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Drucksache der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Beschlussempfehlung Ausschuss für Finanzen, Personal und Immobilien; VII-0872 Ursprungsdrucksachenart: Vorlage zur Beschlussfassung, Ursprungsinitiator: Bezirksamt Beratungsfolge: 14.01.2015 20.01.2015 21.01.2015 22.01.2015 27.01.2015 27.01.2015 28.01.2015 29.01.2015 29.01.2015 10.02.2015 11.02.2015 12.02.2015 18.02.2015 BVV KultWeit SchulSp StadtGrü KJHA VerkOrd SchulSp EiBeUmNa BüWoGO ArSoGeSe WiGlSt FiPerIm BVV BVV/ 028/VII KultWeit/033/VII SchulSp/033/VII StadtGrü/063/VII Juhi/061/VII VerkOrd/059/VII SchulSp/048/VII EiBeUmNa/034/VII BüWoGO/031/VII ArSoGeSe/059/VII WiGlSt/031/VII FiPerIm/082/VII BVV/ 029/VII überwiesen mit Änderungen im Ausschuss beschlossen vertagt ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen mit Änderungen im Ausschuss beschlossen ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen mit Änderungen im Ausschuss beschlossen ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen Betreff: Anmeldung des Bezirks Pankow zur Investitionsplanung 2015 bis 2019 Die BVV möge beschließen: Der Ausschuss für Finanzen, Personal und Immobilien empfiehlt die Zustimmung zu der Drucksache mit folgender Ergänzung: Unter dem Punkt „Maßnahmen der Bedarfsträger, die aufgrund der zu geringen Zuweisung keine Berücksichtigung finden konnten“ wird unter dem Unterpunkt „Jugendamt“ am Ende eingefügt: Maßnahme: Neubau einer Kindertagesstätte mit 150 Plätzen im Neubaugebiet Michelangelostraße Gesamtkosten in T€: 4.000 Abstimmungsergebnis im Ausschuss für Finanzen, Personal und Immobilien : 15 JA / 0 NEIN / 0 ENTHALTUNGEN Abstimmungsergebnis der mitberatenden Ausschüsse: Kinder- und Jugendhilfeausschuss: 13 JA / 0 NEIN / 0 ENTHALTUNGEN Ausschuss für Kultur und Weiterbildung:13 JA / 0 NEIN / 0 ENTHALTUNGEN Ausschuss für Stadtentwicklung und Grünanlagen: 13 JA / 0 NEIN / 0 ENTHALTUNGEN Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Senioren: 13 JA / 0 NEIN / 0 ENTHALTUNGEN Ausschuss für Schule und Sport: Einstimmig beschlossen. Ausschuss für Eingaben und Beschwerden + Umwelt- und Naturschutz: 8 JA / 0 NEIN / 1 ENTHALTUNG Ausschuss für Verkehr und öffentliche Ordnung: Einstimmig beschlossen. Ausschuss für Bürgerbeteiligung, Bürgerdienste, Wohnen und GO: 6 JA / 0 NEIN / 1 ENTHALTUNG Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Gleichstellung und Städtepartnerschaft: Es liegt kein Abstimmungsergebnis vor, da keine Abstimmung erfolgte. Berlin, den 13.02.2015 Einreicher: Ausschuss für Finanzen, Personal und Immobilien Rona Tietje – Stellvertretende Ausschussvorsitzende Begründung siehe Rückseite Ergebnis: beschlossen beschlossen mit Änderung abgelehnt zurückgezogen Abstimmungsverhalten: EINSTIMMIG MEHRHEITLICH JA NEIN ENTHALTUNGEN federführend überwiesen in den Ausschuss für zusätzlich in den Ausschuss für und in den Ausschuss für Drs. VII-0872 Begründung des Ausschusses für Finanzen, Personal und Immobilien: Aufgrund des zu erwartenden Wohnungsneubaus in der Michelangelostraße hielt es der Ausschuss für Finanzen, Personal und Immobilien für angemessen, dass vorsorglich der Neubau einer Kindertagesstätte in diesem Gebiet zumindest als Merkposition für die nächste Investitionsplanung unter den Maßnahmen, die aufgrund der zu geringen Zuweisung keine Berücksichtigung finden konnten, auftaucht. Begründungen bzw. Stellungnahmen der mitberatenden Ausschüsse: Begründung Kinder- und Jugendhilfeausschuss: Der Kinder- und Jugendhilfeausschuss hat in seiner Sitzung am 27.01.2015 die Investitionsplanung für das Jugendamt, EP 40, des Bezirksamtes Pankow von Berlin beraten. Die angemeldeten Positionen der Kindertagesbetreuung wurden durch die Stadträtin Frau Keil kurz erläutert. Die Mitglieder des Ausschusses sahen dazu keinen Änderungs- oder Ergänzungsbedarf. Bei den Maßnahmen, die durch die fehlenden Zuweisungen nicht berücksichtigt werden können, diskutierten die Mitglieder des Ausschusses über die Aufnahme einer weiteren Kindertagesstätte im Neubaugebiet Michelangelostraße in die Anlage 1 der Investitionsplanung (Maßnahmen der Bedarfsträger, die aufgrund der zu geringen Zuweisung keine Berücksichtigung finden konnten). Da im Zeitraum der Investitionsplanung bis 2019 davon auszugehen ist, dass an der Michelangelostraße ggf. bis zu 1500 neue Wohnungen gebaut werden könnten, hat sich der Ausschuss einstimmig dafür ausgesprochen, eine Kindertagesstätte mit 150 Plätzen in die Anlage 1 mit aufzunehmen. Als zusätzliche Gesamtkosten wurden 4.000 T€ kalkuliert. Darüber hinaus sehen die Mitglieder des Kinder- und Jugendhilfeausschusses dringenden Handlungsbedarf in der Region Niederschönhausen. Hier fehlt seit Jahren eine Kinder- und Jugendfreizeitstätte. Der Kinder- und Jugendhilfeausschuss fordert daher den Erwerb eines Grundstücks durch das Bezirksamt. Die Aufnahme der Investitionskosten für eine neue Kinderund Jugendfreizeitstätte sollte dann in der kommenden Investitionsplanung erfolgen. Begründung Ausschuss für Kultur und Weiterbildung: Der Antrag wurde seitens des Bezirksamtes vorgestellt. In der sich anschließenden Diskussion stellten die Ausschussmitglieder fest, dass sie dem Antrag folgen können jedoch um zwei wesentliche Punkte ergänzen wollen. Die Ausschussmitglieder sehen grundsätzlich einen höheren Finanzierungsbedarf im Bereich Kultur und Weiterbildung, der durch die Vorlage des Bezirksamtes nicht gedeckt werden kann, da einige notwendige Maßnahmen aufgrund der zu geringen Zuweisung keine Berücksichtigung finden konnten. Dies zeigt sich vor allem in der Forderung der Musikschule am Schlosspark zur Bauwerkstrockenlegung, um die Kellerräume als dringend benötigte Unterrichtsräume nutzen zu können. Diese Forderung unterstützt die Ausschussmitglieder, damit der derzeitige Betrieb der Musikschule auch weiterhin gewährleistet werden kann. Der Ausschuss stimmte anschließend über den Antrag mitsamt der Ergänzungen ab, welcher einstimmig angenommen wurde. Stellungnahme Ausschuss für Stadtentwicklung und Grünanlagen: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Grünanlagen hat am 22. Januar 2015 die Drucksache VII-0872 beraten. Im Ergebnis der Diskussion ergaben sich keine Änderungsvorschläge zur „Anmeldung des Bezirks zur Investitionsplanung 2015 – 2019“. Der Ausschuss empfiehlt daher dem federführenden Ausschuss mit 13/0/0 Stimmen die Annahme der Drucksache in der vorliegenden Fassung. Stellungnahme Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Senioren: Es gibt nur Darlehensbeträge in der Investitionsliste für den Sozialbereich, die vom Ausschuss zur Kenntnis genommen wurden. Stellungnahme Ausschuss für Schule und Sport: Folgende Änderungswünsche hat der Ausschuss beschlossen: 1. 3701/70108 – Neubaueiner 3-zügigen Grundschule und Sporthalle mit zwei Hallenteilen; Standort Roelkestraße Es muss geprüft werden ob eine Schule auf einem Gelände eines ehemaligen Friedhofs zu errichten ist. 2. 3701170101 - Grundschule am Weißen See: Grundinstandsetzung und Ausbau zu einer vierzügigen Grundschule; Amalienstraße Es muss geprüft werden ob die veranschlagten Investitionsmittel für die Sanierung ausreichend sind, da vergleichbare Sanierungen von denkmalsgeschützten Schulen wesentlich teurer sind. 3. 3701171510-Umbau und Ausbau eines Gebäudes (ehemalige Sporthalle) als Mehrzweckraum/Speiseraum, Grundschule Charlottenstraße 3701171512 - Schule im Hasengrund: Sanierung und Ausbau Dachgeschoss einschl. Aufzug, Flucht- und Rettungswege und Erneuerung Haustechnik; Charlottenstraße Beide Maßnahmen sind vorzuziehen, da die Entwicklung der Schülerzahlen es erfordert alle Räumlichkeiten als Klassenräume zu nutzen, also auch den jetzigen Speiseraum. JÜL erfordert Teilungsräume. Im Moment hat jede Klasse einen Raum, damit ist JÜL nicht mehr entsprechend zu unterrichten. Die Schule braucht dringend weitere Schulräume, weil die Zahl der 1.Klässler weiter wächst. 4. Der Verbinder für die Hufeland-Schule ist in die Investitionsplanung 2015-2019 aufzunehmen, weil nur so in dieser Schule in einem überschaubaren Zeitraum Inklusion wirklich gelebt werden kann. 5. Der Bau einer Sporthalle für die Grundschule Wilhelmsruh kann nicht in die nächste Investitionsplanung verschoben werden, weil die Schule eine funktionsfähige Sporthalle an ihren Standort benötigt. Die vorhandene hat ihre Nutzungsfähigkeit schon lange überschritten. Eine Sonderfinanzierung ist anzustreben. 6. Es muss geprüft werden ob der Verzicht auf den Abriss des alten Kulturhauses an der Grundschule Alt-Karow nicht zu Problemen bei der Neugestaltung des Kreuzungsbereiches Bahnhofstr./Alt-Karow führt. Sollte ein Abriss notwendig sein, dann muss auch ein Ersatz gebaut werden. Begründung Ausschuss für Eingaben und Beschwerden + Umwelt- und Naturschutz: Der Ausschuss für Eingaben und Beschwerden sowie Umwelt und Naturschutz empfiehlt Zustimmung. Die Beratung im Ausschuss fand am 29. Januar 2015 in öffentlicher Sitzung statt und bezog sich allein auf den sich recht übersichtlich gestaltenden Einzelplan 43 des Umweltund Naturschutzes mit nur zwei Punkten. In der Ausschussberatung wurde von Seiten aller Fraktionen erneut die Zuständigkeitsverteilung der Ausschüsse bemängelt. So ist es dem Umweltausschuss nicht möglich, sich mit der Investitionsplanung hinsichtlich der Grünanlagen zu äußern, da hierfür der Stadtentwicklungsausschuss zuständig ist. Der Stadtentwicklungsausschuss hingegen geht davon aus, mit den Grünanlagen werde man sich wohl im Umweltauschuss beschäftigen. Dieser Zustand wird als unbefriedigend angesehen, da die Investitionsplanung zahlreiche Investitionen in Grünanlagen sowie die Entwicklung einer neuen Kleingartenanlage vorsieht. Für die anstehenden Haushaltsberatungen wird daher empfohlen, eine Lösung zu finden, bei der der Umweltausschuss sich auch mit den Grünanlagen befassen kann. Stellungnahme Ausschuss für Verkehr und öffentliche Ordnung: Der Ausschuss für Verkehr und öffentliche Ordnung hat in seiner Sitzung am 27.01.2015 in zweiter Lesung die Investitionsplanung des Bezirksamtes beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für Finanzen, Personal und Immobilien einstimmig die Zustimmung in den für den Fachausschuss relevanten Kapiteln. Begründung Ausschuss für Bürgerbeteiligung, Bürgerdienste, Wohnen und GO: Die Drucksache VII-0872 ist am 29.1.2015 im Ausschuss behandelt worden und fand mit 6 JaStimmen, keinen Nein-Stimmen und einer Enthaltung die Zustimmung des Ausschusses. Begründung: In der Investitionsplanung 2015 bis 2019 befinden sich keine Vorhaben, die den Geschäftsbereich des Ausschusses betreffen, nachdem das Bezirksamt dies erläutert hat und der Ausschuss keinen weiteren Änderungsbedarf angemeldet hat sah man mehrheitlich keinen Grund die Zustimmung zu verweigern. Stellungnahme Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Gleichstellung und Städtepartnerschaft: Im Ausschuss WiGlSt befindet sich kein Fachvermögen, deshalb betrifft uns die Drs nicht. Bezirksamt Pankow von Berlin An die Bezirksverordnetenversammlung 06.01.2015 Drucksache-Nr. Vorlage zur Beschlussfassung für die Bezirksverordnetenversammlung 1. Gegenstand der Vorlage Anmeldung des Bezirks Pankow zur Investitionsplanung 2015 bis 2019 2. Beschlussentwurf Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 1. Die beigefügte Anmeldung zur Investitionsplanung 2015 bis 2019, gegliedert nach - Hochbaumaßnahmen - Maßnahmen des Landschafts- und Gartenbaus - Tiefbaumaßnahmen - Erwerb von unbeweglichen Sachen - Erwerb von beweglichen Sachen - Zuschüssen für Investitionen an andere Bereiche - Darlehen an Sonstige im Inland wird beschlossen. 2. Die SE Finanzen/Steuerungsdienst wird ermächtigt, erforderliche redaktionelle Änderungen sowie Anpassungen aufgrund von Beschlüssen der BW und/oder des Senats vorzunehmen. 3. Begründung Die Anmeldung für die Investitionsplanung 2015 bis 2019 erfolgt auf der Grundlage des Schreibens der Senatsverwaltung für Finanzen vom 10.11.2014 (Eingang im Bezirk am 25.11.2014) - Teilsummen der bezirklichen Investitionszuweisungen - sowie der Zuarbeiten der Bedarfsträger und deren Abstimmung mit den bauenden Ämtern des Bezirks. Die Ausgaben 2015 stimmen mit den Haushaltsplanansätzen für das Haushaltsjahr 2015 überein. Diese sind aufgrund der Beschlussfassung zum Doppelhaushalt 2014/2015 nicht veränderbar. Die Teilsumme der pauschalen Zuweisung 2015 bis 2019 (Maßnahmen unter 5,5 Mio. €)wurde unter Beachtung des beschlossenen Konsolidierungskonzepts 2012 bis 2016 mit der Anmeldung eingehalten. Aufgrund der Zuweisung durch die Senatsverwaltung für Finanzen und der notwendigen Konsolidierung konnten nicht alle von den Bedarfsträgern angemeldeten Maßnahmen aufgenommen werden. Sie können frühestens mit der nächsten Investitionsplanung Berücksichtigung finden und werden als Anlage 1 nachrichtlich aufgeführt. Die Teilsumme der gezielten Zuweisung 2015 bis 2019 (Baumaßnahmen über 5,5 Mio.€) wurde mit der Anmeldung für die Jahre 2016 bis 2019 mit Fortsetzungsraten dem Baufortschritt bzw. dem tatsächlichen Planungsstand angepasst. Des Weiteren wurden 1 Tiefbaumaßnahme und 9 Schulbaumaßnahmen im Bereich Hochbau mit einem Baubeginn ab 2018 bzw. 2019 neu aufgenommen. Darüber hinaus konnten 9 gezielte und 3 pauschale Schulmaßnahmen nicht berücksichtigt werden (Darstellung Anlage 1). Zur Kofinanzierung für die dem Bezirk zur Verfügung gestellten Mittel aus Landesund Bundesprogrammen wurden bei den bezirklichen Sanierungsmitteln (Titel 89331 und 89339) ab 2016 jährlich 1.876 T€ gemäß der Zuweisung der SenFin in Abstimmung mit SenStadtUm angemeldet. Die Maßnahmen der gezielten Zuweisung stellen sich wie folgt dar: Vorgabe Sen Fin T€ 2016 2017 2018 2019 14.576 28.426 36.876 44.876 Anmeldung T€ Differenz T€ 24.161 32.126 38.800 71.878 + 9.585 + 3.700 + 1.924 + 27.002 Die von den Bereichen eingereichte Anmeldung zum Erwerb beweglicher Sachen (investive Beschaffungen - Gruppen 811 und 812 -) liegt für 2016 mit 96 T€ über dem Ansatz 2015 und 2017 mit 116 T€ unter dem Ansatz 2015. Vorbehaltlich der Finanzierbarkeit aus der Globalzuweisung, die dem Bezirk auf der Grundlage des Produktsummenbudgets zugewiesen wird, ist gegebenenfalls mit der Aufstellung des Haushaltsplanentwurfs 2016/2017 eine Anpassung der Ansätze vorzunehmen. Vorbehaltlich der Regelungen des erst ihi Januar 2015 zu erwartenden Aufstellungsrundschreibens zur Aufstellung des Doppelhaushalt 2016/2017 (AR 2016/2017) wurden Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen für die in 2016 und 2017 geplanten Baumaßnahmen, die nach § 24 (3) LHO aufgrund ihrer Dringlichkeit veranschlagt 2 werden sollen, in die Anmeldung aufgenommen. Die SE Finanzen/Steuerungsdienst wird unter Berücksichtigung der Vorgaben aus dem AR 2016/2017 mit dem Haushaltsplanentwurf 2016/2017 entscheiden, ob diese Baumaßnahmen verschoben werden müssen. 4. Rechtsgrundlage §§ 27 und 31 LHO sowie § 36 Abs. 2 b, Abs. 3 BezVG, § 12 Abs. 2 Ziff. 8 BezVG 5. Haushaltsmäßige Auswirkungen Ergeben sich im Rahmen der Berücksichtigung der angemeldeten Maßnahmen in die Bezirkshaushaltspläne der jeweiligen Haushaltsjahre - derzeit keine. 6. Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen keine 7. Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung Sicherung der sozialen Infrastruktur 8. Kinder- und Familienverträglichkeit Die vorgesehenen investiven Maßnahmen dienen vorrangig der Erweiterung der materiell-räumlichen Bedingungen für Kinder, Jugendliche und Familien in den Schulen, Sportstätten, den Spiel- und Freiflächen sowie der Sicherheit auf den Straßen. 