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Drucksache Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /ZB V-1082 Ursprung: Antrag, Fraktion der SPD Bezirksamt Beratungsfolge: 31.08.2005 06.09.2005 09.11.2005 27.09.2006 25.04.2007 24.10.2007 30.04.2008 12.11.2008 13.05.2009 11.11.2009 09.06.2010 03.11.2010 29.06.2011 14.12.2011 26.09.2012 06.03.2013 28.08.2013 05.03.2014 17.09.2014 18.02.2015 23.09.2015 02.03.2016 14.09.2016 BVV BüEiGO BVV BVV BVV BVV BVV BVV BVV BVV BVV BVV BVV BVV BVV BVV BVV BVV BVV BVV BVV BVV BVV BVV/34/V BüEiGO/23/V BVV/36/V BVV/43/V BVV/06/VI BVV/10/VI BVV/15/VI BVV/19/VI BVV/24/VI BVV/28/VI BVV/34/VI BVV/37/VI BVV/43/VI BVV/003/VII BVV/009/VII BVV/013/VII BVV/016/VII BVV/ 021/VII BVV/ 025/VII BVV/ 029/VII BVV/ 034/VII BVV/ 038/VII BVV/ 042/VII überwiesen mit Änderungen im Ausschuss beschlossen ohne Änderungen in der BVV beschlossen mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen Betreff: Mehr Bürgerdemokratie Es wird gebeten, zur Kenntnis zu nehmen: Siehe Anlage Berlin, den 29.08.2016 Einreicher: Bezirksamt Ergebnis: zur Kenntnis genommen ohne Aussprache zur Kenntnis genommen mit Aussprache zurückgezogen Begründung siehe Rückseite Ergebnis: zur Kenntnis genommen ohne Aussprache zur Kenntnis genommen mit Aussprache zurückgezogen Drs. V-1082 Bezirksamt Pankow von Berlin An die Bezirksverordnetenversammlung 23.08.2016 Drucksache-Nr. in Erledigung der Drucksache Nr.: V-1082 Vorlage zur Kenntnisnahme für die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG 20. Zwischenbericht Mehr Bürgerdemokratie Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen: In Erledigung, des in der Sitzung am 9.11.2005 angenommenen Ersuchens der Bezirksverordnetenversammlung – Drucksachennummer: V - 1082/05 Das Bezirksamt wird ersucht: 1. 2. 3. dafür Sorge zu tragen, dass die Einwohnerinnen und Einwohner, über die allgemein bedeutsamen Angelegenheiten des Bezirks, über städtische Angelegenheiten, soweit sie den Bezirk betreffen, und über ihre neuen, verbesserten Mitwirkungsrechte durch geeignete Mittel informiert werden und dafür Sorge zu tragen, dass künftig zur Erörterung wichtiger Bezirksangelegenheiten Einwohnerversammlungen mit der betroffenen Einwohnerschaft durchgeführt werden können. Das Verfahren hierfür soll sich an den bisherigen Verfahren zur Bürgerbeteiligung orientieren ( z.B. B-Plan Verfahren). der BVV ist erstmalig zu ihrer 37. Tagung zu berichten. Danach ist die BVV halbjährlich über die Aktivitäten des Bezirksamtes in diesem Bereich zu unterrichten.“ wird gemäß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz berichtet: In seinem ersten Zwischenbericht vom September 2006 hat das Bezirksamt die rechtlichen Rahmenbedingungen sowie seine Aktivitäten bei der Unterrichtung der Einwohnerinnen und Einwohner dargestellt und damit die Punkte eins und zwei der Drucksache V – 1082 / 05 erledigt. Zu Punkt drei der oben genannten Drucksache ist zu informieren, dass im Berichtszeitraum 01.01.2016 – 30.6.2016 folgende Aktivitäten und Informationsveranstaltungen stattgefunden haben: Stadtentwicklung:  20.01.2016: 2. Workshop „Essbarer Bezirk Pankow“  17.03.2016: Bürgerversammlung zum Planungsverfahren Neubau der Kastanienallee in Rosenthal, zweiter Bauabschnitt  06.04.2016: 3. Forum über die Angemessenheit energetischer Sanierung  13.04.2016: Planungsparty zur Neugestaltung des Spiel- und Bolzplatzes an der Fröbelstraße  15.04.2016: Informationsveranstaltung zu Baumaßnahmen im Erhaltungsgebiet Arnimplatz  15.06.2016: Vorstellung der vorläufigen Planung für den neuen Spiel- und Bolzplatz an der Fröbelstraße Soziales, Gesundheit, Schule und Sport Am 07.01.2016 fand im OSZ Gastgewerbe (Brillat-Savarin-Schule), in der Buschal-lee 23a, 13088 Berlin, die zentrale Informationsveranstaltung des Schul- und Sport-amtes Pankow von Berlin, zum Übergang von der Grundschule in die Oberschule statt. Im Rahmen dieser Veranstaltung stellten sich die Oberschulen Pankows mit ihren konkreten Angeboten, Profilen, besonderen Schwerpunkten, Sprachenfolgen usw. vor. Jugendamt und Facility Management  U 18 Aufruf für Wahllokale für Kinder und Jugendliche und Informationen für Schüler/innen und ehrenamtliche Multiplikator/innen zur Gründung eines Wahllokals U 18  Jugendjury Pankow zur Beantragung eigener Projektmittel für junge Menschen zwischen 12 und unter 21 Jahren mit 2 Sitzungen (20.April und 29. Juni), einem Volumen von 9.600,-€ für 18 Projekte  3 Termine zur Kinder- und Jugenddemokratiewerkstatt in Buch /Karow (Februar, April, Juni) zur Entwicklung von eigenen Projektideen und deren Realisierung  Entwicklung einer App zur Beteiligung sowie Beschwerde von jungen Menschen in Pankow in Kooperation mit der Beuth Hochschule Berlin, z.B. für konkrete Projekte wie der Planung Bauabschnitt II Mauerpark bzw. für Anregungen, Beschwerden allgemeiner oder persönlicher Art  Projekt mit der Platanengrundschule Blankenfelde zum Zwangsarbeiterkrankensammellager: o 1. Vorstellung der Ergebnisse im Abgeordnetenhaus von Berlin vom 15. bis 22. Januar 2016 sowie öffentliche Vorstellung der Ergebnisse am 8.Juli 2016  Abstimmungen zwischen „Runder Tisch Blankenfelde“ und der Verwaltung zur Wendeschleife auf dem Gelände des ehemaligen Zwangsarbeiterkrankensammellagers Blankenfelde Kooperation zwischen Stadtentwicklung (SGA) und Jugendamt Pankow auf der Grundlage der bestehenden Kooperationsvereinbarung zur Planung von Spielmöglichkeiten:  Planungen zur Neugestaltung des Fröbelplatzes mit der Grundschule am Planetarium und der Kita Schwalbennest , z. B. Begehungen, Modellbau, Zeichnungen gemeinsame Vorstellung auf der Planungsparty 13.4.2016 sowie der Vorplanung am 15. Juni 2016 im Rahmen des Beteiligungsverfahrens durch Kinder und Jugendliche  Vorstellung zur Neugestaltung des sog. Ameisenspielplatzes (Teil II) in der Theodor-Brugsch-Straße am 18. Juli 2016  Vorgespräche zum Mauerpark Teil II im Rahmen des Beteiligungsverfahrens von Kindern und Jugendlichen mit der Grundschule am Falkplatz und der Jugendfarm Moritzhof  Erich-Weinert-Platz (Ostseestraße/Prenzlauer Allee) o Durchführung von zwei Veranstaltungen im Rahmen der Kooperation zwischen der Abteilung Stadtentwicklung und dem Jugendamt Pankow zur Planung von Spielmöglichkeiten und des Beteiligungsverfahrens von Kindern und Jugendlichen sowie deren Eltern Verbraucherschutz, Kultur, Umwelt und Bürgerservice  Öffentliche Sitzung des Beirates Ernst-Thälmann-Park am 04.07.2016  Beteiligung des Umwelt- und Naturschutzamtes an der Veranstaltung "Essbarer Bezirk - Kleingärten" (20.01.2016)  Vorstellung des aktuellen Stands zu den Maßnahmenplanungen am Wilhelmsruher See beim Arbeitskreis Wilhelmsruher See (24.06.2016) Haushaltsmäßige Auswirkungen Keine Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen Keine Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung Keine Kinder- und Familienverträglichkeit Keine Auswirkungen Matthias Köhne Bezirksbürgermeister Drucksache der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin V-1082 Antrag Fraktion der SPD Beratungsfolge: 31.08.2005 BVV Betreff: Mehr Bürgerdemokratie Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht: 1. dafür Sorge zu tragen, dass die Einwohnerinnen und Einwohner, über die allgemein bedeutsamen Angelegenheiten des Bezirks, über städtische Angelegenheiten, soweit sie den Bezirk betreffen, und über ihre neuen, verbesserten Mitwirkungsrechte durch geeignete Mittel informiert werden und 2. dafür Sorge zu tragen, dass künftig zur Erörterung wichtiger Bezirksangelegenheiten Einwohnerversammlungen mit der betroffenen Einwohnerschaft durchgeführt werden können. Das Verfahren hierfür soll sich an den bisherigen Verfahren zur Bürgerbeteiligung orientieren ( z.B. B-Plan Verfahren). 3. der BVV ist erstmalig zu ihrer 36. Tagung zu berichten. Danach ist die BVV halbjährlich über die Aktivitäten des Bezirksamtes in diesem Bereich zu unterrichten. Berlin, den 24.08.2005 Einreicher: Fraktion der SPD gez. BV Klaus Mindrup und die übrigen Mitglieder der Fraktion Begründung siehe Rückseite Ergebnis: beschlossen beschlossen mit Änderung abgelehnt zurückgezogen X überwiesen in den Ausschuss für zusätzlich in den Ausschuss für und in den Ausschuss für Abstimmungsverhalten: X EINSTIMMIG MEHRHEITLICH JA NEIN ENTHALTUNGEN federführend Bürgerbeteiligung, Eingaben, Geschäftsordnung u. Bürgerdienste Drs. V-1082 Begründung: Mit dem Siebenten Gesetz zur Änderung des Bezirksverwaltungsgesetzes, sind erweiterte Informationsrechte der Einwohnerschaft und Informationspflichten des Bezirks entstanden. Eine notwendige Voraussetzung für die Teilhabe am politischen Prozess ist die umfassende Information der Einwohnerinnen und Einwohner. Das Bezirksamt soll dafür Sorge tragen, dass die Einwohnerinnen und Einwohner des Bezirks frühzeitig über wichtige Planungen und Vorhaben des Bezirks informiert werden. Komplexere Sachverhalte wichtiger Bezirksangelegenheiten sollen darüber hinaus mit den betroffenen Einwohnerinnen und Einwohnern in den neu zu schaffenden Einwohnerversammlungen dargelegt und diskutiert werden. Drucksache der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin V-1082 Beschlussempfehlung Ausschuss für Bürgerbeteiligung, Eingaben und Geschäftsordnung + Bürgerdienste Beratungsfolge: 31.08.2005 06.09.2005 09.11.2005 BVV BüEiGO BVV BVV/34/VÜberwiesen BüEiGO/23/V mit Änderungen im Ausschuss beschlossen Betreff: Mehr Bürgerdemokratie Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht: 1. dafür Sorge zu tragen, dass die Einwohnerinnen und Einwohner, über die allgemein bedeutsamen Angelegenheiten des Bezirks, über städtische Angelegenheiten, soweit sie den Bezirk betreffen, und über ihre neuen, verbesserten Mitwirkungsrechte durch geeignete Mittel informiert werden und 2. dafür Sorge zu tragen, dass künftig zur Erörterung wichtiger Bezirksangelegenheiten Einwohnerversammlungen mit der betroffenen Einwohnerschaft durchgeführt werden können. Das Verfahren hierfür soll sich an den bisherigen Verfahren zur Bürgerbeteiligung orientieren ( z.B. B-Plan Verfahren). 3. der BVV ist erstmalig zu ihrer 37. Tagung zu berichten. Danach ist die BVV halbjährlich über die Aktivitäten des Bezirksamtes in diesem Bereich zu unterrichten. Abstimmungsergebnis im Ausschuss: 12 / 0 / 0 Berlin, den 20.10.2005 Einreicher: Ausschuss für Bürgerbeteiligung, Eingaben und Geschäftsordnung + Bürgerdienste gez. BV Dr. Bielefeldt Ausschussvorsitzender Begründung siehe Rückseite Ergebnis: x beschlossen beschlossen mit Änderung abgelehnt zurückgezogen Abstimmungsverhalten: EINSTIMMIG x MEHRHEITLICH JA NEIN 3 ENTHALTUNGEN federführend überwiesen in den Ausschuss für zusätzlich in den Ausschuss für und in den Ausschuss für Drs. V-1082 Begründung: Begründung der Fraktion der SPD: Mit dem Siebenten Gesetz zur Änderung des Bezirksverwaltungsgesetzes, sind erweiterte Informationsrechte der Einwohnerschaft und Informationspflichten des Bezirks entstanden. Eine notwendige Voraussetzung für die Teilhabe am politischen Prozess ist die umfassende Information der Einwohnerinnen und Einwohner. Das Bezirksamt soll dafür Sorge tragen, dass die Einwohnerinnen und Einwohner des Bezirks frühzeitig über wichtige Planungen und Vorhaben des Bezirks informiert werden. Komplexere Sachverhalte wichtiger Bezirksangelegenheiten sollen darüber hinaus mit den betroffenen Einwohnerinnen und Einwohnern in den neu zu schaffenden Einwohnerversammlungen dargelegt und diskutiert werden. Begründung des Ausschusses Bürgerbeteilung, Eingaben, Geschäftsordnung und Bürgerdienste: Wir empfehlen der BVV die Annahme. Der Berichterstattungszeitraum muss angepasst