6. Version vom 09.03.2010.pdf

Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf von Berlin XVIII. Wahlperiode Vorlage zur Kenntnisnahme Drucksache-Nr: Aktueller Initiator: Bezirksamt Abt. Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten Datum: 0408/XVIII 09.03.2010 Ursprungsdrucksachenart: Ersuchen Ursprungsinitiator: SPD-Fraktion Sascha Braun, Karla Borsky-Tausch Rechtsextremistische Aktivitäten in Reinickendorf früher erkennen Beratungsfolge: Datum 16.01.2008 07.02.2008 30.01.2008 25.06.2008 16.06.2008 30.06.2008 15.09.2008 10.12.2008 19.01.2009 04.05.2009 15.06.2009 31.08.2009 14.10.2009 14.04.2010 Gremium BVV Reinickendorf Schul JHA JHA BüD/Ord BüD/Ord BüD/Ord BVV Reinickendorf Haushaltsausschuss Haushaltsausschuss Haushaltsausschuss Haushaltsausschuss BVV Reinickendorf BVV Reinickendorf BVV/015/2008 Sch/012/2008 JHA/010/2008 JHA/014/2008 BüD/011/2008 BüD/012/2008 BüD/013/2008 BVV/025/2008 HhA/028/2009 HhA/033/2009 HhA/034/2009 HhA/038/2009 BVV/034/2009 BVV/040/2010 überwiesen im Ausschuss abgelehnt vertagt ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen vertagt vertagt mit Änderungen im Ausschuss beschlossen überwiesen vertagt vertagt vertagt mit Änderungen im Ausschuss beschlossen ohne Änderungen in der BVV beschlossen Sachverhalt: (Text siehe Anlage) Ergebnis beantwortet von ___________________________ Kenntnis genommen beschlossen/Zustimmung/Annahme beschlossen mit Änderung abgelehnt für erledigt erklärt vertagt zurückgezogen überwiesen in den _____________________________ (federführend) mitberatend in den _____________________________ Bezirksamt Reinickendorf von Berlin Abteilung Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten An die Bezirksverordnetenversammlung von Berlin-Reinickendorf 03.02.2010 Drucksache Nr. 0408 XVIII. WP Vorlage zur Kenntnisnahme für die Bezirksverordnetenversammlung Rechtsextremistische Aktivitäten in Reinickendorf früher erkennen Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen: In der Erledigung des Beschlusses der Bezirksverordnetenversammlung vom 14.10.2009 Drucksache Nr. 0408/XVIII - : „Das Bezirksamt wird ersucht, der BVV regelmäßig anlassbezogen über die dem Bezirksamt bekannt gewordenen extremistischen Aktivitäten in Reinickendorf zu berichten. Dieser Bericht soll durch die sachlich zuständigen Ressorts erfolgen und soll insbesondere etwaige rechtsextremistisch orientierte Vorfälle an Schulen und Jugendeinrichtungen sowie ggf. neue Aktivitäten rechtsextremistisch/rechtsradikaler Organisationen erhalten.“ wird gemäß § 13 BezVG berichtet: Das Bezirksamt wird anlassbezogen künftig in den jeweils zuständigen Fachausschüssen über bekannt gewordene extremistische Aktivitäten im Bezirk Reinickendorf unaufgefordert berichten. Wir bitten, die Drucksache Nr. 0408/XVIII damit als erledigt zu betrachten. Peter Senftleben Stellv. Bezirksbürgermeister Thomas Ruschin Bezirksstadtrat