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Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf von Berlin XIX. Wahlperiode Drucksache-Nr: Vorlage zur Kenntnisnahme Aktueller Initiator: Datum: Bezirksamt Abt. Stadtentwicklung, Umwelt, Ordnung und Gewerbe 0088/XIX 18.07.2013 Ursprungsdrucksachenart: Ersuchen Ursprungsinitiator: SPD-Fraktion Gilbert Collé, Jutta Küster Vermeidung Durchgangsverkehr in den Nebenstraßen in Hermsdorf Beratungsfolge: Datum 08.02.2012 23.02.2012 21.03.2012 26.04.2012 09.05.2012 27.09.2012 14.11.2012 11.09.2013 Gremium BVV Reinickendorf Verkehr Verkehr Verkehr BVV Reinickendorf Verkehr BVV Reinickendorf BVV Reinickendorf BVV/005/2012 Ver/002/2012 Ver/003/2012 Ver/004/2012 BVV/008/2012 Ver/006/2012 BVV/013/2012 BVV/022/2013 überwiesen vertagt vertagt im Ausschuss abgelehnt überwiesen mit Änderungen im Ausschuss beschlossen ohne Änderungen in der BVV beschlossen Sachverhalt: Text siehe Anlage Ergebnis beantwortet von ___________________________ Kenntnis genommen beschlossen/Zustimmung/Annahme beschlossen mit Änderung abgelehnt für erledigt erklärt vertagt zurückgezogen überwiesen in den _____________________________ (federführend) mitberatend in den _____________________________ Bezirksamt Reinickendorf von Berlin Abteilung Stadtentwicklung, Umwelt, Ordnung und Gewerbe An die Bezirksverordnetenversammlung von Berlin-Reinickendorf 16.07.2013 Drucksache Nr. 0088 XIX. WP Vorlage zur Kenntnisnahme für die Bezirksverordnetenversammlung Vermeidung Durchgangsverkehr in den Nebenstraßen in Hermsdorf Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen: In der Erledigung des Beschlusses der Bezirksverordnetenversammlung vom 14.11.2012 Drucksache Nr. 0088/XIX - : „Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, wie bei Staus auf der B 96 Ausweichverkehre in den Seitenstraßen im Bereich Hermsdorf minimiert werden können. Dabei sollte der Dialog mit den Anwohnerinnen und Anwohnern der betreffenden Straßen im Vordergrund stehen. Über die Ergebnisse ist vor der Umsetzung geeigneter Maßnahmen die BVV zu informieren. Darüber hinaus wird dem Bezirksamt empfohlen, sich bei der Verkehrslenkung Berlin dafür einzusetzen, dass untersucht wird, wie durch optimierte Ampelschaltzeiten auf dem Hermsdorfer Damm und der B 96 in den Verkehrsspitzezeiten unnötige Staus vermieden werden können. Insbesondere sollten dabei die Ampelanlagen Hermsdorfer Damm/Schulzendorfer Straße Hermsdorfer Damm/Martin-Luther-Straße und Berliner Straße/Seebadstraße auf die Sinnhaftigkeit des Weiterbestands als Anforderungsampel überprüft werden. Außerdem wird dem Bezirksamt empfohlen, sich gemeinsam mit der Verkehrslenkung Berlin, dem Senat von Berlin und der Gemeinde Glienicke/Nordbahn dafür einzusetzen, dass der Kreuzungsbereich B 96/Fürstendamm/Schönfließer Straße zu einem Kreisverkehr umgebaut wird.