Daten
Kommune
Berlin Reinickendorf
Dateiname
Drucksache.pdf
Größe
195 kB
Erstellt
07.10.15, 19:20
Aktualisiert
27.01.18, 13:30
Stichworte
Inhalt der Datei
Drucksachen der
Bezirksverordnetenversammlung
Reinickendorf von Berlin
XVIII. Wahlperiode
Vorlage zur Kenntnisnahme
Drucksache-Nr:
Aktueller Initiator:
Bezirksamt
Abt. Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
Datum:
1281/XVIII
06.04.2011
Ursprungsdrucksachenart:
Empfehlung
Ursprungsinitiator:
FDP-Fraktion
Andreas Vetter, Heinz-Jürgen Schmidt,
Beatrix Weller-Bechtold
Hinweisschilder im U-Bahnhof Paracelsus-Bad anbringen
Beratungsfolge:
Datum
10.11.2010
27.01.2011
09.03.2011
11.05.2011
Gremium
BVV Reinickendorf
Verkehrs-A.
BVV Reinickendorf
BVV Reinickendorf
BVV/046/2010
Ver/024/2011
BVV/050/2011
BVV/052/2011
überwiesen
ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Sachverhalt:
Text siehe Anlage
Ergebnis
� beantwortet von ___________________________
�
�
�
�
�
�
�
�
Kenntnis genommen
beschlossen/Zustimmung/Annahme
beschlossen mit Änderung
abgelehnt
für erledigt erklärt
vertagt
zurückgezogen
überwiesen in den _____________________________ (federführend)
mitberatend in den _____________________________
Bezirksamt Reinickendorf von Berlin
Abt. Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
05.04.2011
An die
Bezirksverordnetenversammlung
von Berlin-Reinickendorf
Drucksache Nr. 1281
XVIII. WP
Vorlage zur Kenntnisnahme für die
Bezirksverordnetenversammlung
Hinweisschilder im U-Bahnhof Paracelsus-Bad anbringen
Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen :
In der Erledigung des Beschlusses der Bezirksverordnetenversammlung vom 09.03.2011 Drucksache Nr. 1281/XVIII - :
„Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der BVG dafür einzusetzen, dass an den Ausgängen
des U-Bahnhofes Paracelsus-Bad wieder Richtungshinweisschilder angebracht werden.“
wird gemäß § 13 BezVG berichtet :
Das Bezirksamt, Abteilung Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten, hat die Berliner
Verkehrsbetriebe (BVG) angeschrieben und sich für das Anliegen der Drucksache Nr.
1281/XVIII eingesetzt.
Mit Schreiben vom 24.03.2011 teilte die BVG dem Bezirksamt hierauf Folgendes mit :
„[...] die Anfrage zu den Hinweisschildern im U-Bahnhof Paracelsus-Bad haben wir im Januar
2011 in der Ausschusssitzung behandelt und darauf verwiesen, dass diese Schilder in den
nächsten 3 Wochen angebracht werden.
Das ist auch so geschehen. Bei der BVG liegt zurzeit keine Verlustmeldung vor und es gibt
keinen Hinweis auf eine Beschädigung.
Ein Foto eines aktuellen Hinweisschildes befindet sich im Anhang. [...]“.
Wir bitten, die Drucksache Nr. 1281/XVIII damit als erledigt zu betrachten.
Frank Balzer
Bezirksbürgermeister
Martin Lambert
Bezirksstadtrat