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Daten

Kommune
Berlin Spandau
Dateiname
Drucksache.pdf
Größe
119 kB
Erstellt
09.10.15, 17:38
Aktualisiert
27.01.18, 11:50

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Inhalt der Datei

Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Spandau XIX. Wahlperiode Beschlussempfehlung Ausschuss Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung Nr. 0005/XIX TOP Ursprung: Vorlage - zur Beschlussfassung Initiator: BzStR'in Kleineidam Beratungsfolge: Datum Gremium /Sitzung 23.11.2011 05.01.2012 25.01.2012 BVV HPR BVV 003/XIX(BVV) 002/XIX(HPR) 004/XIX(BVV) Beratungsstand überwiesen ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen Genehmigung von außerplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO (5.812,39 EUR) und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen gem. § 38 Abs. 1 LHO bei Kapitel 3735, Titel 51801 A 08 (35.100,00 EUR) Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Die vom Bezirksamt gem. § 37 Abs. 7 Landeshaushaltsordnung zugelassenen außerplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich bis zur Höhe von 5.812,39 € und gemäß § 38 Abs. 1 Landeshaushaltsordnung zugelassenen außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen bis zur Höhe von 35.100,00 € für das Haushaltsjahr 2011 im Kapitel 3735 - Sonderschulen - beim Titel 51801 A 08 - Mieten für Grundstücke, Gebäude und Räume - werden genehmigt. Berlin, den 05.01.2012 Dr. Lange Ausschussvorsitzende 1 Enthaltung (Fraktion Piraten) RIS_BE1.dot Ausdruck vom: 06.01.2012 Seite: 1/1