“ wird gemäß § 13 BezVG berichtet: Das Bezirksamt hat sich entsprechend des Beschlusses mit der Verkehrslenkung Berlin (VLB) in Verbindung gesetzt. Die Verkehrslenkung Berlin teilte dem Bezirksamt Folgendes mit: „Die Lichtsignalanlagen (LSA) im Hermsdorfer Damm und der B 96 sind einerseits zur Verbesserung der Leistungsfähigkeit und damit zur Reduzierung unnötiger Stauungen auf diesen Hauptverkehrsstraßen durch daran angepasste, vorrangige Grünzeitverteilungen ausgelegt und weitestgehend miteinander koordiniert. Dabei sind die vorgegebenen Fahrbahnbreiten, die abschnittsweise nur das einstreifige Fahren zulassen, als einschränkende Randbedingung zu berücksichtigen. Andererseits dienen die Ampelanlagen der Verkehrssicherheit aller Verkehrsteilnehmerinnen und -teilnehmer, insbesondere dem diese Straßen überquerenden Fußgänger- und Radverkehr. lm Einzelnen ergeben die Überprüfungen der herausgestellten Lichtsignalanlagen (LSA) folgende Ergebnisse: Die LSA Hermsdorfer Damm / Schulzendorfer Straße wurde vor allem aus dem Grund der Schulwegsicherung realisiert. lm Rahmen der Modernisierung der LSA ist die Demontage der Anforderungseinrichtungen erfolgt. Sie ist mit ihrer Nachbaranlage, der LSA Hermsdorfer Damm / Martin-Luther-Straße koordiniert, um einen stetigen Verkehrsablauf auf dem Hermsdorfer Damm zu erreichen und auf diesem Straßenzug den Durchgangsverkehr zu bündeln. Auch um die Martin-Luther-Straße verkehrlich zu entlasten, ist die LSA an dieser Kreuzung im Rahmen der Modernisierung mit Anforderungseinrichtungen ausgerüstet worden. Die LSA Berliner Straße / Almutstraße (Verlängerung der Seebadstraße) ist ebenfalls bei der Modernisierung mit Anforderungseinrichtungen ausgerüstet worden. Auch hier dient diese Maßnahme dem Ziel, das höhere Verkehrsaufkommen des motorisierten Verkehrs auf der Berliner Straße (B 96) zu bündeln. Die an der Stadtgrenze, im Land Brandenburg gelegene LSA Oranienburger Chaussee (B 96) / Fürstendamm - Hauptstraße - Schönfließer Straße ist - nachdem dort ein Unfallschwerpunkt war - zur Erhöhung der Verkehrssicherheit errichtet worden. Bei der Lösung eines Kreisverkehrs ergibt sich, dass damit eine höhere Zahl an Konfliktpunkten auftritt, die Wege für den Fuß- und Radverkehr länger werden sowie alle darauf einmündenden Straßen unabhängig vom Verkehrsaufkommen gleichwertig berücksichtigt werden. Um dem Verkehrsbedarf der B 96 zu entsprechen, dafür die Leistungsfähigkeit zu optimieren und um die Nebenstraßen zu entlasten, hat eine Ampelanlage mehr positive Planungsaspekte. Es werden bereits Verkehrsuntersuchungen zur Verbesserung dieser LSA durchgeführt. Die Auswirkungen der Verkehrsuntersuchungen bleiben abzuwarten.“ Auch hat das Bezirksamt den Dialog mit Anwohnerinnen und Anwohnern gesucht. Es gab einige Begehungen und Diskussionen mit Anwohnern. Entsprechend der Investitionsplanung werden im Jahr 2014 die Kreuzungsbereiche B96 / Veltheimstr. bzw. Hermsdorfer Damm so umgebaut, dass der Abfluss nach Norden und Süden schneller möglich ist. Dies sollte diese Hauptroute attraktiver machen. Beim Bau der Kreuzungsbereiche wird die Ampelphase noch einmal überprüft. Der Hermsdorfer Damm selbst soll im Jahr 2015 saniert werden. Dabei würden auch verkehrsberuhigende Maßnahmen durchzuführen sein. Bis dahin werden zunächst nur „Notmaßnahmen“ und Maßnahmen zur Sicherstellung der Verkehrsfähigkeit durchgeführt werden können. In Vorbereitung zur Umrüstung der Kreuzungsbereiche wird es noch eine entsprechende Informationsveranstaltung mit den Anwohnerinnen und Anwohnern geben. Wir bitten, die Drucksache Nr. 0088/XIX damit als erledigt zu betrachten. Frank Balzer Bezirksbürgermeister Martin Lambert Bezirksstadtrat