Daten
Kommune
Berlin Neukölln
Dateiname
Drucksache.pdf
Größe
88 kB
Erstellt
09.10.15, 13:15
Aktualisiert
27.01.18, 09:51
Stichworte
Inhalt der Datei
Drucksachen
der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
XIX. Wahlperiode
Ursprung:
Antrag
Ursprungsinitiator: Grüne/PIRATEN/LINKE, Fraktionsvorsitzende
Beratungsfolge:
Datum
28.03.2012
Gremium
BVV
Sitzung
BVV/006/XIX
Drs. Nr.:
Lfd. Nr.:
0182/XIX
Beratungsstand
Antrag
Schulpflicht
Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:
Das Bezirksamt wird beauftragt, umgehend ihrer Beschulungspflicht gegenüber den derzeit ca. 45
Schülerinnen und Schülern (schwerpunktmäßig Roma), die noch keinen Schulplatz haben, unter Nutzung aller
freien Plätze an Schulen im Bezirk nachzukommen.
Begründung:
Es herrscht Schulpflicht in Deutschland und das Bezirksamt muss ausreichend Schulplätze für alle hier
wohnhaften schulpflichtigen Schülerinnen und Schüler zur Verfügung stellen.
Berlin-Neukölln, den 21.03.2012
Grüne/PIRATEN/LINKE, Fraktionsvorsitzende,
(Antragsteller, Fragesteller bzw. Berichterstatter)
Abstimmungsverhalten:
SPD
Einstimmig
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JA
NEIN
ENTH.
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CDU
Grüne
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PIRATEN
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LINKE
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Ergebnis:
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beschlossen (mit Änderung)
zurückgezogen
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Kenntnis genommen
vertagt
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abgelehnt
gegenstandslos
überwiesen in den Ausschuss für
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(federführend)
zusätzlich in den Ausschuss für
und in den Ausschuss für
beantwortet
o BzBm/FinWi
¨
schriftlich
o BiSchulKuSport
o JugGes
o BauNatBüD
o Soz