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Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf von Berlin XVIII. Wahlperiode Beschlussempfehlung Drucksache-Nr: Aktueller Initiator: Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung Stephan Schmidt Vorsitzender Datum: 1332/XVIII 06.04.2011 Ursprungsdrucksachenart: Ergänzungsantrag zur Drs. Nr. 1300/XVIII Ursprungsinitiator: SPD-Fraktion Uwe Brockhausen Umsetzung der Baumaßnahme Alemannenstraße Beratungsfolge: Datum 08.12.2010 04.01.2011 01.03.2011 05.04.2011 11.05.2011 08.06.2011 Gremium BVV Reinickendorf Bau-/Stapl.-A. Bau-/Stapl.-A. Bau-/Stapl.-A. BVV Reinickendorf BVV Reinickendorf BVV/047/2010 Bau/040/2011 Bau/041/2011 Bau/042/2011 BVV/052/2011 BVV/053/2011 überwiesen vertagt vertagt im Ausschuss abgelehnt vertagt Sachverhalt: Der Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung, den Ergänzungsantrag – Drucksache Nr. 1332/XVIII –: Die BVV missbilligt, dass der zuständige Stadtrat die Straßenbreite beim Straßenausbauvorhaben in der Alemannenstraße ohne erneute Anliegerbeteiligung und Zustimmung durch die BVV ändern wollte. Die BVV erwartet, dass Ausbaumaßnahmen zukünftig erst zum Beschluss vorgelegt werden, wenn die Ausbauvariante abschließend feststeht. Die Bürgerinnen und Bürger haben ein Recht auf verlässliche Planung und frühzeitige und umfangreiche Informationen. abzulehnen. Ergebnis � � � � � � � � Kenntnis genommen beschlossen/Zustimmung/Annahme beschlossen mit Änderung abgelehnt für erledigt erklärt vertagt zurückgezogen überwiesen in den _____________________________ (federführend) mitberatend in den _____________________________