werden (37. Tagung). Drucksache der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin V-1082 Vorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /ZB des Bezirksamtes Beratungsfolge: 31.08.2005 06.09.2005 09.11.2005 27.09.2006 BVV BüEiGO BVV BVV BVV/34/V BüEiGO/23/V BVV/36/V Überwiesen mit Änderungen im Ausschuss beschlossen ohne Änderungen in der BVV beschlossen Betreff: Mehr Bürgerdemokratie Es wird gebeten, zur Kenntnis zu nehmen: Siehe Anlage Berlin, den 15.09.2006 Einreicher: Bezirksamt Ergebnis: x ZUR KENNTNIS GENOMMEN OHNE AUSSPRACHE ZUR KENNTNIS GENOMMEN MIT AUSSPRACHE zurückgezogen Drs. V-1082 Bezirksamt Pankow von Berlin 07.09.2006 An die Bezirksverordnetenversammlung Drucksache-Nr.: in Erledigung der Drucksache Nr.: V-1082 Vorlage zur Kenntnisnahme für die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG 1. Zwischenbericht Mehr Bürgerdemokratie Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen: In Erledigung des in der 36. Sitzung am 09.11.2005 angenommenen Ersuchens der Bezirksverordnetenversammlung – Drucksache Nr.: V-1082 “Das Bezirksamt wird ersucht: 1. dafür Sorge zu tragen, dass die Einwohnerinnen und Einwohner über die allgemein bedeutsamen Angelegenheiten des Bezirks, über städtische Angelegenheiten, soweit sie den Bezirk betreffen, und über ihre neuen, verbesserten Mitwirkungsrechte durch geeignete Mittel informiert werden und 2. dafür Sorge zu tragen, dass künftig zur Erörterung wichtiger Bezirksangelegenheiten Einwohnerversammlungen mit der betroffenen Einwohnerschaft durchgeführt werden können. Das Verfahren hierfür soll sich an den bisherigen Verfahren zur Bürgerbeteiligung orientieren (z.B. B-Plan Verfahren). 3. Der BVV ist erstmalig zu ihrer 37. Tagung zu berichten. Danach ist die BVV halbjährlich über die Aktivitäten des Bezirksamtes in diesem Bereich zu unterrichten.” wird gemäß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz berichtet: Vorbemerkung: Mit dem am 16.07. 2005 in Kraft getretenen 7. Änderungsgesetz zum Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) vom 07.07.2005 (GVBl. S. 390ff.) wurden die Mitwirkungsrechte der Einwohnerinnen und Einwohner sowie der Bürgerinnen und Bürger auf bezirklicher Ebene gestärkt. Der Gesetzesänderung vorausgegangen war eine vom Berliner Abgeordnetenhaus im Sommer 2005 beschlossene Änderung der Verfassung von Berlin, die Bürgerbegehren/Bürgerentscheide auf Bezirksebene ermöglicht und die Mitbestimmungsrechte der Bürgerinnen und Bürger Berlins erweitert. Zu 1. Die in dem Ersuchen z.T. zitierte Bestimmung des § 41 Abs. 1 BezVG, nach der die Einwohnerinnen und Einwohner über die allgemein bedeutsamen Angelegenheiten des Bezirks, über städtische Angelegenheiten, soweit sie den Bezirk betreffen, und über ihre Mitwirkungsrechte zu unterrichten sind, begründet eine gesetzliche Verpflichtung sowohl für die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) als auch für das Bezirksamt. Das Bezirksamt kommt der Unterrichtungspflicht nach. So werden z.B. durch die Abteilung Umwelt, Wohnen und Bürgerdienste Pressemitteilungen herausgegeben, Flugblätter verteilt oder die Internetseiten des Bezirksamts genutzt. Gemäß § 41 Abs. 2 BezVG hat das Bezirksamt bei wichtigen Planungen und Vorhaben des Bezirks, die das wirtschaftliche, soziale und kulturelle Wohl der Einwohnerinnen und Einwohner nachhaltig berühren, insbesondere beim Haushaltsplan und bei mittel- und längerfristigen Entwicklungskonzeptionen oder – plänen die Einwohnerschaft rechtzeitig und in geeigneter Form über die Grundlagen, Ziele, Zwecke und Auswirkungen zu unterrichten und dabei zu berücksichtigen, dass den Einwohnerinnen und Einwohnern Gelegenheit zur Äußerung gegeben werden soll. Auch das wird das Bezirksamt künftig in verstärktem Maße beachten und bei der Ausgestaltung des Verfahrens auf vorhandene Erfahrungen mit spezialgesetzlich geregelten Bürgerbeteiligungen zurückgreifen. Zu 2. Gemäß § 42 BezVG können zur Erörterung wichtiger Bezirksangelegenheiten mit der betroffenen Einwohnerschaft Einwohnerversammlungen durchgeführt werden. Einwohnerversammlungen werden von der Vorsteherin oder dem Vorsteher der BVV einberufen, wenn die BVV dies verlangt oder der Antrag einer Einwohnerin oder eines Einwohners auf Durchführung einer Einwohnerversammlung von einem Drittel der Bezirksverordneten unterstützt wird. Sie können auch vom Bezirksamt einberufen werden. Sowohl vor als auch nach Inkrafttreten der in Rede stehenden Vorschriften des BezVG fanden zahlreiche öffentliche Veranstaltungen verschiedener Geschäftsbereiche des Bezirksamts mit der Pankower Bevölkerung zu wichtigen bezirklichen Themen oder geplanten Maßnahmen statt. So wurde durch die Abteilung Kultur, Wirtschaft und öffentliche Ordnung der Kultur- und Bildungsentwicklungsplan 2003 – 2007 sowie das Tourismusmarketingkonzept der Pankower Bevölkerung vorgestellt. Darüber hinaus wurden auch Probleme, die in einigen Stadtquartieren auftraten, öffentlich erörtert. Hervorzuheben sind insoweit drei Veranstaltungen seit dem Jahr 2005 zum Thema Schankvorgärten, und zwar mit Gastwirten sowie Anwohnerinnen und Anwohnern des Kollwitzplatzes, des Helmholtzplatzes und der Kastanienallee/Oderberger Straße. Ferner wurden durch die Abteilung Stadtentwicklung zahlreiche Bürgerversammlungen zur Vorbereitung und Umsetzung größerer Neubaumaßnahmen im Straßenbau, welche immer auch mit Neugestaltungsmaßnahmen und weiteren straßenräumlichen sowie verkehrlichen Verbesserungen verbunden sind, durchgeführt. Nicht nur auf diesen Versammlungen, sondern bereits im Vorfeld und besonders danach werden zahlreiche Anregungen von den Bürgern geltend gemacht und von dem hierfür zuständigen Tiefbauamt in die weiteren Planungen einbezogen. Zu 3. Das Bezirksamt wird die BVV halbjährlich über die Aktivitäten der jeweils