3. Version vom 01.11.2011.pdf

Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf von Berlin XIX. Wahlperiode Vorlage zur Kenntnisnahme Drucksache-Nr: Aktueller Initiator: Bezirksamt Abt. Wirtschaft und Bauen Datum: 1405/XVIII 01.11.2011 Ursprungsdrucksachenart: Ersuchen Ursprungsinitiator: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Anke Petters, Torsten Hauschild Sicherung von Stolpersteinen Beratungsfolge: Datum 09.03.2011 16.11.2011 Gremium BVV Reinickendorf BVV Reinickendorf BVV/050/2011 BVV/002/2011 ohne Änderungen in der BVV beschlossen Sachverhalt: Text siehe Anlage Ergebnis � beantwortet von ___________________________ � � � � � � � � Kenntnis genommen beschlossen/Zustimmung/Annahme beschlossen mit Änderung abgelehnt für erledigt erklärt vertagt zurückgezogen überwiesen in den _____________________________ (federführend) mitberatend in den _____________________________ Bezirksamt Reinickendorf von Berlin Abteilung Wirtschaft und Bauen An die Bezirksverordnetenversammlung von Berlin-Reinickendorf 28.06.2011 Drucksache Nr. 1405 XVIII. WP Vorlage zur Kenntnisnahme für die Bezirksverordnetenversammlung Sicherung von Stolpersteinen Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen: In der Erledigung des Beschlusses der Bezirksverordnetenversammlung vom 09.03.2011 Drucksache Nr. 1405XVIII - : „Das Bezirksamt wird ersucht dafür Sorge zu tragen, dass bei sämtlichen Tiefbauarbeiten das Tiefbauamt abgleicht, ob im Bereich der vorgesehenen Baustelle ein Stolperstein verlegt wurde, wenn dies der Fall ist sämtliche an der Baumaßnahme Beteiligten darüber informiert und dafür Sorge trägt, dass der Stolperstein nach Abschluss der Arbeiten an der alten Stelle verbleibt. Sollte das Bezirksamt für Baumaßnahmen nicht zuständig sein, sollte das Bezirksamt dafür Sorge tragen, dass die zuständigen Stellen über die Standorte der Stolpersteine informiert werden.“ wird gemäß § 13 BezVG berichtet: Das Bezirksamt Reinickendorf hat sich mit der AG Stolpersteine in Verbindung gesetzt und um eine aktuelle Liste der bisher verlegten Stolpersteine gebeten. Diese wurde digital angefordert und geliefert, so dass die Daten in das bezirkliche Netz eingestellt werden und die Bezirksingenieure des Fachbereichs Straßenbau jederzeit Zugriff auf die Standorte der verlegten Stolpersteine haben. Somit ist gesichert, dass auch Auftragnehmer über diese informiert werden. An Versorgungsunternehmen wie z. B. Vattenfall, Berliner Wasserbetriebe, BVG, NBB Netzgesellschaft, Alliander Stadtlicht GmbH sowie Polizei und Feuerwehr wurde ein gesondertes Schreiben bezüglich der Sicherung von Stolpersteinen gerichtet. Die Versorgungsunternehmen sind ebenfalls aufgefordert dafür Sorge zu tragen, dass Stolpersteine während einer Baumaßnahme gesichert und anschließend ordnungsgemäß wieder eingebaut werden. Mit der AG Stolpersteine ist vereinbart worden, dass das Bezirksamt regelmäßig über die Neuverlegung von Stolpersteinen informiert und der Datenbestand ergänzt wird. Wir bitten, die Beantwortung der Drucksache Nr. 1405/XVIII als erledigt zu betrachten. Frank Balzer Bezirksbürgermeister Martin Lambert Bezirksstadtrat