Daten
Kommune
Berlin Spandau
Dateiname
Drucksache.pdf
Größe
58 kB
Erstellt
09.10.15, 17:28
Aktualisiert
27.01.18, 11:30
Stichworte
Inhalt der Datei
Drucksachen
der Bezirksverordnetenversammlung Spandau
XIX. Wahlperiode
Vorlage - zur Kenntnisnahme -
Nr. 1137/XIX
TOP
Ursprung: Antrag
Initiator: SPD
Beratungsfolge:
Datum
Gremium /Sitzung
11.06.2014
02.07.2014
16.09.2014
15.10.2014
21.01.2015
03.03.2015
BVV
BVV
BuV
BVV
BVV
Sta
Beratungsstand
033/XIX(BVV)
034/XIX(BVV)
027/XIX(BuV)
036/XIX(BVV)
039/XIX(BVV)
032/XIX(Sta)
vertagt
überwiesen
ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
ohne Änderungen in der BVV beschlossen
überwiesen
Schlussbericht
Stadtplatz Westerwaldstraße
Das Bezirksamt vermag weder aus städtebaulicher noch aus verkehrlicher Sicht eine Notwendigkeit zu erkennen, die Westerwaldstraße dauerhaft für den Durchgangsverkehr zu
schließen.
Die Quartiersmitte Westerwaldstraße wurde mit Fördermitteln aus dem Stadtumbau West neu
gestaltet und umgebaut. In diesem Zusammenhang muss darauf hingewiesen werden, dass
der diesbezügliche Planungsprozess in enger Abstimmung mit der Bezirksverordnetenversammlung Spandau und deren Fachausschüssen erfolgte.
Die Fahrgasse wurde unter dem Aspekt der Geschwindigkeitsreduzierung und zur besseren
Wahrnehmung als Platz konzipiert. Nach Auffassung des Bezirksamtes wurden -nicht zuletzt
durch die Ausweisung als verkehrsberuhigter Bereich nach Z 325 StVO- ausreichend
verkehrsmäßige Maßnahmen zur Entschleunigung des Verkehrs getroffen. Eine zeitlich
begrenzte Schließung für Veranstaltungen wäre bei Bedarf selbstverständlich möglich und
erscheint völlig ausreichend.
Es ist grundsätzlich darauf zu achten, dass zukünftig keine Maßnahmen ergriffen werden,
welche dem Förderzweck entgegenstehen. Eine Schließung der Westerwaldstraße stellte
zweifellos eine solche, dem Förderzweck widersprechende Maßnahme dar.
Berlin-Spandau, den 16.12.2014
Das Bezirksamt
Kleebank
Bezirksbürgermeister
VO_zKts1.dot
Röding
Bezirksstadtrat
Ausdruck vom: 04.03.2015
Seite: 1/1