zuständigen Bezirksamtsmitglieder in diesem Bereich informieren. Haushaltsmäßige Auswirkungen derzeit nicht bezifferbar Gleichstellungsrelevante Auswirkungen keine Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung siehe Anlage Kinder- und Familienverträglichkeit entfällt Burkhard Kleinert Musterblatt Auswirkungen von Bezirksamtbeschlüssen auf eine nachhaltige Entwicklung im Sinne der Lokalen Agenda 21 Nachhaltigkeitskriterium keine positive Auswirkungen Auswirkungen quantitativ qualitativ 1. Fläche - Versiegelungsgrad 2. Wasser - Wasserverbrauch 3. Energie - Energieverbrauch - Anteil erneuerbarer Energie 4. Abfall - Hausmüllaufkommen - Gewerbeabfallaufkommen 5. Verkehr - Verringerung des Indivi-- dualverkehrs - Anteil verkehrsberuhigter Zonen - Busspuren - Straßenbahnvorrangschaltungen - Radwege 6. Immissionen - Schadstoffe - Lärm 7. Einschränkung von Fauna und Flora 8. Bildungsangebot 9. Kulturangebot 10. Freizeitangebot 11. Partizipation in EntscheiX dungsprozessen 12. Arbeitslosenquote 13. Ausbildungsplätze 14. Betriebsansiedlungen 15. wirtschaftl. Diversifizierung nach Branchen Entsprechende Auswirkungen sind lediglich anzukreuzen. X negative Auswirkungen quantitativ qualitativ Bemerkungen Drucksache der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /ZB des Bezirksamtes V-1082 Ursprungsdrucksachenart: Antrag, Ursprungsinitiator: Fraktion der SPD Beratungsfolge: 31.08.2005 06.09.2005 09.11.2005 27.09.2006 25.04.2007 BVV BüEiGO BVV BVV BVV BVV/34/V BüEiGO/23/V BVV/36/V BVV/43/V BVV/06/VI überwiesen mit Änderungen im Ausschuss beschlossen ohne Änderungen in der BVV beschlossen mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen Betreff: Mehr Bürgerdemokratie Es wird gebeten, zur Kenntnis zu nehmen: Siehe Anlage Berlin, den 11.04.2007 Einreicher: Bezirksamt Ergebnis: x ZUR KENNTNIS GENOMMEN OHNE AUSSPRACHE ZUR KENNTNIS GENOMMEN MIT AUSSPRACHE zurückgezogen Drs. V-1082 Bezirksamt Pankow von Berlin An die Bezirksverordnetenversammlung .4. 2007 Drucksache-Nr.: in Erledigung der Drucksache Nr.: V - 1082 / 05 Vorlage zur Kenntnisnahme für die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG 2. Zwischenbericht Betr.: Mehr Bürgerdemokratie Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen: In Erledigung, des in der Sitzung am 9.11.2005 angenommenen Ersuchens der Bezirksverordnetenversammlung – Drucksachennummer: V - 1082/05 „Das Bezirksamt wird ersucht: 1. dafür Sorge zu tragen, dass die Einwohnerinnen und Einwohner, über die allgemein bedeutsamen Angelegenheiten des Bezirks, über städtische Angelegenheiten, soweit sie den Bezirk betreffen, und über ihre neuen, verbesserten Mitwirkungsrechte durch geeignete Mittel informiert werden und 2. dafür Sorge zu tragen, dass künftig zur Erörterung wichtiger Bezirksangelegenheiten Einwohnerversammlungen mit der betroffenen Einwohnerschaft durchgeführt werden können. Das Verfahren hierfür soll sich an den bisherigen Verfahren zur Bürgerbeteiligung orientieren ( z.B. B-Plan Verfahren). 3. der BVV ist erstmalig zu ihrer 37. Tagung zu berichten. Danach ist die BVV halbjährlich über die Aktivitäten des Bezirksamtes in diesem Bereich zu unterrichten.“ wird gemäß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) berichtet: In seinem ersten Zwischenbericht vom September 2006 hat das Bezirksamt die rechtlichen Rahmenbedingungen sowie seine Aktivitäten bei der Unterrichtung der Einwohnerinnen und Einwohner dargestellt und damit die Punkte eins und zwei der Drucksache V – 1082 / 05 erledigt. Zu Punkt drei der oben genannten Drucksache ist zu informieren, dass im Berichtszeitraum folgende Informationsveranstaltungen stattgefunden haben:   Informationsveranstaltung des Tiefbauamtes zum Neubau der Berliner Straße zwischen Breite Straße und Granitzstraße Informationsveranstaltung des Schulamtes zur Grundsanierung der Klecks-Grundschule Wir bitten, diese Vorlage als Zwischenbericht zu betrachten. Das Bezirksamt wird die Bezirksverordnetenversammlung zum 30.9.2007 durch einen weiteren Zwischenbericht über den aktuellen Sachstand informieren. Haushaltsmäßige Auswirkungen Keine Gleichstellungsrelevante Auswirkungen Keine Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung Keine Kinder- und Familienverträglichkeit Keine Auswirkungen Matthias Köhne Bezirksbürgermeister Drucksache der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /ZB des Bezirksamtes V-1082 Ursprungsdrucksachenart: Antrag, Ursprungsinitiator: Fraktion der SPD Beratungsfolge: 31.08.2005 06.09.2005 09.11.2005 27.09.2006 25.04.2007 24.10.2007 BVV BüEiGO BVV BVV BVV BVV BVV/34/V BüEiGO/23/V BVV/36/V BVV/43/V BVV/06/VI BVV/10/VI überwiesen mit Änderungen im Ausschuss beschlossen ohne Änderungen in der BVV beschlossen mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen Betreff: Mehr Bürgerdemokratie Es wird gebeten, zur Kenntnis zu nehmen: Siehe Anlage Berlin, den 16.10.2007 Einreicher: Bezirksamt Ergebnis: x ZUR KENNTNIS GENOMMEN OHNE AUSSPRACHE ZUR KENNTNIS GENOMMEN MIT AUSSPRACHE zurückgezogen Drs. V-1082 Bezirksamt Pankow von Berlin An die Bezirksverordnetenversammlung .10.2007 Drucksache-Nr.: in Erledigung der Drucksache Nr.: V - 1082 / 05 Vorlage zur Kenntnisnahme für die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG 3. Zwischenbericht Betr.: Mehr Bürgerdemokratie Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen: In Erledigung, des in der Sitzung am 9.11.2005 angenommenen Ersuchens der Bezirksverordnetenversammlung – Drucksachennummer: V - 1082/05 „Das Bezirksamt wird ersucht: 1. dafür Sorge zu tragen, dass die Einwohnerinnen und Einwohner, über die allgemein bedeutsamen Angelegenheiten des Bezirks, über städtische Angelegenheiten, soweit sie den Bezirk betreffen, und über ihre neuen, verbesserten Mitwirkungsrechte durch geeignete Mittel informiert werden und 2. dafür Sorge zu tragen, dass künftig zur Erörterung wichtiger Bezirksangelegenheiten Einwohnerversammlungen mit der betroffenen Einwohnerschaft durchgeführt werden können. Das Verfahren hierfür soll sich an den bisherigen Verfahren zur Bürgerbeteiligung orientieren ( z.B. B-Plan Verfahren). 