Politik bei uns wird nicht mehr aktiv betreut, eine Datenaktualisierung findet genausowenig statt wie Support.

Wir würden gerne weitermachen. Aber die Ansprüche an die Plattform passen nicht zum vollständig ehrenamtlichen Betrieb. Hintergründe und Ideen zur Rettung finden Sie in diesem Blogartikel.

Drucksache.pdf

Dies ist ein "Politik bei uns 1"-Dokument. Die Dateien dieser Kommunen werden nicht mehr aktualisiert. Um aktuelle Daten zu bekommen, ist eine OParl-Schnittstelle bei der Kommune erforderlich. Im Bereich "Mitmachen" finden Sie weitere Informationen.

Daten

Kommune
Berlin Neukölln
Dateiname
Drucksache.pdf
Größe
88 kB
Erstellt
09.10.15, 13:15
Aktualisiert
27.01.18, 09:51

öffnen download melden Dateigröße: 88 kB

Inhalt der Datei

Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin XIX. Wahlperiode Ursprung: Antrag Ursprungsinitiator: Grüne/PIRATEN/LINKE, Fraktionsvorsitzende Beratungsfolge: Datum 28.03.2012 Gremium BVV Sitzung BVV/006/XIX Drs. Nr.: Lfd. Nr.: 0182/XIX Beratungsstand Antrag Schulpflicht Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, umgehend ihrer Beschulungspflicht gegenüber den derzeit ca. 45 Schülerinnen und Schülern (schwerpunktmäßig Roma), die noch keinen Schulplatz haben, unter Nutzung aller freien Plätze an Schulen im Bezirk nachzukommen. Begründung: Es herrscht Schulpflicht in Deutschland und das Bezirksamt muss ausreichend Schulplätze für alle hier wohnhaften schulpflichtigen Schülerinnen und Schüler zur Verfügung stellen. Berlin-Neukölln, den 21.03.2012 Grüne/PIRATEN/LINKE, Fraktionsvorsitzende, (Antragsteller, Fragesteller bzw. Berichterstatter) Abstimmungsverhalten: SPD Einstimmig ¨ ¨ ¨ JA NEIN ENTH. ¨ CDU Grüne ¨ ¨ ¨ ¨ ¨ ¨ PIRATEN ¨ ¨ ¨ LINKE ¨ ¨ ¨ Ergebnis: ¨ ¨ ¨ ¨ beschlossen (mit Änderung) zurückgezogen ¨ ¨ Kenntnis genommen vertagt ¨ ¨ abgelehnt gegenstandslos überwiesen in den Ausschuss für ¨ ¨ (federführend) zusätzlich in den Ausschuss für und in den Ausschuss für beantwortet o BzBm/FinWi ¨ schriftlich o BiSchulKuSport o JugGes o BauNatBüD o Soz