3 Anlage Maßnahmen der Bedarfsträger, die aufgrund der zu geringen Zuweisung keine Berücksichtigung finden konnten: Bezeichnung der Maßnahme Gesamtkosten in T€ Bezirksamt- Politisch Administrativer Bereich BOG Berliner Allee 252 - 260: Umbau ehemaliger BW- Saal und Schaffung von Büroarbeitsplätzen BOG Rathaus Pankow: Umsetzung Trafostation/ Abbruch Hofbauten/ Herrichten Ratskeller/ Schaffung Archivflächen 930 3.000 Amt für Weiterbildung und Kultur Musikschule am Schlosspark: Umnutzung Kellerräume zu Unterrichtsräumen inklusive Bauwerkstrockenlegung 767 Galerie Pankow: Instandsetzung Elektro- und Beleuchtungsanlage Bildungszentrum im Ortsteil Buch Schul- und Sportamt Hufeland-Schule: Neubau eines Mehrzweckraumes und Verbindung der Schulgebäude; Walter- Friedrich- Straße 3.047 Grundschule an den Buchen : Neubau einer Sporthalle mit zwei Hallenteilen Grundschule Wilhelmsruh: Neubau einer Sporthalle mit zwei Hallenteilen Jugendamt Neubau einer Kita, Storkower Straße 3.500 Kita-, Jugend- und Bildungskomplex: Sanierung des Standortes Upsalaer Straße 2.750 Ersatzbau für die Jugendfreizeiteinrichtung Maxim, Charlottenburger Straße 3.571 Straßen- und. Grünflächenamt Friedhof III: Ersatzneubau Garagenhalle; Am Bürgerpark 100 Friedhof!: Sanierung Mauer, Zaun, Mausoleum Friedhof II: Abbruch Trauerhalle; Gaillardstraße Abbruch Baracke 9, Herrichten Lagerplatz; Nachtalbenweg 300 Von 18 neu angemeldeten Schulbaumaßnahmen für eine gezielte Zuweisung konnten folgende nicht berücksichtigt werden: Elisabeth- Shaw- Grundschule: Neubau MEB zur Erweiterung des Standortes um 1 Zug, Grundstück Nr.18; Grunowstraße Rosa- Luxemburg- Gymnasium: Erweiterung durch 24er MEB; Kissingenstraße Grundschule Alt- Karow: Abriss des „ Kulturhauses" und Neubau mit Mehrzweckraum, Speiseraum und Unterrichtsräumen; Bahnhofstraße Kurt- Tucholsky- Schule und Konrad-Duden-Schule: Erweiterung der Schulstandorte durch je einen 24er MEB; Neumannstraße und Rolandstraße Kurt- Schwitters- Schule: Neubau einer Sporthalle mit zwei Hallenteilen Hagenbeck- Schule: Erweiterung durch einen 12er MEB; Gustav-Adolf- Straße 3zügige Grundschule einschließlich Sporthalle mit 2 Hallenteilen in der Michelangelostraße/Ecke Kniprodestraße 4zügige Grundschule und Sporthalle mit 3 Hallenteilen am Standort Elisabethaue Bezirksamt Pankow von Berlin Abt. Finanzen, Personal und Umwelt SE Finanzen/ Steuerungsdienst Finanzcontrolling Anmeldung zur Investitionsplanung 2015 bis 2019 1nhaltsverzeich n is Zusammenfassung 1 Positionen der Finanzplanung (Zahlenteil und Erläuterungen): 211 211 211 211 211 212 213 222 2321 Baumaßnahmen Hochbau (über 5,5 Mio€) Baumaßnahmen Hochbau (pauschale Zuweisung 715 .. ) Baumaßnahmen Hochbau (pauschale Zuweisung 716 .. ) Baumaßnahmen Tiefbau (über 5,5 Mio€) Baumaßnahmen Tiefbau (pauschale Zuweisung) Erwerb von unbeweglichen Sachen Erwerb von beweglichen Sachen Zuschüsse für Investitionen an andere Bereiche Darlehen an Sonstige im Inland 2-20 21-32 33-41 42-44 45-56 57-59 60-73 74-75 76-77 INVESTITIONSPLANUNG 2015 BIS 2019 - ENTWURF ZUSAMMENFASSUNG KB INV 1 1 Position 211 1 INVESTITION [pauschale Zuweisung: davon: Hochbau (715 .. ) Hochbau (716 .. ) Tiefbau INV INV INV 211 211 211 INV 211 INV INV 211 211 Maßnahmen über 5,5 Mio€ davon: Hochbau Tiefbau INV INV 211 211 Hochbau (einschl. Gartenbau) gesamt Tiefbau gesamt INV 212 Erwerb von unbeweglichen Sachen (Teilbetrag pauschale Zuweisung) INV 222 Zuschüsse an andere Bereiche INV Gesamtsumme Bauinvestitionen (Teilsumme Investitionen) A05 213 Erwerb von beweglichen Sachen z 2321 Darlehen an Sonstige im Inland IGESAMTFINAN- FINANZIERT ZIERUNG BIS 2014 T€ T€ 1 Bezirksamt Pankow - BzKz 33 SE Finanzen (einzureichende Stelle) 2015 2016 T€ T€ 2017 T€ 2018 2019 T€ T€ RESTFINANZIERUNGAB2020 T€ 68.565 3.839 4.237 4.236 7.051 7.051 7.051 35.100 24.706 5.124 38.735 3.053 134 652 2.279 402 1.556 2.293 87 1.856 3.505 616 2.930 3.505 616 2.930 3.505 616 2.930 6.566 2.653 25.881 377.702 10.436 15.000 22.285 30.250 36.924 70.002 192.805 355.960 21.742 448 9.988 13.000 2.000 21.000 1.285 29.250 1.000 36.300 624 69.502 500 186.460 6.345 385.790 60.477 3.635 10.640 15.681 3.556 23.380 3.141 33.371 3.930 40.421 3.554 73.623 3.430 195.679 32.226 108 473 158 158 158 - 0 0 1.876 1.876 1.876 1.876 1.876 446.267 14.275 21.221 28.870 39.335 46.009 79.087 559 655 443 763 518 2.481 2.138 2.190 2.255 2.310 24.261 31.663 41.968 49.027 81.915 Bezirk gesamt -1 INVESTITIONSPLANUNG 2015 BIS 2019 - ENTWURF 1 POSITION 211 - BAUMAßNAHMEN HOCHBAU Bezirksamt Pankow - BzKz 33 SE Finanzen (einzureichende Stelle) (Maßnahmen über 5,5 Mio€) KB EPL KAPITEL TITEL INVESTITION FKZ GESAMTFINANZIERUNG T€ FINANZIERT BIS 2014 2015 T€ 2016 T€ T€ 2017 T€ 2018 T€ 2019 T€ RESTFINANZIERUNG AB 2020 T€ EINZELPLAN 37 Schul- und Sportamt 3701 Grundschulen 70101 Grundschule am Weißen See: Grundinstandsetzung und Ausbau zu einer vierzügigen Grundschule; Amalienstraße 112 16.600 0 0 0 2.000 4.000 5.000 5.600 112 11.300 0 0 0 2.000 3.000 4.000 2.300 112 10.550 0 0 0 1.000 2.000 4.000 3.550 VE 2016 11.000 T€ 70102 Grundschule am Wasserturm: Ergänzungsneubau für Erweiterung zur dreizügigen Grundschule einschließlich Neubau einer Sporthalle mit zwei Hallenteilen; Tino-Schwierzina-Straße VE 2016 9.000 T€ 70103 Carl-Humann-Grundschule: Neubau einer Sporthalle mit vier Hallenteilen; Scherenbergstraße VE 2016 7.000 T€ ) L- INVESTITIONSPLANUNG 2015 BIS 2019 - ENTWURF POSITION 211 - BAUMAßNAHMEN HOCHBAU Bezirksamt Pankow - BzKz 33 SE Finanzen (einzureichende Stelle) (Maßnahmen über 5,5 Mio€) KB EPL KAPITEL TITEL INVESTITION FKZ GESAMTFINANZIERUNG T€ FINANZIERT BIS 2014 T€ 2015 2016 2017 2018 2019 T€ T€ T€ T€ T€ RESTFINANZIERUNGAB 2020 T€ 70104 Neubau eines Schulkomplexes Grundschule/ISS für jeweils vier Züge und Neubau einer Sporthalle mit fünf Hallenteilen; ehemaliger Rangierbahnhof, Berliner Straße 112 61.500 0 0 0 0 0 2.000 59.500 70105 Trelleborg-Schule: Grundinstandsetzung und Erweiterung zu einer 4,5- zügigen Grundschule, Neubau Einfeldsporthalle; Thulestraße 112 6.000 0 0 0 0 0 1.500 4.500 70106 Jeanne-Barez-Schule: Ausbau des Standortes Hauptstraße zu einer 4- zügigen Schule; Hauptstraße OT Französisch Buchholz 112 8.400 0 0 0 0 0 1.700 6.700 70107 Neubau einer 3- zügigen Grundschule und Sporthalle mit zwei Hallenteilen; Standort Grabbeallee 112 14.000 0 0 0 0 0 4.500 9.500 "":> _') INVESTITIONSPLANUNG 2015 BIS 2019 - ENTWURF POSITION 211 - BAUMAßNAHMEN HOCHBAU (Maßnahmen über 5,5 Mio€ ) KB Bezirksamt Pankow - BzKz 33 SE Finanzen (einzureichende Stelle) EPL KAPITEL TITEL INVESTITION 70108 Neubau einer 3- zügigen Grundschule Sporthalle mit zwei Hallenteilen; Standort Roelkestraße 112 14.700 0 0 0 0 70109 Pankower Tor: Neubau einer 3- zügigen Grundschule und Sporthalle mit zwei Hallenteilen; ehemaliger Rangierbahnhof, Berliner Straße 112 17.700 0 0 0 0 70110 Grundschule im Blumenviertel: Abriss und Neubau einer Sporthalle mit zwei Hallenteilen einschließlich Herstellung der Barrierefreiheit für den Schulstandort; Syringenplatz 112 6.010 0 0 0 0 VE 2017 FKZ GESAMTFINANZIERUNG T€ FINANZIERT BIS 2014 T€ 4.600 T€ !.../ 2015 T€ 2016 T€ 2017 T€ 2018 T€ 2019 T€ 0 3.000 RESTFINANZIERUNGAB 2020 T€ 4.500 10.200 5.500 12.200 2.500 510 INVESTITIONSPLANUNG 2015 BIS 2019 - ENTWURF POSITION 211 - BAUMAßNAHMEN HOCHBAU (Maßnahmen über 5,5 Mio€ ) KB EPL KAPITEL TITEL INVESTITION 3702 Sekundarschulen 70100 Reinhold-Burger-Oberschule: Neubau der Sporthalle mit vier Hallenteilen einschließlich Sportaußenanlagen; Neue Schönholzer Straße Bezirksamt Pankow - BzKz 33 SE Finanzen (einzureichende Stelle) FKZ GESAMTFINANZIERUNG T€ FINANZIERT BIS 2014 T€ 2015 T€ 2016 T€ 2017 T€ RESTFINANZIERUNGAB 2020 T€ 2019 T€ 2018 T€ 114 10.850 0 3.000 4.000 3.850 0 0 0 3703 Gemeinschaftsschulen 70100 Tesla-GS: Umbau und Erweiterung de~ 114 Schulstandortes Rudi-Arndt-Straße/ Conrad-Blenkle-Straße und Neubau einer Sporthalle mit drei Hallenteilen als dreizügige Gemeinschaftsschule 18.750 448 5.000 5.000 5.000 3.000 302 0 VE 2016 3.850 T€ VE 2016 8.000 T€ r ,„) INVESTITIONSPLANUNG 2015 BIS 2019 - ENTWURF POSITION 211 - BAUMAßNAHMEN HOCHBAU Bezirksamt Pankow - BzKz 33 SE Finanzen (einzureichende Stelle) (Maßnahmen über 5,5 Mio€ ) KB EPL KAPITEL TITEL INVESTITION FKZ GESAMTFINANZIERUNG T€ 3704 Gymnasien 70100 Rosa-Luxemburg-Oberschule: 114 Abbruch eines Schulgebäudes, Errichtung eines modularen Ergänzungsbaus (MEB), Einbau von Fachräumen im Hauptgebäude sowie Neubau der der Sporthalle mit drei Hallenteilen; Borkumstraße FINANZIERT BIS 2014 T€ 2015 2016 2017 T€ T€ T€ 2018 T€ RESTFINANZIERUNG AB 2020 2019 T€ T€ 14.300 0 0 2.000 3.000 4.300 0 5.000 30.400 0 5.000 10.000 6.400 4.000 5.000 0 VE 2016 7.000 T€ 70101 Denkmalgerechte Instandsetzung des Schulstandortes Pasteurstraße und Neubau einer Sporthalle mit vier Hallenteilen; Dietrich-Bonhoeffer-Straße 114 VE 2016 12.000 T€ (, INVESTITIONSPLANUNG 2015 BIS 2019 - ENTWURF POSITION 211 - BAUMAßNAHMEN HOCHBAU Bezirksamt Pankow - BzKz 33 SE Finanzen (einzureichende Stelle) (Maßnahmen über 5,5 Mio€) KB EPL INVESTITION FKZ GESAMTFINAN- KAPITEL TITEL 70102 ZIERUNG T€ Max-Delbrück-Schule (Gymnasium): Grundinstandsetzung und standardgerechter Ausbau zum fünfzügigen Gymnasium einschließlich Neubau einer Sporthalle Sporthalle mit zwei Hallenteilen; Kuckhoffstraße VE 2016 12.000 T€ 70103 FINANZIERT BIS 2014 RESTFINANZIE- T€ 2015 2016 2017 2018 2019 T€ T€ T€ T€ T€ RUNGAB 2020 T€ 114 24.550 0 0 0 2.000 5.000 5.000 12.550 114 16.250 0 0 0 2.000 4.000 5.000 5.250 114 31.600 0 0 0 0 0 6.000 25.600 . Felix-Mendelssohn-BartholdyGymnasium: Grundinstandsetzung und standardgerechter Ausbau zum vierzügigen Gymnasium; Eugen-Schönhaar-Straße VE 2016 11.000 T€ 70104 Primo-Levi-Gymnasium: Grundinstandsetzung der Schulgebäude an beiden Standorten; Woelkpromenade/ Pistoriusstraße 2 INVESTITIONSPLANUNG 2015 BIS 2019 - ENTWURF POSITION 211 - BAUMAßNAHMEN HOCHBAU (Maßnahmen über 5,5 Mio€) KB EPL KAPITEL TITEL 70105 INVESTITION Bezirksamt Pankow - BzKz 33 SE Finanzen (einzureichende Stelle) FKZ GESAMTFINANZIERUNG T€ ehemaliges Coubertin-Gymnasium: Grundinstandsetzung und Ausbau zu einem 5- zügigem Gymnasium~ Conrad-Blenkle-Straße 3705 Sonderschulen 70100 Panke-Schule: Standardgerechter Ausbau der Schule mit Neubau einer Sporthalle mit zwei Hallenteilen; Galenusstraße FINANZIERT BIS 2014 2015 T€ T€ 2016 T€ 2017 T€ 2018 T€ 2019 T€ RESTFINANZIERUNGAB 2020 T€ 114 15.600 0 0 0 0 0 4.000 11.600 124 18.000 0 0 0 2.000 4.000 5.000 7.000 322 8.900 0 0 0 0 0 4.000 4.900 355.960 448 13.000 21.000 29.250 36.300 69.502 186.460 VE 2016 11.000 T€ 3715 Sportförderung 70100 Neubau einer Sportanlage: Neubau eines Sportplatzgebäudes mit Außensportanlagen; Röländer Straße Summe Einzelplan 37 '/ i:j' Bezirksamt Pankow Investitionsplanung 2015 - 2019 Erläuterungen Position 211 - Hochbau (über 5,5 Mio€) Einzelplan 37 - Schul- und Sportamt 3701170101 - Grundschule am Weißen See: Grundinstandsetzung und Ausbau zu einer vierzügigen Grundschule; Amalienstraße Der Schulstandort Amalienstraße 6 gehört zum langfristig zu erhaltenden bezirklichen Grundschulnetz. Zur Sicherung des wohnortnahen Grundschulplatzbedarfs in der Schulregion 5, Prognoseraum 05 (südliches Weißensee) ist es notwendig, den Standort für eine Kapazität von vier Zügen standardgerecht auszubauen. Der Schülerplatzbedarf wurde mit der Fortschreibung des Schulentwicklungsplans des Bezirks Pankow bestätigt. Für das Schulgebäude besteht ein sehr hoher Sanierungsbedarf. Die Pausenfreiflächen sind entsprechend der Nutzungsanforderungen Grundschule aufzuwerten. Eine Aufgabenstellung vom 02.11.2012 liegt vor. Der Erläuterungsbericht vom 30.11.2012 und die Wirtschaftlichkeitsuntersuchung vom 23.11.2012 liegen vor. Ein geprüftes Bedarfsprogramm (BP) vom 13.09.2013 über 15.300 T€ liegt vor. Eine geprüfte Vorplanungsunterlage (VPU) vom 07.05.2014 über 15.600 T€ liegt vor. Die geprüfte Bauplanungsunterlage wird bis 08/2015 vorliegen. Die Gesamtkosten erhöhen sich gegenüber der ursprünglichen Kostenschätzung um 700 T€ aus der geprüften VPU sowie einer Baupreisindexsteigerung in Höhe von 1.000 T€. Die Verpflichtungsermächtigungen 2016 sind als Jahresbetrag für 2017 in Höhe von 2.000 T€, als Jahresbetrag für 2018 in Höhe von 4.000 T€ sowie als Jahresbetrag für 2019 in Höhe von 5.000 T€ vorgesehen. 3701170102 - Grundschule am Wasserturm: Ergänzungsneubau für Erweiterung zur dreizügigen Grundschule einschließlich Neubau einer Sporthalle mit zwei Hallenteilen; Tino-Schwierzina-Straße Der Schulstandort Tino-Schwierzina-Straße 66 gehört zum langfristig zu erhaltenden bezirklichen Grundschulnetz. Zur Sicherung des wohnortnahen Grundschulplatzbedarfs in der Schulregion 5, Prognoseraum 05 (südliches Weißensee) ist es notwendig, den Standort auf eine Kapazität von drei Zügen zu erweitern. Insbesondere durch die Bautätigkeit und Verdichtung des Wohnungsbestands im Einzugsbereich der Grundschule besteht Handlungsbedarf für die Erhöhung der Schülerplatzkapazität. Der Schülerplatzbedarf wurde mit der Fortschreibung des Schulentwicklungsplans des Bezirks Pankow bestätigt. Das Schulgebäude kann gegenwärtig nur zwei Züge aufnehmen. Auf der Grundlage der Flächenvorgaben der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft ist der Standort baulich zu erweitern und eine Sporthalle (zwei Hallenteile) ist neu zu errichten. Die Sportnutzung in der vorhandenen Turnhalle ist aufzugeben. Der Baukörper soll als Mehrzweckraum /Aula umgebaut werden. Bezirksamt Pankow Investitionsplanung 2015 - 2019 Erläuterungen Position 211 - Hochbau (über 5,5 Mio E) Mit dem Neubau der Sporthalle sind auch Sanitär- und Umkleideräume für den Vereinssport Fußball vorzusehen. Eine Aufgabenstellung vom 17.08.2012 liegt vor. Der Erläuterungsbericht vom 30.11.2012 und die Wirtschaftlichkeitsuntersuchung vom 23.11.2012 liegen vor. Die Maßnahme wird nach § 24 Abs. 3 LHO veranschlagt, da dringender Schülerplatzbedarf im Bezirk besteht. Am Standort wurde durch SenStadtUm 2014 ein 12'er MEB errichtet. Ein geprüftes Bedarfsprogramm (BP) vom 25.06.2014 über 9.155 T€ liegt vor. Die Gesamtkosten erhöhen sich gegenüber der ursprünglichen Kostenschätzung um 355 T€ aus dem geprüften BP sowie einer Baupreisindexsteigerung in Höhe von 2.145 T€. Die Verpflichtungsermächtigungen 2016 sind als Jahresbetrag für 2017 in Höhe von 2.000 T€, als Jahresbetrag für 2018 in Höhe von 3.000 T€ sowie als Jahresbetrag für 2019 in Höhe von 4.000 T€ vorgesehen. 3701170103 - Carl-Humann-Grundschule: Neubau einer Sporthalle mit vier Hallenteilen; Scherenbergstraße Der Schulstandort Scherenbergstraße 7 gehört zum langfristig zu erhaltenden bezirklichen Grundschulnetz. Auf dem Standort ist die Carl-Humann-Grundschule zur Sicherung der wohnortnahen Schulplatzversorgung für die Schulregion 3, Prognoseraum 6 (Nördlicher Prenzlauer Berg) eingerichtet. In der Schulregion befindet sich auch die Gemeinschaftsschule Wilhelm-von-Humboldt. Im Ergebnis der Untersuchungen zum INSEK (Integriertes Stadtteilkonzept) Humannplatz, wurde für die Bereitstellung der erforderlichen Sporthallenflächen im Gebiet der Neubau einer Sporthalle mit vier Hallenteilen beschlossen. Die Sporthalle soll sowohl den Bedarf für die dreizügige Carl-Humann-Grundschule als auch den Bedarf der Wilhelm-von-Humboldt-Schule absichern. Für den Neubau ist die bestehende Sporthalle abzureißen. Ein Erhalt ist aus wirtschaftlichen Gründen nicht angezeigt. Der Erläuterungsbericht vom 30.11.2012 und die Wirtschaftlichkeitsuntersuchung vom 23.11.2012 liegen vor. Ein geprüftes Bedarfsprogramm (BP) vom 19.05.2014 über 9.800T€ liegt vor. Die Maßnahme wird nach § 24 Abs. 3 LHO veranschlagt, da dringender Bedarf an Schulsportflächen im Bezirk besteht. In den geschätzten Gesamtkosten ist eine Baupreisindexsteigerung in Höhe von 750 T€ bereits enthalten. Die Verpflichtungsermächtigungen 2016 sind als Jahresbetrag für 2017 in Höhe von 1.000 T€, als Jahresbetrag für 2018 in Höhe von 2.000 T€ sowie als Jahresbetrag für 2019 in Höhe von 4.000 T€ vorgesehen. Bezirksamt Pankow Investitionsplanung 20 l 5 - 20 l 9 Erläuterungen Position 2 l l - Hochbau (über 5,5 Mio€) 3701170104- Neubau eines Schulkomplexes Grundschule/ ISS für jeweils vier Züge und Neubau einer Sporthalle mit fünf Hallenteilen; ehemaliger Rangierbahnhof, Berliner Straße Der geplante Schulkomplex liegt im Städtebaulichen Entwicklungsgebiet ehemaliger Rangierbahnhof Pankow. Für die Bereitstellung der notwendigen Schülerplätze entsprechend des bereits eingetretenen und in den nächsten Jahren zu erwartenden Bevölkerungszuwachses ist der Neubau eines Schulkomplexes auf dem Gelände des ehemaligen Rangierbahnhofs Pankow notwendig. Mit dem Schulkomplex sollen sowohl Grundschulplätze (vier Züge) als auch Oberschulplätze (vier Züge Integrierte Sekundarschule) geschaffen werden. Der Schulstandort befindet sich in der Schulregion 6, Prognoseraum 4 (Südliches Pankow). Im Rahmen der Vorhabens- und Erschließungsplanung für das Gelände des ehemaligen Rangierbahnhofs wurde der Flächenbedarf eingearbeitet. Die Entscheidung zur konkreten Verortung der Fläche ist noch nicht getroffen. In den Schulregionen 6, 7 und 8 gibt es keine Bauflächen, welche als Standort für die Errichtung des Schulkomplexes genutzt werden können. Der Erläuterungsbericht vom 30.11.2012 und die Wirtschaftlichkeitsuntersuchung vom 21.11.2012 liegen vor. Das im Dezember 2013 eingereichte Bedarfsprogramm wurde im Januar 2014 von SenStadtUm mit der Begründung zurückgesandt, dass eine standortlose Billigung nicht möglich ist. Aus diesem Grund wird die Maßnahme nach 2019 verschoben. In den Gesamtkosten ist eine Baupreisindexsteigerung in Höhe von 2,5% je Jahr enthalten. Auf der Basis eines vorliegenden Grundstücksvorschlags auf dem Gelände des ehemaligen Güterbahnhofs soll eine Machbarkeitsstudie unter Federführung des Stadtentwicklungsamtes erstellt werden. 