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Drucksache der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /ZB des Bezirksamtes VI-0743 Ursprungsdrucksachenart: Antrag, Ursprungsinitiator: Fraktion der SPD Beratungsfolge: 13.05.2009 24.06.2009 02.09.2009 16.10.2009 18.11.2009 06.01.2010 27.01.2010 31.03.2010 09.06.2010 15.09.2010 06.10.2010 01.12.2010 07.09.2011 15.02.2012 21.05.2014 10.06.2015 BVV KuBi KuBi KuBi KuBi KuBi BVV BVV BVV BVV BVV BVV BVV BVV BVV BVV BVV/24/VI KuBi/30/VI KuBi/31/VI KuBi/32/VI KuBi/33/VI KuBi/35/VI BVV/30/VI BVV/32/VI BVV/34/VI BVV/36/VI BVV/004/VI BVV/38/VI BVV/44/VI BVV/004/VII BVV/ 023/VII BVV/ 032/VII überwiesen vertagt vertagt vertagt vertagt mit Änderungen im Ausschuss beschlossen ohne Änderungen in der BVV beschlossen mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen vertagt mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen Betreff: Demokratische Traditionen sichtbar machen Es wird gebeten, zur Kenntnis zu nehmen: Siehe Anlage Ergebnis: ZUR KENNTNIS GENOMMEN OHNE AUSSPRACHE ZUR KENNTNIS GENOMMEN MIT AUSSPRACHE zurückgezogen Berlin, den 02.06.2015 Einreicher: Bezirksamt Ergebnis: ZUR KENNTNIS GENOMMEN OHNE AUSSPRACHE ZUR KENNTNIS GENOMMEN MIT AUSSPRACHE zurückgezogen Drs. VI-0743 Bezirksamt Pankow von Berlin An die Bezirksverordnetenversammlung .06.2015 Drucksache-Nr.: in Erledigung der Drucksache-Nr. :VI - 0743 Vorlage zur Kenntnisnahme für die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG 8. Zwischenbericht Demokratische Traditionen sichtbar machen Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen: In Erledigung, des in der Sitzung am 27.01.2010 angenommenen Ersuchens der Bezirksverordnetenversammlung – Drucksachennummer: VI-0743 1. Das Bezirksamt wird ersucht, am Sitz des Bezirksbürgermeisters eine Galerie aller Bezirksbürgermeisterinnen und Bezirksbürgermeister der Bezirke Pankow, Weißensee, Prenzlauer Berg sowie des heutigen Bezirks Pankow seit dem 07. Mai 1990 einzurichten. 2. Neben den Bildern der Bürgermeisterinnen und Bürgermeister sollen auch kurze biographische Angaben zu den Personen die Galerie ergänzen. 3. Unter den gleichen Vorgaben soll am Sitz der Bezirksverordnetenversammlung eine Galerie der Vorsteherinnen und Vorsteher eingerichtet werden. 4. Die Galerien sind auf der Homepage des Bezirks zu veröffentlichen. 5. Ferner wird das Bezirksamt ersucht zu prüfen, wie im Rahmen eines Ausstellungsprojektes auch die Geschichte der Bezirksbürgermeisterinnen und Bürgermeister, sowie der BVV-Vorsteherinnen und -Vorsteher der drei Altbezirke seit der Gründung Großberlins bis zum 07.Mai 1990 dargestellt werden kann. Ziel ist eine historisch-kritische Würdigung der Biographien der ehemaligen Bürgermeisterinnen und Bürgermeister, sowie der BVV-Vorsteherinnen und Vorsteher. Besonderes Gewicht soll dabei auf die Darstellung demokratischer Traditionen in den drei Altbezirken vor 1990 gelegt werden. Für das Projekt sind die Geschichtsvereine der drei Alt-Bezirke und der Ausschuss für Kultur und Bildung einzubeziehen. 6. Es soll geprüft werden, ob die Kosten für die Erstellung der Galerien der Bürgermeister durch den Ansatz des Bürgermeisters bzw. die der Vorsteher durch den Ansatz des Vorstehers finanziert werden können.