Daten
Kommune
Berlin Marzahn-Hellersdorf
Dateiname
Drucksache.pdf
Größe
53 kB
Erstellt
09.10.15, 14:35
Aktualisiert
27.01.18, 19:44
Stichworte
Inhalt der Datei
Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf von Berlin
VII. Wahlperiode
Ursprung: Antrag, Fraktion der Piratenpartei
Beteiligung:
Beschlussempfehlung
Drs.-Nr.:
0397/VII
Ausschuss für Wirtschaft, Jobcenter
und Ökologische Stadtentwicklung
Verfasserin/
Verfasser:
Beiersdorff, Frank
Einrichtung einer Webseite zur Eintragung von Emailadressen für
Informationen zur Auslegung von Bebauungsplanunterlagen
Beratungsfolge:
Datum
14.06.2012
14.08.2012
27.09.2012
Gremium
Bezirksverordnetenversammlung
Ausschuss für Wirtschaft, Jobcenter und Ökologische Stadtentwicklung
Bezirksverordnetenversammlung
Der Ausschuss für Wirtschaft, Jobcenter und Ökologische Stadtentwicklung hat in seiner
Sitzung am 14.08.2012 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit
einer Ja-Stimme, vier Nein-Stimmen und acht Enthaltungen, den Antrag abzulehnen.
Die BVV möge beschließen:
Das Bezirksamt wird ersucht, einen E-Mail-Verteiler einzurichten, in den sich an der
Bebauungsplanauslegung interessierte Personen im Double-Opt-In Verfahren eintragen
können. An die dort eingetragenen Emailadressen sollen im Vorab öffentlicher Auslegungen
von Bebauungsplanungen im Rahmen der frühzeitigen und förmlichen Bürgerbeteiligung
Benachrichtigungen über die Auslegung versendet werden.
Dies soll zweimal geschehen, jeweils vier Wochen und eine Woche vor der Auslegung.
Spätestens vier Wochen vor der Auslegung sollen die Auslegungstermine und -orte ebenfalls
auf der Website des Bezirksamts veröffentlicht werden. Kann die Vier-Wochen-Frist nicht
eingehalten werden, soll die Benachrichtigung und Veröffentlichung so früh wie möglich
erfolgen.
Diese Drucksache wurde:
beschlossen
beschlossen in geänderter Fassung
zur Kenntnis genommen
abgelehnt
zurückgezogen
überwiesen an:.............................................................
Ausdruck vom: 05.10.2012
Seite: 1/1