3701170105-Trelleborg-Schule: Grundinstandsetzung und Erweiterung zu einer 4,5 - zügigen Grundschule; Thulestraße Der Schulstandort ist Bestandteil des langfristig zu erhaltenden bezirklichen Grundschulnetzes. infolge des Anstiegs der Grundschülerzahlen im Einschulungsbereich der Grundschule erhöht sich die Notwendigkeit, die Standortvoraussetzungen zu Bereitstellung der Schülerplätze zu schaffen. Grundlage ist die Modellrechnung der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft. Die Maßnahme erfüllt die Kriterien der Wirtschaftlichkeit in dem die Flächenvorgaben der für Bildung zuständigen Senatsverwaltung bei der Umsetzung der Einpassplanung beachtet werden. Bestandteil der Maßnahme ist auch - die Schaffung von Barrierefreiheit in beiden Gebäuden durch Errichtung von Aufzügen - die Errichtung einer Einfeldsporthalle zur Absicherung des Sportunterrichts - die Umnutzung der Sporthalle im Haus Eschengraben zur Mensa mit ausreichenden Verteilerküchen für bis zu 700 Schüler - der Abriss des Anbaus in der Thulestraße und die Errichtung eines neuen Anbaus zur Nutzung als Unterrichtsräume und Herstellung eines Fluchtweges. In den Gesamtkosten ist eine Baupreisindexsteigerung in Höhe von 2,5% je Jahr enthalten. Bezirksamt Pankow Investitionsplanung 2015 - 2019 Erläuterungen Position 211-Hochbau (über 5,5 Mio€) 3701170106 - Jeanne-Barez- Schule: Ausbau des Standortes Hauptstraße zu einer 4- zügigen Schule; Hauptstraße OT Französisch Buchholz Die Jeanne-Barez-Schule liegt bereits jetzt mit ihren Regelklassen über ihrer idealtypischen Aufnahmekapazität. Die Schulanfängerzahlen der Geburtsjahrgänge 2007 bis 2011 werden in dem Einschulungsbereich in den nächsten Schuljahren weiter steigen. Im Vergleich zum Ist-Stand 2012/13 werden rund 200 Schüler mehr im Schuljahr 2018/19 bei einer Schulplatz-Quote von 95% an den öffentlichen Grundschulen in der Schulregion prognostiziert. Eine vom Schulgesetz vorgeschriebene wohnortnahe Versorgung mit Grundschulplätzen ohne zusätzliche Kapazität ist bereits jetzt gefährdet. Darüber hinaus weist die Schulregion eine Zuwanderungsquote von zusätzlichen 20% der Kinder im Grundschulalter aus. Einen Ausgleich durch Zuweisungen in andere Grundschulen der Region zu erreichen ist aufgrund der großen Entfernung zwischen den Standorten kaum möglich. Auch liegen diese Grundschulen bereits selbst über ihren idealtypischen Aufnahmekapazitäten. Die gewünschte Erweiterung des Hauptstandortes der Jeanne-Barez-Schule von 2,3 auf 4 Züge ist notwendig. Die vorhandenen modularen Unterrichtsräume (MUR) wurden in die Einpassungsplanung einbezogen. In den Gesamtkosten ist eine Baupreisindexsteigerung in Höhe von 2,5% je Jahr enthalten. 3701170107 - Neubau einer 3- zügigen Grundschule und Sporthalle mit zwei Hallenteilen; Standort Grabbeallee Notwendigkeit und Dringlichkeit für die Errichtung einer Grundschule ergeben sich sowohl durch die Verdichtung im Bereich Wohnbau gemäß dem Stadtentwicklungsplan Wohnen als auch aus der Bevölkerungsprognose der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt (Bevölkerungsanstieg in dem Bezirk Pankow um 16% bis zum Jahr 2030). Zur Sicherung des langfristig erforderlichen Grundschülerplatzbedarfes sind der Neubau eines Schulstandortes und die Umsetzung der notwendigen Maßnahme zur Standardanpassung erforderlich. Bei der Planung des Standortes sind zur Einhaltung der Wirtschaftlichkeitskriterien die Flächenvorgaben der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft zu beachten. Es ist ein Rückbau des vorhandenen Bestandes erforderlich. Die Kosten setzen sich wie folgt zusammen: Baukosten„ ......... „„ ..... „ ... „ ... „ ......... „.„ ... „ ... „ ........ „ ............. 10.815 T€ Grunderwerbskosten„ ....... „.„.„ .......... „ .. „„ ... „ .... „ ........ „ ..... „ .. 3.185 T€ Gesamtkosten.„ .. „ ... „.„ .. „ ........ „ .. „ ...... „„ .......... „.„.„„ ...... „„14.000 T€ In den Gesamtkosten ist eine Baupreisindexsteigerung in Höhe von 2,5% je Jahr enthalten. Bezirksamt Pankow Investitionsplanung 2015 - 2019 Erläuterungen Position 211 - Hochbau (über 5,5 Mio€) 3701/ 70108 - Neubau einer 3-zügigen Grundschule und Sporthalle mit zwei Hallenteilen; Standort Roelkestraße Notwendigkeit und Dringlichkeit für die Errichtung einer Grundschule ergeben sich sowohl durch die Verdichtung im Bereich Wohnbau gemäß dem Stadtentwicklungsplan Wohnen als auch aus der Bevölkerungsprognose der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt (Bevölkerungsanstieg in dem Bezirk Pankow um 16% bis zum Jahr 2030). Zur Sicherung des langfristig erforderlichen Grundschülerplatzbedarfes sind der Neubau eines Schulstandortes und die Umsetzung der notwendigen Maßnahme zur Standardanpassung erforderlich. Bei der Planung des Standortes sind zur Einhaltung der Wirtschaftlichkeitskriterien die Flächenvorgaben der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft zu beachten. Der Ankauf eines Grundstücks mit 19.600 qm ist erforderlich. Die Kosten setzen sich wie folgt zusammen: Baukosten„„ ............. „ ... „„.„ ......... „ .... „ .......... „ ...... „.„ ... „„.10.780 T€ Grunderwerbskosten ... „„ ... „.„ .. „ .. „ .. „ ..... „ ... „ .... „ .. „ .... „ ...... „3.920 T€ Gesamtkosten .. „ ....... „ ... „„ .... „ ........ „ .. „ ......... „„ .. „ ..... „.„„ .. 14.700 T€ In den Gesamtkosten ist eine Baupreisindexsteigerung in Höhe von 2,5% je Jahr enthalten. 3701170109- Pankower Tor: Neubau einer 3-zügigen Grundschule und Sporthalle mit zwei Hallenteilen, ehemaliger Rangierbahnhof, Berliner Straße Für die Bereitstellung der notwendigen Schülerplätze entsprechend des bereits eingetretenen und in den nächsten Jahren zu erwartenden Bevölkerungszuwachses ist der Neubau einer Grundschule auf dem Gelände des ehemaligen Rangierbahnhofs Pankow notwendig. Es soll eine 3-zügige Grundschule errichtet werden. Der Schulstandort befindet sich in der Schulregion 6, Prognoseraum 4 (Südliches Pankow). Im Rahmen der Vorhabens- und Erschließungsplanung für das Gelände des ehemaligen Rangierbahnhofs wurde der Flächenbedarf eingearbeitet. Die Entscheidung zur konkreten Verortung der Fläche ist noch nicht getroffen. In den Schulregionen 6, 7 und 8 gibt es keine Bauflächen, welche als Standort für die Errichtung einer Grundschule genutzt werden können. Bei der Planung des Standortes sind zur Einhaltung der Wirtschaftlichkeitskriterien die Flächenvorgaben der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft zu beachten. In den Gesamtkosten ist eine Baupreisindexsteigerung in Höhe von 2,5% je Jahr enthalten. Bezirksamt Pankow Investitionsplanung 2015 - 2019 Erläuterungen Position 211 - Hochbau (über 5,5 Mio€) 3701170110 - Grundschule im Blumenviertel: Abriss und Neubau einer Sporthalle mit zwei Hallenteilen einschließlich Herstellung der Barrierefreiheit für den Schulstandort; Syringenplatz Der Schulstandort ist Bestandteil des langfristig zu erhaltenden bezirklichen Grundschulnetzes. Der Sportunterricht wird gegenwärtig in einer Sporthalle durchgeführt, welche sich in einem sehr schlechten baulichen Zustand befindet. Für eine Weiternutzung sind umfangreiche Sanierungsmaßnahmen unter Beachtung aktueller energetischer Anforderungen notwendig. Der Erhalt der bestehenden Halle ist gegenüber dem Abriss und dem Neubau einer Sporthalle mit zwei Hallenteilen entsprechend der Flächenvorgaben der für die Bildung zuständigen Senatsverwaltung unwirtschaftlich. Wirtschaftlichkeitsuntersuchung vom 23.11.2012 liegt vor. Das anerkannte Bedarfsprogramm vom 26.02.2014 über 5.350 T€ liegt vor. In den Gesamtkosten ist eine Baupreisindexsteigerung in Höhe von 660 T€ enthalten. Die Verpflichtungsermächtigungen 2017 sind als Jahresbetrag für 2018 in Höhe von 3.000 T€ sowie als Jahresbetrag für 2019 in Höhe von 1.600 T€ vorgesehen. 3702/ 70100 - Reinhold-Burger-Oberschule: Neubau der Sporthalle mit vier Hallenteilen einschließlich Sportaußenanlagen; Neue Schönholzer Straße Zur Sicherung des lnfrastrukturbedarfs des Sanierungsgebietes „Wollankstraße" ist der Neubau einer Sporthalle mit vier Hallenteilen einschließlich Sportaußenanlagen erforderlich. Mit der Schaffung neuer gedeckter Sportflächen werden die Bedingungen für die Einhaltung des Rahmenplanes Sport an 3 Schulen im Sanierungsgebiet hergestellt. Die Baumaßnahme ist auf landeseigenen Flächen umsetzbar. Als Voraussetzung dafür ist der Abriss der Bürocontainer und der völlig verschlissenen alten Sporthalle in der Neuen Schönholzer Straße notwendig. Aktuelle Wirtschaftlichkeitsuntersuchung und Notwendigkeitsbetrachtung vom 28.11.2012 liegen vor. Eine geprüfte Vorplanungsunterlage (VPU) vom 12.12.2012 über 9.850 T€ liegt vor. Eine geprüfte Bauplanungsunterlage (BPU) vom 05.05.2014 über 10.850 T€ liegt vor. Die Gesamtkosten erhöhen sich auf der Grundlage der geprüften BPU gegenüber der ursprünglichen Kostenermittlung um 1.000 T€, insbesondere aufgrund des schlechten Baugrunds und der damit verbundenen Änderung der Gründung. Die Verpflichtungsermächtigungen 2016 sind als Jahresbetrag für 2017 vorgesehen. Bezirksamt Pankow Investitionsplanung 2015 - 2019 Erläuterungen Position 211 - Hochbau (Ober 5,5 Mio€) 3703170100 -Tesla-GS: Umbau und Erweiterung des Schulstandortes Rudi-Arndt-Straße/Conrad-Blenkle-Straße und Neubau einer Sporthalle mit drei Hallenteilen als dreizügige Gemeinschaftsschule Notwendigkeit und Dringlichkeit für den Umbau und die Erweiterung des Schulstandortes ergeben sich sowohl aus dem Grundschulplatzbedarf als auch aus dem Nachfrageanstieg für Schulplätze der neuen Schulart „Gemeinschaftsschule". Der Ausbau erfolgt auf der Grundlage von Beschlüssen des Bezirksamtes und der BW. Durch die Verknüpfung der beiden Bedarfsansätze für Grundschule und Gemeinschaftsschule ergibt sich ein Synergieeffekt für die langfristige Nutzung des Standortes. Die Ausgaben sind nach § 24 Abs. 3 LHO veranschlagt, da die rasante Entwicklung der Schülerzahlen, die parallel im Land geänderten Schulstrukturen und neue bautechnische Anforderungen während des Planungsprozesses zu einer erheblichen Zieländerung von Grundschul- auf Gemeinschaftsschulstandort verbunden mit anderen qualitativen Anforderungen führten. Aktuelle Wirtschaftlichkeitsuntersuchung und Notwendigkeitsbetrachtung vom 21.11.2012 liegen vor. Ein geprüftes Bedarfsprogramm vom 04.05.2011 liegt vor. Durch die Aufforderung der Senatsverwaltung für Finanzen und der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft im Februar 2014 wurde geprüft, ob ein Einsatz von modularen Ergänzungsbauten (MEB) erfolgen kann. Aufgrund dessen wurde eine neue Aufgabenstellung des Schulamtes vom 07.03.2014 erarbeitet und es erfolgte die Erarbeitung und Einreichung des neuen Bedarfsprogramms am 05.05.2014 in Höhe von 18. 734 T€. Das geprüfte Bedarfsprogramm (BP) vom 03.06.2014 über 18.750 T€ Variante 2 (Rückbau SK-Bau I Errichtung MEB I Neubau Sporthalle nach Wettbewerb) und einer alternativ empfohlenen Variante 4 über 15.900 T€ (Sanierung SK-Bau mit Mensa/ Mehrzweckraum I Lehrküche I Neubau Standardsporthalle) liegt vor. Eine Entscheidung für die Variante 2 wurde durch die Bezirksstadträtin für Soziales, Gesundheit, Schule und Sport am 10.10.2014 getroffen. Die Zustimmung durch die Senatsverwaltung Bildung, Jugend und Wissenschaft steht noch aus. Die Gesamtkosten erhöhen sich auf der Grundlage des geprüften BP gegenüber der ursprünglichen Kostenermittlung um 4.400 T€. Die Verpflichtungsermächtigungen 2016 sind als Jahresbetrag für 2017 in Höhe von 5.000 T€ sowie als Jahresbetrag für 2018 in Höhe von 3.000 T€ vorgesehen. Bezirksamt Pankow Investitionsplanung 2015 - 2019 Erläuterungen Position 211 - Hochbau (über 5,5 Mio€) 3704170100- Rosa-Luxemburg-Oberschule: Abbruch eines Schulgebäudes, Errichtung eines modularen Ergänzungsbaus (MEB) und Einbau von Fachräumen im Hauptgebäude sowie Neubau einer Sporthalle mit drei Hallenteilen; Borkumstraße Zur Sicherung der erforderlichen Schülerplätze in der Schulart Gymnasium ist der Ausbau zum 5-zügigen Gymnasium notwendig. Die für den Schul- und Vereinssport erforderlichen Sportflächen sind durch den Sporthallenneubau mit drei Hallenteilen auf dem Gelände des Kissingenstadions herzustellen. Aktualisierte Wirtschaftlichkeitsuntersuchung und Notwendigkeitsbetrachtung vom 28.11.2012 liegen vor. Ein bestätigtes Bedarfsprogramm vom 17.08.2011 über 14.300 T€ liegt vor. Auf der Grundlage eines überarbeiteten Musterraumprogrammes verändert sich der Sporthallenbedarf von vier auf drei Hallenteile. Im Dezember 2013 wurde die Planung des Schulgebäudes ausgesetzt, da statt der Sanierung ein Rückbau und Ersatzbau in Modulbauweise erfolgen soll. Auf der Grundlage der neuen Aufgabenstellung des Schulamtes vom 28.03.2014 lag das neu aufgestellte Bedarfsprogramms geprüft am 24.07.2014 über 13.140 T€ vor. Es ergeben sich damit 4 Teilbauvorhaben (Sporthalle, Rückbau Schulgebäude, Errichtung MEB, Einbau Fachunterrichtsräume im Hauptgebäude), deren Unterlagen im Rahmen der weiteren Planung getrennt erstellt, geprüft und umgesetzt werden. Die Vorplanungsunterlage „Sporthalle" wurde am 26.08.2014 zur Prüfung eingereicht. Die geprüfte Bauplanungsunterlage „Rückbau Schulgebäude" vom17.10.2014 über 677 T€ liegt vor. Die geprüfte Bauplanungsunterlage „Herrichtung MEB" vom 06.11.2014 über 4.539 T€ liegt vor. Dieses Teilvorhaben erfolgt unter Projektleitung der SenStadtUm. In den Gesamtkosten ist eine Baupreisindexsteigerung in Höhe von 1.160 T€ enthalten. Der in der Spalte „Restfinanzierung" ausgewiesene Betrag stellt die innerhalb der Gesamtkosten bereits in 2014 vorfinanzierten Bauvorbereitungskosten und die in 2015 von SenFin bewilligten Mittel für die Herrichtung des MEB und für den Rückbau des Schulgebäudes dar. Die Verpflichtungsermächtigungen 2016 sind als Jahresbetrag für 2017 in Höhe von 3.000 T€ sowie als Jahresbetrag für 2018 in Höhe von4.000 T€ vorgesehen. Bezirksamt Pankow Investitionsplanung 2015-2019 Erläuterungen Position 211 - Hochbau (über 5,5 Mio€) 3704170101 - Denkmalgerechte Instandsetzung des Schulstandortes Pasteurstraße und Neubau einer Sporthalle mit vier Hallenteilen, Dietrich-Bonhoeffer-Straße Der Schulstandort Pasteurstraße 7-11 ist Bestandteil des langfristig zu erhaltenden bezirklichen Schulnetzes. Er wird zur Sicherstellung der Versorgung mit Gymnasialplätzen im Ortsteil Prenzlauer Berg (BA-Beschluss Nr. Vl-1618/2011) benötigt. Erhalt, Ausbau und Erweiterung des Standortes sind beschlossene Sanierungsziele für das Sanierungsgebiet „Bötzowstraße". Unter Beachtung des Denkmalschutzes sind die Voraussetzungen für die Umsetzung der baulichen Standards zu schaffen. Zur Absicherung des Schulsportunterrichtes für drei Schulstandorte ist auf dem Grundstück Dietrich-Bonhoeffer-Straße 6-9 entsprechend den Flächenrichtwerten der Neubau einer Sporthalle mit vier Hallenteilen erforderlich. Die Kosten setzen sich wie folgt zusammen: Baukosten .................................................. „ ...... „ ............................ 29.300 T€ Grunderwerbskosten ... „ ................. „ ............................... „ ................. 1.100 T€ Gesamtkosten ............... „ ................................ „ ........................... „ .. 30.400 T€ Aktualisierte Wirtschaftlichkeitsuntersuchung und Notwendigkeitsbetrachtung vom 28.11.2012 liegen vor. Eine geprüfte Vorplanungsunterlage vom 05.11.2012 über 29.500 T€ liegt vor. Die geprüfte Bauplanungsunterlage (BPU) „Schulgebäude" vom 16.12.2013 über 19.800 T€ liegt vor. Der Neubau der Sporthalle auf den Grundstücken Dietrich-Bonhoeffer Straße 6-9 in zwei Bauabschnitten ist beschlossen. Die BPU „Sporthalle" 1. Bauabschnitt wird derzeit erarbeitet und voraussichtlich im 1. Quartal 2015 bei SenStadtUm zur Prüfung eingereicht. Die Gesamtkosten erhöhen sich auf Grund des Sporthallenneubaus in zwei Bauabschnitten gegenüber der ursprünglichen Kostenschätzung um 900 T€. Die Verpflichtungsermächtigungen 2016 sind als Jahresbetrag für 2017 in Höhe von 6.400 T€, als Jahresbetrag für 2018 in Höhe von 4.000 T€ sowie als Jahresbetrag für 2019 in Höhe von 1.600 T€ vorgesehen. 