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Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin IV. Wahlperiode Drucksache: DS/0530/IV Ursprung: Mündliche Anfrage Initiator: SPD, Hehmke, Andy Beitritt: Beratungsfolge 19.12.2012 Gremium BVV Sitzung Erledigungsart 014/IV-BVV beantwortet Mündliche Anfrage Betr.: Bevölkerungsprognose 2030 und Auswirkungen auf den Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg Ich frage das Bezirksamt: 1. Auf welcher Datengrundlage wurde Bevölkerungsprognose 2030 erstellt? die vor zwei Wochen publizierte Berliner 2. Hält das Bezirksamt die Aussage für realistisch, dass Friedrichshain-Kreuzberg bis 2030 den zweithöchsten Bevölkerungszuwachs aller Bezirke (mehr als 8 %) verzeichnen wird (vor allem auch vor dem Hintergrund der vorhandenen relativ geringen baulichen Nachverdichtungspotenziale)? 3. Welche Schlussfolgerungen ergeben sich aus der Prognose für unseren Bezirk aus stadtplanerischer, schulplanerischer, jugendhilfeplanerischer, verkehrsplanerischer und seniorenplanerischer Sicht? Nachfrage: 1. Enthält die Prognose bereits Daten der noch gar nicht veröffentlichten Volkszählung? Beantwortung: Herr Dr. Schulz Zu Frage 1: Zu Ihrer ersten Frage will ich zitieren aus der Prognoseveröffentlichung, herangezogen wurde die Analyse der Entwicklungen in den letzten Jahren und der sich abzeichnenden Trends, Durchführung eines Fachgesprächs mit Experten aus Wissenschaft und Praxis zur Bewertung der Faktoren, also die die Berliner Wanderungsgeschehen beeinflussen, drittens die Abstimmung der Wanderungsannahmen zwischen Berlin und seinem Umland mit Brandenburg und des Weiteren Annahmen des Statistischen Bundesamts zu 12. koordinierten Bevölkerungsvorausberechnung. Darüber hinaus wurde die innerstädtische Umzugswanderung betrachtet und dabei Faktoren mitbetrachtet, die ich für wichtig halte, nämlich einmal kleinräumige Wohnungsneubau, also Baulücken etc. und dann darüber hinaus aber auch größerer Wohnungsbau, also wo größere Flächen überplant und bebaut werden sollen auf der Basis des Flächenmonitorings der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung. Zu Frage 2: Das soll jetzt kein Ausweichen sein, aber würde ich Ihnen gerne einen kleinen Absatz aus dieser von mir zitierten Bevölkerungsprognose 2030 zitieren: Die Annahmensetzung bilde die größte Quelle für mögliche Unsicherheiten. Prognosen sind, Wenn-Dann-Aussagen, das bedeutet, wenn die Entwicklung der Prognoseparameter, Sterblichkeit, Wanderung etc. so verläuft, wie angenommen, dann treten die prognostizierten Entwicklungen ein. Ja, Sie haben es bemerkt, also das ist sehr sophistisch und das will ich aber mal einfach so stehen lassen, weil … Ein wichtiger Gesichtspunkt war jetzt für uns als Bezirk, als Innenstadtbezirk, dass wir einen sehr hohen positiven Auswanderungssalto haben und einen relativ geringen Willenwanderungssaldo. Wenn man das jetzt miteinander saldiert, einen positiven Bevölkerungsanstieg bekommt, ich würde jetzt im Moment noch nicht riskieren wollen, das zu bewerten, wie sich das hält. Das ist ja die Hochrechnung mit dem Ergebnis, dass 2030 nach dieser mittleren Prognose wir eine Kleinstadt mehr haben mit rd. 20.000 bis 25.000 Menschen mehr. Wenn man es sicherlich nicht ganz … oder von mir nicht ganz so mitgetragen wird, wenn Sie schreiben, dass wir eine relativ geringe bauliche Nachverdichtungspotenziale haben, also ich will mal stichwortartig ein paar nennen. Wir haben in dem Stadtteil Friedrichshain erhebliche Wohnungsneubaupotenziale in der Revalerstraße, wir haben Lehmbruckstraße Ehrenberg-, Rotherstraße, Stralauer Allee, diesen großen Block, also ich rede jetzt immer von Wohnungsneubaupotenzial nicht nur irgendwie so gedacht, sondern entweder schon Baurecht oder Bauplanungsrecht. Wir haben die Landsberger Ecke Richard-Sorge-Straße, dieses große Gebiet. Wir haben Freudenberg, allein dort über 500 Wohnungen. Wir haben die Matthiasstraße, Puffendorfstraße, Friegestraße, Landsberger und dieses Riesenareal wird mit Sicherheit mehr als 500 Wohnungen entstehen und wir haben den Spreeraum noch auf der Kreuzberger Seite. Kreuzberger Spreeufer-Seite. Wir haben das Gleisdreieck mit diesen drei Baufeldern an der Flottwell, dem großen Baufeld an der Möckernstraße. Wir haben Schultheiss Methfesselstraße, wo jetzt praktisch durch die Änderung, die vorgenommen wurde, so gut wie alles zu Wohnen umgewandelt wurde einschließlich dem ehemaligen Tivoligebäude