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Austauschseite Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin XVIII. Wahlperiode Ursprung: Beschlussempfehlung, Ausschuss für Schule Beratungsfolge: Gremium Datum 20.11.2013 Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin 13.05.2014 Bezirksamt 21.05.2014 Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin Mitteilung zur Kenntnisnahme Drucks. Nr: 0893/XIX Bezirksamt Schulentwicklungsplanung um politische Schlussfolgerungen ergänzen II Das Bezirksamt teilt zu der o.g. Drucksache folgendes mit: Mit der Mitteilung zur Kenntnisnahme vom 13.08.2013 zur Drucksache Nr. 0550/XIX – Schulentwicklungsplanung um politische Schlussfolgerungen ergänzen – hat das Bezirksamt einen ersten ausführlichen Bericht vorgelegt, der mit der Mitteilung zur Kenntnisnahme vom 21.01.2014 zur Drucksache Nr. 0892/XIX – Zweite Gemeinschaftsschule in TempelhofSchöneberg vorbereiten II – nochmals ergänzt wurde. Zu Spiegelstrich 1 Politische Schlussfolgerungen und Maßnahmenvorschläge Der Inhalt der Mitteilung zur Kenntnisnahme gilt grundsätzlich unverändert weiter. Zu Spiegelstrich 2 Übersicht über bereits bestehende Vermietungen, Drittnutzungen und Kooperationen in den Schulgebäuden sowie weitere Vorschläge zur besseren Auslastung unterausgelasteter Standorte, insbesondere mit schulnahen Nutzungen (Vermietungs- und Auslastungskonzept) Hierzu wird auf die dem Hauptausschuss der Bezirksverordnetenversammlung TempelhofSchöneberg vorgelegte Stellungnahme vom 30.04.2013 verwiesen (siehe Anlage). Kenntnis genommen: überwiesen: Vorläufiges Fazit Die grundsätzlichen Erwägungen zum Bildungsziel der Ganztagsgrundschule als Lebensund Lernort stellen für den Schulträger die Leitlinie für die mögliche Zurverfügungstellung von schulischen Räumen dar. Demzufolge wird ein vorläufiges Fazit sinnvoller Maßnahmen gezogen: Ausbau der Kooperation Schule – Jugend mit der Zielsetzung der Schaffung von neuen KitaPlätzen in schulischen Räumen. Hier entsprechen sich der Hinweis der Abteilung JOB mit der Interessenlage einer Grundschule im Ortsteil Schöneberg. Dabei ist zu prüfen: 1. Träger und Höhe der Kosten durch möglicherweise notwendige Umbaumaßnahmen (Sanitäranlagen, Abgrenzungen, separate Zugänge, Mischnutzungen von Teilen des Gebäudes) 2. Kostenfreie Überlassung von Räumen nach § 9 Rahmenvereinbarung Tagesbetreuung (RV Tag) lassen keine positiven Auswirkungen auf die budgetunwirksamen Kosten erwarten. Eine Minderung der Kostenbelastung tritt lediglich bei den Betriebskosten ein. 3. Nutzung der Räume durch eine Kita ist nur als langfristige Maßnahme sinnvoll, eine kurzfristig notwendig werdende Umnutzung, z.B. für Lerngruppen von Schülern ohne Deutsch-Kenntnisse, ist nicht möglich. 4. Lage der Räume – störungsarmer Unterricht möglich? Die Nutzung von schuleigenen Räumen durch schulfremde Personen ist besonders sensibel zu betrachten. Nutzerkreise, die einen wechselnden Personenverkehr verursachen, sind wegen des erhöhten Gefährdungspotenzials für Kinder im Grundschulalter auszuschließen. Die Nutzung durch die Musikschule und die VHS steht hierzu nicht im Widerspruch, da diese Nutzerkreise im Wesentlichen über längere Zeiträume hinweg konstant bleiben. Für Einzelfallprüfungen im Sinne einer vollständigen Gesamteinschätzung der schulischen Angaben fehlt das erforderliche Personal. Nach Auswertung der derzeit bekannten Sachlage ist kein akuter Bedarf an Schulräumen durch Dritte, der eine Entlastung der Infrastrukturkosten erwarten lässt, erkennbar. Die Umsetzung des Auflagenbeschlusses, der die Schaffung einer zentralen Anlaufstelle für die Raumvergabe vorsieht, erscheint unter diesen Umständen aus kostenrechnerischer Betrachtungsweise nicht vertretbar. Die weitere Beibehaltung des bestehenden Raumvergabeverfahrens, mit dem die zahlreichen Vergaben an VHS, Musikschule etc. erreicht werden konnten ist vielmehr als völlig ausreichend zu betrachten. Nächste Schritte Im Rahmen der personellen Möglichkeiten werden weiterhin geprüft:  Musikschule Prüfung, inwieweit zusätzliche Nutzungen im Zusammenhang mit einer Angebotserweiterung an Schulstandorten erreicht werden können Derzeit nutzt die Musikschule die in der Anlage dargestellten schulischen Räume. Seite: 4/2  Kooperationen Es wird die Möglichkeit von Kooperationen mit Dritten an den Schulen geprüft. Als Zielsetzung ist hierbei die Verbesserung der Vernetzung der Schulen nach außen anzusehen. Hierbei wäre es ein Erfolg, wenn die Mehrkosten, die durch entsprechende Nutzungen entstehen, abgefangen