“ wird gemäß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) berichtet: zu 1. bis 3. Hier verweist das Bezirksamt auf die Beantwortung im 7. Zwischenbericht. zu 4. Die Galerien sind auf der Homepage des Bezirks veröffentlicht. zu 5. Das Museum beabsichtigt im Jahr 2016, die Geschichte der Bezirksbürgermeister, der BVV- Vorsteherinnen und BVV – Vorsteher der drei Altbezirke vorbehaltlich des verabschiedeten Haushaltes zu erforschen. Die Finanzierung zur Erforschung und anschließenden Präsentation in einer Ausstellung ist noch offen. zu 6. Hier verweist das Bezirksamt auf die Beantwortung im 7. Zwischenbericht. Haushaltsmäßige Auswirkungen Autorenhonorar für Recherche und Texterstellung – 5.000,- € Präsentation in einer Ausstellung – 6.000,- € Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen Keine Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung Keine Kinder- und Familienverträglichkeit Keine Matthias Köhne Bezirksbürgermeister Dr. Torsten Kühne Bezirksstadtrat für Verbraucherschutz, Kultur, Umwelt und Bürgerservice Drucksache der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin VI-0743 Ursprungsdrucksachenart: Antrag, Ursprungsinitiator: Fraktion der SPD Antrag Fraktion der SPD Beratungsfolge: 13.05.2009 BVV BVV/24/VI Betreff: Demokratische Traditionen sichtbar machen Die BVV möge beschließen: 1. Das Bezirksamt wird ersucht, am Sitz des Bezirksbürgermeisters eine Galerie aller frei und demokratisch gewählten Bezirksbürgermeisterinnen und Bezirksbürgermeister der Bezirke Pankow, Weißensee, Prenzlauer Berg sowie des heutigen Bezirks Pankow einzurichten. 2. In die Galerie sind alle frei und demokratisch gewählten Bezirksbürgermeisterinnen und Bezirksbürgermeister der Zeiträume – Gründung von Groß Berlin bis 1933; 1945 bis 1948; 06. Mai 1990 bis zum heutigen Tage sowie die 1945 von der sowjetischen Militärkommandantur eingesetzten Bürgermeister aufzunehmen. 3. Neben den Bildern der Bürgermeisterinnen und Bürgermeister sollen auch kurze Biographische Angaben zu den Personen die Galerie ergänzen. 4. Bezirksbürgermeister die der NSDAP angehörten, sind nicht in die Galerie aufzunehmen. 5. In die Erstellung der Galerie sind die Geschichtsvereine der drei Alt-Bezirke und der Ausschuss für Kultur und Bildung einzubeziehen. 6. Unter den gleichen Vorgaben soll am Sitz der Bezirksverordnetenversammlung eine Galerie der Vorsteherinnen und Vorsteher eingerichtet werden. 7. Die Galerien sind auf der Homepage des Bezirks zu veröffentlichen. Berlin, den 05.05.2009 Einreicher: Fraktion der SPD gez. Sabine Röhrbein gez. Ronald Rüdiger Begründung siehe Rückseite Ergebnis: beschlossen beschlossen mit Änderung abgelehnt zurückgezogen Abstimmungsverhalten: EINSTIMMIG MEHRHEITLICH JA NEIN ENTHALTUNGEN federführend überwiesen in den Ausschuss für zusätzlich in den Ausschuss für und in den Ausschuss für Drs. VI-0743 Begründung: Der Bezirk Pankow und seine Alt-Bezirke verfügen über eine demokratische Tradition die weiter zurück reicht als bis zum Frühjahr 1990. Die Erinnerung an diese Tradition und die mit ihr an erster Stelle verbundenen Repräsentanten ist eine ständige Aufgabe des Bezirks. 2. Ausfertigung TOP 1.24. Drucksache der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin VI-0743 Ursprungsdrucksachenart: Antrag, Ursprungsinitiator: Fraktion der SPD Antrag Fraktion der SPD Beratungsfolge: 13.05.2009 BVV BVV/24/VI Betreff: Demokratische Traditionen sichtbar machen Die BVV möge beschließen: 1. Das Bezirksamt wird ersucht, am Sitz des Bezirksbürgermeisters eine Galerie aller frei und demokratisch gewählten Bezirksbürgermeisterinnen und Bezirksbürgermeister der Bezirke Pankow, Weißensee, Prenzlauer Berg sowie des heutigen Bezirks Pankow einzurichten. 2. In die Galerie sind alle frei und demokratisch gewählten Bezirksbürgermeisterinnen und Bezirksbürgermeister der Zeiträume – Gründung von Groß Berlin bis 1933; 1945 bis 1948; 07. Mai 1990 bis zum heutigen Tage sowie die 1945 von der sowjetischen Militärkommandantur eingesetzten Bürgermeister aufzunehmen. 