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Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Spandau XIX. Wahlperiode Antrag Nr. 1527/XIX TOP Ursprung: Antrag Initiator: GAL Beratungsfolge: Datum Gremium /Sitzung 17.06.2015 10.09.2015 01.10.2015 BVV HPR HPR Beratungsstand 044/XIX(BVV) 049/XIX(HPR) 050/XIX(HPR) überwiesen vertagt Unterrichtung der BVV über Veränderungen der Titelansätze im Rahmen der Haushaltswirtschaft / hier: Mittelverschiebungen im Rahmen der Deckungsfähigkeit Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, der BVV halbjährlich eine Auflistung der Veränderungen der Haushaltsansätze im Rahmen der Haushaltswirtschaft vorzulegen. Berlin, den 07.06.2015 Höhne Fraktionsvorsitzende Begründung: Im Rahmen der Mitteilungspflicht bezüglich der über- und außerplanmäßigen Ausgaben werden offensichtlich nicht alle Veränderungen erfasst. Die derzeitige Form der Darstellung ist für die zeitnahe Aufgabenwahrnehmung der BVV nicht geeignet. Der Verwaltungsaufwand ist gering, da die zeitnahe Erfassung der Veränderungen in den Abteilungen erfolgt und der Serviceeinheit (SE) regelmäßig gemeldet wird. Mit einer halbjährlichen tabellarischen Auflistung der Zu- und Abgänge sowie des Verwendungszwecks und ggf. der Beschlussgrundlage kann diese Lücke geschlossen werden.  Annahme Überweisung in den Ausschuss Antr_N1.dot  mit Änderung  Ablehnung  zurückgezogen  GOA  EuB  HPR  BuV  BuK  BüO  Ges  NUG  Soz  Spo  Sta  Wir  ZSW  Int  JHA Ausdruck vom: 15.10.2015  Seite: 1/1