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Daten

Kommune
Berlin Spandau
Dateiname
Drucksache.pdf
Größe
117 kB
Erstellt
09.10.15, 17:38
Aktualisiert
27.01.18, 12:06

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Inhalt der Datei

Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Spandau XIX. Wahlperiode Beschlussempfehlung Ausschuss Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung Nr. 2943/XVIII TOP Ursprung: Vorlage - zur Beschlussfassung Initiator: Bezirksamt Beratungsfolge: Datum Gremium /Sitzung 14.09.2011 05.01.2012 25.01.2012 BVV HPR BVV 051/XVIII(BVV) 002/XIX(HPR) 004/XIX(BVV) Beratungsstand überwiesen ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen Genehmigung von weiteren außerplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 4042 Titel 67214 T (1.026.055,00 €) Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Die vom Bezirksamt gemäß § 37 Abs. 7 Landeshaushaltsordnung (LHO) zugelassenen weiteren außerplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich für das Haushaltsjahr 2011 im Kapitel 4042 Jugendamt - Hilfe zur Erziehung, Eingliederungshilfe für seelisch behinderte nach dem SGB VIII und Inobhutnahme bei Titel 67214 T Stationäre Hilfen zur Erziehung nach SGB VIII außerhalb Berlins bis zur Höhe von 1.026.055,00 EUR werden genehmigt. Berlin, den 05.01.2012 Dr. Lange Ausschussvorsitzende 1 Enthaltung (Fraktion Piraten) RIS_BE1.dot Ausdruck vom: 06.01.2012 Seite: 1/1