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Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin Ursprung: Antrag, Die Fraktion der CDU Beratungsfolge: Gremium Datum 15.07.2015 Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin 03.09.2015 Ausschuss für Bildung und Kultur XIX. Wahlperiode 26.10.2015 Ausschuss für Verkehr und Grünflächen XIX.Wahlperiode 02.12.2015 Hauptausschuss 16.12.2015 Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin 02.03.2017 Ausschuss für Bibliotheken, Bildung und Kultur 04.05.2017 Ausschuss für Bibliotheken, Bildung und Kultur 09.05.2017 Bezirksamt 17.05.2017 Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin Mitteilung zur Kenntnisnahme Drucks. Nr: 1595/XIX Bezirksamt Stelltafel über Städtepartnerschaften Die BVV hat am 16.12.2015 den folgenden Beschluss gefasst: Das Bezirksamt wird ersucht, die frühere Info-Tafel mit den Städtepartnerschaften wieder auf dem Mittelstreifen des Lichtenrader Damms an der Kreuzung mit den Straßen Im Domstift/Goltzstraße aufzustellen. Falls die Tafel nicht mehr auffindbar ist, hat die dafür verantwortliche Firma oder Stelle, die die Tafel entfernt hat, zu haften und Ersatz zu beschaffen. Sollte dies nicht möglich sein, ist zu prüfen, ob eine Ersatzbeschaffung über das Programm „Aktive Zentren“ möglich ist. Bei einer Ersatzbeschaffung ist der aktuelle Stand der Städtepartnerschaften zu beachten. Das Bezirksamt teilt hierzu mit der Bitte um Kenntnisnahme mit: Die Stelltafel vom Mittelstreifen des Lichtenrader Damms an der Kreuzung mit den Straßen Im Domstift/Goltzstraße war leider nicht mehr aufzufinden. Ebenso konnte nicht ermittelt werden, welche Firma oder Stelle die Verantwortung für den Verlust trägt. Eine Ersatzbeschaffung über das Programm „Aktive Zentren“ ist nach Rücksprache mit dem Fachbereich nicht möglich. Eine Anpassung an den aktuellen Stand der Städtepartnerschaften, der aus den Partnerschaftsmitteln finanziert werden kann, sollte jedoch nicht nur für dieses Schild erfolgen, sondern für alle Stelltafeln in Tempelhof-Schöneberg. Kenntnis genommen: überwiesen: Wir befinden uns jetzt im Jahr 17 nach der im Januar 2001 erfolgten Verwaltungsreform, in deren Zuge der Großbezirk Tempelhof-Schöneberg entstand. Es ist nun an der Zeit, die größtenteils weiter bestehenden Städtepartnerschaften der Bezirke Tempelhof und Schöneberg sowie die beiden neu dazu gekommenen Städtepartnerschaften mit Koszalin (1995) und Mezitli/Mersin (2012) in ihrer Darstellung auf Stelltafeln im Straßenland grundsätzlich zu vereinheitlichen. In der Vergangenheit hatte es andere Prioritäten gegeben, und auch die finanziellen Mittel standen nicht zur Verfügung. Heute gibt es eine nicht bekannte Zahl von Stelltafeln – jeweils auf den Gebieten der ehemaligen Bezirke Tempelhof und Schöneberg. Es kann nicht ausgeschlossen werden, dass Stelltafeln unbemerkt verloren gegangen sind. Wir können davon ausgehen, dass es pro ehemaligen Bezirk (Tempelhof und Schöneberg) mindestens 10 – 15 Stelltafeln gibt, die an prominenten Orten, oft auch an den Bezirksgrenzen, angebracht wurden. Die Schöneberger Stelltafeln (zwei davon befinden sich beispielsweise auf den Mittelinseln jeweils rechts und links vom Rathaus Schöneberg) zeigen unter der Überschrift „BerlinSchöneberg und seine Partnerschaften“ eine stilisierte Deutschlandkarte, auf der die Wappen der folgenden deutschen und europäischen Partner zu finden sind: Ahlen, Bad Kreuznach, Braunschweig, Penzberg, Wuppertal und Levallois-Perret. Die EU-blauen Tempelhofer Stelltafeln mit dem Verweis auf eine Gemeinde Europas im Kreis von zwölf goldenen Europa-Sternen (z. B. auf der Mittelinsel des Platzes der Luftbrücke oder vor dem Rathaus Tempelhof) führen unter der Überschrift „Partnerstädte von Tempelhof“ die Namen folgender Partnerstädte auf: Amstelveen, Barnet/London, Charentonle-Pont, Nahariya/Israel, Paderborn, Werra-Meißner-Kreis und Teltow-Fläming sowie Charleston/USA – eine Partnerschaft, die derzeit ruht. Bei der Frage der Vereinheitlichung der Stelltafeln für den Großbezirk TempelhofSchöneberg mit allen 14 Städtepartnerschaften (Ahlen, Amstelveen, Bad Kreuznach, Barnet, Charenton-le-Pont, Koszalin, Levallois-Perret, Mezitli/Mersin, Nahariya, Paderborn, Penzberg, Teltow-Fläming, Werra-Meißner-Kreis, Wuppertal) ist über die Art der Darstellung (Wappen und/oder Schrift, Landkarte?) bezirkspolitisch zu entscheiden. Pro Stelltafel kann von Kosten zwischen 500 € und 700 € ausgegangen werden. Weiterhin wird – in Zusammenarbeit mit dem Fachbereich Straßen im StraßenGrünflächenamt – geprüft, ob ein einfacher Austausch der alten Stelltafeln durch aktualisierten Stelltafeln möglich ist. Ggf. muss die Aufstellung / Befestigung erneuert werden, die im Übrigen in Tempelhof Schöneberg auf unterschiedliche Weise gehandhabt wurde. In diesem Zusammenhang müsste ebenfalls entschieden werden (auch Kostenerwägungen), ob es sinnvoll ist, alle gegenwärtigen Standorte beizubehalten. und die und aus Berlin, den 09.05.2017 Frau Schöttler, Angelika Bezirksamt Seite: 2/2