3. der BVV ist erstmalig zu ihrer 37. Tagung zu berichten. Danach ist die BVV halbjährlich über die Aktivitäten des Bezirksamtes in diesem Bereich zu unterrichten.“ wird gemäß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) berichtet: In seinem ersten Zwischenbericht vom September 2006 hat das Bezirksamt die rechtlichen Rahmenbedingungen sowie seine Aktivitäten bei der Unterrichtung der Einwohnerinnen und Einwohner dargestellt und damit die Punkte eins und zwei der Drucksache V – 1082 / 05 erledigt. Zu Punkt drei der oben genannten Drucksache ist zu informieren, dass im Berichtszeitraum (1.4. – 30.9.2007) folgende Aktivitäten und Informationsveranstaltungen stattgefunden haben: Geschäftsbereich Finanzen, Personal und Umwelt  Aufruf an die Pankowerinnen und Pankower, Vorschläge zur Aufstellung des Doppelhaushaltes 2008 / 2009 zu unterbreiten  Planungsworkshop zur Qualifizierung des Stadtplatzes an der Marie  Informationsveranstaltung für Grundschülerinnen und Grundschüler (Klasse 1-4) der Heinrich – Roller – Grundschule zum Bau eines Spielplatzes in der Raabestraße 4/5 (gemeinsam mit den Jugendamt)  Informationsveranstaltung für Kinder zum Bau eines Spielplatzes Pasteur / Esmarchstraße (gemeinsam mit den Jugendamt) Geschäftsbereich Jugend und Immobilien  Einrichtung der „Stelle für politische Bildung und Beteiligung von Kindern und Jugendlichen“  Informationsveranstaltung für Grundschülerinnen und Grundschüler (Klasse 1-4) der Heinrich – Roller – Grundschule zum Bau eines Spielplatzes in der Raabestraße 4/5 (gemeinsam mit dem Amt für Umwelt und Natur)  Informationsveranstaltung für Kinder zum Bau eines Spielplatzes Pasteur / Esmarchstraße (gemeinsam mit dem Amt für Umwelt und Natur)  Informationsveranstaltung zum Umbau der JFE „Der Alte“ Geschäftsbereich Öffentliche Ordnung  Workshop zur Verkehrsentwicklung im Ortskern Heinersdorf  Offene Planungswerkstatt im Rahmen des Modellprojektes SPICYCLES zum Fahrrad-Nebenroutennetz in Pankow  Bürgerversammlung zum geplanten Umbau der Kreuzungen Kollwitzstr. / Sredzkistr. und Kollwitzstr. / Wörtherstr.  Bürgerversammlung BV Hufelandstraße  Bürgerversammlung zum Bauvorhaben Pasewalker Straße  Informationsveranstaltung zu Straßenbauarbeiten in Blankenfelde  Informationsveranstaltung zum Bauvorhaben Friedrich – Engels – Straße Wir bitten, diese Vorlage als Zwischenbericht zu betrachten. Das Bezirksamt wird die Bezirksverordnetenversammlung zum 31.3.2008 durch einen weiteren Zwischenbericht über den aktuellen Sachstand informieren. Haushaltsmäßige Auswirkungen Keine Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen Keine Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung Keine Kinder- und Familienverträglichkeit Keine Auswirkungen Matthias Köhne Bezirksbürgermeister Drucksache der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /ZB des Bezirksamtes V-1082 Ursprungsdrucksachenart: Antrag, Ursprungsinitiator: Fraktion der SPD Beratungsfolge: 31.08.2005 06.09.2005 09.11.2005 27.09.2006 25.04.2007 24.10.2007 30.04.2008 BVV BüEiGO BVV BVV BVV BVV BVV BVV/34/V BüEiGO/23/V BVV/36/V BVV/43/V BVV/06/VI BVV/10/VI BVV/15/VI überwiesen mit Änderungen im Ausschuss beschlossen ohne Änderungen in der BVV beschlossen mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen Betreff: Mehr Bürgerdemokratie Es wird gebeten, zur Kenntnis zu nehmen: Siehe Anlage Berlin, den 18.04.2008 Einreicher: Bezirksamt Ergebnis: X ZUR KENNTNIS GENOMMEN OHNE AUSSPRACHE ZUR KENNTNIS GENOMMEN MIT AUSSPRACHE zurückgezogen Drs. V-1082 Bezirksamt Pankow von Berlin 01.4.2008 An die Bezirksverordnetenversammlung Drucksache-Nr.: in Erledigung der Drucksache Nr.: V - 1082 / 05 Vorlage zur Kenntnisnahme für die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG 4. Zwischenbericht Betr.: Mehr Bürgerdemokratie Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen: In Erledigung, des in der Sitzung am 9.11.2005 angenommenen Ersuchens der Bezirksverordnetenversammlung – Drucksachennummer: V - 1082/05 „Das Bezirksamt wird ersucht: 1. dafür Sorge zu tragen, dass die Einwohnerinnen und Einwohner, über die allgemein bedeutsamen Angelegenheiten des Bezirks, über städtische Angelegenheiten, soweit sie den Bezirk betreffen, und über ihre neuen, verbesserten Mitwirkungsrechte durch geeignete Mittel informiert werden und 2. dafür Sorge zu tragen, dass künftig zur Erörterung wichtiger Bezirksangelegenheiten Einwohnerversammlungen mit der betroffenen Einwohnerschaft durchgeführt werden können. Das Verfahren hierfür soll sich an den bisherigen Verfahren zur Bürgerbeteiligung orientieren ( z.B. B-Plan Verfahren). 3. der BVV ist erstmalig zu ihrer 37. Tagung zu berichten. Danach ist die BVV halbjährlich über die Aktivitäten des Bezirksamtes in diesem Bereich zu unterrichten.