3704/ 70102 - Max-Delbrück-Schule (Gymnasium): Grundinstandsetzung und standardgerechter Ausbau zum fünfzügigen Gymnasium einschließlich Neubau einer Sporthalle mit zwei Hallenteilen; Kuckhoffstraße Der Ausbau zu einem fünfzügigen Gymnasium erfordert wegen des Wegfalls der mobilen Unterrichtsräume eine Flächenerweiterung in den beiden alten Schulgebäuden. Die unter Denkmalschutz stehenden Schulgebäude weisen einen enormen Sanierungsstau auf. Dringend notwendig sind die energetische Sanierung, Schaffung der Barrierefreiheit, Erneuerung der Haustechnik sowie der Neubau einer Sporthalle. /lr Bezirksamt Pankow Investitionsplanung 2015 - 2019 Erläi.iterungen Position 211 - Hochbau (Ober 5,5 Mio€) Der Erläuterungsbericht vom 30.11.2012 und die Wirtschafllichkeitsuntersuchung vom 23.11.2012 liegen vor. Das Bedarfsprogramm wurde am 18.02.2014 zur Prüfung bei SenStadtum eingereicht. Die Unterlagen wurden am 24.10.2014 als nicht prüffähig zurückgesendet und werden voraussichtlich im II.Quartal 2015 überarbeitet wieder eingereicht. Die Maßnahme wird nach § 24 Abs. 3 LHO veranschlagt, da dringender Schülerplatz- und Sportflächenbedarf im Bezirk besteht. Die Gesamtkosten erhöhen sich auf der Grundlage des Bedarfsprogramms gegenüber der ursprünglichen Kostenschätzung um 450 T€. Die Verpflichtungsermächtigungen 2016 sind als Jahresbetrag für 2017 in Höhe von 2.000 T€, als Jahresbetrag für 2018 in Höhe von 5.000 T€ sowie als Jahresbetrag für 2019 in Höhe von 5.000 T€ vorgesehen. 3704170103 - Felix-Mendelssohn-Bartholdy-Gymnasium: Grundinstandsetzung und standardgerechter Ausbau zum vierzügigen Gymnasium; Eugen-Schönhaar-Straße Die Felix-Mendelssohn-Bartholdy-Schule ist auf dem Schulstandort EugenSchönhaar-Straße 18 eingerichtet. Zielstellung ist es, den Standort für ein vierzügiges Gymnasium standardgerecht unter Einbeziehung des ehemaligen Direktoren/Lehrerwohnhauses auszubauen. Der Schulstandort ist Bestandteil des langfristig zu erhaltenden bezirklichen Schulnetzes. Das Schulgebäude befindet sich in einem schlechten baulichen Zustand. In den vergangenen Jahren wurden Instandsetzungsarbeiten und Einzelmaßnahmen zur Standardanpassung durchgeführt. Es besteht jedoch u. a. noch ein sehr hoher Handlungsbedarf zur Sicherung des baulichen Brandschutzes, der technischen Ausstattung, der Barrierefreiheit und der Energieeffizienz. Für den standardgerechten Ausbau zum vierzügigen Gymnasium ist die Einbeziehung des Vorderhauses zwingend notwendig. Der Pausenhof zwischen Vorderhaus und Schulgebäude ist aufzuwerten. Die Flächenvorgaben der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft sind bei der Planung der Ausbau- und Umbaumaßnahmen zu beachten. Mit der Einhaltung dieser Vorgaben werden die Anforderungen hinsichtlich der Wirtschaftlichkeit erfüllt. Eine Aufgabenstellung vom 12.10.2012 liegt vor. Der Erläuterungsbericht vom 30.11.2012 und die Wirtschaftlichkeitsuntersuchung vom 23.11.2012 liegen vor. Ein geprüftes Bedarfsprogramm (BP) vom 07.05.2014 über 13.550 T€ liegt vor. Dil? Vorplanungsunterlage wurde mit Schreiben vom 04.06.2014 bei SenStadtUm zur Prüfung eingereicht. Die geprüfte Bauplanungsunterlage wird bis 08/2015 vorliegen. In den Gesamtkosten ist eine Baupreisindexsteigerung in Höhe von 1.000 T€ enthalten. Die Verpflichtungsermächtigungen 2016 sind als Jahresbetrag für 2017 in Höhe von 2.000 T€, als Jahresbetrag für 2018 in Höhe von 4.000 T€ sowie als Jahresbetrag für 2019 in Höhe von 5.000 T€ vorgesehen. Bezirksamt Pankow Investitionsplanung 2015 - 2019 Erläuterungen Position 211 - Hochbau (über 5,5 Mio€) 3704170104- Primo-Levi-Gymnasium: Grundinstandsetzung der Schulgebäude an beiden Standorten; Woelkpromenade/ Pistoriusstraße Am Standort der Schule in der Woelckpromenade 38 befindet sich noch eine bauzeitliche Elektroanlage. Die Brandschutzvorkehrungen müssen zwingend überarbeitet werden. Am Standort in der Pistoriusstraße 133 liegen ebenfalls Brandschutzmängel vor und die Elektroanlage ist desolat. Hinzu kommen notwendige Umbaumaßnahmen an der Sanitäranlage. Es ist zudem eine Trockenlegung aufgrund der vorhandenen aufsteigenden Feuchtigkeit notwendig. Die Mensaküche muss saniert werden, da diese vom Veterinär- und Lebensmittelamt nur noch geduldet wird. Erhalt der Kapazitäten bei gedeckten Sportflächen. Eine Strukturbereinigung der Unterrichts- und Fachräume ist erforderlich. Die Grundinstandsetzung der Schulgebäude ist zur Aufrechterhaltung der Unterrichtsversorgung zwingend notwendig. Hinzu kommen die steigenden Schülerzahlen. Die Maßnahme erfüllt die Kriterien der Wirtschaftlichkeit in dem die Flächenvorgaben der für Bildung zuständigen Senatsverwaltung eingehalten werden. In den Gesamtkosten ist eine Baupreisindexsteigerung in Höhe von 2,5% je Jahr enthalten. 3704170105 - Ehemaliges Coubertin-Gymnasium: Grundinstandsetzung und Ausbau zu einem 5-zügigen Gymnasium; Conrad-Blenkle-Straße Aufgrund der steigenden Schülerzahlen ist die Schaffung von weiterem Schulraum unbedingt notwendig. langfristig ist dieses Gymnasium in der Schulnetzplanung des Bezirkes verankert. Die Maßnahme erfüllt die Kriterien der Wirtschaftlichkeit in dem die Flächenvorgaben der für Bildung zuständigen Senatsverwaltung bei der Umsetzung der Einpassplanung beachtet werden. Bestandteil der Maßnahme ist auch die Schaffung einer Zuwegung, die Gestaltung der Außenanlagen und die Sicherstellung der Essenversorgung in einem separaten Gebäude auf dem Grundstück. Maßnahmen der Medienerschließung sind noch zu klären. In den Gesamtkosten ist eine Baupreisindexsteigerung in Höhe von 2,5% je Jahr enthalten. 3705170100- Panke-Schule: Standardgerechter Ausbau der Schule mit Neubau einer Sporthalle mit zwei Hallenteilen, Galenusstraße Für das standardgerechte Betreiben der Panke-Schule als Sonderschule mit dem Förderschwerpunkt „Geistige Entwicklung" fehlen Unterrichts- und Therapieräume, eine behindertengerechte Sporthalle sowie das Therapieschwimmbecken. Um den Schülerplatzbedarf insbesondere aus dem Norden und der Mitte des Bezirkes Pankow sicherzustellen, ist es notwendig, die Platzkapazität auf 120 zu· erhöhen. Bezirksamt Pankow Investitionsplanung 2015 - 2019 Erläuterungen Position 211 - Hochbau (über 5,5 Mio €) Die Standorte Galenusstraße 64 und Mendelstraße 54 sollen verschmolzen werden. Auf dem Standort Mendelstraße sind ein Erweiterungsbau für 8 Klassen, zusätzliche Therapieräume, eine Sporthalle mit zwei Hallenteilen und ein Therapieschwimmbecken zu errichten. Der Erläuterungsbericht vom 30.11.2012 und die Wirtschaftlichkeitsuntersuchung vom 22.11.2012 liegen vor. Nach Vorliegen der überarbeiteten Aufgabenstellung im Februar 2014 wurde die Einpassungsplanung beauftragt und Varianten untersucht. Für die Variante1 „Sanierung Bestand und Erweiterungsbau" nördlich der Galenusstraße sowie die Variante 2 „Abriss/ Neubau" nördlich der Galenusstraße wurde Anfang November 2014 ein Antrag auf Genehmigungsfähigkeit nach § 35 BauGB gestellt. Das Ergebnis ist Voraussetzung für die Erstellung des Bedarfsprogramms und einer Wirtschaftlichkeitsuntersuchung zwischen beiden Varianten. Die Maßnahme wird nach § 24 Abs. 3 LHO veranschlagt, da dringender Schülerplatz- und Sportflächenbedarf im Bezirk besteht. In den Gesamtkosten ist eine Baupreisindexsteigerung in Höhe von 2,5% je Jahr enthalten. Die Verpflichtungsermächtigungen 2016 sind als Jahresbetrag für 2017 in Höhe von 2.000 T€, als Jahresbetrag für 2018 in Höhe von 4.000 T€ sowie als Jahresbetrag für 2019 in Höhe von 5.000 T€ vorgesehen. 3715/ 70100 - Neubau Sportanlage: Neubau eines Sportplatzgebäudes mit Außensportanlagen; Röländer Straße Die Realisierung der vorgesehenen Maßnahmen soll das erhebliche Defizit an ungedeckten Sportflächen reduzieren. Im vorgesehenen Bereich Karow- Nord befinden sich ein komplettes Neubaugebiet und mehrere große Schulstandorte. Schon jetzt besitzt der Bezik Pankow 14,2 % weniger ungedeckte Sportflächen als der Berliner Landesdurchschnitt. In der Prognose steigt dieser Wert unter Berücksichtigung des rasanten Bevölkerungszuwachses bis 2030 auf 26,3 %. Zum Abbau dieser Defizite ist geplant an diesem Standort folgende Baumaßnahmen zu realisieren: 1. ein Fußballkunstrasenplatz 2. ein Leichtathletikstadion mit Naturrasen 3. eine Beachsportanlage 4. ein Funktionsgebäude mit drei Umkleidewascheinheiten mit einem Mehrzeckraum 5. eine Zuschauertribühne Die Nutzung ist vorgesehen für Schul-, Vereins- und Breitensport, Leichtathletik, Hockey, Fußball, Beachsport, lnklusionsprojekte. In den Gesamtkosten ist eine Baupreisindexsteigerung in Höhe von 2,5% je Jahr enthalten. INVESTITIONSPLANUNG 2015 BIS 2019 - ENTWURF POSITION 211 - BAUMAßNAHMEN HOCHBAU (Pauschale Zuweisung - 715 .. ) KB EPL KAPITEL TITEL INVESTITION Bezirksamt Pankow - BzKz 33 SE Finanzen (einzureichende Stelle) FKZ GESAMTFINAN- FINANZIERT ZIERUNG BIS 2014 T€ T€ 2016 T€ 2015 T€ 2017 T€ 2018 T€ RESTFINANZIERUNGAB 2020 T€ 2019 T€ EINZELPLAN 33 Bezirksamt - Politisch Administrativer Bereich 3306 Serviceeinheit Facility Management 71506 BDG Rathaus Pankow: Einbau von drei Aufzugsanlagen; Breite Straße Summe Einzelplan 33 012 819 99 0 720 0 0 0 0 819 99 0 720 0 0 0 0 /2:1 INVESTITIONSPLANUNG 2015 BIS 2019 - ENTWURF POSITION 211 - BAUMAßNAHMEN HOCHBAU (Pauschale Zuweisung - 715 .. ) KB EPL KAPITEL TITEL INVESTITION Bezirksamt Pankow - BzKz 33 SE Finanzen (einzureichende Stelle) FKZ GESAMTFINAN- FINANZIERT ZIERUNG BIS 2014 T€ T€ 2015 T€ 2016 T€ 2017 T€ 2018 T€ RESTFINANZIERUNGAB 2020 T€ 2019 T€ EINZELPLAN 36 Amt für Weiterbildung und Kultur 3610 Volkshochsschulen 71500 Kultur- und Bildungszentrum "Sebastian 152 Haffner": Denkmalschutzgerechte Sanierung der Aula; Prenzlauer Allee VE 2016 Summe 435 0 0 0 225 210 0 0 435 0 0 0 225 210 0 0 350 T€ Einzelplan 36 22 INVESTITIONSPLANUNG 2015 BIS 2019 - ENTWURF POSITION 211 - BAUMAßNAHMEN HOCHBAU (Pauschale Zuweisung - 715 .. ) KB EPL KAPITEL TITEL INVESTITION Bezirksamt Pankow - BzKz 33 SE Finanzen (einzureichende Stelle) FKZ GESAMTFINAN- FINANZIERT ZIERUNG BIS 2014 T€ T€ 2015 T€ 2016 T€ 2017 T€ RESTFINANZIERUNG AB 2020 2019 T€ 2018 T€ T€ EINZELPLAN 37 Schul- und Sportamt 3701 Grundschulen 71510 Umbau und Ausbau eines Gebäudes (ehemalige Sporthalle) als Mehrzweckraum/Speiseraum, Grundschule Charlottenstraße 112 1.700 0 0 0 350 300 1.050 0 112 5.474 0 1.500 1.400 1.380 1.194 0 0 Schule am Hasengrund: Sanierung und 112 Ausbau Dachgeschoss einschl. Aufzug, Flucht- und Rettungswege und Erneuerung Haustechnik; Charlottenstraße 5.400 0 0 0 150 542 1.500 3.208 VE 2016 71511 Grundinstandsetzung Schulgebäude, Lessingstraße VE 2016 71512 1.350 T€ VE 2016 1.380 T€ 4.300 T€ 23 INVESTITIONSPLANUNG 2015 BIS 2019 - ENTWURF POSITION 211 - BAUMAßNAHMEN HOCHBAU (Pauschale Zuweisung - 715 .. ) KB EPL INVESTITION KAPITEL TITEL 3702 Sekundarschulen 71500 3715 71501 Bezirksamt Pankow - BzKz 33 SE Finanzen (einzureichende Stelle) FKZ GESAMTFINAN- FINANZIERT ZIERUNG BIS 2014 T€ 2016 T€ 2015 T€ T€ 2017 T€ 2018 T€ RESTFINANZIERUNGAB 2020 T€ 2019 T€ Hufeland-Oberschule: Herrichten für Neubau eines Modularen Ergänzungsbaus (MEB) Walter-Friedrich-Straße Sportförderung 114 900 0 0 0 300 600 0 0 Neubau Funktionsgebäude Sportplatz, Buchhorster Straße 322 1.500 0 0 0 500 500 500 0 14.974 0 1.500 1.400 2.680 3.136 3.050 3.208 1.535 125 478 173 600 159 0 0 1.535 125 478 173 600 159 0 0 VE 2016 Summe 1.200 T€ Einzelplan 37 EINZELPLAN 38 Straßen- und Grünflächen-amt amt 3810 Landschaftsplanung, Grün-und Freiflächen 71510 Neubau einer Personalunterkunft mit Werkstatt-, Geräte- und Garagenräumen, Bürgerpark 321 VE 2016 600 T€ Summe Einzelplan 38 2y INVESTITIONSPLANUNG 2015 BIS 2019 - ENTWURF POSITION 211 - BAUMAßNAHMEN HOCHBAU (Pauschale Zuweisung - 715 .. ) KB EPL KAPITEL TITEL INVESTITION Bezirksamt Pankow - BzKz 33 SE Finanzen (einzureichende Stelle) FKZ GESAMTFINAN- FINANZIERT BIS 2014 ZIERUNG T€ 2015 T€ 2016 T€ 2017 T€ T€ RESTFINANZIERUNG AB 2020 2019 2018 T€ T€ T€ EINZELPLAN 40 Jugendamt 4021 Kindertagesbetreuung 71502 Neubau Kita im Entwicklungsgebiet Alter Schlachthof, Aones-Wabnitz-Straße 270 3.130 2.829 301 0 0 0 0 0 71503 Ersatzneubau Kita Thulestraße 270 3.813 0 0 0 0 0 455 3.358 6.943 2.829 301 0 0 0 455 3.358 Summe Einzelplan 40 2J INVESTITIONSPLANUNG 2015 BIS 2019 - ENTWURF POSITION 211 - BAUMAßNAHMEN HOCHBAU (Pauschale Zuweisung - 715 .. ) KB EPL KAPITEL TITEL INVESTITION Bezirksamt Pankow - BzKz 33 SE Finanzen (einzureichende Stelle) FKZ GESAMTFINAN- FINANZIERT ZIERUNG BIS 2014 T€ T€ 2015 T€ 2016 T€ 2017 T€ 2018 T€ RESTFINANZIERUNGAB 2020 T€ 2019 T€ ZUSAMMENFASSUNG 33 Bezirksamt - Politischadministrativer Bereich - 819 99 0 720 0 0 0 0 36 Amt für Weiterbildung und Kultur 435 0 0 0 225 210 0 0 37 Schul- und Sportamt 14.974 0 1.500 1.400 2.680 3.136 3.050 3.208 38 Straßen- und Grünflächenamt 1.535 125 478 173 600 159 0 0 40 Jugend 6.943 2.829 301 0 0 0 455 3.358 24.706 3.053 2.279 2.293 3.505 3.505 3.505 6.566 Gesamtsumme 20 Bezirksamt Pankow Investitionsplanung 2015 - 2019 Erläuterungen Position 211 - Hochbau Hochbau ( 715 „) Einzelplan 33 - Bezirksamt I Politisch-administrativer Bereich 3306171506 - BOG Rathaus Pankow: Einbau von drei Aufzugsanlagen; Breite Straße Ersatz eines verschlissenen, stark reparaturanfälligen Aufzuges sowie Neubau von zwei Aufzügen für bisher für Menschen mit Mobilitätseinschränkungen und Eltern mit Kinderwagen nicht zugängliche Bereiche. Die Herstellung barrierefreier Zugänge zu öffentlichen Gebäuden ist dem Gebot der Teilhabe am öffentlichen Leben für alle verpflichtet. Wirtschaftlichkeitsuntersuchung vom 15.11.2012 liegt vor. Eine geprüfte Vorplanungsunterlage vom 24. September 2013 über 800 T€ liegt vor. Bauplanungsunterlagen (Aufzüge) vom 03. April 2014 über 819 T€ liegen vor. Die Änderung der Gesamtkosten basiert auf den geprüften Bauplanungsunterlagen. Jr Bezirksamt Pankow Investitionsplanung 2015 - 2019 Erläuterungen Position 211 - Hochbau Hochbau ( 715 .. ) Einzelplan 36 - Amt für Weiterbildung und Kultur 3610171500 - Kultur- und Bildungszentrum „Sebastian Haffner": Denkmalschutzgerechte Sanierung der Aula, Prenzlauer Allee Das Bildungszentrum besteht aus mehreren Einzelobjekten, für die in der Vergangenheit wichtige Umbauten und Sanierungsarbeiten erfolgten. Mit der denkmalschutzgerechten Sanierung wird die Aula zu einem Veranstaltungssaal. Wirtschaftlichkeitsuntersuchung vom 16.11.2012 liegt vor. Aufgabenstellung vom 07.04.2014 liegt vor. Die geprüfte Bauplanungsunterlage wird bis 05/ 2015 vorliegen. Die Verpflichtungsermächtigungen 2016 sind als Jahresbetrag für 2017 in Höhe von 225 T€ und als Jahresbetrag für 2018 in Höhe von 125 T€ vorgesehen. Einzelplan 37 - Schul- und Sportamt 3701171510- Umbau und Ausbau eines Gebäudes (ehemalige Sporthalle) als Mehrzweckraum/Speiseraum, Grundschule Charlottenstraße Der Schulstandort Charlottenstraße 19 ist entsprechend der bezirklichen Schulentwicklungsplanung zu einer dreizügigen Grundschule auszubauen. Mit dem Neubau der Sportanlagen besteht die Möglichkeit, das bisher als Turnhalle genutzte Gebäude als Mehrzweckraum/Speiseraum um- und auszubauen. Durch die Verlagerung der Mittagessenversorgung können im Schulgebäude dringend benötigte Räume für den Unterricht bereitgestellt werden. Die Entwidmung der Turnhalle soll bis 2016 erfolgt sein, Baubeginn der Maßnahme 2017. Zurzeit werden die Vorplanungsunterlagen erstellt. Wirtschaftlichkeitsuntersuchung vom 21.11.2012 liegt vor. Die Maßnahme erfüllt die Kriterien der Wirtschaftlichkeit in dem die Flächenvorgaben der für die Bildung zuständigen Senatsverwaltung bei der Umsetzung der Einpassplanung beachtet werden. Eine geprüfte Vorplanungsunterlage vom 24. Mai 2013 über 1.580 T€ liegt vor. Die Bauplanungsunterlage wird bis 01/ 2015 fertig gestellt. Die Verpflichtungsermächtigungen 2016 sind als Jahresbetrag für 2017 in Höhe von 350 T€, als Jahresbetrag für 2018 in Höhe von 300 T€ sowie als Jahresbetrag für 2019 in Höhe von 700 T€ vorgesehen. 3701171511 - Grundinstandsetzung Schulgebäude Lessingstraße Infolge der Schülerentwicklungszahl im Ortsteil Wilhelmsruh ist der standardgerechte Ausbau des Schulstandortes Lessingstraße 44 notwendig. Begonnen wird mit der Grundinstandsetzung des Schulgebäudes. Aufgabenstellung vom 17.08.2012 liegt vor. Bezirksamt Pankow Investitionsplanung 2015 - 2019 Erläuterungen Position 211 - Hochbau Hochbau ( 715 .. ) Wirtschaftlichkeitsuntersuchung vom 21.11.2012 liegt vor. Die Maßnahme erfüllt die Kriterien der Wirtschaftlichkeit in dem die Flächenvorgaben der für die Bildung zuständigen Senatsverwaltung bei der Umsetzung der Einpassplanung beachtet werden. Eine geprüfte Vorplanungsunterlage vom 07. Oktober 2014 über 5.470 T€ liegt vor. Die geprüfte Bauplanungsunterlage wird bis 01/ 2015 vorliegen. Die Verpflichtungsermächtigungen 2016 sind als Jahresbetrag für 2017 vorgesehen. 