Daten
Kommune
Berlin Neukölln
Dateiname
Drucksache.pdf
Größe
96 kB
Erstellt
07.10.15, 22:45
Aktualisiert
27.01.18, 09:35
Stichworte
Inhalt der Datei
Drucksachen
der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
XIX. Wahlperiode
Ursprung:
Mündliche Anfrage
Ursprungsinitiator: SPD,
Beratungsfolge:
Datum
10.06.2015
Gremium
BVV
Drs. Nr.:
Lfd. Nr.:
Sitzung
BVV/053/XIX
1323/XIX
Beratungsstand
beantwortet
Mündliche Anfrage
Flüchtlingsunterkunft in der Karl-Marx-Straße
Ich frage das Bezirksamt:
1. Hat der Senat inzwischen den vom LAGeSo ausgearbeiteten Vertrag mit der SoWo Berlin GmbH zur
Errichtung und zum Betrieb der Flüchtlingsunterkunft an der Karl-Marx-Straße 269 abschließend geprüft und unterschrieben, wie vom zuständigen Sozialstaatssekretär Anfang Mai angekündigt wurde
und wenn ja, wann ist mit dem Bau und der Inbetriebnahme zu rechnen?
2. Wenn nein, sind dem Bezirksamt neue Gründe bekannt, weshalb der Vertrag nach inzwischen mehr
als neun Monaten noch immer nicht geschlossen wurde?
Berlin-Neukölln, den 09.06.2015
SPD, Herr Hecht, Wolfgang
(Antragsteller, Fragesteller bzw. Berichterstatter)
Abstimmungsverhalten:
SPD
Einstimmig
JA
NEIN
ENTH.
CDU
Grüne
PIRATEN
LINKE
Ergebnis:
beschlossen (mit Änderung)
Kenntnis genommen
zurückgezogen
vertagt
abgelehnt
gegenstandslos
überwiesen in den Ausschuss für
(federführend)
zusätzlich in den Ausschuss für
und in den Ausschuss für
beantwortet
BzBm/FinWi
schriftlich
BiSchulKuSport
JugGes
BauNatBüD
Soz