“ wird gemäß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) berichtet: In seinem ersten Zwischenbericht vom September 2006 hat das Bezirksamt die rechtlichen Rahmenbedingungen sowie seine Aktivitäten bei der Unterrichtung der Einwohnerinnen und Einwohner dargestellt und damit die Punkte eins und zwei der Drucksache V – 1082 / 05 erledigt. Zu Punkt drei der oben genannten Drucksache ist zu informieren, dass im Berichtszeitraum folgende Aktivitäten und Informationsveranstaltungen stattgefunden haben: Geschäftsbereich Finanzen, Personal und Umwelt  Workshop zum Neubau des Spielplatzes Raabestraße 4 - 5  Workshop zum Neubau des Spielplatzes Käthe – Niederkirchner – Straße 27  Informationsveranstaltung zur Sanierung des Teutoburger Platzes Geschäftsbereich Jugend und Immobilien  Veröffentlichung eines Entwicklungsspiegels für Kindertagesstätten im Bezirk Pankow unter www.berlin.de/ba-pankow/verwaltung/jugend/kita.html   Entwicklung und Versendung eines Fragebogens der Spielplatzkommission zur Erarbeitung einer „Handreichung für Bürgerinnenaktivitäten auf Plätzen, in Parks und auf Spielplätzen“ Informationsveranstaltung zur laufenden Sanierung der Klecks - Grundschule Geschäftsbereich Öffentliche Ordnung  Planungsworkshop zum Straßenumbau Oderberger Straße  Bürgerversammlung Hufelandstraße / Esmarchstraße  Bürgerversammlung zu den Baumaßnahmen in Alt Blankenburg  Informationsveranstaltung mit Gewerbetreibenden des Kollwitzplatzes  Informationsveranstaltung auf dem Kollwitzplatz zum Sanierungsgeschehen im OT Prenzlauer Berg  Bürgerversammlung zum Straßenneubau Buschallee Haushaltsmäßige Auswirkungen Keine Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen Keine Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung Keine Kinder- und Familienverträglichkeit Keine Auswirkungen Matthias Köhne Bezirksbürgermeister Drucksache der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /ZB des Bezirksamtes V-1082 Ursprungsdrucksachenart: Antrag, Ursprungsinitiator: Fraktion der SPD Beratungsfolge: 31.08.2005 06.09.2005 09.11.2005 27.09.2006 25.04.2007 24.10.2007 30.04.2008 12.11.2008 BVV BüEiGO BVV BVV BVV BVV BVV BVV BVV/34/V BüEiGO/23/V BVV/36/V BVV/43/V BVV/06/VI BVV/10/VI BVV/15/VI BVV/19/VI überwiesen mit Änderungen im Ausschuss beschlossen ohne Änderungen in der BVV beschlossen mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen Betreff: Mehr Bürgerdemokratie Es wird gebeten, zur Kenntnis zu nehmen: Siehe Anlage Berlin, den 21.10.2008 Einreicher: Bezirksamt Ergebnis: x ZUR KENNTNIS GENOMMEN OHNE AUSSPRACHE ZUR KENNTNIS GENOMMEN MIT AUSSPRACHE zurückgezogen Drs. V-1082 .10.2008 Bezirksamt Pankow von Berlin An die Bezirksverordnetenversammlung Drucksache-Nr.: in Erledigung der Drucksache Nr.: V - 1082 / 05 Vorlage zur Kenntnisnahme für die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG 5. Zwischenbericht Betr.: Mehr Bürgerdemokratie Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen: In Erledigung, des in der Sitzung am 9.11.2005 angenommenen Ersuchens der Bezirksverordnetenversammlung – Drucksachennummer: V - 1082/05 „Das Bezirksamt wird ersucht: 1. dafür Sorge zu tragen, dass die Einwohnerinnen und Einwohner, über die allgemein bedeutsamen Angelegenheiten des Bezirks, über städtische Angelegenheiten, soweit sie den Bezirk betreffen, und über ihre neuen, verbesserten Mitwirkungsrechte durch geeignete Mittel informiert werden und 2. dafür Sorge zu tragen, dass künftig zur Erörterung wichtiger Bezirksangelegenheiten Einwohnerversammlungen mit der betroffenen Einwohnerschaft durchgeführt werden können. Das Verfahren hierfür soll sich an den bisherigen Verfahren zur Bürgerbeteiligung orientieren ( z.B. B-Plan Verfahren). 3. der BVV ist erstmalig zu ihrer 37. Tagung zu berichten. Danach ist die BVV halbjährlich über die Aktivitäten des Bezirksamtes in diesem Bereich zu unterrichten.“ wird gemä ß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) berichtet: In seinem ersten Zwischenbericht vom September 2006 hat das Bezirksamt die rechtlichen Rahmenbedingungen sowie seine Aktivitäten bei der Unterrichtung der Einwohnerinnen und Einwohner dargestellt und damit die Punkte eins und zwei der Drucksache V – 1082 / 05 erledigt. Zu Punkt drei der oben genannten Drucksache ist zu informieren, dass im Berichtszeitraum folgende Aktivitäten und Informationsveranstaltungen stattgefunden haben: Geschäftsbereich Finanzen, Personal und Umwelt  Informationsveranstaltung zum Hirschhof  Teilnahme des Amtes für Umwelt und Natur an der Bürgerversammlung zum Umbau der Oderberger Straße  Mehrere Sitzungen des Arbeitskreises Traubenkirsche Geschäftsbereich Jugend und Immobilien: 1. Modellbau mit Kindern der Klecks-Grundschule für den Schulhofumbau, einige Elemente werden zurzeit realisiert 2. 3. 4. 5. 6. Handreichung für Bürgeraktivitäten auf Plätzen, in Parks und auf Spielplätzen wurde der Spielplatzkommission zur Beschlussfassung vorgelegt Informationsstand bei "Der Berg Tobt" in der Kulturbrauerei für Beteiligungsmöglichkeiten von Kindern und Jugendlichen im Bezirk Pankow und zu den UN Kinderrechten sowie Befragung „Was bedeutet für Sie/Euch Kinderschutz?" bei Eltern und Kindern auf dem Fest in Vorbereitung des Fachtages Kinder-Recht-Schutz am 29.09.2008 Informationsstand bei RAKATAK für Beteiligungsmöglichkeiten von Kindern und Jugendlichen im Bezirk Pankow und zu den UN Kinderrechten Auftaktveranstaltung am 25.09.2008 in Kooperation mit der Abteilung Öffentliche Ordnung zu einem Beteiligungsverfahren für Kinder und Jugendliche zur Neuplanung der "Kastanienallee" in Prenzlauer Berg als Modellprojekt für Berlin Informationsveranstaltung des Fachbereiches Hochbau mit dem Amt für Schule und Sport, in der die Bauplanungen und Projektabläufe der Schulleitung und den Elternvertretern der Schule am Senefelder Platz in der Schönhauser Allee 165 im Juli 2008 vorgestellt wurden. Es ist auch zukünftig geplant, dass größere Bauvorhaben in einer Informationsveranstaltung vorgestellt werden. Geschäftsbereich Kultur, Wirtschaft und Stadtentwicklung ● Wirtschaftstag zum Thema „Wie viel Bürokratie braucht die Wirtschaft?