3701171512 - Schule im Hasengrund: Sanierung und Ausbau Dachgeschoss einschl. Aufzug, Flucht- und Rettungswege und Erneuerung Haustechnik; Charlottenstraße Der Schulstandort Charlottenstraße 19 ist entsprechend der bezirklichen Schulentwicklungsplanung zu einer dreizügigen Grundschule auszubauen. Um die Fläche des Dachgeschosses umfassend und sinnvoll nutzen zu können, ist es erforderlich, den vorhandenen schadstoffbelasteten Dachstuhl rückzubauen und eine nachhaltige Konstruktion mit entsprechenden Flucht- und Rettungswegen zu errichten. Durch den Einbau eines Aufzuges soll das Gebäude barrierefrei werden. Aufgabenstellung vom 17.08.2012 liegt vor. Wirtschaftlichkeitsuntersuchung vom 23.11.2012 liegt vor. Die Maßnahme erfüllt die Kriterien der Wirtschaftlichkeit in dem die Flächenvorgaben der für die Bildung zuständigen Senatsverwaltung eingehalten werden. Eine Vorplanungsunterlage vom 01. September 2014 über 5.400 T€ wurde aufgestellt und befindet sich im Prüfverfahren. Die geprüfte Bauplanungsunterlage wird bis 07/2015 vorliegen. Die Verpflichtungsermächtigungen 2016 sind als Jahresbetrag für 2017 in Höhe von 150 T€, als Jahresbetrag für 2018 in Höhe von 542 T€ sowie als Jahresbetrag für 2019 in Höhe von 1.500 T€ vorgesehen. 3702171500 - Hufeland - Oberschule: Herrichten für Neubau eines Modularen Ergänzungsbaus (MEB); Walter-Friedrich-Straße Der Schulstandort Walter-Friedrich-Straße 16 und 18 wird für die Absicherung des Oberschulplatzbedarfs im bezirklichen Schulnetz dringend benötigt. Für die Einrichtung einer sechszügigen Integrierten Sekundarschule ist die Nutzung der zwei Schulgebäude vom Typ SK-Berlin zwingend notwendig. Wirtschaftlichkeitsuntersuchung vom 22.11.2012 liegt vor. Für die Baumaßnahme „ Abriss Bestand Haus 16, Errichtung MEB, Neubau Aula und Verbindungsbau, Umbau Bestand Haus 18 "wurden Gesamtkosten gemäß bestätigtem Bedarfsprogramm in Höhe von 7.960 T€ ermittelt. Darin enthalten sind 4.300 T€ für die Errichtung eines MEB 612 T€ für den Rückbau sowie 3.048 T€ für einen Verbinderneubau (Finanzierung noch unklar). Über das Förderprogramm Stadtumbau Ost werden die Errichtung des MEB sowie 200 T€ für den Rückbau 23 Bezirksamt Pankow Investitionsplanung 20 I 5 - 2019 Erläuterungen Position 2 I 1 - Hochbau Hochbau ( 715 „) finanziert. Als Kofinanzierung des Bezirkes sind 412 T€ als Anteil am Rückbau und 488 T€ für die Herrichtung erforderlich. Die Errichtung des MEB erfolgt in Verantwortlichkeit von SenStadtUm. Als Voraussetzung für die Errichtung des MEB sind Herrichtungsarbeiten inklusive Abriss Haus 16 durch den Bezirk erforderlich. 3715171501 - Neubau Funktionsgebäude Sportplatz, Buchhorster Straße Das vorhandene Umkleidegebäude (Holzbaracke) entspricht in baulicher, sportfunktioneller, sicherheitstechnischer und hygienischer Hinsicht nicht mehr den Anforderungen. Mit dem behindertengerechten Ersatzbau erfolgt die Herstellung des erforderlichen Raumangebotes entsprechend der Nutzung der Freiflächen. Wirtschaftlichkeitsuntersuchung vom 22.11.2012 liegt vor. Eine geprüfte Vorplanungsunterlage vom 15. Mai 2014 über 1.520T€ liegt vor. Die Bauplanungsunterlage über 1.500 T€ wurde aufgestellt, befindet sich im Prüfverfahren und wird bis 03/2015 geprüft vorliegen. Die Änderung der Gesamtkosten gegenüber der Kostenschätzung in Höhe von 1.000 T€ basiert auf der Bauplanungsunterlage. Die Verpflichtungsermächtigungen 2016 sind als Jahresbetrag für 2017 in Höhe von 500 T€, als Jahresbetrag für 2018 in Höhe von 500 T€ sowie als Jahresbetrag für 2019 in Höhe von 200 T€ vorgesehen. 30 Bezirksamt Pankow Investitionsplanung 2015 - 2019 Erläuterungen Position 211 - Hochbau Hochbau ( 715 .. ) Einzelplan 38 - Tiefbau- und Landschaftsplanungsamt 3810/ 71510 - Neubau einer Personalunterkunft mit Werkstatt-, Geräte- und Garagenräumen, Bürgerpark Wegen des schlechten Zustandes der bestehenden Personalunterkünfte wird eine vorhandene Lagerhalle zur Personalunterkunft umgebaut, die Werkstatt-, Geräte und Garagenräume sind als Neubau geplant. Eine bestätigte Vorplanungsunterlage vom 22. November 2013 über 1.352 T€ liegt vor. Bauplanungsunterlagen vom 31. März 2014 über 1.535 T€ liegen vor. Die Verpflichtungsermächtigungen 2016 sind als Jahresbetrag für 2017 vorgesehen. Bezirksamt Pankow Investitionsplanung 2015 - 2019 Erläuterungen Position 211 - Hochbau Hochbau ( 715 .. ) Einzelplan 40 - Jugendamt 4021171502 - Neubau einer Kita im Entwicklungsgebiet Alter Schlachthof, Agnes-Wabnitz-Straße Die Maßnahme wird im Jahr 2015 abgeschlossen 4021171503 - Ersatzneubau Kita Thulestraße Die Kindertagesstätte befindet sich in der Bezirksregion Pankow- Süd. Sie ist aktuell in ihrem Bestand gefährdet. Das derzeitige Grundstück befindet sich nur zu einem Anteil von 48 % im Eigentum des Landes Berlin. Der Rest des Grundstücks wurde von einem Investor gekauft, der den Abriss des Gebäudes und Wohnungsbau plant. Eine Anmietung kommt aus Kostengründen nicht in Frage. Eine Wirtschaftlichkeitsbetrachtung dazu ist in Arbeit. Es soll ein Ersatzneubau mit einer Kapazität von 90 Plätzen errichtet werden. INVESTITIONSPLANUNG 2015 BIS 2019 - ENTWURF POSITION 211 - BAUMAßNAHMEN HOCHBAU (Pauschale Zuweisung - 716 .. ) KB EPL KAPITEL TITEL INVESTITION Bezirksamt Pankow - BzKz 33 SE Finanzen (einzureichende Stelle) FKZ GESAMTFINANZIERUNG T€ FINANZIERT BIS 2014 T€ 2015 T€ 2016 T€ 2017 T€ RESTFINANZIERUNG AB 2020 T€ 2019 T€ 2018 T€ EINZELPLAN 38 Straßen- und Grünflächenamt 3810 Landschaftsplanung, Grün-und Freiflächen 71636 Neubau eines Kinderspielplatzes, Norwegerstraße 321 919 129 402 41 0 0 0 347 71644 Neubau eines Kinderspielplatzes, Kissingenstraße 321 380 5 0 0 0 0 80 295 71649 Neubau eines Spielplatzes, Greifswald er Straße 321 120 0 0 0 0 0 10 110 71651 Neubau eines Spielplatzes, Binzstraße 321 100 0 0 0 0 0 10 90 33 INVESTITIONSPLANUNG 2015 BIS 2019 - ENTWURF POSITION 211 - BAUMAßNAHMEN HOCHBAU (Pauschale Zuweisung - 716 .. ) KB EPL KAPITEL TITEL INVESTITION Bezirksamt Pankow - BzKz 33 SE Finanzen (einzureichende Stelle) FKZ GESAMTFINANZIERUNG T€ FINANZIERT BIS 2014 T€ 2015 2016 T€ T€ 2017 T€ 2018 RESTFINANZIERUNGAB 2020 T€ 2019 T€ T€ 71652 Neubau einer Grünanlage mit Spielplatz, Hauptstraße OT Französich Buchholz 321 300 0 0 0 150 150 0 0 71655 Neubau eines Spielplatzes, Hörstenweg 321 160 0 0 46 114 0 0 0 71657 Umbau des Volksparks Prenzlauer Berg 321 120 0 0 0 0 0 24 96 71658 Umbau des Parks und des Spielplatzes Am Weißen See 321 270 0 0 0 0 156 114 0 71660 Umbau der Grünanlage, Kreuzpfuhl 321 400 0 0 0 152 150 98 0 71662 Umbau der Grünanlage, Wilhelmsruher See 321 400 0 0 0 0 10 210 180 71663 Umbau des Bürgerparks 321 350 0 0 0 200 150 0 0 -:? lt INVESTITIONSPLANUNG 2015 BIS 2019 - ENTWURF POSITION 211- BAUMAßNAHMEN HOCHBAU (Pauschale Zuweisung - 716 .. ) KB EPL KAPITEL TITEL INVESTITION Bezirksamt Pankow - BzKz 33 SE Finanzen (einzureichende Stelle) FKZ GESAMTFINANZIERUNG T€ FINANZIERT BIS 2014 2015 T€ T€ 2016 T€ 2017 2018 2019 RESTFINANZIERUNG AB 2020 T€ T€ T€ T€ 71665 Neubau eines Kinderspielplatzes, Pistoriusstraße 321 180 0 0 0 0 0 20 160 71666 Außenanlage Personalunterkunft, Wilhelm-Kuhr-Straße 321 430 0 0 0 0 0 20 410 71667 Entwicklung einer Kleingartenanlag1 321 nach BKleingG, Hansastraße 775 0 0 0 0 0 10 765 4.904 134 402 87 616 616 596 2.453 Summe Kapitel 3810 3820 Friedhöfe 71601 Anlage einer Bestattungsfläche mit 430 unterschiedlichen Bestattungsarten Friedhof III Abt. 35 220 0 0 0 0 0 20 200 S u m m e Kapitel 3820 220 0 0 0 0 0 20 200 5.124 134 402 87 616 616 616 2.653 S u m m e Einzelplan 38 3S- Bezirksamt Pankow Investitionsplanung 2015 - 2019 Erläuterungen Position 211 - Hochbau Gmtenbau ( 716 .. ) Einzelplan 38 - Tiefbau- und Landschaftsplanungsamt Kapitel 3810 - Landschaftsplanung, Grün- und Freiflächen 3810171636 - Neubau eines Kinderspielplatzes, Norwegerstraße In dem mit Kinderspielplätzen unterversorgten Gebiet ist in der Norwegerstraße 1 / Behmstraße der Neubau einer 1.364 m 2 großen Spielfläche mit integriertem Aufenthaltsbereich geplant. Der B-Plan IV-38 wurde im Dezember 1997 festgesetzt. Aufgrund der extremen Hanglage wird ein Kostenrichtwert nach Tabelle J (Fortschreibung 12/2010) von 140. €angesetzt. Bauvorbereitung unter Heranziehung freischaffender Architekten. Bauplanungsunterlagen vom 21. Oktober 2014 in Höhe von 919 T€ liegen vor. Die Kosten setzen sich wie folgt zusammen: Baukosten .................................................................................296 T€ Grunderwerbskosten .................................................................623 T€ Gesamtkosten ........................................................................... 919 T€ Der in der Spalte „Restfinanzierung" ausgewiesene Betrag wird nicht mehr benötigt, da bereits der Grunderwerb im Haushaltsjahr 2011 aus Kapitel 4720, Titel 82164 im Zuge einer Einigung als Sofortzahlung getätigt wurde. Weiterhin sind für Zahlungen aus Verpflichtungen eines Entziehungsverfahren fünf Folgeraten mit jährlich 41 T€ bis 2016 aus dem Titel 71636 geplant. 3810171644- Neubau eines Kinderspielplatzes, Kissingenstraße In dem mit Kinderspielplätzen unterversorgten Gebiet ist auf dem landeseigenen Grundstück Kissingenstraße im Ortsteil Pankow als Ergebnis einer Ideenwerkstatt der Neubau eines 3.500 m 2 großen Kinderspielplatzes geplant. Die Fläche befindet sich im Fachvermögen des Bezirks. Ein Kostenrichtwert nach Tabelle J (Fortschreibung 12/2010) von 108 €wird angesetzt. Die Maßnahme ist mit Baubeginn auf 2019 verschoben, da erst nach Abschluss des Sporthallenbaus durch die Abteilung Jugend und Facility Management die notwendigen Flächen zum Spielplatzbau übertragen werden können. Die Gesamtkosten für die Baumaßnahme betragen 380 T€. 3810171649 - Neubau eines Spielplatzes, Greifswalder Straße Der vorhandene Spielplatz an der Greifswalder Straße I Danziger Straße mit einer Nettospielfläche von 3.450 m2 ist in einem stark erneuerungsbedürftigen Zustand. Die Erosionsbereiche sind zu überarbeiten und das Spielangebot ist zu erneuern. Ein Kostenrichtwert nach Tabelle J (Fortschreibung 12/2010) von 35 €wird angesetzt Der Baubeginn wurde aufgrund geänderter Prioritäten nach 2019 verschoben. Durch die Planung und Durchführung der Baumaßnahme entstehen keine zusätzlichen Bauverwaltungs- und Folgekosten. Die Gesamtkosten für die Baumaßnahme betragen 120 T€. Bezirksamt Pankow Investitionsplanung 2015 - 2019 Erläuterungen Position 211 - Hochbau Gartenbau ( 716 .. ) 3810171651 - Neubau eines Spielplatzes, Binzstraße Der vorhandene allgemeine Spielplatz in der Binzstraße 28-28b, 29-29b mit einer Spielfläche von 3.211 m 2 ist in einem stark erneuerungsbedürftigen Zustand. Ein Kostenrichtwert nach Tabelle J (Fortschreibung 12/2010) von 31 €wird angesetzt. Eine Wirtschaftlichkeitsuntersuchung soll bis 01/ 2015 erstellt werden. Durch die Planung und Durchführung der Baumaßnahme entstehen keine zusätzlichen Bauverwaltungs- und Folgekosten. Die Gesamtkosten für die Baumaßnahme betragen 100 T€. 3810171652 - Neubau einer Grünanlage mit Spielplatz, Hauptstraße OT Französisch Buchholz Für das Grundstück Hauptstraße 64 A im Ortsteil Französisch Buchholz sollen unter Berücksichtigung des massiven Baumbestandes eine öffentliche Parkanlage, bestehend aus den Flurstücken 693 und Teilflächen des Flurstücks 176 in 2 Bauabschnitten errichtet werden. Im 1. Bauabschnitt sollen Spielangebote für Klein- und Grundschulkinder mit max. 1000 m2 bespielbarer Fläche errichtet werden. Die Erschließung der öffentlichen Grünanlage ist sowohl in Verbindung des Schulgrundstücks als auch über das Flurstück 176 angedacht. Im 2. Bauabschnitt sind Freizeitangebote für Jugendliche bereitzustellen. Das Grundstück liegt im Geltungsbereich des B-Plans XIX8 (Stand: Öffentliche Auslegung 10/2000). Ein Kostenrichtwert nach Tabelle J (Fortschreibung 12/2010) von 120 €wird angesetzt. Eine Wirtschaftlichkeitsuntersuchung wird 2014 erstellt. Durch die Planung und Durchführung der Baumaßnahme entstehen keine zusätzlichen Bauverwaltungskosten. Nach der Inbetriebnahme entstehen Folgekosten in Höhe von jährlich 9.493 €. Die Ausgaben sind nach§ 24 Abs. 3 LHO veranschlagt. Die BPU wird bis zum III. Quartal 2016 erstellt. Die Gesamtkosten für die Baumaßnahme betragen 300 T€. 3810/ 71655 - Neubau eines Spielplatzes, Hörstenweg In dem mit Kinderspielplätzen unterversorgten Gebiet im Ortsteil Buch ist auf dem Grundstück Hörstenweg zwischen den Nummern 79 und 81 der Neubau eines 582 m 2 großen Kinderspielplatzes geplant. Das Grundstück wurde 2005 aus dem Liegenschaftsfonds herausgelöst. Es wird für die Versorgung gemäß Spielplatzplan angerechnet. Ein Kostenrichtwert nach Tabelle J (Fortschreibung 12/2010) von 137 €wird angesetzt. Eine Wirtschaftlichkeitsuntersuchung wird 2015 erstellt. Durch die Planung und Durchführung der Baumaßnahme entstehen keine zusätzlichen Bauverwaltungskosten. Nach der Inbetriebnahme entstehen Folgekosten in Höhe von jährlich 4.050 €. Die Beräumung des Grundstückes und der Abriss alter Gebäudeteile sind erforderlich und verursachen die Kostenerhöhung gegenüber der ursprünglichen Kostenschätzung in Höhe von 80 T€. Die Bauplanungsunterlagen werden im II. Quartal 2015 vorliegen. Die Gesamtkosten für die Baumaßnahme betragen 160 T€. Bezirksamt Pankow Investitionsplanung 2015 - 2019 Erläuterungen Position 211 - Hochbau Gartenbau ( 716 .. ) 3810171657 - Umbau des Volksparks Prenzlauer Berg Die sehr intensiv genutzte Grünanlage (28 ha) soll in Teilbereichen überarbeitet und den Erfordernissen angepasst werden. Dabei sind Hangflächen und Wege zu gestalten und instand zu setzen. Ebenso ist ein Teich, der Schulen als Anschauungsobjekt für den Biologieunterricht dient, wieder herzustellen. Ein Kostenrichtwert nach Tabelle G (Fortschreibung 12/2010) von 50 €wird angesetzt. Eine Wirtschaftlichkeitsuntersuchung wird 2015 erstellt. Durch die Planung und Durchführung der Baumaßnahme entstehen keine zusätzlichen Bauverwaltungs- und Folgekosten. Die Gesamtkosten für die Baumaßnahme betragen 120 T€. 3810171658 - Umbau des Parks und des Spielplatzes Am Weißen See Die sehr intensiv genutzte Grünanlage (11 ha) soll in Teilbereichen überarbeitet und den Erfordernissen angepasst werden. Dabei sind Hangflächen und Wege zu gestalten und instand zu setzen. Ein Kostenrichtwert nach Tabelle G (Fortschreibung 12/2010) von 60 €wird angesetzt. Die Kosten für die Grünanlage betragen 170 T€. Der vorhandene allgemeine Spielplatz im Park mit einer Bruttospielfläche von 2.995 m2 ist in einem stark erneuerungsbedürftigen Zustand. Ein Kostenrichtwert nach Tabelle J (Fortschreibung 12/2010) von 33 €wird angesetzt. Die Kosten für den Spielplatz betragen 100 T€. Eine Wirtschaftlichkeitsuntersuchung wird 2015 erstellt. Durch die Planung und Durchführung der Baumaßnahme entstehen keine zusätzlichen Bauverwaltungskosten und Folgekosten. Die Gesamtkosten für die Baumaßnahme betragen 270 T€. 3810171660 - Umbau der Grünanlage, Kreuzpfuhl Die sehr intensiv genutzte Grünanlage (14.483 m 2 ) soll überarbeitet werden und den Erfordernissen angepasst werden. Durch die intensive Nutzung, sowie der Nutzung als Zugang für die angrenzende Schule muss die Durchwegung instand gesetzt werden. Eine Entschlammung des Kreuzpfuhls und Überarbeitung der Uferflächen ist geplant. Ein Kostenrichtwert nach Tabelle H (Fortschreibung 12/2010) von 140 €wird angesetzt. Der Kostenrahmen der Entschlammung des Pfuhls liegt bei ca. 200 T€. Eine Wirtschaftlichkeitsuntersuchung wird 2015 erstellt. Durch die Planung und Durchführung der Baumaßnahme entstehen keine zusätzlichen Bauverwaltungs- und Folgekosten. Die Ausgaben sind nach § 24 Abs. 3 LHO veranschlagt. Die BPU wird bis zum III. Quartal 2016 erstellt Die Gesamtkosten für die Baumaßnahme betragen 400 T€. Bezirksamt Pankow Investitionsplanung 2015 -2019 Erläuterungen Position 211 - Hochbau Gartenbau ( 716 .. ) 3810171662- Umbau der Grünanlage, Wilhelmsruher See Die intensiv genutzte Grünanlage (1,5 ha) soll überarbeitet und den Ertordernissen angepasst werden. Eine Entschlammung des Sees und Überarbeitung der Ufelilächen ist geplant. Ein Kostenrichtwert nach Tabelle H (Fortschreibung 12/2010) von 140 €wird angesetzt. Der Kostenrahmen der Entschlammung des Sees liegt bei ca. 200 T€. Eine Wirtschaftlichkeitsuntersuchung wird 2015 erstellt. Durch die Planung und Durchführung der Baumaßnahme entstehen keine zusätzlichen Bauverwaltungs- und Folgekosten. Die Gesamtkosten für die Baumaßnahme betragen 400 T€. 