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Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Spandau XIX. Wahlperiode Große Anfrage Nr. 0342/XIX TOP Ursprung: Große Anfrage Initiator: GAL Beratungsfolge: Datum Gremium/Sitzung 29.08.2012 26.09.2012 13.11.2012 BVV BVV BuK 013/XIX(BVV) 014/XIX(BVV) 012/XIX(BuK) Beratungsstand schriftlich beantwortet überwiesen Brandschutzmängel an Spandauer Schulen Wir fragen das Bezirksamt: 1. Welche Maßnahmen hat das Bezirksamt seit Bekanntwerden der in der Antwort auf die kleine Anfrage (Drs. 17/10 639) des Abgeordneten Özcan Mutlu (Bündnis 90/Die Grünen) genannten kleinen und mittleren Brandschutzmängel an den meisten Spandauer Schulen eingeleitet, um diese zu beheben? 2. Wie oft und wann hat sich das Bezirksamt an die zuständigen Stellen gewendet, um auf den mangelnden Brandschutz hinzuweisen? 3. Wie oft und wann wurde vom Bezirksamt finanzieller Mehrbedarf zur Behebung der Brandschutzmängel angemeldet? 4. Wurden die Brandschutzmängel an der Ernst-Ludwig-Heim-Grundschule und am KantGymnasium wie in der Antwort angegeben vollständig bis zum Beginn des neuen Schuljahres 2012/13 abgearbeitet? 5. Aus welchen Gründen hat das Bezirksamt bei der Beantwortung der Drs. 17/10639 keine konkreten Mängel genannt? 6. Sind die kleinen und mittleren Brandschutzmängel an den meisten Spandauer Schulen jeweils seit der letzten Brandsicherheitsschau bekannt oder sind diese später aufgetreten (bitte detailliert für jede Schule)? 7. Um welche konkreten Mängel handelt es sich jeweils (bitte detailliert für jede Schule)? Berlin, den 20.08.2012 Höhne Fraktionsvorsitzende  beantwortet  schriftlich  BzBm  BauWi ANFR_N1.dot  JuBiKuS Ausdruck vom: 12.12.2012  BüDOrd  SozGes Seite: 1/1