Daten
Kommune
Berlin Tempelhof-Schöneberg
Dateiname
Drucksache.pdf
Größe
80 kB
Erstellt
09.10.15, 11:15
Aktualisiert
27.01.18, 11:41
Stichworte
Inhalt der Datei
Drucksachen
der Bezirksverordnetenversammlung
Tempelhof-Schöneberg von Berlin
XIX. Wahlperiode
Ursprung: Große Anfrage, Die Fraktion der CDU
Beratungsfolge:
Gremium
Datum
17.12.2014 Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
21.01.2015 Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Große Anfrage
Drucks. Nr:
1348/XIX
Die Fraktion der CDU
Alle Jahre wieder grüßt die Tischvorlage
1. Wann und aus welchem Grund hat das Bezirksamt entschieden, Kürzungen bei
den Förderungen freier Träger im Bereich der Jugendarbeit (Förderungen nach §§
11, 13 SGB VIII) vorzunehmen?
2. Wie hoch fällt die Kürzung in diesem Bereich im Vergleich zum ursprünglichen
Ansatz für das Haushaltsjahr 2015 insgesamt aus?
3. Weshalb hat das Bezirksamt nicht so früh wie möglich alle Mitglieder des Jugendhilfeausschusses über die beabsichtigten Änderungen informiert, sondern erst im
Laufe der Sitzung eine Tischvorlage am Ende des Tagesordnungspunktes „Bericht
aus der Verwaltung“ präsentiert? Gibt es JHA-Mitglieder, die vor der Sitzung durch
das Bezirksamt informiert wurden und wenn ja, welche und warum nur diese?
4. Ist dem Bezirksamt bekannt, dass in den vergangenen Jahren die Praxis der
Tischvorlage zur Beschlussfassung über die Förderung freier Träger im
Jugendbereich stets kritisiert worden ist? Weshalb war das Bezirksamt in dieser
Wahlperiode bislang nicht in der Lage, dem Ausschuss rechtzeitig eine Vorlage
zukommen zu lassen?
5. Welche Gründe haben das Bezirksamt dazu bewogen, die Projekte „2. Chance“,
den Mitternachtssport, die Jugendsozialarbeit beim Kickprojekt und die
behinderungsbedingten Zuschüsse bereits ab dem 1. Januar 2015 zu streichen,
statt ebenfalls bis zum Sommer 2015 zu finanzieren? Hat eine fachliche Evaluation
zu diesem Ergebnis geführt?
6. Wie viele Kinder und Jugendliche sind
behinderungsbedingten Zuschüsse betroffen?
von
der
Streichung
Berlin, den 09.12.2014
Herr Olschewski, Ralf
Die Fraktion der CDU
Herr Zander, Christian
Herr Sielaff, Harald
der