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Drucksache Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /SB VII-0817 Ursprung: Antrag, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Bezirksamt Beratungsfolge: 15.10.2014 09.12.2014 14.01.2015 08.07.2015 02.03.2016 14.09.2016 BVV KJHA BVV BVV BVV BVV BVV/ 026/ VII Juhi/059/VII BVV/ 028/VII BVV/ 033/VII BVV/ 038/VII BVV/ 042/VII überwiesen ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen ohne Änderungen in der BVV beschlossen mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen Betreff: Erster Betriebskindergarten im Bezirk Pankow Es wird gebeten, zur Kenntnis zu nehmen: Siehe Anlage Berlin, den 06.09.2016 Einreicher: Bezirksamt Begründung siehe Rückseite Ergebnis: zur Kenntnis genommen ohne Aussprache zur Kenntnis genommen mit Aussprache zurückgezogen Drs. VII-0817 Bezirksamt Pankow von Berlin An die Bezirksverordnetenversammlung 06.09.2016 Drucksache-Nr.: VII-0817 Vorlage zur Kenntnisnahme für die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG Schlussbericht Erster Betriebskindergarten im Bezirk Pankow Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen: In Erledigung des in der 28. Sitzung am 14.01.2016 angenommenen Ersuchens der Bezirksverordnetenversammlung – Drucksache Nr.: VII-0817 „Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt Pankow wird ersucht, das Helios Klinikum Berlin-Buch darin zu unterstützen, auf dem Gelände eine Betriebskindertagesstätte für ihre Mitarbeiter_innen zu errichten (Bau und Betrieb):“ wird gemäß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz berichtet: Nach der Standortentscheidung für eine (Betriebs-)Kita auf eigenem Grundstück hat die Helios-Klinik die Verhandlungen mit einem erfahrenen Träger in der Kindertagesbetreuung aufgenommen. Zum Raum- und Ausstattungsprogramm für eine Kita mit 70 Plätzen und Übernachtungsmöglichkeit, zu den Bauplanungsunterlagen, zum Konzept für den Betrieb einer 24-h-Kita und zu den vertraglichen Grundlagen zwischen der Helios-Klinik und dem künftigen Kita-Betreiber lief im 1. Halbjahr 2016 ein intensiver Abstimmungsprozess. Einbezogen in die Planungen war die Kita-Aufsicht der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft (Sen BJW) und die Pankower Lebensmittelaufsicht zur Erstbegutachtung. Ein Antrag auf Fördermittel für den Ausbau des Gebäudes zur Kita bei SenBJW war gestellt. Die Verhandlungen wurden Anfang Mai 2016 ohne Ergebnis beendet. Inzwischen wurde durch die Helios-Klinik ein neuer Partner für den Betrieb der Kita ausgewählt. Knackpunkt jetzt ist die Überarbeitung des Antrages auf Fördermittel, um die Förderbedingungen des Landes Berlin zu gewährleisten. Das Bezirksamt Pankow hat den Prozess begleitet, die Verhandlungspartner bei Bedarf beraten und sich mit der SenBJW über die Möglichkeiten der Förderung abgestimmt. Eine weitere Unterstützungsmöglichkeit für das Bezirksamt Pankow gibt es nicht. Haushaltsmäßige Auswirkungen keine Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen Für Eltern, die im Gesundheitswesen und im Schichtbetrieb arbeiten, stellt die 24h Kita eine wichtige Betreuungsform dar, um Beruf und Elternschaft vereinbaren zu können. Für viele Alleinerziehende ist es die Voraussetzung, um in dieser Branche, bsw. als Krankenschwester arbeiten zu können. Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung siehe Tabelle Kinder- und Familienverträglichkeit Das geplante Kita-Angebot mit der Helios-Klinik soll einen besonderen Bedarf decken und einen Beitrag zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf leisten. Matthias Köhne Bezirksbürgermeister Christine Keil Bezirksstadträtin für Jugend und Facility Management Auswirkungen von Bezirksamtsbeschlüssen auf eine nachhaltige Entwicklung im Sinne der Lokalen Agenda 21 Nachhaltigkeitskriterium keine Auswirkungen 1. Fläche - Versiegelungsgrad X 2. Wasser - Wasserverbrauch X 3. Energie - Energieverbrauch - Anteil erneuerbarer Energie X 4. Abfall - Hausmüllaufkommen - Gewerbeabfallaufkommen X 5. Verkehr - Verringerung des Individualverkehrs - Anteil verkehrsberuhigter - Zonen - Busspuren - Straßenbahnvorrangschaltungen - Radwege X 6. Immissionen - Schadstoffe - Lärm X 7. Einschränkung von Fauna und Flora X 8. Bildungsangebot 9. Kulturangebot X 10. Freizeitangebot X 11. Partizipation in Entscheidungsprozessen X 12. Arbeitslosenquote 13. Ausbildungsplätze 14. Betriebsansiedlungen X positive Auswirkungen negative Auswirkungen quantitativ quantitativ qualitativ X X X X X X qualitativ Bemerkungen Nachhaltigkeitskriterium 15. wirtschaftl. Diversifizierung nach Branchen keine Auswirkungen positive Auswirkungen negative Auswirkungen quantitativ quantitativ X Entsprechende Auswirkungen sind lediglich anzukreuzen. qualitativ qualitativ Bemerkungen