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Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin 4. Wahlperiode Ursprung: Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen TOP-Nr.: Dr.Vandrey/Kaas Elias/Prejawa Vorlage zur Kenntnisnahme DS-Nr: 0241/4 Beratungsfolge: Datum Gremium 24.05.2012 15.06.2012 16.08.2012 BVV WiOV BVV BVV-009/4 überwiesen WiOV-010/4 mit Änderungen im Ausschuss beschlossen BVV-011/4 ohne Änderungen in der BVV beschlossen Radweg am Flohmarkt Straße des 17. Juni Die BVV hat in ihrer Sitzung am 16. August 2012 beschlossen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, Maßnahmen zu ergreifen, die die Benutzbarkeit des Radweges an der Straße des 17. Juni an den Markttagen sicherstellt. Der BVV ist bis zum 30.09.2012 zu berichten. Das Bezirksamt teilt hierzu Folgendes mit: Das Bezirksamt hat Kontakt zum Kunst- und Gebrauchtwarenmarktbetreiber aufgenommen und auf die Problematik und Beschlusslage zu dem vorhandenen Radweg angrenzend an den Markt hingewiesen. Der Betreiber hat dem Bezirksamt schriftlich mitgeteilt, dass die folgenden Maßnahmen ergriffen wurden bzw. werden: - Die Händler, die mit ihren Ständen an den Radweg angrenzen, wurden durch Handzettel aufgefordert, keine Gegenstände auf dem Radweg abzustellen, - Hinter den Ständen wurde ein Absperrband zum Radweg gezogen, - Schilder „Fußgänger verboten“ sollen an markanten, sichtbaren Stellen platziert werden, - Die Ordner wurden nochmals aufgefordert, verstärkt auf die Freihaltung des Radweges zu achten. Das Bezirksamt bittet, den Beschluss damit als erledigt zu betrachten. Klaus-Dieter Gröhler stellv. Bezirksbürgermeister 0241/4 Marc Schulte Bezirksstadtrat Ausdruck vom: 12.10.2012 Seite: 1