und dem Maschinenhaus usw. Da kommen Sie sehr schnell auf erhebliche Größenordnungen und die sind offenkundig im Rahmen dieser innerstädtischen Umzugsbetrachtung etwas genauer angeschaut worden. Vor diesem Hintergrund, auch im Vergleich jetzt mit anderen Innenstädten, haben wir ein relativ hohes Neubaupotenzial, das realisiert wird und auch in den nächsten Jahren, auf jeden Fall in den Zeitraum bis 2030 realisiert werden wird. Das heißt, jetzt unabhängig von der Sophistik zu den Annahmen und den sozusagen dann sale for ??? gehe ich davon aus, dass wir einen erheblichen Bevölkerungszuwachs haben werden aufgrund des Wohnungsneubaus. Schwierig ist allerdings zu schätzen und das sagt die Prognose ja auch sehr stark, dass ein großer Einflussfaktor der Wohnungsmarkt ist. Wir erleben ja gleichzeitig eine sehr heftige Verdrängung von bestimmten Bevölkerungsgruppen und Einkommensbevölkerungsgruppen mit geringem Einkommen in andere Stadtteile. Das ist ganz schwer zu schätzen und hochzurechnen. Dennoch glaube ich, dass wir Anlass haben werden, einigermaßen sicher einschätzen zu können, dass wir wohl mit dieser mittleren Prognoserechnung, dass das Wohnen so eintreten wird, +/- in einer Größenordnung, wissen wir nicht, aber ich glaube, dieses Wachstum etwa wird es wohl sein können. Zu Frage 3: Das ist jetzt zwei Wochen her, seit der Veröffentlichung, seitdem steht sie auch im Netz und wir haben zwar jetzt an verschiedenen Fachplanungsbereichen schon das erste Nachdenken, aber wir haben erst heute begonnen, intensiver in unserer Arbeitsgruppe Planung abteilungsübergreifend, fachplanungsübergreifend das zu thematisieren und das wird, Herr Hehmke, sich dadurch nochmal ein Weilchen hinziehen, weil ich glaube, gerade der Witz daran liegt bei so einer Größenordnung von 20.000, 25.000 Personen innerhalb der nächsten 18 Jahre, braucht man ein integriertes Konzept. Das werden wir sicherlich sehr bald beginnen, zumindest so von der sektoralen Betrachtung, von einzelner Fachplanungsbetrachtung in den Fachausschüssen zu diskutieren, aber für ein Gesamtkonzept, das wir Ihnen dann als Entwurf mal hinstellen können, werden wir einige Zeit brauchen. Zu Nachfrage 1: Nein, die Volkszählung ist nicht enthalten. Herr Hehmke: Die haben Sie fast schon beantwortet oder Sie haben es zumindest angerissen, sozusagen …, also die Frage wäre ja jetzt, in welcher Weise sich die insbesondere altersmäßige Zusammensetzung der Bevölkerung entwickelt und sozusagen welche Bevölkerungsgruppen, welche Altersgruppen im besonders starken Maße von dieser Bevölkerungszunahme betroffen sind, weil daraus ergeben sich ja die Bedarfe, aber können Sie so in etwa einen Zeithorizont nennen, bis wann wir zu einer ersten abteilungsübergreifenden, vertieften Betrachtung kommen werden im Ergebnis der Arbeitsgruppe oder ist es geplant, uns das als Vorlage offiziell zur Kenntnis zu geben? Zu Nachfrage 2: Ja, also ich gehe davon aus, dass wir eine Vorlage machen, weil es ist ja auch wichtig, da intensiv auf der Basis von einem festen Bezirksamt-text dann auch eine solide Diskussion darüber zu führen. Wir reden ja immerhin über eine entscheidende Zukunftsentwicklung des Bezirks. Was im Moment für mich so ein bisschen undurchschaubar ist, wir müssen ja nicht nur hinsichtlich den altersschichtigen …, Altersschichtung und den Altersgruppen uns das genau anschauen, also welche Personen trifft es eigentlich, sondern wir müssen das auch noch teilräumlich auflösen und es ist völlig klar, dass es in einigen Bereichen, also räumlichen Bereichen sich nicht auswirkt und in einigen Bereichen wieder sehr intensiv. Man kann natürlich einige vage Schlussfolgerungen schon ziehen, wenn wir Saldo, insbesondere von den Zuzug herrührt, dann sind es überwiegend junge Leute bzw. dann bis 40, 45, werden wir gleichzeitig, das wird ja auch sehr deutlich gemacht in der Prognose, einen signifikanten Anstieg von älteren Leuten haben, aber auch da ist es wichtig zu wissen, wo, weil wir aus den gegenwärtigen Statistiken ja schon wissen, dass es extreme unterschiedliche Sozialräume dafür gibt. Wir haben heute in der AG Planung noch nicht über die Terminplanung gesprochen. Das würde ich ganz gerne mal in der nächsten Bezirksamtssitzung, also Anfang Januar besprechen, weil ja einfach dann auch Zuarbeiten gemacht werden müssen und da muss man Termine finden, die realistisch sind und die würden wir natürlich dann auch der BVV gegenüber dann kommunizieren.