Politik bei uns wird nicht mehr aktiv betreut, eine Datenaktualisierung findet genausowenig statt wie Support.

Wir würden gerne weitermachen. Aber die Ansprüche an die Plattform passen nicht zum vollständig ehrenamtlichen Betrieb. Hintergründe und Ideen zur Rettung finden Sie in diesem Blogartikel.

Drucksache.pdf

Dies ist ein "Politik bei uns 1"-Dokument. Die Dateien dieser Kommunen werden nicht mehr aktualisiert. Um aktuelle Daten zu bekommen, ist eine OParl-Schnittstelle bei der Kommune erforderlich. Im Bereich "Mitmachen" finden Sie weitere Informationen.

Daten

Kommune
Berlin Spandau
Dateiname
Drucksache.pdf
Größe
131 kB
Erstellt
09.10.15, 17:43
Aktualisiert
27.01.18, 11:12

öffnen download melden Dateigröße: 131 kB

Inhalt der Datei

Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Spandau XIX. Wahlperiode Beschlussempfehlung Ausschuss Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung Nr. 0063/XIX TOP Ursprung: Vorlage - zur Beschlussfassung Initiator: BzBm Kleebank Beratungsfolge: Datum Gremium /Sitzung 25.01.2012 29.03.2012 25.04.2012 BVV HPR BVV 004/XIX(BVV) 008/XIX(HPR) 010/XIX(BVV) Beratungsstand überwiesen ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben ohne Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 4042, Titel 67145 T (457.300,00 EUR), 67149 T (765.000,00 EUR), 67156 T (290.000,00 EUR) und 67187 T (150.000,00 EUR) Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Die vom Bezirksamt gemäß § 37 Abs. 7 Landeshaushaltsordnung (LHO) zugelassenen überplanmäßigen Ausgaben ohne Ausgleich für das Haushaltsjahr 2011 im Kapitel 4042 Jugendamt - Hilfe zur Erziehung, Eingliederungshilfe für seelisch Behinderte nach dem SGB VIII und Inobhutnahmen bei Titel 67145 T Sozialpädagogische Krisenintervention nach Inobhutnahme nach dem Kinder- und Jugendhilfegesetz bis zur Höhe von 457.300,- €, bei Titel Sozialpädagogische Familienhilfe nach dem Kinder- und Jugendhilfegesetz 67149T bis zur Höhe von 765.000,- €, bei Titel Stationäre Hilfen zur Erziehung nach SGB VIII außerhalb Berlins 67156 T bis zur Höhe von 290.000,- € und q Annahme RIS_BE1.dot q Ablehnung q Rücküberweisung in den Ausschuss Ausdruck vom: 30.03.2012 Seite: 1/2 Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Spandau XIX. Wahlperiode bei Titel 67187 T bis zur Höhe von Einsatz von Erziehungsbeiständen und Betreuungshelfern/-helferinnen nach dem Kinder- und Jugendhilfegesetz 150.000,- € werden genehmigt. Berlin, den 29.03.2012 Dr. Lange Ausschussvorsitzende 1 Enthaltung (Bezv. der Fraktion Piraten) q Annahme RIS_BE1.dot q Ablehnung q Rücküberweisung in den Ausschuss Ausdruck vom: 30.03.2012 Seite: 2/2