“ ● Einstellung des Denkmalschutzberichts auf der Internetseite des Amtes für Planen und Genehmigen Geschäftsbereich Öffentliche Ordnung  Veranstaltung mit BV Wollankstraße  Workshop mit Gastronomen und der Dehoga zum Nichtraucherschutz  Gespräch mit BIOS – Oderberger Straße  Bürgerversammlung Baumaßnahme Blankenburger Chaussee  Beratung mit BIOS und Planungsbüro zur Oderberger Straße  Bürgerversammlung Baumaßnahme Kastanienallee / OT Prenzlauer Berg  BIOS-Vollversammlung – Oderberger Straße  Bürgerversammlung Baumaßnahme Oderberger Straße  Interessengemeinschaft Schichtenwasser OT Heinersdorf  Arbeitsgruppe ÖPNV Haushaltsmäßige Auswirkungen Keine Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen Keine Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung Keine Kinder- und Familienverträglichkeit Keine Auswirkungen Matthias Köhne Bezirksbürgermeister Drucksache der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /ZB des Bezirksamtes V-1082 Ursprungsdrucksachenart: Antrag, Ursprungsinitiator: Fraktion der SPD Beratungsfolge: 31.08.2005 06.09.2005 09.11.2005 27.09.2006 25.04.2007 24.10.2007 30.04.2008 12.11.2008 13.05.2009 BVV BüEiGO BVV BVV BVV BVV BVV BVV BVV BVV/34/V BüEiGO/23/V BVV/36/V BVV/43/V BVV/06/VI BVV/10/VI BVV/15/VI BVV/19/VI BVV/24/VI überwiesen mit Änderungen im Ausschuss beschlossen ohne Änderungen in der BVV beschlossen mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen Betreff: Mehr Bürgerdemokratie Es wird gebeten, zur Kenntnis zu nehmen: Siehe Anlage Berlin, den 05.05.2009 Einreicher: Bezirksamt Ergebnis: x ZUR KENNTNIS GENOMMEN OHNE AUSSPRACHE ZUR KENNTNIS GENOMMEN MIT AUSSPRACHE zurückgezogen Drs. V-1082 Bezirksamt Pankow von Berlin An die Bezirksverordnetenversammlung .5.2009 Drucksache-Nr.: in Erledigung der Drucksache Nr.: V - 1082 / 05 Vorlage zur Kenntnisnahme für die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG 6. Zwischenbericht Betr.: Mehr Bürgerdemokratie Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen: In Erledigung, des in der Sitzung am 9.11.2005 angenommenen Ersuchens der Bezirksverordnetenversammlung – Drucksachennummer: V - 1082/05 „Das Bezirksamt wird ersucht: 1. dafür Sorge zu tragen, dass die Einwohnerinnen und Einwohner, über die allgemein bedeutsamen Angelegenheiten des Bezirks, über städtische Angelegenheiten, soweit sie den Bezirk betreffen, und über ihre neuen, verbesserten Mitwirkungsrechte durch geeignete Mittel informiert werden und 2. dafür Sorge zu tragen, dass künftig zur Erörterung wichtiger Bezirksangelegenheiten Einwohnerversammlungen mit der betroffenen Einwohnerschaft durchgeführt werden können. Das Verfahren hierfür soll sich an den bisherigen Verfahren zur Bürgerbeteiligung orientieren ( z.B. B-Plan Verfahren). 3. der BVV ist erstmalig zu ihrer 37. Tagung zu berichten. Danach ist die BVV halbjährlich über die Aktivitäten des Bezirksamtes in diesem Bereich zu unterrichten.“ wird gemäß §13 Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) berichtet: In seinem ersten Zwischenbericht vom September 2006 hat das Bezirksamt die rechtlichen Rahmenbedingungen sowie seine Aktivitäten bei der Unterrichtung der Einwohnerinnen und Einwohner dargestellt und damit die Punkte eins und zwei der Drucksache V – 1082 / 05 erledigt. Zu Punkt drei der oben genannten Drucksache ist zu informieren, dass im Berichtszeitraum folgende Aktivitäten und Informationsveranstaltungen stattgefunden haben: Geschäftsbereich Finanzen, Personal und Umwelt  Mehrere Sitzungen des Arbeitskreises Traubenkirsche  Beteiligung der Pankower Bürgerinnen und Bürger an der Investitionsplanung  Zukunftswerkstatt „Weißenseer gestalten Weißensee“ im Rahmen des Projekts „Quartier nach vorn“ Geschäftsbereich Jugend und Immobilien:  In Kooperation mit der Abteilung Öffentliche Ordnung und der Drehscheibe Kinder- und Jugendpolitik des Sozialpädagogisches Institut Berlin – Walter May (SPI) Berlin wurden im Zuge der Neuplanung der denkmalgeschützten Sanierung der "Kastanienallee" erstmals die Interessen der Kinder und Jugendlichen durch verschiedene Projekte erforscht, festgehalten und am 20.2.2009 an die federführende Abteilung Öffentliche Ordnung übergeben. Die Auswertung wird voraussichtlich im Herbst 2009 vorliegen.  Eine Informationsveranstaltung zum Thema "Spielleitplanung" fand Ende November 2008 statt. Diese Veranstaltung sowie der BVV Beschluss VI -0611 bilden die Grundlage für den Start des Modellprojektes "Spielleitplanung" in Pankow. Dieses wird gemeinsam mit der TU Berlin-Institut für Stadt- und Regionalplanung, dem SPI Berlin Drehscheibe Kinder und Jugendpolitik und dem Deutschen Kinderhilfswerk durchgeführt. Geschäftsbereich Kultur, Wirtschaft und Stadtentwicklung ● „Schaustelle Berliner Straße“, Baubegleitende Ausstellung zur Geschichte der Berliner Straße und Information zum geplanten Baugeschehen, im Auftrag der Abteilung Öffentliche Ordnung  Wirtschaftstag zum Thema „Soziale Betriebe in Pankow“ am 18. November 2008  Internetpräsentation auf der Webseite des Bezirksamtes www.berlin.de/bapankow/verwaltung/europa mit Informationen und Veranstaltungshinweisen zum Thema Europa sowie Bündnis für Wirtschaft und Arbeit . Geschäftsbereich Öffentliche Ordnung  Bürgerveranstaltung in Französisch Buchholz  Workshop mit Anwohnern der Sonnenburger Str.  Bürgerversammlung Kastanienallee  Bürgerversammlung Bötzowviertel und Str. am Friedrichshain  AG Schichtenwasser  Arbeitsgruppe ÖPNV  Arbeitskreis Mobilität  Arbeitskreis Karow  Forum Bucher Bürgerverein  AG Verkehrssicherheit Geschäftsbereich Gesundheit, Soziales, Schule und Sport          Oberschulmesse zur Information der Eltern der Schüler der 6. Klassen mit Vorstellung der bezirklichen Oberschulen im Zusammenarbeit mit der bezirklichen Schulaufsicht am 4. und 5.11.2008 Quartiersmanagement Helmholtzplatz am 04.12.2008 AK Karow am 11.12.2008 GEV Elisabeth-Christinen Schule am02.03.2009 Betroffenenvertretung Bötzowviertel am 03.03.2009 GEV GS am Wasserturm am 11.03.2009 Infoveranstaltung zur Schulstrukturreform in Pankow, Prenzlauer Berg am 17.03.2009 Bürgerforum Buch am 19.03.2009 Infoveranstaltung zur Schulstrukturreform in Pankow, Buch am 31.03.2009 Haushaltsmäßige Auswirkungen Keine Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen