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Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin IV. Wahlperiode Drucksache: DS/1875/IV Ursprung: Mündliche Anfrage Initiator: Bezirksverordnete, Zinn, Jessica Beitritt: Beratungsfolge 23.09.2015 Gremium BVV 071/IV-BVV Erledigungsart schriftlich beantwortet Mündliche Anfrage Betr.: Nutzung von Turnhallen & Zelten als Flüchtlingsunterkünfte Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Abt. Familie, Gesundheit und Personal Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. In welchem Umfang werden in Berlin Turnhallen & Zelten oder ähnliche Provisorien als Flüchtlingsunterkünfte genutzt? Hier liegt die Zuständigkeit bei der Senatsverwaltung für Gesundheit und Soziales 2. Wie schnell können die Turnhallen im Bezirk oder Berlin wieder ihrer ursprünglichen Nutzung zugeführt werden und die Flüchtlinge in Wohnungen untergebracht werden? Auch hier bei der Senatsverwaltung für Gesundheit und Soziales 3. Wäre es möglich Ausnahmegenehmigungen für die Wohnnutzung von Gebäuden bei geringeren Brandschutzverstößen oder ähnlichen Mängeln zu erhalten, um statt Zelten oder Turnhallen Gebäude nutzen zu können? M.E. nein Nachfragen: 1. Welche langfristigen Planungen sind für die nächsten Monate und Jahre vorgesehen, um den auch zukünftig weiter anhaltenden Flüchtlingsstrom unterzubringen und zu versorgen? Die Zuständigkeit liegt bei der Senatsverwaltung für Gesundheit und Soziales 2. Wie soll bei weiter anhaltendem Flüchtlingszustrom mit im Freien wartenden und kampierenden Flüchtlingen in den Wintermonaten umgegangen werden? Bitte die Frage an die Senatsverwaltung für Gesundheit und Soziales richten! Monika Herrmann