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Daten

Kommune
Berlin Spandau
Dateiname
Drucksache.pdf
Größe
98 kB
Erstellt
09.10.15, 17:44
Aktualisiert
27.01.18, 11:39

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Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Spandau XIX. Wahlperiode Vorlage - zur Kenntnisnahme - Nr. 0028/XIX TOP Ursprung: Gemeinsamer Antrag Initiator: SPD/GAL Beratungsfolge: Datum Gremium /Sitzung 23.11.2011 25.01.2012 BVV BVV ZSW 003/XIX(BVV) 004/XIX(BVV) Beratungsstand ohne Änderungen in der BVV beschlossen Aufhebung der Extremismusklausel im Bezirk Das Bezirksamt wird antragsgemäß selbstverständlich weiterhin die Prüfung der Förderfähigkeit der Zuwendungsempfänger/-innen im Bereich der Jugend- und Sozialarbeit sowie der politischen Bildung und die Prüfung der Verwendung bewilligter Zuwendungen entsprechend der Vorgaben der Landeshaushaltsordnung (LHO) vornehmen. Das Bezirksamt bittet, den Beschluss als erledigt anzusehen. Berlin-Spandau, den 13. Dezember 2011 Für das Bezirksamt Kleebank Bezirksbürgermeister VO_zKts1.dot Ausdruck vom: 30.01.2012 Seite: 1/1