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Daten

Kommune
Berlin Spandau
Dateiname
Drucksache.pdf
Größe
80 kB
Erstellt
09.10.15, 17:04
Aktualisiert
27.01.18, 11:37

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Inhalt der Datei

Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Spandau XIX. Wahlperiode Beschlussempfehlung Ausschuss Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung Nr. 0612/XIX TOP Ursprung: Vorlage - zur Beschlussfassung Initiator: BzBm Kleebank Beratungsfolge: Datum Gremium /Sitzung 20.03.2013 02.05.2013 15.05.2013 BVV HPR BVV 019/XIX(BVV) 022/XIX(HPR) 021/XIX(BVV) Beratungsstand überwiesen ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen Genehmigung von außerplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 4720 Titel 98105 A10 (68.200,00 €) Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Die vom Bezirksamt gemäß § 37 Abs. 7 Landeshaushaltsordnung (LHO) zugelassenen außerplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich für das Haushaltsjahr 2013 im Kapitel 4720 bei Titel 98105 A10 Kommunaler Anteil an Infrastrukturmaßnahmen der GRW bis zur Höhe von Natur 68.200,00 EUR werden genehmigt. Berlin, den 02.05.2013 Juchem stellv. Ausschussvorsitzender einstimmig  Annahme RIS_BE1.dot  Ablehnung  Rücküberweisung in den Ausschuss Ausdruck vom: 16.05.2013 Seite: 1/1