Politik bei uns wird nicht mehr aktiv betreut, eine Datenaktualisierung findet genausowenig statt wie Support.

Wir würden gerne weitermachen. Aber die Ansprüche an die Plattform passen nicht zum vollständig ehrenamtlichen Betrieb. Hintergründe und Ideen zur Rettung finden Sie in diesem Blogartikel.

Drucksache.pdf

Dies ist ein "Politik bei uns 1"-Dokument. Die Dateien dieser Kommunen werden nicht mehr aktualisiert. Um aktuelle Daten zu bekommen, ist eine OParl-Schnittstelle bei der Kommune erforderlich. Im Bereich "Mitmachen" finden Sie weitere Informationen.

Daten

Kommune
Berlin Spandau
Dateiname
Drucksache.pdf
Größe
88 kB
Erstellt
09.10.15, 16:51
Aktualisiert
27.01.18, 11:14

öffnen download melden Dateigröße: 88 kB

Inhalt der Datei

Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Spandau XIX. Wahlperiode Vorlage - zur Kenntnisnahme - Nr. 0154/XIX TOP Ursprung: Vorlage - zur Beschlussfassung Initiator: BzStR Röding Beratungsfolge: Datum Gremium /Sitzung 22.02.2012 29.08.2012 BVV BVV 005/XIX(BVV) 013/XIX(BVV) Beratungsstand ohne Änderungen in der BVV beschlossen Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplans VIII-259 ba für die Grundstücke Spandauer Burgwall 11/ 21, 23 (teilweise) und Spandauer Burgwall 12/ 22 A, Schiffahrtsufer 5-6, eine Teilfläche der Grundstücke Ziegelhof 10 und Spandauer Burgwall 25 sowie Abschnitte der Straße Spandauer Burgwall, des Burgwallgrabens und eine Teilfläche der Havel im Bezirk Spandau  Unterrichtung vom Beschluss des Bezirksamtes vom 25.04.2005 über die Änderung des Beschlusses über die Aufstellung des Entwurfs zum Bebauungsplan VIII-259 (Teilung des Geltungsbereichs in die zwei Teilpläne VIII-259 a und VIII-259 b) –Vorlage zur Kenntnisnahme (1. Zwischenbericht) vom 30.07.2005 – Drucksache Nr. 3344 – XVII. Wahlperiode.  Unterrichtung vom Beschluss des Bezirksamtes vom 11.08.2009 gemäß § 15 Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) über die Erweiterung des räumlichen Geltungsbereichs des Bebauungsplans VIII-259 b um den Bereich des Bebauungsplans 5-42 VE für das Grundstück Spandauer Burgwall 15, die Teilung des Bebauungsplans VIII- 259 b in die Teilpläne VIII-259 ba (für die Grundstücke Spandauer Burgwall 11/ 21, 23 (teilweise) und Spandauer Burgwall 12 / 22 A, Schiffahrtsufer 5- 6, eine Teilfläche des Grundstücks Ziegelhof 10 sowie Abschnitte der Straße Spandauer Burgwall, des Burgwallgrabens und eine Teilfläche der Havel im Bezirk Spandau) und VIII-259 bb (für eine Teilfläche des Grundstücks Ziegelhof 10, für eine Fläche östlich und südlich des Grundstücks Straßburger Straße 27/ 30 Ecke Spandauer Burgwall 7/ 9, für eine Teilfläche zwischen Ziegelhof und dem Grundstück Ziegelhof 8 Ecke Straßburger Straße 31/ 34 sowie ein Abschnitt des Burgwallgrabens zwischen der Straße Spandauer Burgwall und Ziegelhof im Bezirk Spandau) und das Führen des Verfahrens zur Aufstellung des Bebauungsplans VIII-259 ba nach § 13 a BauGB –Vorlage zur Beschlussfassung vom 22.06.2011 – Drucksache Nr. 2891 – XVIII. Wahlperiode.  Unterrichtung vom Beschluss des Bezirksamtes vom 07.06.2011 gemäß § 15 Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) über das Ergebnis der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB –Vorlage zur Beschlussfassung vom 22.06.2011 – Drucksache Nr. 2891 – XVIII. Wahlperiode.  Unterrichtung vom Beschluss des Bezirksamtes vom 07.02.2012 gemäß § 15 des Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) über das Ergebnis der erneuten Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4a Abs. 3 BauGB und über das Ergebnis der Rechtsprüfung gemäß § 6 Abs. 4 AGBauGB. VO_zKts1.dot Ausdruck vom: 30.08.2012 Seite: 1/2 Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Spandau XIX. Wahlperiode  Unterrichtung vom Beschluss des Bezirksamtes vom 12.06.2012 gemäß § 15 des Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) über das Ergebnis der Rechtsprüfung gemäß § 6 Abs. 4 AGBauGB und die Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplans VIII259 ba gemäß § 10 Abs. 1 BauGB.  Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung Spandau vom 22.02.2012 betreffend Entwurf der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplans VIII-259 ba Drucksache Nr. 0154 - XIX. Wahlperiode- Der Bebauungsplan VIII-259 ba vom 08.02.2011 mit Änderungsvermerken vom 20.05.2011 und 20.12.2011 ist durch Verordnung des Bezirksamtes Spandau vom 12.06.2012 festgesetzt und im Gesetz- und Verordnungsblatt für Berlin vom 17.07.2012 auf Seite 230 verkündet worden. Das Bebauungsplanverfahren ist damit abgeschlossen. Zu dieser Vorlage gehört als Anlage eine Übersichtskarte mit dem Geltungsbereich des Bebauungsplans VIII-259 ba im Maßstab 1: 5000. Berlin, den 09.08.2012 Bezirksamt Spandau von Berlin Kleebank Bezirksbürgermeister VO_zKts1.dot Röding Bezirksstadtrat Ausdruck vom: 30.08.2012 Seite: 2/2