Drucksache.pdf

Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Spandau XIX. Wahlperiode Beschlussempfehlung Ausschuss Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung Nr. 0060/XIX TOP Ursprung: Vorlage - zur Beschlussfassung Initiator: BzBm Kleebank Beratungsfolge: Datum Gremium /Sitzung 25.01.2012 29.03.2012 25.04.2012 BVV HPR BVV 004/XIX(BVV) 008/XIX(HPR) 010/XIX(BVV) Beratungsstand überwiesen ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben ohne Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 4040, Titel 67123 T (765.000,00 EUR) Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Die vom Bezirksamt gemäß § 37 Abs. 7 Landeshaushaltsordnung (LHO) zugelassenen überplanmäßigen Ausgaben ohne Ausgleich für das Haushaltsjahr 2011 im Kapitel 4040 Jugendamt - Familienunterstützende Hilfen bei Titel 67123 T Unterbringung in besonderen Lebenssituationen außerhalb der Hilfe zur Erziehung bis zur Höhe von 765.000,00 EUR werden genehmigt. Berlin, den 29.03.2012 Dr. Lange Ausschussvorsitzende 1 Enthaltung (Bezv. der Fraktion Piraten) q Annahme RIS_BE1.dot q Ablehnung q Rücküberweisung in den Ausschuss Ausdruck vom: 30.03.2012 Seite: 1/1