3810171663 - Umbau des Bürgerparks Die sehr intensiv genutzte Grünanlage soll im Bereich des Rosengartens überarbeitet und den Ertordernissen angepasst werden. Die marode Pergola ist denkmalgerecht instand zu setzen. Ein Kostenrichtwert nach Tabelle H (Fortschreibung 12/2010) von 140 €wird angesetzt. Eine Wirtschaftlichkeitsuntersuchung wird 2015 erstellt. Durch die Planung und Durchführung der Baumaßnahme entstehen keine zusätzlichen Bauverwaltungs- und Folgekosten. Die veränderten Gesamtkosten gegenüber der ursprünglichen Kostenschätzung in Höhe von 200 T€ resultieren aus einer gründlichen Ertassung der notwendigen Umbauflächen des Parks. Die Ausgaben sind nach § 24 Abs. 3 LHO veranschlagt. Die BPU wird bis zum III. Quartal 2016 erstellt. Die Gesamtkosten für die Baumaßnahme betragen 350 T€. 3810171665- Neubau eines Kinderspielplatzes, Pistoriusstraße In dem mit Kinderspielplätzen unterversorgten Gebiet ist auf dem landeseigenen Grundstück Pistoriusstraße 95 im Ortsteil Weißensee ein 1.085 m 2 großer Kinderspielplatz geplant. Die Fläche befindet sich noch in Veliügung des Liegenschaftsfonds und wird erst an den Bezirk Pankow übertragen, wenn der Bau eines Spielplatzes in die Investitionsplanung aufgenommen wird. Ein Kostenrichtwert nach Tabelle J (Fortschreibung 12/2010) von 1OO,-€/m 2 wird angesetzt. Die Beräumung des Grundstückes sowie der Rückbau alter Gebäudeteile ist ertorderlich. Die Gesamtkosten für die Baumaßnahme betragen 180 T€. Bezirksamt Pankow Investitionsplanung 2015 - 2019 Erläuterungen Position 211 - Hochbau Gartenbau ( 716 .. ) 3810171666- Neubau Außenanlage Personalunterkunft, Wilhelm-Kuhr-Straße Der Ersatzneubau der Personalunterkunft Wilhelm-Kuhr-Straße 27-28 erfordert eine komplette Neuorganisation des Lagerplatzes für Schuttgüter, Container und Fahrzeuge ab 2017. Die Fläche befindet sich im Fachvermögen des Bezirks. Die Betriebsfläche des Stützpunktes Wilhelm-Kuhr-Straße wird verkleinert. Das Gelände des bestehenden Lagerplatzes wird nach Plänen der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt nach Umzug in die neue Personalunterkunft zu großen Teilen entsiegelt und im Zuge der Renaturierung der Panke als öffentliche Grünfläche genutzt. Die Kosten für die Herstellung von schwerlastbefahrbaren Lagerflächen mit einer Größe von 4.000 m2 werden mit 276.000 €angesetzt. Es wird ein Kostenrichtwert von 69 €/ m 2 angesetzt. Die Fläche wird eingefriedet durch eine Zaunanlage mit 3 Toren, Beleuchtung, 1.300 m 2 Abpflanzung zum Bürgerpark und der Panke-Fläche. Anfallende Niederschläge von Dach- und befestigten Oberflächen wird vor Ort über 400 m2 Rigolen versickert. Eine Wirtschaftlichkeitsuntersuchung wird 2015 erstellt. Durch die Planung und Durchführung der Baumaßnahme entstehen keine zusätzlichen Bauverwaltungs- und Folgekosten. Die Gesamtkosten für die Baumaßnahme betragen 430 T€. 3810171667 - Entwicklung einer Kleingartenanlage Hansastraße Das Grundstück Hansastraße 173 besteht derzeit aus drei Teilflächen 8.050 m 2 Grabeland/Gärten, 5.300 m 2 ehemalige Gärtnerei (wurde bereits 2013 aufgegeben) sowie 4.700 m 2 gewidmete Grünfläche. Die Grundstücke befinden sich im Eigentum des Landes Berlin. Diese Teilflächen sollen zu einer 18.050 m 2 Kleingartenanlage nach Bundeskleingartengesetz (BKleingG) entwickelt werden. Mit der Zusammenführung der Flächen und der Entwicklung zu einer KGA erhalten die bestehenden Gärten einen Schutzstatus und die Erweiterung erschließt neue Kleingartenparzellen. Der Bedarf an Kleingärten ist weiterhin sehr hoch und kann zurzeit nicht ausreichend befriedigt werden. Die Versorgung mit Kleingärten ist eine gesetzliche Aufgabe und politisches Ziel des Bezirksamtes. Die Baukosten beinhalten die Herstellung des Geländes, das Anlegen von Wegen und Stellplätzen sowie Gemeinschaftsanlagen, die Verlegung von Wasser - und Elektroleitungen, die Einfriedung sowie den Bau einer Toranlage. Darüber hinaus müssen Abwassergruben und Müllstellplätze angelegt werden. Die Gesamtkosten für die Baumaßnahme betragen 775 T€. Bezirksamt Pankow Investitionsplanung 2015 - 20 I 9 Erläuterungen Position 2 I 1 - Hochbau Gartenbau ( 716 .. ) Kapitel 3820 - Friedhöfe 3820171601 -Anlage einer Bestattungsfläche mit unterschiedlichen Bestattungsarten, Friedhof III Abt. 35 Die zu gestaltende Bestattungsfläche beträgt 6.000 m2 . Es sollen unterschiedliche Urnen- und Erdbestattungsformen in Einzelbereiche eingerichtet werden. Dazu gehören auch das Anlegen von Wegeflächen mit Wasserentnahmestellen und die Schaffung eines pietätvollen Gedenkortes. Die Ausführung einer würdigen Bestattung ist öffentliche Aufgabe. Es ist eine Pflicht alle Grabstättenarten, auch im Hinblick auf die Veränderungen der Bestattungskulturen, bereit zustellen. Die Gesamtkosten für die Baumaßnahme betragen 220 T€. INVESTITIONSPLANUNG 2015 BIS 2019 - ENTWURF POSITION 211 - BAUMAßNAHMEN TIEFBAU (Maßnahmen über 5,5 Mio€ ) KB EPL KAPITEL TITEL INVESTITION Bezirksamt Pankow - BzKz 33 SE Finanzen (einzureichende Stelle) FKZ GESAMTFINA FINANZIERT ZIERUNG BIS 2014 T€ T€ 2015 T€ 2016 T€ 2017 T€ RESTFINANZIERUNGAB 2020 T€ 2019 T€ 2018 T€ EINZELPLAN 38 Straßen- und Grünflächenamt 3800 Tiefbau und Straßenverwaltung 72516 Neubau der Friedrich-EngelsStraße von Knotenpunkt Wilhelmsruher Damm /Quickborner Straße bis Pastor-Niemöller-Platz 711 7.970 4.346 1.000 1.000 1.000 624 0 0 72522 Umbau der Blankenburger Straße von Dietzgenstraße bis Pasewalker Straße 711 6.927 5.642 1.000 285 0 0 0 0 72523 Neubau der Berliner Allee von Pistoriusstraße/Albertinenstraße bis Rennbahnstraße 711 6.845 0 0 0 0 0 500 6.345 21.742 9.988 2.000 1.285 1.000 624 500 6.345 Summe Kapitel 3800 lf.?v Bezirksamt Pankow Investitionsplanung 2015 - 2019 Erläuterungen Position 21 l -Tiefbau (über 5,5 Mio€) Einzelplan 38 - Tiefbau- und Landschaftsplanungsamt Kapitel 3800 - Tiefbau und Straßenverwaltung 3800172516 - Neubau der Friedrich-Engels-Straße von Knotenpunkt Wilhelmsruher Damm / Quickborner Straße bis Pastor-Niemöller-Platz Die Friedrich-Engels-Straße ist eine wichtige Verkehrsverbindung mit überbezirklicher Bedeutung. Sie dient als Ersatz für die zeitlich zurückgestellte Tangentialverbindung Nord und weist deshalb ein sehr hohes Verkehrsaufkommen auf. Sowohl der Fahrbahnquerschnitt als auch der außerordentlich schlechte Fahrbahnzustand (u.a. Großsteinpflaster) genügen in keiner Weise den Anforderungen. Aus Verkehrssicherheitsgründen wurden bereits Geschwindigkeitsbegrenzungen auf 30 km/h veranlasst. Die Gehwege sind nur zum Teil ausgebaut. Die Fahrbahn soll grundlegend instand gesetzt werden. Es sollen Rad- und Gehwege sowie Parkhäfen entstehen. Im Zusammenhang mit dieser Baumaßnahme ist der zweigleisige Ausbau der Straßenbahntrasse vorgesehen. Bauplanungsunterlagen vom 21.September 2006 in Höhe von 7.970 T€ liegen vor. Die Kosten setzen sich wie folgt zusammen: Baukosten ..... „„„ .... „„ ...... „„„„ ..... „.„.„„„„.„.„ .. „„„.„„„„ .. „„„„„.7.963,7 T€ Grunderwerbskosten .. „.„„„„„„ ............. „.„ ........ „„„ .. „„„„ .. „„„„„ ....... 6,3 T€ Gesamtkosten„„„.„ .. „ ... „.„„„„.„„ ... „ .. „„„ .. „ ...... „„ .. „„„„ .. „„.„ .... 7.970,0 T€ 3800172522 - Umbau der Blankenburger Straße von Dietzgenstraße bis Pasewalker Straße Der Umbau der Blankenburger Straße als wichtige Ost-West Verbindung ist wegen des schlechten Erhaltungszustandes und der hohen Verkehrsbelastung dringend notwendig. Zur Verbesserung der Verkehrssicherheit soll der Ausbau von der Buchholzer Straße bis zur Pasewalker Straße in einer Querschnittsbreite von 22 m erfolgen. Im Abschnitt von der Dietzgenstraße bis zur Buchholzer Straße soll der Querschnitt auf 24 m erweitert werden. Im gesamten Abschnitt sollen eine 7,0 m breite Fahrbahn, Gehwege, Seitenstreifen sowie ein separater Radweg entstehen. Im neu angelegten Parkstreifen sollen Parkhäfen und Straßenbegleitgrün untergebracht werden. Bauplanungsunterlagen vom 23. August 2006, 12. Januar 2007 und 06. Juni 2008 in Höhe von insgesamt 6.927 T€ liegen vor. Die Kosten setzen sich wie folgt zusammen: Baukosten .. „„„.„„„„.„„ .... „„ ... „„„.„„.„ ..... „„ ......... „.„ .. „„ .. „.„„„ .. 6.918, 7 T€ Grunderwerbskosten„„„ ..... „„.„ ... „.„„„„.„„„.„„.„„„„„ .... „ .. „ „„ ......... „8,3 T€ Gesamtkosten„„„ .. „ .. „„ ... „„ .. „„„„„„ ... „ ... „„ ... „.„ .. „„„ .. „ .. „„.„.„ .. 6.927,0 T€ Bezirksamt Pankow Investitionsplanung 2015 - 2019 Erläuterungen Position 211 - Tiefbau (über 5,5 Mio€) 3800172523 - Neubau der Berliner Allee von Pistoriusstraße/Albertinenstraße bis Rennbahnstraße Die Berliner Allee (Bundesstraße B2) liegt im OT Weissensee und gehört zum übergeordneten Straßennetz der Step-Stufe 1. Sie ist eine wichtige überregionale Nord-/SüdVerkehrsverbindung mit einer besonders hohen Verkehrsbelastung. Der o. g. Abschnitt hat eine Länge von 1.200 m. Der hohe Schwerlastverkehrsanteil und der sich kreuzende Verkehr an drei, dicht aufeinander folgenden hochfrequentierten Knotenpunkten, haben im laufe der Jahre ihre Spuren in der Fahrbahnbefestigung hinterlassen. Der schlechte Straßenzustand führt zu hohen Lärmimmissionen und Erschütterungen, die über den maximal zulässigen Werten (insbesondere nachts) liegen. Die Anordnung, Funktionalität und Leistungsfähigkeit der lichtsignalgesteuerten Knotenpunkte ist neu zu überdenken und dem aktuellen technischen Standard anzupassen. Erhebliche Mängel gibt es auch bei der Barrierefreiheit und den Querungsmöglichkeiten für die Fußgänger. Radverkehrsanlagen fehlen vollständig und sollen ergänzt werden. Des Weiteren verkehren abschnittsweise 3 Tram-Linien und 3 Buslinien auf diesem Abschnitt der Berliner Allee. Im Rahmen einer grundhaften Neuordnung soll eine gemeinsame Spur für Tram- und Buslinien geprüft werden. Nur durch eine Neuordnung des Straßenquerschnitts kann die Funktionsfähigkeit des gesamten Straßenraums grundsätzlich verbessert werden. Anlagen der Regenentwässerung sind auf ihre Funktionsfähigkeit zu überprüfen und aufgrund der unzureichenden Ablaufleistung zu erweitern. Flächendeckende Überschwemmungen gesamter Fahrbahnbereiche als Folge von Starkregenereignissen schränken die Funktionstüchtigkeit der verkehrlichen Abwicklung erheblich ein und führen immer wieder zu Bürgerbeschwerden. Hier sind umfangreiche Maßnahmen im Regenentwässerungsnetz zu erwarten. Baumpflanzungen sind nur sehr vereinzelt vorhanden und sollen nach Möglichkeit deutlich ergänzt werden. Die Straßenbeleuchtung ist technisch veraltet und muss erneuert werden. Punktuelle Sanierungsmaßnahmen sind nur begrenzt möglich und keine dauerhafte Lösung des Problems. Zur Verbesserung der verkehrlichen Situation machen sich insbesondere in den letzten Jahren Bürgerinitiativen stark. Auch die BW Pankow fordert eine grundhafte Erneuerung der Berliner Allee in diesem Abschnitt. Die grob geschätzten Gesamtkosten ohne Planungsunterlage betragen einschließlich der Kosten für den Grunderwerb 6.550 T€ und setzen sich wie folgt zusammen: Erste Grobkostenschätzung ohne Planungsgrundlage (2012) Baukosten ......... „„„„ .... „„ .... „„ ..... „„„„ ....... „.„ .. „ .. „ .. „„ ..... „.„ .. „„.6.539 T€ Grunderwerbskosten„ ... „„„ .. „.„ .. „.„„„„ .... „„„ .. „ .... „„„ .. „ .. „ .. „.„„„„„11 T€ Gesamtkostenerhöhung aufgrund von Preisindexsteigerung (2014) in Höhe von„„„„„.„„„„„„„„.„.„„„.„„„.„„„„„„„.„„„.„„„„.„„.„ 295 T€ Gesamtkosten „. „„„„ .... „ .... „. „„„„ „. „„„„ ..... „„„„„„„ .. „„„„„„. „ .... 6.845 T€ Die Erstellung der BPU ist mit einem externen Büro in 2017, der Baubeginn in 2019 geplant. INVESTITIONSPLANUNG 2015 BIS 2019 - ENTWURF POSITION 211 - BAUMAßNAHMEN TIEFBAU (Pauschale Zuweisung) KB EPL KAPITEL TITEL INVESTITION Bezirksamt Pankow - BzKz 33 SE Finanzen (einzureichende Stelle) FKZ GESAMTFINAN- FINANZIERT ZIERUNG BIS 2014 T€ T€ 2015 2016 T€ T€ 2017 T€ RESTFINANZIERUNGAB2020 T€ 2019 T€ 2018 T€ EINZELPLAN 38 Straßen- und Grünflächenamt 3800 Tiefbau und Straßenverwaltung 73815 Neubau der Schönstraße von Mirbachplatz bis Rennbahnstraße 711 2.810 0 356 400 700 600 400 354 73821 Neubau des Rosenthaler Weges von der B 96A Blankenfelder Chaussee bis Blaubeerweg 711 4.400 317 600 900 900 700 600 383 73822 Neubau der Triftstraße von Mühlenstraße bis Schönerlinder Straße 711 2.530 235 150 100 100 330 500 1.115 73824 Neubau der Kastanienallee von Friedrich-Engels-Straße bis Dietzgenstraße 711 4.090 0 0 0 130 500 600 2.860 t/-j INVESTITIONSPLANUNG 2015 BIS 2019 - ENTWURF POSITION 211 - BAUMAßNAHMEN TIEFBAU (Pauschale Zuweisung) KB EPL KAPITEL TITEL INVESTITION Bezirksamt Pankow - BzKz 33 SE Finanzen (einzureichende Stelle) FKZ GESAMTFINAN- FINANZIERT ZIERUNG BIS 2014 T€ T€ 2015 2016 T€ T€ 2017 T€ RESTFINANZIERUNGAB 2020 T€ 2019 T€ 2018 T€ 73826 Neubau der Sucher Straße von Hauptstraße bis Straße 103 711 2.370 100 400 400 600 400 200 270 73829 Neubau des Straßenzuges Germanenstraße/Straße vor Schönholz von Waldsteg bis Schützenstraße 711 2.750 0 50 56 500 400 400 1.344 73830 Neubau der Hauptstraße im OT 711 Rosenthal von Friedrich-Engels-Straße bis Mönchmühler Straße 4.700 0 0 0 0 0 50 4.650 73831 Neubau der Schönhauser Straße von Hauptstraße bis Kastanienallee 711 5.120 0 0 0 0 0 50 5.070 73832 Umbau im öffentlichen Straßenland zur Aufnahme einer Kiez-Bus-Linie in Blankenburg 711 365 0 0 0 0 0 50 315 lf b INVESTITIONSPLANUNG 2015 BIS 2019 - ENTWURF POSITION 211 - BAUMAßNAHMEN TIEFBAU (Pauschale Zuweisung) KB EPL KAPITEL TITEL. 73833 INVESTITION Bezirksamt Pankow - BzKz 33 SE Finanzen (einzureichende Stelle) FKZ GESAMTFINAN- FINANZIERT ZIERUNG BIS 2014 T€ T€ 2015 2016 T€ T€ 2017 2018 T€ T€ RESTFINANZIERUNGAB 2020 T€ 2019 T€ Neubau der Straße Alt-Buch von Wiltbergstraße bis Schwanebecker Chaussee/Zepernicker Straße Am Stener Berg, OT Buch 711 4.500 0 0 0 0 0 20 4.480 73834 Neubau der Bahnhofsstraße von Berliner Straße bis Pankstraße/ Blankenburger Weg, OT Französich Buchholz 711 3.000 0 0 0 0 0 20 2.980 73835 Ausbau der Ferdinand-Buisson-Straße 711 von Bahnhofstraße bis Straße 55, OT Französich Buchholz 1.750 0 0 0 0 0 20 1.730 73836 Planfeststellungsverfahren Straße an 711 der Industriebahn von Romain-RollandStraße bis Blankenburger Straße (Verkehrslösung Heinersdorf, Netzelement N2l, OT Heinersdorf 350 0 0 0 0 0 20 330 38.735 652 1.556 1.856 2.930 2.930 2.930 25.881 . S u m m e Kapitel 3800 LW- Bezirksamt Pankow Investitionsplanung 2015 - 2019 Erläuterungen Position 211 - Tiefbau Einzelplan 38 - Tiefbau- und Landschaftsplanungsamt Kapitel 3800 - Tiefbau und Straßenverwaltung 3800173815 - Neubau der Schönstraße von Mirbachplatz bis Rennbahnstraße Der Unterbau der Schönstraße sowie der Ausbau der Nebenanlagen ist für die derzeitige Belastung durch die Zufahrt zum Krankenhaus sowie dem ruhenden Verkehr völlig unzureichend. Die Fahrbahn weist Versackungen und starke Rissbildungen auf. Die unbefestigten Unterstreifen sind vom ruhenden Verkehr völlig zerfahren. Daher sind sowohl eine Neuordnung des Straßenraums als auch ein grundhafter Ausbau der Fahrbahn und Nebenanlagen erforderlich, die Beleuchtung soll erneuert werden. Die Vorplanung liegt vor und ist im März 2014 bestätigt worden. Die Ausgaben sind nach § 24 Abs. 3 LHO veranschlagt. Derzeit wird die BPU erstellt und soll im II. Quartal 2015 vorliegen. Die Gesamtkosten setzen sich wie folgt zusammen: Erste Grobkostenschätzung ohne Planungsgrundlage (2009), Baukosten „. „. „. „. „. „ .. „ „ .. „ „. „. „. „. „. „. „. „. „. „. „. „. „„„„„„.2.549 T€ Grunderwerb„. „. „. „ ........ „ . „ „ .... „ „ „ „ „ „ „ „ „ „ „ „ „ „ „ „ „ „ „ „ „ „ „ „ „ „ „ „ .1 T€ Gesamtkostenerhöhung aufgrund von Preisindexsteigerung (2014) in Höhe von „ „ „ „ „ „ „ „ „ „ „ „ „ „ „ „ „ „ „ „ „ „ „ „ „ „ „ „ „ „ „ „ „ „ „ „ „ 260 T€ Gesamtkosten„ ... „ .......... „.„ .. „„. „„ „ .