4. Version vom 09.05.2012.pdf

Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf von Berlin XIX. Wahlperiode Vorlage zur Kenntnisnahme Drucksache-Nr: Aktueller Initiator: Bezirksamt Abt. Jugend, Familie und Soziales Datum: 0038/XIX 09.05.2012 Ursprungsdrucksachenart: Empfehlung Ursprungsinitiator: CDU/Bündnis 90/Die Grünen Stephan Schmidt, Dietgard Salein, Anke Petters Einsatz eines Computerprogramms für die Kita-Suche Beratungsfolge: Datum 14.12.2011 25.01.2012 08.02.2012 13.06.2012 Gremium BVV Reinickendorf JHA BVV Reinickendorf BVV Reinickendorf BVV/003/2011 JHA/001/2012 BVV/005/2012 BVV/009/2012 überwiesen ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen ohne Änderungen in der BVV beschlossen Sachverhalt: Text siehe Anlage Ergebnis  beantwortet von ___________________________         Kenntnis genommen beschlossen/Zustimmung/Annahme beschlossen mit Änderung abgelehnt für erledigt erklärt vertagt zurückgezogen überwiesen in den _____________________________ (federführend) mitberatend in den _____________________________ Bezirksamt Reinickendorf von Berlin Abteilung Jugend, Familie und Soziales An die Bezirksverordnetenversammlung von Berlin-Reinickendorf 08.05.2012 Drucksache Nr. 0038 XIX. WP Vorlage zur Kenntnisnahme für die Bezirksverordnetenversammlung Einsatz eines Computerprogramms für die Kita-Suche Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen: In der Erledigung des Beschlusses der Bezirksverordnetenversammlung vom 08.02.2012 Drucksache Nr. 0038/XIX - : „Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass durch Einsatz eines Online-Portals für freie Kitaplätze in Reinickendorf ein besserer Überblick und effiziente Unterstützung bei der Suche nach einem geeigneten Kindertagesstätten-Platz gegeben werden kann.“ wird gemäß § 13 BezVG berichtet: Das Bezirksamt hat sich an die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft gewandt und mit Schreiben vom 15. April 2012 folgende Stellungnahme erhalten: „Die Überlegung der BVV vom 08.02.2012 deckt sich im Wesentlichen mit den Zielen des § 19 (Planung der Angebote) Abs. 5 des Gesetzes zur Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und Kindertagespflege (Kindertagesförderungsgesetz – KitaFöG). In ihm heißt es: ,Die Träger der Kindertageseinrichtungen sind verpflichtet, quartalsweise den Jugendämtern die Anzahl und die Art der angebotenen und belegten Plätze je Einrichtung mitzuteilen, soweit diese Daten nicht bereits im Rahmen des Finanzierungsverfahrens vorliegen.’ Ein entsprechendes Informationsschreiben über die Pflicht zur Meldung der angebotenen Plätze wurde den Trägern der Einrichtungen der Kindertagesbetreuung Berlins sowie den Jugendamtsdirektoren der Bezirke am 03.01.212 übersandt. Die vierteljährliche Meldung kann durch den Träger sowohl über das Trägerportal der Einrichtungs- und Dienste-Datenbank (EuD) erfolgen und, sollte der Träger nicht über das Trägerportal melden können, auch über einen Meldebogen. Die Erstmeldung liegt nunmehr vor, die regelhaften Meldedaten sind jeweils folgend zum 1. eines Quartals (01. April, 01. Juli, 01. Oktober, 01. Januar) abzugeben. Dieses technische Verfahren ist nunmehr vorhanden, muss sich jedoch sicherlich noch weiter einspielen. Durch die aktive Meldung der zu belegenden Plätze, direkt durch den Träger, ist jedoch bereits ein wesentliches Instrument für das von der BVV formulierte Anliegen eines hilfreichen Überblicks bei der Suche nach einem geeigneten Kita-Platz eingerichtet.“ Das Bezirksamt bedauert, dass es mit dem aktuellen Stand der Software nicht möglich ist, dem Wunsch der BVV Reinickendorf Rechnung zu tragen, da die Software entsprechende Abfragen nicht ermöglicht und zudem nur eingeschränkt für die Öffentlichkeit zugänglich ist. Eine Nachfrage bei der Senatsverwaltung ergab jedoch, dass generell eine Weiterentwicklung geplant, zeitlich jedoch noch nicht terminiert ist. Wir bitten, die Drucksache Nr. 0038/XIX damit als erledigt zu betrachten. Frank Balzer Bezirksbürgermeister Andreas Höhne Bezirksstadtrat