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Daten

Kommune
Berlin Spandau
Dateiname
Drucksache.pdf
Größe
131 kB
Erstellt
09.10.15, 17:52
Aktualisiert
27.01.18, 11:13

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Inhalt der Datei

Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Spandau XIX. Wahlperiode Beschlussempfehlung Ausschuss Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung Nr. 0116/XIX TOP Ursprung: Vorlage - zur Beschlussfassung Initiator: BzBm Kleebank Beratungsfolge: Datum Gremium /Sitzung 22.02.2012 29.03.2012 25.04.2012 BVV HPR BVV 005/XIX(BVV) 008/XIX(HPR) 010/XIX(BVV) Beratungsstand überwiesen ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen Genehmigung von weiteren überplanmäßigen Ausgaben ohne Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 4042, Titel 67142 (240.760,68 EUR); Titel 67145 (65.891,59 EUR) und Titel 67156 (51.624,76 EUR) Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Die vom Bezirksamt gemäß § 37 Abs. 7 Landeshaushaltsordnung (LHO) zugelassenen weiteren überplanmäßigen Ausgaben ohne Ausgleich für das Haushaltsjahr 2011 im Kapitel 4042 Jugendamt - Hilfe zur Erziehung, Eingliederungshilfe für seelisch Behinderte nach dem SGB VIII und Inobhutnahme bei Titel 67142 T Vollzeitpflege in Familien nach dem Kinder- und Jugendhilfegesetz bis zur Höhe von 240.760,68 €, bei Titel Sozialpädagogische Krisenintervention nach Inobhutnahme nach dem Kinder- und Jugendhilfegesetz 67145 T bis zur Höhe von 65.891,59 € und bei Titel 67156 T bis zur Höhe von Tagesgruppen nach dem Kinder- und Jugendhilfegesetz 51.624,76 € werden genehmigt. Berlin, den 29.03.2012 1 Enthaltung (Bezv. der Fraktion Piraten) q Annahme RIS_BE1.dot q Ablehnung Dr. Lange Ausschussvorsitzende q Rücküberweisung in den Ausschuss Ausdruck vom: 30.03.2012 Seite: 1/1