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Daten

Kommune
Berlin Spandau
Dateiname
Drucksache.pdf
Größe
75 kB
Erstellt
09.10.15, 16:56
Aktualisiert
27.01.18, 11:04

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Inhalt der Datei

Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Spandau XIX. Wahlperiode Beschlussempfehlung Ausschuss Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung Nr. 1471/XIX TOP Ursprung: Vorlage - zur Beschlussfassung Initiator: BzBm Kleebank Beratungsfolge: Datum Gremium /Sitzung 20.05.2015 04.06.2015 17.06.2015 BVV HPR BVV 043/XIX(BVV) 045/XIX(HPR) 044/XIX(BVV) Beratungsstand überwiesen ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen Genehmigung von außerplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3700 Titel 81179 A05 (25.000,00 €) Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Die vom Bezirksamt gemäß § 37 Abs. 7 Landeshaushaltsordnung (LHO) zugelassenen außerplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich für das Haushaltsjahr 2015 im Kapitel 3700 bei Titel 81179 A05 Fahrzeuge bis zur Höhe von Schule und Sport 25.000,00 EUR werden genehmigt. Berlin, den 04.06.2015 Juchem stellv. Ausschussvorsitzender einstimmig  Annahme RIS_BE1.dot  Ablehnung  Rücküberweisung in den Ausschuss Ausdruck vom: 29.06.2015 Seite: 1/1