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Daten

Kommune
Berlin Spandau
Dateiname
Drucksache.pdf
Größe
80 kB
Erstellt
09.10.15, 18:11
Aktualisiert
27.01.18, 11:19

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Inhalt der Datei

Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Spandau XIX. Wahlperiode Beschlussempfehlung Ausschuss Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung Nr. 0458/XIX TOP Ursprung: Vorlage - zur Beschlussfassung Initiator: BzBm Kleebank Beratungsfolge: Datum Gremium /Sitzung 28.11.2012 06.12.2012 23.01.2013 BVV HPR BVV 016/XIX(BVV) 016/XIX(HPR) 017/XIX(BVV) Beratungsstand überwiesen ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich gem. § 37 Abs. 7 LHO bei Kapitel 3960 Titel 86319 Z (540.000,00 EUR) Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Die vom Bezirksamt gemäß § 37 Abs. 7 Landeshaushaltsordnung (LHO) zugelassenen überplanmäßigen Ausgaben mit Ausgleich für das Haushaltsjahr 2012 im Kapitel 3960 Leistungen nach SGB II - Grundsicherung für Arbeitssuchende bei Titel 86319 Z Darlehen an Leistungsberechtigte nach SGB II bis zur Höhe von 540.000,00 EUR werden genehmigt. Berlin, den 06.12.2012 Juchem Stellv. Ausschussvorsitzender einstimmig  Annahme RIS_BE1.dot  Ablehnung  Rücküberweisung in den Ausschuss Ausdruck vom: 24.01.2013 Seite: 1/1