3. Neben den Bildern der Bürgermeisterinnen und Bürgermeister sollen auch kurze biographische Angaben zu den Personen die Galerie ergänzen. 4. Bezirksbürgermeister die der NSDAP angehörten, sind nicht in die Galerie aufzunehmen. 5. In die Erstellung der Galerie sind die Geschichtsvereine der drei Alt-Bezirke und der Ausschuss für Kultur und Bildung einzubeziehen. 6. Sollten bei einzelnen Bürgermeisterinnen oder Bürgermeistern Zweifel bestehen, ob sie einer solchen Ehrung würdig sind, liegt die Entscheidung über die Aufnahme in die Galerie beim Ausschuss für Kultur und Bildung. 7. Unter den gleichen Vorgaben soll am Sitz der Bezirksverordnetenversammlung eine Galerie der Vorsteherinnen und Vorsteher eingerichtet werden. 8. Die Galerien sind auf der Homepage des Bezirks zu veröffentlichen. Berlin, den 13.05.2009 Einreicher: Fraktion der SPD gez. BV Sabine Röhrbein, gez. BV Ronald Rüdiger Begründung siehe Rückseite Ergebnis: beschlossen beschlossen mit Änderung abgelehnt zurückgezogen Abstimmungsverhalten: x EINSTIMMIG MEHRHEITLICH JA NEIN ENTHALTUNGEN federführend x überwiesen in den Ausschuss für zusätzlich in den Ausschuss für und in den Ausschuss für Kultur und Bildung Drs. VI-0743 Begründung: Der Bezirk Pankow und seine Alt-Bezirke verfügen über eine demokratische Tradition die weiter zurück reicht als bis zum Frühjahr 1990. Die Erinnerung an diese Tradition und die mit ihr an erster Stelle verbundenen Repräsentanten ist eine ständige Aufgabe des Bezirks. Da ein Kriterium freie und demokratische Wahlen sind, entfallen Bürgermeister während der NS-Herrschaft und der Zeit der DDR. Drucksache der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin VI-0743 Ursprungsdrucksachenart: Antrag, Ursprungsinitiator: Fraktion der SPD Beschlussempfehlung Ausschuss für Kultur und Bildung; Beratungsfolge: 13.05.2009 24.06.2009 02.09.2009 16.10.2009 18.11.2009 06.01.2010 27.01.2010 BVV KuBi KuBi KuBi KuBi KuBi BVV BVV/24/VI KuBi/30/VI KuBi/31/VI KuBi/32/VI KuBi/33/VI KuBi/35/VI BVV/30/VI überwiesen vertagt vertagt vertagt vertagt mit Änderungen im Ausschuss beschlossen Betreff: Demokratische Traditionen sichtbar machen Die BVV möge beschließen: 1. Das Bezirksamt wird ersucht, am Sitz des Bezirksbürgermeisters eine Galerie aller Bezirksbürgermeisterinnen und Bezirksbürgermeister der Bezirke Pankow, Weißensee, Prenzlauer Berg sowie des heutigen Bezirks Pankow seit dem 07. Mai 1990 einzurichten. 2. Neben den Bildern der Bürgermeisterinnen und Bürgermeister sollen auch kurze biographische Angaben zu den Personen die Galerie ergänzen. 3. Unter den gleichen Vorgaben soll am Sitz der Bezirksverordnetenversammlung eine Galerie der Vorsteherinnen und Vorsteher eingerichtet werden. 4. Die Galerien sind auf der Homepage des Bezirks zu veröffentlichen. 5. Ferner wird das Bezirksamt ersucht zu prüfen, wie im Rahmen eines Ausstellungsprojektes auch die Geschichte der Bezirksbürgermeisterinnen und Bürgermeister, sowie der BVV-Vorsteherinnen und Vorsteher der drei Altbezirke seit der Gründung Großberlins bis zum 07.Mai 1990 dargestellt werden kann. Ziel ist eine historisch-kritische Würdigung der Biographien der ehemaligen Bürgermeisterinnen und Bürgermeister, sowie der BVV-Vorsteherinnen und -Vorsteher. Besonderes Gewicht soll dabei auf die Darstellung demokratischer Traditionen in den drei Altbezirken vor 1990 gelegt werden. Für das Projekt sind die Geschichtsvereine der drei Alt-Bezirke und der Ausschuss für Kultur und Bildung einzubeziehen. 