Keine Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung Keine Kinder- und Familienverträglichkeit Keine Auswirkungen Matthias Köhne Bezirksbürgermeister Drucksache der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /ZB des Bezirksamtes V-1082 Ursprungsdrucksachenart: Antrag, Ursprungsinitiator: Fraktion der SPD Beratungsfolge: 31.08.2005 06.09.2005 09.11.2005 27.09.2006 25.04.2007 24.10.2007 30.04.2008 12.11.2008 13.05.2009 11.11.2009 BVV BüEiGO BVV BVV BVV BVV BVV BVV BVV BVV BVV/34/V BüEiGO/23/V BVV/36/V BVV/43/V BVV/06/VI BVV/10/VI BVV/15/VI BVV/19/VI BVV/24/VI BVV/28/VI überwiesen mit Änderungen im Ausschuss beschlossen ohne Änderungen in der BVV beschlossen mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen Betreff: Mehr Bürgerdemokratie Es wird gebeten, zur Kenntnis zu nehmen: SIEHE ANLAGE Berlin, den 03.11.2009 Einreicher: Bezirksamt Ergebnis: x ZUR KENNTNIS GENOMMEN OHNE AUSSPRACHE ZUR KENNTNIS GENOMMEN MIT AUSSPRACHE zurückgezogen Drs. V-1082 Bezirksamt Pankow von Berlin An die Bezirksverordnetenversammlung .11.2009 Drucksache-Nr.: in Erledigung der Drucksache Nr.: V - 1082 / 05 Vorlage zur Kenntnisnahme für die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG 7. Zwischenbericht Betr.: Mehr Bürgerdemokratie Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen: In Erledigung, des in der Sitzung am 9.11.2005 angenommenen Ersuchens der Bezirksverordnetenversammlung – Drucksachennummer: V - 1082/05 „Das Bezirksamt wird ersucht: 1. dafür Sorge zu tragen, dass die Einwohnerinnen und Einwohner, über die allgemein bedeutsamen Angelegenheiten des Bezirks, über städtische Angelegenheiten, soweit sie den Bezirk betreffen, und über ihre neuen, verbesserten Mitwirkungsrechte durch geeignete Mittel informiert werden und 2. dafür Sorge zu tragen, dass künftig zur Erörterung wichtiger Bezirksangelegenheiten Einwohnerversammlungen mit der betroffenen Einwohnerschaft durchgeführt werden können. Das Verfahren hierfür soll sich an den bisherigen Verfahren zur Bürgerbeteiligung orientieren ( z.B. B-Plan Verfahren). 3. der BVV ist erstmalig zu ihrer 37. Tagung zu berichten. Danach ist die BVV halbjährlich über die Aktivitäten des Bezirksamtes in diesem Bereich zu unterrichten.“ wird gemäß §13 Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) berichtet: In seinem ersten Zwischenbericht vom September 2006 hat das Bezirksamt die rechtlichen Rahmenbedingungen sowie seine Aktivitäten bei der Unterrichtung der Einwohnerinnen und Einwohner dargestellt und damit die Punkte eins und zwei der Drucksache V – 1082 / 05 erledigt. Zu Punkt drei der oben genannten Drucksache ist zu informieren, dass im Berichtszeitraum folgende Aktivitäten und Informationsveranstaltungen stattgefunden haben: Geschäftsbereich Finanzen, Personal und Umwelt  Mehrere Veranstaltungen zum Bauvorhaben Hans – Otto – Str.10 / Hufelandstr., Hans – Otto – Str.8, Neubau eines öffentlichen Spielplatzes  Mehrere Veranstaltungen zum Bauvorhaben Schliemannstr.7, Neubau eines öffentlichen Spielplatzes  Planungswerkstatt zum Bauvorhaben Lychener Str.69, Neubau eines Kinderspielplatzes    Beteiligung von Schülerinnen und Schülern an der Planung zur vorgesehenen Umgestaltung des Schulhofes der Kurt – Schwitter – Oberschule Sitzungen des Arbeitskreises Traubenkirsche Bürgerversammlung zum Grillen im Mauerpark und auf dem Falkplatz Geschäftsbereich Jugend und Immobilien:  Im Rahmen der Erarbeitung der „Spielleitplanung“ für Weißensee wurden im Zeitraum Mai bis Juni 2009 21 Streifzüge mit 122 Kindern und Jugendlichen im Gebiet rund um die Langhanssstraße durchgeführt, deren erste Ergebnisse in einer Einwohnerveranstaltung präsentiert wurden.  Am 19.05.2009 wurde eine große Eröffnungs- und Informationsveranstaltung für Bürgerinnen und Bürger, Organisationen und Vereine zur Spielleitplanung Weißensee in der Aula der Heinz-Brandt-Oberschule durch das Bezirksamt mit allen Partnern im Modellprojekt durchgeführt.  Im Rahmen einer öffentlichen Elternversammlung wurden am 23.06.2009 in der Grundschule in Französisch-Buchholz alle Interessierten über das Bauvorhaben „Neubau der Sporthalle Französisch-Buchholz, Hauptstraße 66“ informiert. Geschäftsbereich Kultur, Wirtschaft und Stadtentwicklung  Wirtschaftstag zum Thema „Pankow trotzt der Krise“  Zwei Erörterungsveranstaltungen zum Integrierten Standentwicklungskonzept (INSEK) Buch  Erörterungsveranstaltung zum INSEK Humannplatz  Präsentation der INSEK - Programme für Buch und den Humannplatz im Internet  Präsentation des Zwischenergebnisses Städtebauliches Gutachten für das Grundstück Kastanienallee 97-99 / Schönhauser Allee 148 im Internet  Erörterungsveranstaltung des Zwischenergebnisses Städtebauliches Gutachten für das Grundstück Kastanienallee 97-99 / Schönhauser Allee 148 . Geschäftsbereich Öffentliche Ordnung  Informationsveranstaltung zur Einführung des Pankower Systems (Lebensmittelaufsicht) in der GLS Sprachschule  Bürgerversammlung Seelower Str. zum Vorhaben eines Gewerbetreibenden, dort einen Samstagsmarkt einzurichten  Bürgerversammlung Gleimviertel zur Parkraumbewirtschaftung  Bürgerversammlung Göhrener Str / Senefelder Str. zur Vorstellung der geplanten Straßenbaumaßnahme  Runder Tisch Kollwitzmarkt zur Marktproblematik  AG Schichtenwasser Geschäftsbereich Gesundheit, Soziales, Schule und Sport  Beteiligung der Schulen einschließlich der Elternschaft an der Auftragsvergabe lich der Auswahl eines Anbieters von Schulessen  Informationsveranstaltung zur Schulstrukturreform im Bezirk Pankow Haushaltsmäßige Auswirkungen Keine Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen bezüg- Keine Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung siehe Anlage Kinder- und Familienverträglichkeit Keine Auswirkungen Matthias Köhne Bezirksbürgermeister