Daten
Kommune
Berlin Pankow
Dateiname
Drucksache.pdf
Größe
56 kB
Erstellt
07.10.15, 22:27
Aktualisiert
27.01.18, 11:47
Stichworte
Inhalt der Datei
Drucksache
der
Bezirksverordnetenversammlung
Pankow von Berlin
Vorlage zur Kenntnisnahme § 13 BezVG /ZB
des Bezirksamtes
VII-0875
Ursprungsdrucksachenart: Antrag,
Ursprungsinitiator: Linksfraktion
Beratungsfolge:
14.01.2015
23.09.2015
BVV
BVV
BVV/ 028/VII
BVV/ 034/VII
ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Betreff: Würdiger Ort für einen Gedenkstein
Es wird gebeten, zur Kenntnis zu nehmen:
Siehe Anlage
Berlin, den 15.09.2015
Einreicher: Bezirksamt
Ergebnis:
ZUR KENNTNIS GENOMMEN OHNE AUSSPRACHE
ZUR KENNTNIS GENOMMEN MIT AUSSPRACHE
zurückgezogen
Drs. VII-0875
Bezirksamt Pankow von Berlin
An die
Bezirksverordnetenversammlung
2015
Drucksache-Nr.:
In Erledigung der
Drucksache-Nr.: VII-0875
Vorlage zur Kenntnisnahme
für die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG
1. Zwischenbericht
Würdiger Ort für einen Gedenkstein
Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:
In Erledigung des in der 28. Sitzung am 14.01.2015 angenommenen Ersuchens der
Bezirksverordnetenversammlung - Drucksache Nr. VII-0875 „Das Bezirksamt wird ersucht, die Versetzung des Gedenksteines zur Erinnerung an die
Befreiung Berlins von seinem heutigen Ort zwischen zwei Wohnhäusern der
Ostseestraße auf die Grünfläche des Ostseeplatzes zu prüfen.“
wird gemäß § 13 Bezirksverwaltungsgesetz berichtet:
Durch das Straßen- und Grünflächenamt wird vom Grundstückseigentümer die
Zustimmung zur Umsetzung des Gedenksteins erfragt. Nach Vorliegen dieser, erfolgt
die schnellstmögliche Umsetzung auf den Ostseeplatz.
Haushaltsmäßige Auswirkungen
Die Kosten für die Umsetzung des Gedenksteins belaufen sich auf ca. 2.500 - 3.000 €
und werden aus dem Kapitel 3810, Titel 521 10 finanziert.
Die Pflege und Graffitientfernung des Gedenksteins werden zukünftig vom
Bezirksamt/SGA zu tragen sein.
Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen
keine
Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung
keine
Kinder- und Familienverträglichkeit
entfällt
Matthias Köhne
Bezirksbürgermeister
Jens-Holger Kirchner
Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung