Daten
Kommune
Berlin Spandau
Dateiname
Drucksache.pdf
Größe
73 kB
Erstellt
09.10.15, 16:52
Aktualisiert
27.01.18, 11:40
Stichworte
Inhalt der Datei
Drucksachen
der Bezirksverordnetenversammlung Spandau
XIX. Wahlperiode
Vorlage - zur Kenntnisnahme -
Nr. 0166/XIX
TOP
Ursprung: Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag
Initiator: Piraten/SPD/GAL
Beratungsfolge:
Datum
Gremium /Sitzung
16.03.2012
23.05.2012
BVV
BVV
007/XIX(BVV)
011/XIX(BVV)
Beratungsstand
ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Schlussbericht
Bürgernaher Haushalt
Das Bezirksamt war gem. o.g. BVV-Beschluss beauftragt "bei künftigen Haushaltsberatungen
im Bezirk entsprechend des Verfahrens der Senatsverwaltung für Finanzen zum
Landeshaushalt vorzugehen und folgende Unterlagen zeitgleich auch in maschinenlesbarer
Form (.ods, .xls, ...) zur Verfügung zu stellen:
a) Den Eckwertebeschluss, den Haushaltsplanentwurf und eine Übersicht der im
Haushaltsplanentwurf eingestellten Abweichungen der Geschäftsbereiche vom
Eckwertebeschluss mit den dazugehörigen Erläuterungen.
b) Mehrbedarfsmeldungen aller Geschäftsbereiche mit den dazugehörigen Erläuterungen.
c) Veröffentlichungen im Rahmen der Beteiligung und der Information der Bürgerinnen und
Bürger zum Haushaltsplanentwurf für die Folgejahre bzw. zum gültigen Haushaltsplan.
d) Die Erläuterungen zu Punkt a) und b) sind vor der ersten Sitzung des
Haushaltsausschusses zur Beschlussfassung über den Haushaltsplanentwurf in
einheitlicher und kontextbezogener Form digital darzulegen und anhand der Zahlen der
letzten 2 Haushaltsjahre (Ansatz/Ist) darzulegen."
Dazu wird mitgeteilt, dass das Bezirksamt bereits jetzt alle Vorbereitungen getroffen hat, um
bei den künftigen Haushaltsberatungen die Unterlagen in maschinenlesbarer Form
vorzulegen. Dazu gehört insbesondere die Konvertierung des im ProFiskal-Modul
Planaufstellung (DAV) erstellten Haushaltsplanentwurfs in eine xls-Datei.
Das Bezirksamt bittet daher, den Beschluss als erledigt anzusehen.
Berlin - Spandau, den 23. April 2012
Das Bezirksamt
Kleebank
Bezirksbürgermeister
VO_zKts1
Ausdruck vom: 06.06.2012
Seite: 1/1