Daten
Kommune
Berlin Friedrichshain-Kreuzberg
Dateiname
Drucksache.pdf
Größe
54 kB
Erstellt
09.10.15, 21:43
Aktualisiert
27.01.18, 19:27
Stichworte
Inhalt der Datei
Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung
Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
IV. Wahlperiode
Drucksache: DS/0586/IV
Ursprung: Antrag
Initiator: PIRATENPARTEI, Just, Felix
Beitritt:
Beratungsfolge
27.02.2013
14.03.2013
beschlossen
03.04.2013
beschlossen
24.04.2013
beschlossen
Gremium
BVV
BüTra
Sitzung
Erledigungsart
016/IV-BVV
016/IV-BüTra
StadtQM
überwiesen
mit Änderungen im Ausschuss
053/IV-StadtQMohne Änderungen im Ausschuss
BVV
018/IV-BVV
ohne Änderungen in der BVV
Beschluss
Betr.: Bebauungspläne als Open Data veröffentlichen
Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:
1) Das Bezirksamt wird beauftragt, zu prüfen, welche Bebauungspläne in daten.berlin.de
generell zur Verfügung gestellt werden können.
2) Weiterhin soll geprüft werden, welche dieser Pläne in einem vektorbasierten Format zur
Verfügung gestellt werden können.
3) Schlussendlich soll geprüft werden, bei welchen Plänen eine Lizenzierung unter eine der
Open Definition entsprechenden Namensnennungslizenz (z.B. CC-BY) möglich ist.
4) Bei Daten, die 2) oder 3) nicht genügen, ist über die vorhandenen rechtlichen oder
sachlichen Probleme zu berichten.
5) Insbesondere soll das Bezirksamt dazu Stellung nehmen, ob das Anliegen mit den
vorhandenen personellen Ressourcen umsetzbar ist.
6) Sollte das Anliegen umgesetzt werden, wird das Bezirksamt beauftragt, der BVV nach
Ablauf eines Jahres zu berichten wie viele Zugriffe auf die ins Netz gestellten B-Pläne
erfolgt sind.
Friedrichshain-Kreuzberg, den 24.04.2013
Vorsteherin Frau Jaath, Kristine
(Antragsteller/in, Fragesteller/in bzw. Berichterstatter/in)