Daten
Kommune
Berlin Tempelhof-Schöneberg
Dateiname
Drucksache.pdf
Größe
76 kB
Erstellt
09.10.15, 11:09
Aktualisiert
27.01.18, 12:04
Stichworte
Inhalt der Datei
Drucksachen
der Bezirksverordnetenversammlung
Tempelhof-Schöneberg von Berlin
XIX. Wahlperiode
Ursprung: Große Anfrage, Die Fraktion der CDU
Beratungsfolge:
Gremium
Datum
27.08.2014 Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Große Anfrage
Drucks. Nr:
1159/XIX
Die Fraktion der CDU
Ferienwohnungen im Bezirk
Wir fragen das Bezirksamt:
1. Wie viele Ferienwohnungen wurden bis 31.7.2014 im Bezirk gemeldet?
2. Wie viel Prozent des geschätzten Gesamtbestandes an Ferienwohnungen in
Tempelhof-Schöneberg sind dies nach Ansicht des Bezirksamtes und wie
beabsichtigt das Bezirksamt, die nicht gemeldeten Wohnungen während der
Duldungsphase festzustellen?
3. Welche
Probleme
sieht
das
Bezirksamt
bei
der
Umsetzung
der
Zweckentfremdungsverbots VO im Bezirk, nachdem eine geplante Zentralisierung
der Aufgaben im Bezirksamt Mitte nicht stattfindet?
4. Trifft es wirklich zu, dass dem Bezirksamt von Finanz- und Bausenator nur zwei
befristete Stellen zugesagt wurden, obwohl ein fast identisches Gesetz, das bis zum
01.01.2000 galt, von deutlich mehr Beschäftigten im Bezirk umgesetzt wurde?
5.
Welche
Planungen
hat
das
Bezirksamt
zur
Umsetzung
der
Zweckentfremdungsverbotsverordnung, ist sie mit den Personalvorgaben des Finanzund Bausenators überhaupt möglich?
6.
Wie bewertet das Bezirksamt politisch die Zweckentfremdungsverbots VO, erwartet
das Bezirksamt davon eine Entlastung des Wohnungsmarktes?
Berlin, den 19.08.2014
Herr Olschewski, Ralf
Die Fraktion der CDU
Frau Waldt, Monika