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Daten

Kommune
Berlin Neukölln
Dateiname
Drucksache.pdf
Größe
63 kB
Erstellt
09.10.15, 12:40
Aktualisiert
27.01.18, 10:47

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Inhalt der Datei

Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin XIX. Wahlperiode Ursprung: Vorlage zur Beschlussfassung Ursprungsinitiator: BA/BauNatBüD, BzBm Buschkowsky/BzStR Blesing Beratungsfolge: Datum 25.01.2012 Gremium BVV Sitzung BVV/004/XIX Drs. Nr.: Lfd. Nr.: 0073/XIX Beratungsstand Vorlage zur Beschlussfassung Bebauungsplan 8-40 B vom 13.09.2011 ("Karl-Marx-Straße/Walterstraße") a) Der vom Stadtentwicklungsamt - Fachbereich Stadtplanung - aufgestellte Bebauungsplan 8-40 B für das Gelände zwischen Ringbahnstraße, Karl-Marx-Straße und Walterstraße im Bezirk Neukölln, sowie der Entwurf der Rechtsverordnung über die Festsetzung des Bebauungsplans 8-40 B (siehe Anlage) werden nach § 6 Abs. 3 des Gesetzes zur Ausführung des Baugesetzbuchs (AGBauGB) in der Fassung vom 7. November 1999 (GVBl. S. 578), zuletzt geändert durch Gesetz vom 3. November 2005 (GVBl. S. 692) sowie § 12 Abs. 2 Nr. 4 BezVG in der Fassung vom 14. Dezember 2005 (GVBl. 2006 S. 2) beschlossen. Der Bebauungsplan soll nach Durchführung des Anzeigeverfahrens gemäß § 6 Abs. 4 AGBauGB vom Bezirksamt gemäß § 6 Abs. 5 AGBauGB als Rechtsverordnung festgesetzt werden. b) Gleichzeitig beschließt die Bezirksverordnetenversammlung das Ergebnis der öffentlichen Auslegung, wie unter dem Punkt II.3.3.2 der anliegenden Begründung beschrieben. c) Nach Festsetzung des Bebauungsplans 8-40 B ist der Bezirksverordnetenversammlung eine Mitteilung zu machen. Berlin-Neukölln, den 30.11.2011 BA/BauNatBüD, Blesing, Thomas (Antragsteller, Fragesteller bzw. Berichterstatter) Abstimmungsverhalten: SPD Einstimmig JA NEIN ENTH.  CDU    Grüne       PIRATEN    LINKE    Ergebnis:        beschlossen (mit Änderung) Kenntnis genommen zurückgezogen vertagt   abgelehnt gegenstandslos überwiesen in den Ausschuss für   (federführend) zusätzlich in den Ausschuss für und in den Ausschuss für beantwortet  BzBm/FinWi  schriftlich  BiSchulKuSport  JugGes  BauNatBüD  Soz