werden können. Zur Minderung der bestehenden Belastung durch Infrastrukturkosten sind diese Aktivitäten nicht geeignet. Maßnahmen zur Einsparung von Bewirtschaftungskosten, insbesondere in Bezug auf ein verändertes Nutzer/ innenverhalten Bereits im Mai 2012 initiierte die Serviceeinheit Facility Management einen Workshop mit Vertretern der Firma Stratum, Vertretern des Bezirksamtes Pankow, Vertretern von zwei Pankower Schulen sowie Vertretern des Schul- und Sportamtes auf Einladung. Es folgte ein weiteres Gespräch u.a. mit der Firma Stratum und Vertretern des Schul-und Sportamtes im Oktober 2013, ebenfalls auf Veranlassung der SE FM. Als Pilotprojekt beauftragte das Bezirksamt Pankow im Jahre 2010 je einen externen Dienstleister mit der energetisch-technischen Optimierung eines Gebäudes und parallel einen weiteren Dienstleister (hier: Firma Stratum) mit der Optimierung des Energieverbrauches über nutzerbedingte Verhalten in der gleichen Einrichtung. Primäres Ziel war nicht die Reduzierung der Kosten, denn die ingenieurmäßige und pädagogische Begleitung durch externe Dienstleister über einen Zeitraum von ca. 24 Monaten verursacht zunächst entsprechende Mehrausgaben. Der erzielbare Mehrwert liegt - so die Ergebnisse des Workshops - im pädagogischen Bereich und in der öffentlichen Wahrnehmung des Bezirksamtes als umweltbewusstem Gebäudeeigentümer. Die Firma Stratum wurde beauftragt, eine Kostenschätzung für die Begleitung ausgewählter bezirklicher Schulen hinsichtlich der Optimierung des Nutzer/ innenverhaltens auf der Basis der vorliegenden Erfahrungen aus dem Bezirk Pankow abzugeben. Ein entsprechendes Angebot liegt zur Zeit noch nicht vor. Weitere Informationen zu dem Pankower Modell sind dem in der Anlage beigefügten Flyer zu entnehmen oder über das lnternet abrufbar ( Suchbegriff ,,Köpfchen statt Kohle"). Maßnahmen des Bezirksamtes in Kooperation mit den zuständigen Stellen zur Unterstützung der einzelnen Schulen in ihrer jeweiligen Profilbildung Grundsätzlich ist hier auf die Mitteilung zur Kenntnisnahme zur Drucksache Nr. 0550/XIX zu verweisen, in der bereits folgende konkrete Maßnahmen beschrieben wurden: 1. Alle Grundschulen bleiben erhalten. (MzK zur Drucksache 0369/XIX). Grundschulen entwickeln mit Unterstützung der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft ein noch stärkeres Profil, damit sich die Nachfrage erhöht. Seite: 4/3 2. Alle Gymnasien erarbeiten mit Unterstützung der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft ein noch stärkeres Profil, damit sich die Nachfrage auch aus anderen Bezirken weiter erhöht.  Askanisches Gymnasium (07Y06); Chinesisch als 2. Fremdsprache ab Schuljahr 2013/14; Die Anmeldungen reichten zur Einrichtung einer Lerngruppe noch nicht aus und die Genehmigung wurde durch Sen BJW für das Schuljahr 2013/14 ausgesetzt. Für das Schuljahr 2014/15 wird derzeit das Aufnahmeverfahren durchgeführt.  Eckener-Gymnasium (07Y07); zusätzlicher grundständiger naturwissenschaftlicher Zug (5.Klasse) ab Schuljahr 2013/14, die Anzahl der Anmeldungen war größer als die Schulplatzkapazität für diese Klasse.  Die Luise-Henriette-Schule (07Y05), das Rückert-Gymnasium (07Y02) und das Rheingau-Gymnasium (07Y03) bieten bei den Aufnahmen zur 7. Klasse in den nächsten Schuljahren (2014/15; 2015/16; 2016/17) als 1. Fremdsprache Französisch an. (MzK zur Drucksache 0442/XIX). Auch im Aufnahmeverfahren zum Schuljahr 2014/15 setzt sich die Tendenz fort, dass an allen Standorten nur unterfrequente Lerngruppen gebildet werden konnten (Luise-Henriette-Schule (07Y05): 8 Anmeldungen, Rückert-Gymnasium (07Y02): 5 Anmeldungen, RheingauGymnasium (07Y03): 28 Anmeldungen).  In Zusammenarbeit mit schärfungen angestrebt. der Senatsschulverwaltung werden weitere Profil- Ergänzend hierzu hat die Schulaufsicht Tempelhof-Schöneberg bestätigt, dass die Schulen in ihrer Profilbildung grundsätzlich durch die Schulaufsicht beraten und begleitet werden. Sollte es hierbei zu räumlichen Veränderungen kommen müssen, sprechen sich die Schulaufsicht und das Bezirksamt ab, um die baulichen Veränderungen ggf. zu ermöglichen. Die Profilbildung einer Schule findet zunächst auf inhaltlicher Ebene statt, die Lehrerinnen und Lehrer erarbeiten dazu konzeptionelle Vorstellungen, die in den jeweiligen Gremien diskutiert werden, anschließend der Schulaufsicht vorgelegt werden. Anschließend wird das Konzept für das angestrebte Profil dem Schul- und Sportamt vorgelegt. Berlin, den 13.05.2014 Frau Schöttler, Angelika Bezirksamt Frau Kaddatz, Jutta Seite: 4/4