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Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf von Berlin XIX. Wahlperiode Einwohneranfragen Drucksache-Nr: Aktueller Initiator: Einwohnerin / Einwohner Datum: 0733/XIX 09.05.2014 Ursprungsdrucksachenart: Einwohneranfragen Ursprungsinitiator: Einwohnerin / Einwohner ,, Einwohneranfragen für die 30. Sitzung der BVV am 14.05.2014 Beratungsfolge: Datum 14.05.2014 Gremium BVV Reinickendorf BVV/030/2014 ohne Änderungen in der BVV beschlossen Sachverhalt: 1. Einwohneranfrage Name: Herr J. Sauer Betreff: 1. Gemeinschaftsschule Reinickendorf Wann erhalten die Schulkonferenzen der Hannah-Höch-Grundschule und der GreenwichOberschule eine Antwort des Bezirks auf ihre einstimmigen Beschlüsse vom 11. Dezember 2013 zur Fusion beider Schulen zur 1. Gemeinschaftsschule Reinickendorf? Kurze Nachfrage: Wie äußert sich der Evaluationsbericht der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft über den Erfolg der Projektphase und die bisherigen Schritte zum Zusammenwachsen beider Schulen? Beantwortung: Frau BzStR´in Schultze-Berndt 2. Einwohneranfrage Name: Frau M. Ehweiner Betreff: 1. Gemeinschaftsschule Reinickendorf Wann erhalten die Schulkonferenzen der Hannah-Höch-Grundschule und der GreenwichOberschule zu ihrer Fusion zur 1. Gemeinschaftsschule Reinickendorf, die diese einstimmig am 11. Dezember 2013 beschlossen haben, eine Antwort des Bezirks? Wie schätzt der Evaluationsbericht den Erfolg der Projektphase und die bisherigen Schritte zum Zusammenwachsen der Hannah-Höch-Grundschule und der Greenwich-Oberschule zur 1. Gemeinschaftsschule Reinickendorf ein? Beantwortung: Frau BzStR´in Schultze-Berndt 3. Einwohneranfrage Name: Frau A. Elobied Betreff: 1. Gemeinschaftsschule Reinickendorf Im Rahmen der Einwohnerfragestunde zu Beginn der BVV am Mittwoch, dem 14.5.2014, möchte ich das Bezirksamt sowie die Parteien um Stellungnahmen zu folgender Frage bitten: "Die Mitarbeiter, Eltern und Schüler der Hannah-Höch-Grundschule und der GreenwichOberschule sind wegen der ungewissen Lage (oder Zukunft ihres) an ihrem Arbeits- und Lernort sehr verunsichert. Wie werden die zuständigen Stellen im Bezirk auf die Beschlüsse der Schulkonferenzen vom 11. Dezember 2013 reagieren, in denen einstimmig die Fusion beider Schulen zur 1. Gemeinschaftsschule Reinickendorf beschlossen wurde?" Beantwortung: Frau BzStR´in Schultze-Berndt 4. Einwohneranfrage Name: Betreff: Herr D. Wendländer Qualität in Schulgebäuden In einer Pressemitteilung vom 1.4.14 berichtet der Bürgermeister Frank Balzer von einer guten finanziellen Lage Reinickendorfs im Vergleich zu anderen Berliner Bezirken. Daher frage ich das Bezirksamt, mit welchen Maßnahmen aufgrund dieser finanziellen Lage die Reinickendorfer Bürger/innen rechnen können, um die Qualität in Schulgebäuden (bspw. den Schultoiletten) zu verbessern? Beantwortung: Herr BzBm Balzer 5. Einwohneranfrage Name: Betreff: Frau C. Schirocki Standort Beratungs- und Unterstützungszentrum In der SenBWF gibt es einen Entwurf zum Musterraumprogramm der Beratungs- und Unterstützungszentren, die zum nächsten SJ starten sollen. Was haben das BA und ggf. die Fraktionen unternommen, um sich in dem Bereich der in Betrieb befindlichen BUZ zu informieren und die Beschaffung eines Standortes in Rdf. incl. Personalausstattung zu klären? Beantwortung: Frau BzStR´in Schultze-Berndt 6. Einwohneranfrage Name: Betreff: Frau H. Klingeberg Zebrastreifenbau Zeltinger Platz Ich frage das Bezirksamt und die Fraktionen betr. des aktuellen Zebrastreifenbaus mit verengter Fahrbahn am Zeltinger Platz Ecke Burgfrauenstraße in Frohnau: Warum haben sich Bezirksamt und Fraktionen gegenüber dem Bausenator nicht einhellig für eine Fußgänger-Bedarfsampel über die Einmündung der Burgfrauenstraße als sicherste, preiswerteste und am wenigsten verkehrsbehindernde wie ortsbildverschandelnde Maßnahme eingesetzt? Beantwortung: Herr BzStR Lambert