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Daten

Kommune
Berlin Reinickendorf
Dateiname
Drucksache.pdf
Größe
84 kB
Erstellt
07.10.15, 21:01
Aktualisiert
27.01.18, 23:27

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Inhalt der Datei

Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf von Berlin XIX. Wahlperiode Vorlage zur Kenntnisnahme Drucksache-Nr: Aktueller Initiator: Bezirksamt Abt. Stadtentwicklung, Umwelt, Ordnung und Gewerbe Datum: 0282/XIX 31.10.2012 Ursprungsdrucksachenart: Vorlage zur Kenntnisnahme Ursprungsinitiator: Bezirksamt ,, Auswertung der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bebauungsplanverfahren 12-40B vom 05. Juni 2012, für die Grundstücke Falkenplatz 1/Eichelhäherstraße 26, 2, 3/9A, 6, 10, 8/Habichtstraße 1, Stößerstraße 2-4, 30-34, Sandhauser Straße 1/7, 4/8E, Rabenhorststraße 5/9, 2/10A, Habichtstraße 1A/5, 2, Rabenstraße 1/3, 2/4A, Eichelhäherstraße 18/24, 19, Falkenhorststraße 3, 5/7, 40, Turmfalkenstraße 21-21A, 25/29B, 33/35 im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Konradshöhe Beratungsfolge: Datum 14.11.2012 Gremium BVV Reinickendorf BVV/013/2012 Sachverhalt: Text siehe Anlage Ergebnis  beantwortet von ___________________________         Kenntnis genommen beschlossen/Zustimmung/Annahme beschlossen mit Änderung abgelehnt für erledigt erklärt vertagt zurückgezogen überwiesen in den _____________________________ (federführend) mitberatend in den _____________________________ Bezirksamt Reinickendorf von Berlin Abt. Stadtentwicklung, Umwelt, Ordnung und Gewerbe An die Bezirksverordnetenversammlung von Berlin-Reinickendorf 23.10.2012 Drucksache Nr. XIX.WP Vorlage zur Kenntnisnahme für die Bezirksverordnetenversammlung betreffend der Auswertung der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bebauungsplanverfahren 12-40B vom 05. Juni 2012, für die Grundstücke Falkenplatz 1/Eichelhäherstraße 26, 2, 3/9A, 6, 10, 8/Habichtstraße 1, Stößerstraße 2-4, 30-34, Sandhauser Straße 1/7, 4/8E, Rabenhorststraße 5/9, 2/10A, Habichtstraße 1A/5, 2, Rabenstraße 1/3, 2/4A, Eichelhäherstraße 18/24, 19, Falkenhorststraße 3, 5/7, 40, Turmfalkenstraße 21-21A, 25/29B, 33/35 im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Konradshöhe. Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen: Gemäß § 15 Bezirksverwaltungsgesetz wird berichtet: Das Bezirksamt hat in seiner Sitzung am 2012 beschlossen: I. Dem Bericht über das Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB zum Entwurf des Bebauungsplanes 12-40B wird zugestimmt. II. Der Entwurf des Bebauungsplanes 12-40B ist einschließlich der Begründung in der vom Fachbereich Stadtplanung und Denkmalschutz dargelegten Form für die Dauer eines Monats öffentlich auszulegen. Dieser Beschluss schließt Änderungen und Ergänzungen ein, welche die Grundzüge der Planung nicht berühren. Begründung siehe Anlage Rechtsgrundlagen  § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 23. September 2004 (BGBl. I S. 2414), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 22. Juli 2011 (BGBl. I S. 1509)  § 6 Abs. 2 des Gesetzes zur Ausführung des Baugesetzbuches (AGBauGB) vom 7. November 1999, zuletzt geändert durch Artikel II des Gesetzes vom 3. November 2005 (GVBl. S. 692)  § 36 Abs. 2c Bezirksverwaltungsgesetz Berlin (BezVwG Bln) in der Fassung vom 10. November 2011 (GVBl S. 692) Anlagen: a) Bebauungsplanentwurf und textliche Festsetzungen b) Bericht über das Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange am Bebauungsplanverfahren 12-40B c) Begründung des Bebauungsplanes 12-40B vom 10. Oktober 2012 Frank Balzer Bezirksbürgermeister Martin Lambert Bezirksstadtrat