Daten
Kommune
Berlin Reinickendorf
Dateiname
Drucksache.pdf
Größe
74 kB
Erstellt
07.10.15, 19:44
Aktualisiert
27.01.18, 13:14
Stichworte
Inhalt der Datei
Drucksachen der
Bezirksverordnetenversammlung
Reinickendorf von Berlin
XIX. Wahlperiode
Drucksache-Nr:
Vorlage zur Kenntnisnahme
Aktueller Initiator:
Datum:
Bezirksamt
Abt. Stadtentwicklung, Umwelt, Ordnung und Gewerbe
0148/XIX
21.08.2013
Ursprungsdrucksachenart:
Ersuchen
Ursprungsinitiator:
Bündnis 90/Die Grünen/CDU
Anke Petters, Stephan Schmidt
Liegenschaften in der Cité Foch
Beratungsfolge:
Datum
18.04.2012
10.05.2012
13.06.2012
11.09.2013
Gremium
BVV Reinickendorf
BauA
BVV Reinickendorf
BVV Reinickendorf
BVV/007/2012
Bau/004/2012
BVV/009/2012
BVV/022/2013
überwiesen
ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Sachverhalt:
(Text siehe Anlage)
Ergebnis
beantwortet von ___________________________
Kenntnis genommen
beschlossen/Zustimmung/Annahme
beschlossen mit Änderung
abgelehnt
für erledigt erklärt
vertagt
zurückgezogen
überwiesen in den _____________________________ (federführend)
mitberatend in den _____________________________
Bezirksamt Reinickendorf von Berlin
Abteilung Stadtentwicklung, Umwelt,
Ordnung und Gewerbe
An die
Bezirksverordnetenversammlung
von Berlin-Reinickendorf
20.08.2013
Drucksache Nr. 0148
XIX. WP
Vorlage zur Kenntnisnahme für die
Bezirksverordnetenversammlung
Liegenschaften in der Cité Foch
Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:
In der Erledigung des Beschlusses der Bezirksverordnetenversammlung vom 13.06.2012 Drucksache Nr. 0148/XIX - :
„Das Bezirksamt wird ersucht zu berichten, was mit den vom Land Berlin gekauften
Liegenschaften in der Cité Foch (Avenue Charles de Gaulle 15, 33, 35, 35A, Rue Racine 7, 7A)
geschehen soll. Darüber hinaus ist zu berichten, in welcher Art und Weise das Bezirksamt in die
Planungen eingebunden ist.“
wird gemäß § 13 BezVG berichtet:
Das Grundstück Avenue Charles de Gaulle 15, 33, 35, 35A, Rue Racine 7, 7A (Collège
Voltaire) wurde ebenso wie das Grundstück der Romain-Rolland-Schule vom Land Berlin vom
Bund erworben. Während die Romain-Rolland-Schule vom Bezirk weiter als Schule betrieben
wird, bestand für das Collège Voltaire keine bezirkliche Verwendung. Nach Aufgabe des
Schulstandortes des Collège Voltaire stand das Gebäude leer. Derzeit verhandelt die
Senatsverwaltung Bildung, Jugend und Wissenschaft mit der privaten „Schule der Zukunft“ über
eine weitere Nutzung der Gebäude als Schule. Nach Auskunft des bezirklichen Schulamtes ist
davon auszugehen, dass die Verhandlungen noch in diesem Jahr erfolgreich abgeschlossen
werden können.
Da keine Änderung der Nutzungsart vorgesehen ist, bedurfte es in diesem Stadium keiner
städtebaulichen bzw. bauaufsichtlichen Beteiligung.
Wir bitten, die Drucksache Nr. 0148/XIX damit als erledigt zu betrachten.
Frank Balzer
Bezirksbürgermeister
Martin Lambert
Bezirksstadtrat