„„„ .. „ .. „ ..... „ ..... „ „ .. „ . „ .. „ ... „ .2.810 T€ 3800173821 - Neubau des Rosenthaler Weges von der 8 96A Blankenfelder Chaussee bis Blaubeerweg Der Rosenthaler Weg ist die westliche verkehrliche Erschließung für Französisch Buchholz. Der Rosenthaler Weg ist eine Hauptstraße II. Ordnung, der auch Bestandteil des „Tangentialen Ableitungskonzeptes" werden soll. Gegenwärtig besteht der Rosenthaler Weg nur aus einer Fahrbahn für ÖPNV, Individualverkehr und für den Rad-und Fußgängerverkehr. Es ist ein grundhafter Neubau mit allen Nebenanlagen, Regenentwässerung und Beleuchtung erforderlich. Derzeit werden die Ausführungsunterlagen Straßenbau sowie die Objektplanung Regenwasser durch die BWB erarbeitet. Am 17.09.2014 hat der Hauptausschuss des Abgeordnetenhauses dem Antrag zur Aufhebung der Sperre nach § 24 Abs. 3 LHO zugestimmt. Bauplanungsunterlagen vom 13. Januar 2014 in Höhe von 4.400,0 T€ liegen vor. Die Gesamtkosten der geprüften BPU haben sich gegenüber der ursprünglichen Grobkostenschätzung von 2009 in Höhe von 3.300,0 T€ um 1.100,0 T€ erhöht. Bezirksamt Pankow Investitionsplanung 2015 - 2019 Erläuterungen Position 211 - Tiefbau 3800173822 - Neubau der Triftstraße von Mühlenstraße bis Schönerlinder Straße Die Triftstraße in nördlicher Verlängerung des Rosenthaler Weges dient der verkehrlichen Erschließung von Französisch Buchholz in Nord/Süd-Richtung und östlicher Richtung zu den Anschlussstellen Schönerlinder Straße (A114) und Anschlussstelle Bucher Straße (A114) sowie in Richtung Buch. Die Triftstraße soll Bestandteil des „Tangentialen Ableitungskonzeptes" werden und ist eine Hauptstraße II. Ordnung. Die Triftstraße mit einer Länge von ca. 600 m und einer Breite von ca. 15 m hat nur einen einseitigen unterbemessenen Gehweg, die Regenentwässerung fehlt und der Straßenaufbau entspricht nicht der Verkehrsbelastung, die öffentliche Beleuchtung ist veraltet. Im Zuge des geplanten Straßenneubaus ist der Querschnitt der Triftstraße auf 17 m zu verbreitern, um alle erforderlichen verkehrlichen Anlagen einordnen zu können. Die Straße soll grundhaft ausgebaut und die veralteten Anlagen erneuert werden. Die Regenentwässerung ist neu zu verlegen, wenn die neue Vorflut in der Bucher Straße vorhanden ist. Der Knotenpunkt Triftstraße/Schönerlinder Straße ist nicht Bestandteil der Baumaßnahme, da dieser im Rahmen einer geplanten privaten Investition ausgebaut werden soll. Die Vorplanungsunterlagen liegen bereits vor und sind bestätigt. Derzeit wird die Bauplanungsunterlage erarbeitet. Aufgrund der geplanten Verbreiterung des Querschnitts der Triftstraße ist ein Planverfahren nach BerlStrG erforderlich. Die Ausgaben sind nach § 24 Abs. 3 LHO veranschlagt. In der Kostenschätzung der bestätigten Vorplanung wurden, einschließlich der Kosten für Grunderwerb und Planverfahren, Gesamtkosten in Höhe von 2.530 T€ ermittelt, die den veranschlagten Gesamtkosten unter Berücksichtigung der Preisindexsteigerung entsprechen. Die BPU soll bis zum III. Quartal 2015 vorliegen. Die Gesamtkosten setzen sich wie folgt zusammen: Erste Grobkostenschätzung ohne Planungsgrundlage (2009), Baukosten „. „. „. „. „. „. „. „. „. „. „. „. „. „„ „ „. „. „. „. „. „. „ „„„„„„2.100 T€ Grunderwerb ...... „. „ ..... „ ............ „„„„„„„„„„„„„„„„„„„„„„„„„„„200 T€ Gesamtkostenerhöhung aufgrund von Preisindexsteigerung (2014) in Höhe von „ „ „ „ „ „ „ „ „ „ „ „ „ „ „ „ „ „ „ „ „ „ „ „ „ „ „ „ „ „ „ „ „ „ „ „ „. 230 T€ Gesamtkosten„„„ ......... „.„.„„„„ .. „„„ .. „ ... „„„.„„„ .. „ ... „„„„„„„„ ... 2.530 T€ 3800/ 73824 - Neubau der Kastanienallee von Friedrich-Engels-Straße bis Dietzgenstraße Dieser Abschnitt soll im Anschluss an den 1. Abschnitt (Hauptstraße bis FriedrichEngels-Straße) weitergebaut werden. Als wichtige übergeordnete Ost-West-Verbindung ist die Kastanienallee eine stark befahrene Straße mit Wirtschaftsverkehr. Die vorhandenen Befestigungen der Fahrbahn und Nebenanlagen sind völlig unzureichend und Bezirksamt Pankow Investitionsplanung 2015 - 2019 Erläuterungen Position 211 - Tiefbau entsprechen nicht mehr den technischen Regeln. Beschädigungen der Deckschichten sind die Folge. Hier ist eine neue Aufteilung des Straßenraumes erforderlich. Die Fahrbahn und die Gehwege sind zu erneuern bzw. teilweise neu anzulegen. Die Beleuchtung ist zu erneuern, Radverkehrsanlagen und Regenentwässerungsanlagen sind zu ergänzen. Die Planungsgrundlagen, wie Vermessung und Baugrundgutachten, liegen bereits vor. Derzeit wird die Vorplanung erarbeitet. Die Ausgaben sind nach § 24 Abs. 3 LHO veranschlagt. Die BPU soll bis zum IV. Quartal 2015 vorliegen. Die Gesamtkosten setzen sich wie folgt zusammen: Erste Grobkostenschätzung ohne Planungsgrundlage (2009), Baukosten ............................................................................. 3.615 T€ Grunderwerb .................................................................................... 100 T€ Gesamtkostenerhöhung aufgrund von Preisindexsteigerung (2014) in Höhe von ........................................................................... 375 T€ Gesamtkosten ................................................................................... 4.090 T€ 3800173826- Neubau der Bucher Straße von Hauptstraße bis Straße 103 Die Bucher Straße befindet sich, bedingt durch die hohe Verkehrsbelastung und der fehlenden Regenentwässerung, in einem unzureichenden Zustand, der allein durch Unterhaltungsmittel nicht mehr zu leisten ist. Für den Anschluss von Französisch Buchholz in Richtung Stadt bzw. Karow/Buch über die Anschlussstelle der A 114 ist die Bucher Straße von erheblicher Bedeutung für den übergeordneten Verkehr. Die Baumaßnahme hat eine Länge von ca. 500 m und eine Breite von ca. 23 m. Der Kreuzungspunkt mit der Hauptstraße/Schönerlinder Straße ist unsignalisiert und weist daher erhebliche Defizite bei der Abwicklung der vorhandenen Verkehrsströme aus. Die Fahrbahn und die Gehwege sind daher zu erneuern. Die Regenentwässerung einschließlich der Vorflut ist neu zu errichten. Der genannte Kreuzungspunkt ist neu zu ordnen und den verkehrlichen Erfordernissen anzupassen. Die Beleuchtung ist zu erneuern. Die Planungsgrundlagen, wie Vermessung und Baugrundgutachten, liegen bereits vor. Derzeit wird die Vorplanung erarbeitet und wird bis Februar 2015 fertig gestellt. Die Ausgaben sind nach § 24 Abs. 3 LHO veranschlagt. Die BPU soll bis zum IV. Quartal 2015 vorliegen. Die Gesamtkosten setzen sich wie folgt zusammen: Erste Grobkostenschätzung ohne Planungsgrundlage (2009), Baukosten .............................................................................2.100 T€ Grunderwerb ......................................................................................50 T€ Gesamtkostenerhöhung aufgrund von Preisindexsteigerung (2014) in Höhe von ........................................................................... 220 T€ Gesamtkosten .................................................................................. 2.370 T€ Bezirksamt Pankow Position 211 - Tiefbau Investitionsplanung 2015 - 2019 Erläuterungen 3800/ 73829 - Neubau des Straßenzuges Germanenstraße/Straße vor Schönholz von Waldsteg bis Schützenstraße Der Straßenzug Germanenstraße/Straße vor Schönholz ist eine stark befahrene Hauptverkehrsstraße mit Linienbus und Wirtschaftsverkehr und Teil einer wichtigen Verkehrsverbindung zwischen Pankow und dem Nachbarbezirk Reinickendorf. Der Straßenzug befindet sich in einem stark erneuerungsbedürftigen Zustand. Fahrbahn und Nebenanlagen sowie die Regenentwässerung müssen grundhaft erneuert bzw. neu errichtet werden. Die beiden Kreuzungspunkte Klemkestraße und Provinzstraße sind neu zu ordnen und dem verkehrlichen Erfordernis anzupassen. Der Neubau umfasst eine Länge von ca. 850 m und eine Breite im Mittel von 16 m. Grunderwerb ist nach derzeitigem Planungsstand (mit Ausnahme des rückständigen Grunderwerbs} nicht erforderlich. Die Ausgaben sind nach § 24 Abs. 3 LHO veranschlagt. Derzeit werden die Grundlagen ermittelt. Die BPU soll bis 2016 vorliegen. Die Gesamtkosten setzen sich wie folgt zusammen: Erste Grobkostenschätzung ohne Planungsgrundlage (2009), Baukosten „. „. „ . „ . „ .. „ „. „. „. „. „. „. „ .. „. „ .„ „. „ .. „ „. „. „ „„„„„„2.450 T€ Grunderwerb ... „ .. „ „. „. „ .... „. „ .... „„„„„„„„„„„„„„.„„„„.„„.„„„„.„„50 T€ Gesamtkostenerhöhung aufgrund von Preisindexsteigerung (2014) in Höhe von „ „ „ „ „ „ „. „ „ „ „. „ „ „ . „ „ „ „ „ „ „ „ „ „ „ „ „ „ „ „ „ „ „ „ „ „ 250 T€ Gesamtkosten ... „ ... „ .. „.„„„„„„.„.„„„ .. „„„„ .. „.„„„ ...... „ ...... „ ........ 2. 750 T€ 3800173830 - Neubau der Hauptstraße im OT Rosenthal von Friedrich-EngelsStraße bis Mönchmühler Straße Die Hauptstraße gehört zum übergeordneten Straßennetz der Stufe 3 und wird als solche auch überwiegend von Wirtschaftsverkehr und in einem Teilabschnitt auch von Linienbusverkehr genutzt. Der Zustand der Straße entspricht nicht den für Hauptverkehrsstraße erforderlichen technischen Standards. Die Hauptstraße ist in einem derart schlechten Zustand, dass durch das erhöhte Verkehrsaufkommen (insbesondere des Schwerlastverkehrs) bereits die denkmalgeschützten Gebäude Schaden genommen haben. Der gesamte Angerbereich ist ausgewiesenes Flächendenkmal und die Mehrzahl der Gebäude entlang dieses Straßenabschnittes sind Einzeldenkmäler, so dass hier dringender Handlungsbedarf besteht. Die vorhandene Befestigung der Fahrbahn aus Großsteinpflaster mit Spurrinnenbildung und Asphaltflickungen verdeutlicht den unzureichenden Befestigungsaufbau für diese übergeordnete Straßenfunktion. Aufgrund der bestehenden Straßenschäden ist diese Straße mit einer Geschwindigkeit von maximal 30 km/h befahrbar. Hier besteht dringender Handlungsbedarf für einen grundhaften Neubau. S-1 Bezirksamt Pankow Investitionsplanung 2015 - 2019 Position 211 R Tiefbau . Erläuterungen Die Nebenanlagen befinden sich ebenfalls in einem stark erneuerungsbedürftigen Zustand. Radverkehrsanlagen fehlen gänzlich. Fahrbahn und Nebenanlagen (einschließlich Beleuchtung und Straßenbegleitgrün) sind daher grundhafl auszubauen und neu zu ordnen. Für die Regenentwässerung der Straße ist der Bau eines Regenwasserkanals erforderlich. Der Neubau der Straße umfasst eine Baulänge von ca. 1.000 m und eine Straßenbreite von ca. 15 - 30m. Grunderwerb ist nur vereinzelt erforderlich. Der Unterhaltungsaufwand reduziert sich in den Folgejahren auf ein Minimum. Die Erstellung der BPU ist mit externen Ingenieurbüros in 2017 geplant. Die Kosten setzen sich wie folgt zusammen: Erste Grobkostenschätzung ohne Planungsgrundlage (2012), Baukosten ... „„ ...... „„„„„„ .. „.„„„ ... „„ ...... „ ....... „.„.„„„„„„„„„ .. „„.4.450 T€ Grunderwerb .......... „. „ „ .. „ „ .... „. „„„„„„„„„„„„„„„„„„„„„„„„„„„50 T€ Gesamtkostenerhöhung aufgrund von Preisindexsteigerung (2014) in Höhe von „„„ „„„ „„„ „„„ „„„ „„„ „„„ „„„ „„„ „„„ „„„ „„„ „.200 T€ Gesamtkosten„ ..... „ ... „„„ .. „ ..... „„„ .. „ ... „ ..... „„„ .. „ .. „ ............ „„ ... „ 4. 700 T€ 3800/ 73831 - Neubau der Schönhauser Straße von Hauptstraße bis Kastanienallee Die Schönhauser Straße gehört zum übergeordneten Straßennetz der Stufe 4 (Netzergänzungsstraße) mit Wirtschafts- und Linienbusverkehr. Diese Straße entspricht nicht den gültigen technischen Standards und befindet sich in einem unzureichenden und stark erneuerungsbedürftigen Zustand. Die Fahrbahn besteht aus einer geflickten Asphaltdecke auf einem für den zu bewältigenden Verkehr unzureichenden Befestigungsaufbau und abschnittsweise ohne Bordbegrenzung. Nebenanlagen, wie Gehwege, sind nur abschnittsweise vorhanden und völlig unterdimensioniert. Bushaltestellen sind teilweise nur punktuell angeordnet und befestigt bei fehlender weiterer Gehwegführung. Radverkehrsanlagen fehlen gänzlich. Die Entwässerung erfolgt stellenweise über Mulden bzw. ungeordnete unbefestigte Grünstreifen. Fahrbahn, Nebenanlagen und die erforderliche Regenentwässerung (einschließlich Beleuchtung und Straßenbegleitgrün) sollen daher grundhaft erneuert und neu geordnet werden. Der Neubau umfasst eine Länge von ca. 1.600 m und eine Breite von ca. 20 m. Grunderwerb ist nur vereinzelt erforderlich. Der Unterhaltungsaufwand reduziert sich in den Folgejahren auf ein Minimum. Die Erstellung der BPU ist mit externen Ingenieurbüros in 2017 geplant. Die Kosten setzen sich wie folgt zusammen: Erste Grobkostenschätzung ohne Planungsgrundlage (2012), Baukosten ...... „„„.„ .. „ .. „ .. „„„„„„„„„.„„.„ ..... „ ........ „ .. „.„ ...... „„ .. „4.850 T€ Grunderwerb ............ „ .. „. „ .... „ „. „„„„„„„„„„„„„„„„„„„„„„„„„„„50 T€ Gesamtkostenerhöhung aufgrund von Preisindexsteigerung (2014) in Höhe von „„„ „„„ „. „. „„„ „„„ „„„ „„ „ „„„ „„„ „„„ „. „. „„„ „.220 T€ Gesamtkosten„„„„„„„„ ... „„„„„ ..... „„ ......... „.„„ ..... „ ...... „ .. „ ... „„ .. 5.120 T€ J2 Bezirksamt Pankow Investitionsplanung 2015 - 2019 Position 211 - Tiefbau Erläuterungen 3800173832 - Umbau im öffentlichen Straßenland zur Aufnahme einer KiezBuslinie in Blankenburg Ziel der Einrichtung der Kiez-Buslinie ist die Schaffung von verbesserten Bedingungen für die Anbindung der Blankenburger Bürger an den öffentlichen Nahverkehr. Es sollen die derzeit erheblichen Entfernungen zu den bestehenden Buslinien und zum S-Bahnhof Blankenburg verringert werden. Dazu wurde im Vorfeld eine Haushaltsbefragung in der Region Blankenburg zur Bedarfsermittlung einer Kiez-Buslinie durch die BVG durchgeführt. Ab S-Bahnhof führt die ausgewählte Strecke durch folgende Straßen: Bahnhofstraße, Alt-Blankenburg, Gernroder Straße, Sudernder Straße, Mühlenstraße, Straße 56, Straße 26, Treseburger Straße, Jungbornstraße, Sulzer Straße, Triflstraße, Rhönstraße und Rudelsburgstraße. Für den Umbau von Kreuzungsbereichen, Befestigung der Haltestellen, Ertüchtigung der Fahrbahnbefestigung, Stellung von Verkehrszeichen und Herstellung von Markierungen werden Kosten in Höhe von 350 T€ geschätzt (hierbei sind noch nicht Kosten für eventuelle Anpassungsarbeiten an der Lichtsignalanlage und den Anlagen der BWB einberechnet). Grunderwerbskosten fallen nicht an. Erste Grobkostenschätzung ohne Planungsgrundlage (2012), Baukosten.„ ....... „ .. „.„„„„ .. „„.„.„.„„„„„„ ....... „„„.„ .. „ .. „ ..... „„„„ .. 350 T€ Gesamtkostenerhöhung aufgrund von Preisindexsteigerung (2014) in Höhe von „ „ „ „ „ „ „ „ „ „ „ „ „ „ „ „ „ „ „ „ „ „ „ „ . „ „ „ „ „ „ „ „ „ „ „ . 15 T€ Gesamtkosten ..................................................................... 365 T€ 3800173833 - Neubau der Straße Alt-Buch von Wiltbergstraße bis Schwanebecker Chaussee/Zepernicker Straße/Am Stener Berg, OT Buch Der Straßenraum Alt-Buch soll nun als eine weitere wichtige Straßenverbindung des übergeordneten Straßennetzes (Stufe 2) im Ortsteil Buch nach Fertigstellung der Willbergstraße ebenfalls erneuert und qualifiziert werden. Dies gilt ganz besonders für den neu zu bauenden Kreisverkehr Alt-Buch/Schwanebecker Chaussee/Zepernicker Straße und damit die Lösung eines langjährigen Verkehrsproblems in diesem Bereich. Mit dem geplanten Neubau der Straße Alt-Buch ist eine Verbesserung des Verkehrsablaufes, der Verkehrssicherheit und der Straßenraumgestaltung verbunden, um die gestiegene Verkehrsnachfrage aufnehmen zu können. Die Straße Alt-Buch hat eine auszubauende Länge von ca. 700 m. In einer Straßenraumbreite von ca. 20 m sind Fahrbahn, Radverkehrsanlagen, Gehwege, Straßenbegleitgrün, öffentliche Beleuchtung grundhaft auszubauen und neu zu ordnen. Grunderwerb ist insbesondere im östlichen Abschnitt erforderlich. Folgekosten entstehen nach der Fertigstellung und Inbetriebnahme der neuen Straße nicht. Der Unterhaltungsaufwand reduziert sich in den Folgejahren auf ein Minimum. Die Erstellung der BPU ist mit externen Ingenieurbüros in 2017 geplant Bezirksamt Pankow Investitionsplanung 2015 - 2019 Erläuterungen Position 211 - Tiefbau Die Gesamtkosten (2014) setzen sich wie folgt zusammen: Baukosten ................................ „ ........................................... „ ........ .4.300 T€ Grunderwerbskosten ................................. „„ ......................................200 T€ Gesamtkosten ................... „ .............. „ .... „ .... „„ ... „„.„ .. „„„.„„ ....... .4.500 T€ 3800/ 73834 - Neubau Bahnhofstraße von Berliner Straße bis Pankstraße/ Blankenburger Weg, OT Französisch Buchholz Die Bahnhofstraße gehört zum übergeordneten Straßennetz der Stufe 3 und wird als solche auch von Durchgangs- und Wirtschaftsverkehr sowie vom Linienbusverkehr genutzt. Der Zustand der Straße entspricht nicht mehr den für Hauptverkehrsstraßen erforderlichen technischen Standards. Für die Bahnhofstraße besteht insbesondere in diesem Abschnitt dringender Handlungsbedarf. Die Fahrbahndecke besteht aus einer geflickten Asphaltdecke auf einem für den zu bewältigenden Verkehr unzureichenden Befestigungsaufbau. Die Gehwege sind in einem katastrophalen Zustand, mit Löchern und defekten Gehwegsplatten durch die Verwurzelung des Baumbestandes. Beidseitige Radverkehrsanlagen fehlen. Durch die wachsende Bevölkerung in dem angrenzenden Bereich der Bahnhofstraße, insbesondere aufgrund der Neuentstehung der Wohngebiete (B-Pläne XIX-48b und XIX48a) auf den Standorten der im Bezirksamt beschlossenen Wohnbaupotentiale, ist ein grundhafter Ausbau der Bahnhofstraße unter Berücksichtigung auch der hier entstehenden zusätzlichen Verkehre erforderlich. Die Bahnhofstraße hat in diesem Abschnitt eine Länge von ca. 500 m und eine Breite von nur ca. 13 m. Um alle erforderlichen Verkehrsfunktionen für eine stark befahrene übergeordnete Straße mit Linienbusverkehr künftig anbieten zu können, ist daher auch eine Neuordnung des Straßenraums erforderlich. Zwei Kreuzungspunkte (Berliner Straße und Blankenburger Weg) sind umzugestalten und mit Lichtsignalanlagen auszustatten. Im Rahmen der Planung ist zu klären, inwieweit ggf. ein Planverfahren für eine Verbreiterung der Straße erforderlich wird. Grunderwerb ist erforderlich. Folgekosten entstehen nach der Fertigstellung und Inbetriebnahme der neuen Straße nicht. Der Unterhaltungsaufwand reduziert sich in den Folgejahren auf ein Minimum. Die Erstellung der BPU ist mit externen Ingenieurbüros in 2017 geplant. Die Gesamtkosten (2014) setzen sich wie folgt zusammen: Baukosten. „„.