Daten
Kommune
Berlin Reinickendorf
Dateiname
Drucksache.pdf
Größe
162 kB
Erstellt
07.10.15, 19:02
Aktualisiert
27.01.18, 12:36
Stichworte
Inhalt der Datei
Drucksachen der
Bezirksverordnetenversammlung
Reinickendorf von Berlin
XVIII. Wahlperiode
Vorlage zur Kenntnisnahme
Drucksache-Nr:
Aktueller Initiator:
Bezirksamt
Abt. Schule, Bildung und Kultur
Datum:
1239/XVIII
08.03.2011
Ursprungsdrucksachenart:
Empfehlung
Ursprungsinitiator:
CDU-Fraktion
Jürn Jakob Schultze-Berndt, Kerstin Köppen
Wort halten bei PKB (Personalkostenbudgetierung)
Beratungsfolge:
Datum
08.09.2010
07.10.2010
10.11.2010
06.04.2011
Gremium
BVV Reinickendorf
Schul-A.
BVV Reinickendorf
BVV Reinickendorf
BVV/044/2010
Sch/037/2010
BVV/046/2010
BVV/051/2011
überwiesen
mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Sachverhalt:
Text siehe Anlage
Ergebnis
� beantwortet von ___________________________
�
�
�
�
�
�
�
�
Kenntnis genommen
beschlossen/Zustimmung/Annahme
beschlossen mit Änderung
abgelehnt
für erledigt erklärt
vertagt
zurückgezogen
überwiesen in den _____________________________ (federführend)
mitberatend in den _____________________________
Bezirksamt Reinickendorf von Berlin
08.03.2011
Abteilung Schule, Bildung und Kultur
An die
Bezirksverordnetenversammlung
von Berlin-Reinickendorf
Drucksache Nr. 1239
XVIII. WP
Vorlage zur Kenntnisnahme
für die Bezirksverordnetenversammlung
Wort halten bei PKB (Personalkostenbudgetierung)
Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:
In der Erledigung des Beschlusses der Bezirksverordnetenversammlung vom 10.11.2010
- Drucksache Nr. 1239/XVIII -:
„Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der Senatsverwaltung dafür einzusetzen, dass den einzelnen
Schulen die von der Senatsverwaltung für Bildung versprochenen 50 % der unverbrauchten PKB-Mittel
wieder - z.B. zur Stärkung ihrer Schulprofile durch Projektarbeit – zur Verfügung stehen.
Ferner soll ein wirksames Controlling installiert werden, das eine frühzeitige Prognose und
Steuerungsmöglichkeit für jede einzelne Schule bietet.“
wird gem. § 13 BezVG berichtet:
Die
Abteilung
Schule,
Bildung
und
Kultur
ist
der
Empfehlung
der
Bezirksverordnetenversammlung gefolgt und hat die Senatsverwaltung für Bildung,
Wissenschaft und Forschung um Stellungnahme gebeten. Die zuständige Staatssekretärin hat
wie folgt geantwortet:
„Ich weise darauf hin, dass schon aus haushaltsrechtlichen Gründen nur Mittel übertragen
werden können, wenn diese Mittel in den maßgebenden Ansätzen auch noch zur Verfügung
stehen.
Mit Abschluss des Haushaltsjahres 2010 stehen PKB-Mittel in den Ansätzen nicht mehr zur
Verfügung. Diese Mittel wurden vollständig von den nutzenden Schulen in Anspruch
genommen. Die Tatsache, dass einige Schulkonten noch Mittel aufweisen, ist größtenteils auf
buchungstechnische Gegebenheiten in Bezug auf Zahlungen in 2010 für Leistungen aus 2009
zurückzuführen.
In Bezug auf Beratungs- und Unterstützungsangebote für die PKB-nutzenden Schulen sowie
zur Weiterentwicklung des notwendigen Controllings wird meine Verwaltung auch in der Region
Reinickendorf künftig eine Dienstkraft mit diesem Aufgabengebiet zusätzlich beschäftigen.“
Wir bitten, die Drucksache Nr. 1239/XVIII damit als erledigt zu betrachten.
Frank Balzer
Bezirksbürgermeister
Katrin Schultze-Berndt
Bezirksstadträtin