Daten
Kommune
Berlin Reinickendorf
Dateiname
Drucksache.pdf
Größe
116 kB
Erstellt
07.10.15, 19:05
Aktualisiert
27.01.18, 12:37
Stichworte
Inhalt der Datei
Drucksachen der
Bezirksverordnetenversammlung
Reinickendorf von Berlin
XVIII. Wahlperiode
Vorlage zur Kenntnisnahme
Drucksache-Nr:
Aktueller Initiator:
Bezirksamt
Abt. Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
Datum:
0900/XVIII
12.11.2010
Ursprungsdrucksachenart:
Empfehlung
Ursprungsinitiator:
CDU-Fraktion
Jürn Jakob Schultze-Berndt, Gordon Huhn
Beschilderung Tempo 30 der Frohnauer Plätze
Beratungsfolge:
Datum
08.07.2009
24.09.2009
23.09.2010
06.10.2010
08.12.2010
Gremium
BVV Reinickendorf
Verkehrs-A.
Verkehrs-A.
BVV Reinickendorf
BVV Reinickendorf
BVV/032/2009
Ver/017/2009
Ver/022/2010
BVV/045/2010
BVV/047/2010
überwiesen
vertagt
ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Sachverhalt:
Text siehe Anlage
Ergebnis
� beantwortet von ___________________________
�
�
�
�
�
�
�
�
Kenntnis genommen
beschlossen/Zustimmung/Annahme
beschlossen mit Änderung
abgelehnt
für erledigt erklärt
vertagt
zurückgezogen
überwiesen in den _____________________________ (federführend)
mitberatend in den _____________________________
Bezirksamt Reinickendorf von Berlin
Abt. Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
An die
Bezirksverordnetenversammlung
von Berlin-Reinickendorf
09.11.2010
Drucksache Nr. 0900
XVIII. WP
Vorlage zur Kenntnisnahme für die
Bezirksverordnetenversammlung
Beschilderung Tempo 30 der Frohnauer Plätze
Wir bitten, zur Kenntnis zu nehmen:
In der Erledigung des Beschlusses der Bezirksverordnetenversammlung vom 06.10.2010 Drucksache Nr. 0900/XVIII -:
„Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung
dafür einzusetzen, dass anstelle der separaten Anordnung der Geschwindigkeitsbegrenzung
auf 30 km/h um die Frohnauer Plätze herum (Ludolfingerplatz und Zeltinger Platz) die
angrenzenden Tempo-30-Zonen auf die Plätze ausgedehnt werden. Hierbei soll auch die
kurvenbedingte Anordnung der Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h am Endstück der
Burgfrauenstraße vor dem Zeltinger Platz mit einbezogen werden.“
wird gemäß § 13 BezVG berichtet:
Das Bezirksamt, Abteilung Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten, hat die zuständige
Verkehrslenkung Berlin (VLB) mit Schreiben vom 14.10.2010 um Bearbeitung und
Beantwortung dieser Angelegenheit gebeten.
Mit E-Mail vom 26.10.2010 teilte diese mit, dass das Anliegen der BVV, den Zeltinger Platz
sowie den Ludolfingerplatz in die angrenzende Tempo 30-Zone zu integrieren bereits mehrmals
mit dem Bezirksamt diskutiert worden sei, und man deshalb darum bitte, von zukünftigen
gleichlautenden Anträgen Abstand zu nehmen.
Auf nochmalige Nachfrage des Bezirksamtes am 26.10.2010 und Hinweis darauf, dass die
Bezirksverordnetenversammlung (BVV) unabhängig von den Gesprächsabläufen zwischen
Dienststellen des Landes Berlin einen eigenen Informationsanspruch habe, teilte die VLB mit EMail vom 27.10.2010 mit, dass man hierzu personell weder in der Lage sei, „noch bei der
anfallenden Vorgangsbearbeitung seitens VLB B 5 die Zeit habe, auf die ohne nennenswerte
neue Begründung sich in der Sache und im Text wiederholenden Anträge vertieft einzugehen.“
Das Bezirksamt kann der BVV daher nur aus den vergangenen Gesprächen berichten und
mitteilen, dass die VLB dem o. g. Anliegen aus systematischen Gründen nicht nachkommen
will, da es sich bei den genannten Straßen um Hauptverkehrsstraßen handele, für die eine
Tempo-30-Zonenausweisung nicht vorgesehen sei.
Wir bitten, die Drucksache Nr. 0900/XVIII damit als erledigt zu betrachten.
Frank Balzer
Bezirksbürgermeister
Thomas Ruschin
Bezirksstadtrat