Daten
Kommune
Berlin Spandau
Dateiname
Drucksache.pdf
Größe
68 kB
Erstellt
09.10.15, 17:31
Aktualisiert
27.01.18, 11:35
Stichworte
Inhalt der Datei
Drucksachen
der Bezirksverordnetenversammlung Spandau
XIX. Wahlperiode
Feststellung
Nr. 1164/XIX
TOP 44.2
Ursprung: Feststellung
Initiator: BVV-Vorsteher
Beratungsfolge:
Datum
Gremium /Sitzung
02.07.2014
BVV
Beratungsstand
034/XIX(BVV)
Vorzeitige Beendigung der Ämter als stellvertretende Bürgerdeputierte gem. §§ 24 und
25 BezVG
Herr Andrè Dietzschke legt sein Mandat als stellvertretender Bürgerdeputierter zum
25.06.2014 nieder, da er ab 26.06.2014 als Bezirksverordneter in der
Bezirksverordnetenversammlung Spandau für den Bezv. Bröckl nachrückt.
Herr Oliver Hänsgen legt sein Mandat als stellvertretender Bürgerdeputierter zum 26.06.2014
nieder, da er ab 27.06.2014 als Bezirksverordneter in der Bezirksverordnetenversammlung
Spandau für den Bezv. Gustke nachrückt.
Nach § 25 (1) BezVG trifft die Bezirksverordnetenversammlung die Feststellung, dass und zu
welchem Zeitpunkt das Amt einer/eines Bürgerdeputierten oder Stellvertreters/-in beendet ist.
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
Die Bezirksverordnetenversammlung stellt fest, dass die stellvertretende Mitgliedschaft des
Herrn Andrè Dietzschke zum 25.06.2014 im Ausschuss für Bürgerdienste und
Ordnungsamtsangelegenheiten und ebenso die stellvertretende Mitgliedschaft als
Bürgerdeputierter des Herrn Oliver Hänsgen zum 26.06.2014 im Ausschuss für Zentrale
Aufgaben, Sozialraumorientierung und Wohnen beendet ist.
Berlin, den 27.06.2014
Koza
Bezirksverordnetenvorsteher
BVV_FE1.dot
Ausdruck vom: 03.07.2014
Seite: 1/1