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Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Spandau XIX. Wahlperiode Vorlage - zur Kenntnisnahme - Nr. 0326/XIX TOP Ursprung: Antrag Initiator: GAL Beratungsfolge: Datum Gremium /Sitzung 29.08.2012 18.09.2012 16.10.2012 31.10.2012 23.01.2013 12.06.2013 BVV BuV BuV BVV BVV BVV Beratungsstand 013/XIX(BVV) 009/XIX(BuV) 010/XIX(BuV) 015/XIX(BVV) 017/XIX(BVV) 022/XIX(BVV) überwiesen vertagt mit Änderungen im Ausschuss beschlossen ohne Änderungen in der BVV beschlossen mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen Schlussbericht Neugestaltung der Radwege an Rathaus und Ellipse 1. Zwischenbericht vom 23.01.2013 Einleitend kann erfreulicherweise angemerkt werden, dass sich in den Jahren 2006-2011, also in einem Zeitraum von sechs Jahren, im Altstädter Ring nur ein einziger Verkehrsunfall der Kategorie "Fehler eines Radfahrers gegen Fußgänger an Haltestellen" ereignet hat. Das Bezirksamt ist dessen Dienststellen herangetreten mit veränderten Radwegführung Bushaltestellenbereich "Rathaus zu nehmen. ungeachtet auftragsgemäß an verschiedene öffentliche der Bitte, zu den Prüfaufträgen der BVV hinsichtlich einer sowohl im östlichen als auch im westlichen Spandau" im Rahmen ihrer jeweiligen Zuständigkeit Stellung Es muss festgestellt werden, dass die vorgeschlagenen Lösungen von der Mehrheit der Dienststellen überwiegend nachdrücklich abgelehnt werden. Allein die Berliner Verkehrsbetriebe -BVG- äußerten aus ihrer Sicht keine unmittelbaren Bedenken. Die Stellungnahmen a) des Spandauer Bezirksbeauftragten für Senioren und Menschen mit Behinderung, b) der unteren Denkmalschutzbehörde, c) der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt, Referat VII B d) der Verkehrslenkung Berlin -VLB- sowie e) des Polizeipräsidenten in Berlin, Direktion 2 -Zentrale Aufgaben, Verkehrsdienst sind jeweils in Kopie als Anlage beigefügt. Berlin-Spandau, den 29.05.2013 Das Bezirksamt Kleebank Bezirksbürgermeister VO_zKts1.dot Röding Bezirksstadtrat Ausdruck vom: 29.06.2013 Seite: 1/1