6. Es soll geprüft werden, ob die Kosten für die Erstellung der Galerien der Bürgermeister durch den Ansatz des Bürgermeisters bzw. die der Vorsteher durch den Ansatz des Vorstehers finanziert werden können. Abstimmung im Ausschuss für Kultur und Bildung: Einstimmig beschlossen mit Änderung Berlin, den 18.01.2010 Einreicher: Ausschuss für Kultur und Bildung BV Clara West - Ausschussvorsitzende Begründung siehe Rückseite Ergebnis: x beschlossen beschlossen mit Änderung abgelehnt zurückgezogen Abstimmungsverhalten: EINSTIMMIG x MEHRHEITLICH JA NEIN 2 ENTHALTUNGEN federführend überwiesen in den Ausschuss für zusätzlich in den Ausschuss für und in den Ausschuss für Drs. VI-0743 Begründung: Begründung der Beschlussempfehlung: Der Ausschuss für Kultur und Bildung empfiehlt nach mehrfacher Beratung eine Trennung der Zeiträume vor bzw. nach 1990. Die Intention des Ursprungsantrages, ehemalige Bürgermeister des Bezirks über eine solche Galerie zu ehren, lässt sich in diesem Sinne nur für die Personen nach 1990 umsetzen. Nichtsdestotrotz soll die Geschichte aller Bürgermeister im Zusammenhang einer geschichtlichen Aufarbeitung in einer Ausstellung präsentiert werden. Begründung des Ursprungsantrages: Der Bezirk Pankow und seine Alt-Bezirke verfügen über eine demokratische Tradition die weiter zurück reicht als bis zum Frühjahr 1990. Die Erinnerung an diese Tradition und die mit ihr an erster Stelle verbundenen Repräsentanten ist eine ständige Aufgabe des Bezirks. Da ein Kriterium freie und demokratische Wahlen sind, entfallen Bürgermeister während der NS-Herrschaft und der Zeit der DDR. Bezirksamt Pankow von Berlin Verbraucherschutz, Kultur, Umwelt und Bürgerservice Bezirksstadtrat .07.2015 Vorsteherin der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Frau Röhrbein über den stellv. Bezirksbürgermeister Herrn Jens-Holger Kirchner Drs. Nr.: VI- 0743/2010 – Demokratische Traditionen sichtbar machen Beschluss der BVV vom: 27.01.2010 Gemäß § 66 der Geschäftsordnung der BVV möchte ich der Berichtspflicht über den gegenwärtigen Stand der Bearbeitung zur o.g. Drucksache nachkommen: Derzeit gibt es nichts Neues zu berichten. Dr. Torsten Kühne Bezirksamt Pankow von Berlin Verbraucherschutz, Kultur, Umwelt und Bürgerservice Bezirksstadtrat .09.2015 Vorsteherin der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Frau Röhrbein über den Bezirksbürgermeister Herrn Köhne Drs. Nr.: VI- 0743/2010 – Demokratische Traditionen sichtbar machen - Beschluss der BVV vom: 27.01.2010 Gemäß § 66 der Geschäftsordnung der BVV möchte ich der Berichtspflicht über den gegenwärtigen Stand der Bearbeitung zur o.g. Drucksache nachkommen: Derzeit gibt es nichts Neues zu berichten. Dr. Torsten Kühne Bezirksamt Pankow von Berlin Verbraucherschutz, Kultur, Umwelt und Bürgerservice Bezirksstadtrat 24.11.2015 Vorsteher der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Herrn Ronald Rüdiger über den Bezirksbürgermeister Herrn Köhne Drs. Nr.: VI- 0743/2010 – Demokratische Traditionen sichtbar machen - Beschluss der BVV vom: 27.01.2010 Gemäß § 66 der Geschäftsordnung der BVV möchte ich der Berichtspflicht über den gegenwärtigen Stand der Bearbeitung zur o.g. Drucksache nachkommen: Derzeit gibt es nichts Neues zu berichten. Dr. Torsten Kühne Bezirksamt Pankow von Berlin Verbraucherschutz, Kultur, Umwelt und Bürgerservice Bezirksstadtrat 16.02.2016 Vorsteher der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Herrn Ronald Rüdiger über den Bezirksbürgermeister Herrn Köhne Drs. Nr.: VI- 0743/2010 – Demokratische Traditionen sichtbar machen - Beschluss der BVV vom: 27.01.2010 Gemäß § 66 der Geschäftsordnung der BVV möchte ich der Berichtspflicht über den gegenwärtigen Stand der Bearbeitung zur o.g. Drucksache nachkommen: Derzeit gibt es nichts Neues zu berichten. Dr. Torsten Kühne