Daten
Kommune
Berlin Spandau
Dateiname
Drucksache.pdf
Größe
78 kB
Erstellt
10.10.15, 09:28
Aktualisiert
27.01.18, 12:17
Stichworte
Inhalt der Datei
Drucksachen
der Bezirksverordnetenversammlung Spandau
XIX. Wahlperiode
Vorlage - zur Kenntnisnahme -
Nr. 0745/XIX
TOP
Ursprung: Vorlage - zur Kenntnisnahme Initiator: BzStR Röding
Beratungsfolge:
Datum
Gremium /Sitzung
28.08.2013
BVV
Beratungsstand
023/XIX(BVV)
Entwurf zum Bebauungsplans VIII - 432 ba für das Gelände zwischen der Straße Am
Zeppelinpark und der Landesgrenze zu Brandenburg nördlich des Grundstücks
Grundbuch von Staaken Blatt 10849 im Bezirk Spandau, Ortsteil Staaken
Unterrichtung der Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 15 BezVG
Beschluss des Bezirksamtes vom 11. Juli 2000 über die Aufstellung des Bebauungsplanes
VIII-432
Entscheidung der Bezirksverordnetenversammlung Spandau gemäß § 6 Abs. 3 AGBauGB
und § 12 Abs. 2 Nr. 4 Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) über die Festsetzung des
Bebauungsplans, Drucksache Nr. 299 - XIX. Wahlperiode
Beschluss des Bezirksamtes Spandau vom 12. März 2013 über die Festsetzung des
Bebauungsplans VIII-432 ba
Anlg.: Kartenausschnitt mit
Bebauungsplans VIII-432 ba
der
Grenze
des
räumlichen
Geltungsbereichs
des
Begründung
Anlass für die Aufstellung des Bebauungsplanes 5-62 war die Absicht, die planungsrechtlichen
Voraussetzungen für die Festsetzung eines Gewerbegebietes sowie einer Grünfläche mit der
Zweckbestimmung öffentliche Parkanlage zu schaffen.
Das Bezirksamt Spandau hat in seiner Sitzung am 30. August 2011 das Ergebnis der
öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie die Bestätigung der Planreife gemäß
§ 33 Abs. 1 BauGB für die Errichtung einer Produktionshalle mit zugehörigen Einrichtungen
beschlossen. Der Ausschuss für Stadtentwicklung hat während seiner Sitzung am 30. August
2011 sowohl das Ergebnis der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB als auch die
Bestätigung der Planreife gemäß § 33 Abs. 1 BauGB für die Errichtung einer Produktionshalle
mit zugehörigen Einrichtungen zustimmend zur Kenntnis genommen bzw. beschlossen.
In seiner Sitzung am 12. Juni 2012 hat das Bezirksamt Spandau den Beschluss über die
Vorlage des Entwurfs der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplans VIII-432 ba
als Bestandteil dieser Rechtsverordnung an die Bezirksverordnetenversammlung Spandau
unter Beifügung der Begründung gemäß § 9 Abs. 8 BauGB gefasst.
Die Bezirksverordnetenversammlung Spandau hat gemäß § 6 Abs. 3 AGBauGB und § 12
Abs. 2 Nr. 4 Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) den entsprechenden Beschluss während ihrer
Sitzung am 29. August 2012 gefasst.
VO_zKts1.dot
Ausdruck vom: 03.09.2013
Seite: 1/2
Drucksachen
der Bezirksverordnetenversammlung Spandau
XIX. Wahlperiode
Nach der Beschlussfassung des Entwurfs zum Bebauungsplan VIII-432 ba und des Entwurfs
der
Verordnung
über
die
Festsetzung
des
Bebauungsplans
durch
die
Bezirksverordnetenversammlung wurde der Bebauungsplan der Senatsverwaltung für
Stadtentwicklung mit Schreiben vom 12. November 2012 gemäß § 6 Abs. 4 AGBauGB
angezeigt.
Im Ergebnis des Anzeigeverfahrens wurde mit Schreiben vom 15. Januar 2013 mitgeteilt, dass
der Bebauungsplan vom Bezirksamt beanstandungsfrei festgesetzt werden kann.
Der Bebauungsplan VIII-432 ba vom 28. Juni 2011 ist durch Verordnung des Bezirksamtes
Spandau am 12. März 2013 festgesetzt worden. Die Verkündung im Gesetz- und
Verordnungsblatt für Berlin erfolgte am 7. Mai 2013 auf Seite 106.
Das Verfahren zur Aufstellung des Bebauungsplans VIII-432 ba ist damit abgeschlossen.
Berlin-Spandau, den 10.06.2013
Das Bezirksamt
Kleebank
Bezirksbürgermeister
VO_zKts1.dot
Röding
Bezirksstdtrat
Ausdruck vom: 03.09.2013
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