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Daten

Kommune
Berlin Spandau
Dateiname
Drucksache.pdf
Größe
117 kB
Erstellt
09.10.15, 17:39
Aktualisiert
27.01.18, 11:50

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Inhalt der Datei

Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Spandau XIX. Wahlperiode Beschlussempfehlung Ausschuss Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung Nr. 0014/XIX TOP Ursprung: Vorlage - zur Beschlussfassung Initiator: BzStR'in Kleineidam Beratungsfolge: Datum Gremium /Sitzung 23.11.2011 05.01.2012 25.01.2012 BVV HPR BVV 003/XIX(BVV) 002/XIX(HPR) 004/XIX(BVV) Beratungsstand überwiesen ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen Genehmigung von außerplanmäßigen Ausgaben ohne Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3960, Titel 68131 (400.000,00 EUR) Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Die vom Bezirksamt gemäß § 37 Abs. 7 Landeshaushaltsordnung (LHO) zugelassenen weiteren außerplanmäßigen Ausgaben ohne Ausgleich für das Haushaltsjahr 2011 im Kapitel 3960 Leistungen nach SGB II - Grundsicherung für Arbeitssuchende bei Titel 68131 Z Leistungen für Bildung und Teilhabe - persönlicher Schulbedarf bis zur Höhe von 400.000,00 EUR werden genehmigt. Berlin, den 05.01.2012 Dr. Lange Ausschussvorsitzende 1 Enthaltung (Fraktion Piraten) RIS_BE1.dot Ausdruck vom: 06.01.2012 Seite: 1/1