„.„ .. „„„ ............ „.„.„ ......... „„„ ...... „ ........ „ „„.„.„ .... „2.800 T€ Grunderwerbskosten„ .... „ .. „.„ „„ ........ „ .. „ .. „ .... „. „ .... „. „ ... „ ..... „ ... „ „.200 T€ Gesamtkosten„ .... „ .... „ ....... „ .. „„„.„ ... „ ............. „.„ .... „.„ ..... „ ....... „3.000 T€ S't Bezirksamt Pankow Investitionsplanung 2015 - 2019 Erläuterungen Position 211 - Tiefbau 3800173835 - Ausbau der Ferdinand-Buisson-Straße von Bahnhofstraße bis Straße 55, OT Französisch Buchholz Die Ferdinand-Buisson-Straße ist eine Orts- und Sammelstraße mit einer Breite von ca. 11 m im westlichen Abschnitt bis ca. 15 m im östlichen Abschnitt und einer Länge von ca. 650 m. Die Verkehrssicherheit ist in dieser Straße mit den der Straßenunterhaltung zur Verfügung stehenden Mitteln und Möglichkeiten nicht mehr zu gewährleisten. Ursache hierfür ist die völlig überalterte zum Teil stark abgesackte Pflasterdecke im gesamten Straßenverlauf, nicht vorhandene Gehwege, extrem überhöhte und unbefestigte Seitenstreifen sowie fehlende Beleuchtungs- und Entwässerungsanlagen. Dies ist auch vor dem Hintergrund der zukünftigen Bebauung der Gebiete beiderseits der Ludwig-Quidde-Straße und dem damit verbundenen erhöhten Verkehrsaufkommen zu betrachten. Darüber hinaus besteht ein hoher Parkdruck beidseitig längs der Fahrbahn aufgrund des anliegenden Gewerbehofs Pankow. Die Ferdinand-Buisson-Straße soll daher mit Fahrbahn, Gehwegen und Stellplätzen grundhaft ausgebaut und neu geordnet werden. Der Einmündungsbereich mit der Ludwig-Quidde-Straße (Dreiecksplatz) ist neu zu gestalten. Die öffentliche Beleuchtung ist zu ergänzen. Grunderwerb ist im westlichen Abschnitt erforderlich. Folgekosten entstehen nach der Fertigstellung und Inbetriebnahme der neuen Straße nicht. Der Unterhaltungsaufwand reduziert sich in den Folgejahren auf ein Minimum. Die Erstellung der BPU ist mit externen Ingenieurbüros in 2017 geplant. Die Gesamtkosten (2014) setzen sich wie folgt zusammen: Baukosten„„. „„. „ ....... „ „„ ..... „ „„„„ .. „ ........ „ .. „ .. „ ............ „ „ .... „. „.1.650 T€ Grunderwerbskosten„ .... „ ..... „„.„.„„„ .. „ .. „.„„„„.„ .. „ ........ „„„„„„„„100 T€ Gesamtkosten. „ ...... „ „ ...... „ .. „. „„„„ .......... „ .. „. „„ „ .. „ .. „ ........... „. „.1. 750 T€ 3800173836 - Planfeststellungsverfahren Straße an der Industriebahn von RomainRolland-Straße bis Blankenburger Straße (Verkehrslösung Heinersdorf, Netzelement N2), OT Heinersdorf Die gegenwärtige Verkehrssituation im Ortsteil Heinersdorf ist durch eine starke Überlastung des Straßenverkehrsnetzes durch den Kfz-Verkehr mit einem hohen Lkw-Anteil gekennzeichnet und für die örtliche Struktur nicht verträglich. Im Ergebnis einer Machbarkeitsstudie für eine neue Straßenverbindung zur Entlastung der Ortslage Heinersdorf aus 2009 ist u. a. das Netzelement N2 als Vorzugstrasse ermittelt worden. Für eine immer wieder geforderte Verkehrsberuhigung und Neuordnung des Ortsteils Heinersdorf soll für dieses erste Netzelement das Planfeststellungsverfahren nach § 22 BerlStrG zur Erlangung von Baurecht durchgeführt werden. Bezirksamt Pankow Investitionsplanung 2015 - 2019 Erläuterungen Position 211 - Tiefbau Die Maßnahme ist Bestandteil des Stadtentwicklungsplans Verkehr 2025. Um das erforderliche Planfeststellungsverfahren durchführen zu können, sind Planungsmittel in der Investitionsplanung des Bezirkes einzustellen. Nach Vorlage der Planreifegenehmigung ist die Baudurchführung der Maßnahme GRW-förderfähig, da diese Straßenverbindung auch eine wichtige übergeordnete Teil-Verkehrsverbindung für den Wirtschaftsverkehr aus dem Gewerbegebiet Heinersdorf in Richtung Autobahn darstellt. Die Grundstücke für diese Straße an der Industriebahn befinden sich überwiegend bereits im Eigentum des Landes Berlin. Die Erstellung der BPU ist mit externen Ingenieurbüros in 2017 geplant. Die Gesamtkosten (2014) setzen sich wie folgt zusammen: Planungs- und Verwaltungskosten .. „ ..... „ .. „ ...... „.„ .. „ .. „ ...... „.„ ... „.300 T€ Grunderwerbskosten„„.„ .... „„„„„ .. „ .. „„„„ ...... „„„ ...... „ ....... „ ......... 50 T€ Gesamtkosten „„„„„. „„„ .. „ .... „ ...... „ „ ... „„„ ...... „„„. „ ........... „„ ...... 350 T€ INVESTITIONSPLANUNG 2015 BIS 2019 - ENTWURF POSITION 212 - ERWERB VON UNBEWEGLICHEN SACHEN KB EPL KAPITEL TITEL INVESTITION Bezirksamt Pankow - BzKz 33 SE Finanzen (einzureichende Stelle) FKZ GESAMTFINAN- FINANZIERT ZIERUNG BIS 2014 T€ T€ 2015 2016 T€ T€ 2017 T€ RESTFINANZIERUNGAB 2020 T€ 2019 T€ 2018 T€ EINZELPLAN 38 Tiefbau- und Landschaftsplanungsamt 3800 Tiefbau und Straßenverwaltung 82164 Kauf von Grundstücken für das Verwaltungs- und das Stiftunasvermöaen 725 100 100 100 100 100 82165 Kauf von Grundstücken für von Dritten geförderte Investitionsmaßnahmen 725 8 58 58 58 58 3810 Landschaftsplanung, Grün-und Freiflächen 82164 Kauf von Grundstücken für das Verwaltungs- und das StiftungsvermöQen 321 0 315 0 0 0 108 473 158 158 158 Summe Einzelplan 38 J;r INVESTITIONSPLANUNG 2015 BIS 2019 - ENTWURF POSITION 212 - ERWERB VON UNBEWEGLICHEN SACHEN KB EPL KAPITEL TITEL INVESTITION Bezirksamt Pankow - BzKz 33 SE Finanzen (einzureichende Stelle) FKZ GESAMTFINAN- FINANZIERT ZIERUNG BIS 2014 T€ T€ 2015 T€ 2016 T€ 2017 T€ RESTFINANZIERUNG AB 2020 T€ 2019 2018 T€ T€ ZUSAIVIMENFASSUNG 38 Straßen- und Grünflächenamt 108 473 158 158 158 Gesamtsumme 108 473 158 158 158 S-if Bezirksamt Pankow Investitionsplanung 2015 - 20 I 9 Erläuterungen Position 212 - Erwerb von unbeweglichen Sachen Einzelplan 38 - Tiefbau- und Landschaftsplanungsamt Kapitel 3800 - Tiefbau und Straßenverwaltung 3800182164 - Kauf von Grundstücken für das Verwaltungs- und das Stiftungsvermögen Am 1.10.2001 trat das Gesetz zur Bereinigung offener Fragen des Rechts an Grundstücken in den neuen Ländern (Grundstücksbereinigungsgesetz- GrundRBerG) in Kraft. Kernstück dieses Gesetzes ist das in Artikel 1 enthaltene Gesetz zur Bereinigung der Rechtsverhältnisse an Verkehrsflächen und an anderen öffentlich genutzten privaten Grundstücken (Verkehrsflächenbereinigungsgesetz - VerkFIBerG). Mit diesem Gesetz werden die bisher von der Rechtsbereinigung nach dem Sachenrechtsbereinigungsgesetz ausgenommenen Fälle der Nutzung privater Grundstücke für öffentliche Zwecke bei fortdauernder Nutzung gegenüber den Eigentümern abschließend geregelt. Es handelt sich hierbei u. a. um Flächen, die dem öffentlichen Verkehr gewidmet wurden oder kraft Gesetzes als öffentlich gewidmete Straßen, Wege und Plätze gelten. Nunmehr wird ein Erwerbsrecht des öffentlichen Nutzers geregelt. Hat er dieses nicht bis zum 30.6.2007 ausgeübt, kann der Grundstückseigentümer die Bereinigung durch Verkauf 2 an den öffentlichen Nutzer verlangen. Für den Kauf sind 15 €pro m zu veranschlagen bzw. bis zur Klärung der Rechtssituation hat der öffentliche Nutzer ein Nutzungsentgelt in Höhe von 8 % des Kaufpreises jährlich an den Eigentümer zu zahlen. Des Weiteren wird der rückständige Grunderwerb finanziert. 3800182165 - Kauf von Grundstücken für von Dritten geförderte Investitionsmaßnahmen Im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe ,,Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur (GA)" werden durch das Tiefbauamt Straßenbaumaßnahmen durchgeführt. Der hierfür notwendige Grunderwerb wird nicht durch die GA-Maßnahme finanziert. Kapitel 3810- Landschaftsplanung, Grün- und Freiflächen 3810/ 82164 - Kauf von Grundstücken für das Verwaltungs- und das Stiftungsvermögen Die Teilfläche Berliner Allee 173 Teilfläche Flurstück 44 der Flur 254 ist Teil des Rosengartens und Teil der Parkfläche Am Weißen See. Es handelt sich hierbei um eine öffentlich gewidmete Grünfläche. Dieser Teil der Fläche gehört aber nicht dem Straßenund Grünflächenamt. Die planungsrechtliche Sicherung der geplanten Anlage soll durch den Bebauungsplan 3-21 erfolgen. Auf der Grundlage eines Pachtvertrages wird dem Eigentümer eine jährliche Miete in Höhe von 9.500 €gezahlt. Aus diesem Grund ist der Erwerb dieser Teilfläche dringend notwendig. Darüber hinaus wird der rückständige Grunderwerb finanziert. INVESTITIONSPLANUNG 2015 BIS 2019 - ENTWURF POSITION 213 - ERWERB VON BEWEGLICHEN SACHEN KB EPL KAPITEL TITEL INVESTITION Bezirksamt Pankow - BzKz 33 SE Finanzen (einzureichende Stelle) FKZ GESAMTFINA FINANZIERT ZIERUNG BIS 2014 T€ T€ 2015 2016 T€ T€ 2017 T€ RESTFINANZIERUNGAB 2020 2019 T€ 2018 T€ T€ EINZELPLAN 33 Bezirksamt ~ Politisch Administrativer Bereich 3306 Serviceeinheit Facility Management A05 81279 Geräte, technische Einrichtunaen, Ausstattunaen 012 0 30 0 0 0 A05 81289 Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen für die luK-Technik 012 130 130 130 0 0 130 160 130 0 0 Summe Einzelplan 33 fu INVESTITIONSPLANUNG 2015 BIS 2019 - ENTWURF POSITION 213 - ERWERB VON BEWEGLICHEN KB EPL -- -----·- INVESTITION KAPITEL TITEL FKZ GESAMTFINA FINANZIERT NZIERUNG BIS 2014 T€ T€ Bezirksamt Pankow - BzKz 33 SE Finanzen (einzureichende Stelle l 2015 2016 T€ T€ 2017 RESTFINANZIE- T€ RUNGAB 2020 2019 T€ 2018 T€ T€ EINZELPLAN 36 Amt für Weiterbildung und Kultur 3610 Volkshochschulen A05 81279 Geräte, technische Einrichtunaen, Ausstattunaen 152 0 50 0 0 0 A05 81289 Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen für die verfahrensunabhänaiae luK-Technik 152 10 10 10 0 0 3620 Musikschulen 81279 Geräte, technische Einrichtunaen, Ausstattunaen 185 5 60 25 0 0 A05 b-1 INVESTITIONSPLANUNG 2015 BIS 2019 - ENTWURF POSITION 213 - ERWERB VON BEWEGLICHEN KB EPL INVESTITION KAPITEL TITEL FKZ GESAMTFINA FINANZIERT NZIERUNG BIS 2014 T€ T€ noch Einzelplan 36 3630 Kultur 81279 Geräte, technische Einrichtunaen, Ausstattunaen 3640 Bibliotheken A05 81279 A05 81289 A05 Bezirksamt Pankow - BzKz 33 SE Finanzen (einzureichende Stelle) 2016 T€ 2015 T€ RESTFINANZIE- 2018 T€ 2017 T€ RUNGAB 2020 T€ 2019 T€ 188 17 47 60 0 0 Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen 186 5 100 50 0 0 Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen für die verfahrensunabhängige luK-Technik 186 0 30 30 0 0 37 297 175 0 0 Summe Einzelplan 36 G.;{,. INVESTITIONSPLANUNG 2015 BIS 2019 - ENTWURF POSITION 213 - ERWERB VON BEWEGLICHEN KB EPL INVESTITION KAPITEL TITEL EINZELPLAN 37 Schul- und Sportamt A05 A05 A05 A05 A05 3700 Schule und Sport 81179 Fahrzeuqe 3701 Grundschulen 81279 Geräte, technische Einrichtunoen, Ausstattunqen 3702 Sekundarschulen 81279 Geräte, technische Einrichtunaen, Ausstattunaen 3703 Gemeinschaftsschulen 81279 Geräte, technische Einrichtunaen, Ausstattunaen 3704 Gymnasien 81279 Geräte, technische Einrichtunaen, Ausstattunaen Summe FKZ GESAMTFINA FINANZIERT NZIERUNG BIS 2014 T€ T€ Bezirksamt Pankow - BzKz 33 SE Finanzen (einzureichende Stelle) RESTFINANZIE2016 T€ 2015 T€ 2017 T€ 2018 T€ RUNGAB2020 T€ 2019 T€ 111 0 35 0 0 0 112 392 50 30 0 0 114 0 10 10 0 0 0 8 8 0 0 . 114 Einzelplan 37 G3 0 10 10 0 0 392 113 58 0 0 INVESTITIONSPLANUNG 2015 BIS 2019 - ENTWURF POSITION 213 - ERWERB VON BEWEGLICHEN SACHEN KB EPL INVESTITION KAPITEL TITEL Bezirksamt Pankow - BzKz 33 SE Finanzen (einzureichende Stelle) FKZ GESAMTFINA FINANZIERT NZIERUNG BIS 2014 T€ T€ RESTFINANZIE2015 T€ 2017 T€ 2016 T€ RUNGAB 2020 T€ 2019 T€ 2018 T€ EINZELPLAN 42 Stadtentwicklungsamt 4202 Vermessung A05 81179 Fahrzeuqe 421 0 35 35 0 0 A05 81279 Geräte, technische Einrichtunqen, Ausstattunqen 421 0 30 30 0 0 0 65 65 0 0 Summe Einzelplan 42 Gy- INVESTITIONSPLANUNG 2015 BIS 2019 - ENTWURF POSITION 213 - ERWERB VON BEWEGLICHEN KB EPL INVESTITION KAPITEL TITEL FKZ GESAMTFINA FINANZIERT NZIERUNG BIS 2014 T€ T€ Bezirksamt Pankow - BzKz 33 SE Finanzen (einzureichende Stelle) 2015 2016 T€ T€ 2017 RESTFINANZIE- T€ RUNGAB 2020 2019 2018 T€ T€ T€ EINZELPLAN 43 Umwelt- und Naturschutzamt 4300 Umwelt-und Naturschutz A05 81179 Fahrzeuge 321 0 20 0 0 0 A05 81279 Geräte, technische Einrichtungen, Ausstattungen 321 0 0 15 0 0 0 20 15 0 0 Summe Einzelplan 43 0b INVESTITIONSPLANUNG 2015 BIS 2019 - ENTWURF POSITION 213 - ERWERB VON BEWEGLICHEN KB EPL INVESTITION KAPITEL TITEL FKZ GESAMTFINA FINANZIERT NZIERUNG BIS 2014 T€ T€ Bezirksamt Pankow - BzKz 33 SE Finanzen (einzureichende Stelle) RESTFINANZIE2015 2016 2017 T€ T€ T€ 2018 T€ 2019 T€ EINZELPLAN 45 Allgemeine Finanzangelegenheiten A05 4500 Allgemeine Finanzangelegenheiten 81178 Neue Beschaffungen mit Gesamtkosten bis zu 250 TEU R Summe 988 Einzelplan 45 60 0 0 0 763 518 0 0 0 763 518 RUNG AB 2020 T€ INVESTITIONSPLANUNG 2015 BIS 2019 - ENTWURF POSITION 213 - ERWERB VON BEWEGLICHEN SACHEN KB EPL KAPITEL INVESTITION Bezirksamt Pankow - BzKz 33 SE Finanzen (einzureichende Stelle) FKZ GESAMTFINANZIERUNG TITEL T€ BIS 2014 T€ 2015 2016 2017 2018 2019 T€ T€ T€ T€ T€ RESTFINANZIERUNGAB 2020 T€ ZUSAMMENFASSUNG 130 160 130 0 0 37 297 175 0 0 392 113 58 0 0 Stadtentwicklungsamt 0 65 65 0 0 Umwelt- und Naturschutzamt Allgemeine Finanzanoeleqenheiten 0 0 20 0 15 0 0 763 0 518 559 655 443 763 518 33 Bezirksamt - Politischadministrativer Bereich - 36 Amt für Weiterbildung und Kultur 37 Schul- und Sportamt 42 43 45 Gesamtsumme (;?- Bezirksamt Pankow Investitionsplanung 2015 - 2019 Erläuterungen Position 213 - Erwerb von beweglichen Sachen Gemeinsame Erläuterung: Die Ausgaben für neue Beschaffungen werden ab 2018 für alle Bereiche zusammengefasst in einer Summe im Kapitel 4500 dargestellt. Erläuterung der Beschaffungen für 2016 und 2017 Einzelplan 33 Bezirksamt I Politisch-Administrativer Bereich 2016 T€ 2017 T€ 3306/81179 Erneuerung des Fahrzeugbestandes Ersatzbeschaffung eines Kleintransporters 30 3306/81289 Erneuerung der Ausstattung Einrichtungen zur Überwachung der Sicherheit im Netzwerk 30 zentrale USV-Anlage (Haus 6) 30 40 Firewallsysteme 60 Zentrale Serverinfrastruktur 30 USV-Anlage für das Backup-HWC 10 Aktualisierung der Antiviren- und Schutzsoftware 30 30 130 130 68 Bezirksamt Pankow Investitionsplanung 2015 - 2019 Erläuterungen Position 213 - E1werb von beweglichen Sachen 2016 T€ 2017 T€ Einzelplan 36 Amt für Weiterbildung und Kultur 3610/81279 Erweiterung der Ausstattung Ausstattung von Unterrichtsräumen Kooperationsstandort Buch 50 3610/81289 Erneuerung der Ausstattung Ersatz Computerkabinett 10 10 Erneuerung der Ausstattung Musikinstrumente 25 25 Erweiterung der Ausstattung Ausstattung von Unterrichtsräumen Kooperationsstandort Buch ~ 3620/81279 60 25 Erweiterung der Ausstattung Beschaffung von Dauerausstellungssegmenten 20 15 Erneuerung der Ausstattung Veranstaltungstechnik für Veranstaltungsorte im Thälmann-Park 27 3630/81279 45 Galerie im Prater 47 60 Bezirksamt Pankow Investitionsplanung 2015 - 2019 Erläuterungen Position 213 - Eiwerb von beweglichen Sachen 3640/81279 Erneuerung der Ausstattung diverser Bibliotheken Erweiterung der Ausstattung Kooperationsstandort Buch 50 100 3640/81289 Erneuerung der Ausstattung Ersatz von Buchrückgabeanlagen 30 30 Bezirksamt Pankow Investitionsplanung 20 I 5 - 20 I 9 Erläuterungen Position 2 I 3 - Erwerb von beweglichen Sachen 2016 T€ 2017 T€ Einzelplan 37 Schul- und Sportamt 3700/81179 Erneuerung des Fahrzeugbestandes Ersatzbeschaffung eines Kleintransporters 35 3701/81279 Erneuerung der Ausstattung Ersatzausstattung für Grundschulen 50 30 10 10 8 8 10 10 3702/81279 Erneuerung der Ausstattung Ersatzausstattung für Sekundarschulen 3703/81279 Erneuerung der Ausstattung Ersatzausstattung für Gemeinschaftsschulen 3704/81279 Erneuerung der Ausstattung Ersatzausstattung für Gymnasien Bezirksamt Pankow Investitionsplanung 201 S - 2019 Erläuterungen Position 213 - Erwerb von beweglichen Sachen 2016 T€ 2017 T€ 35 35 30 30 Einzelplan 42 Stadtentwicklungsamt 4202/81179 Erneuerung des Fahrzeugbestandes Ersatzbeschaffung jeweils 1 Kleintransporter 4202/81279 Erneuerung der Ausstattung Messtechnik (z.B. GPS-SAPOS-Technik, Tachymeter, CAD-Systeme) Bezirksamt Pankow Investitionsplanung 2015 - 2019 Erläuterungen Position 213 - Erwerb von beweglichen Sachen 2016 T€ 2017 T€ Einzelplan 43 Umwelt- und Naturschutzamt 4300/81179 Erneuerung des Fahrzeugbestandes Ersatzbeschaffung ein PKW (Kleinwagen) 20 4300/81279 Erneuerung der Ausstattung Lärmmessgerät 15 INVESTITIONSPLANUNG 2015 BIS 2019 - ENTWURF POSITION 222 - ZUSCHÜSSE FÜR INVESTITIONEN AN ANDERE BEREICHE KB EPL KAPITEL TITEL INVESTITION Bezirksamt Pankow - BzKz 33 SE Finanzen (einzureichende Stelle) FKZ GESAMTFI FINANZIERT ZIERUNG BIS 2014 T€ T€ 2015 T€ 2016 2017 T€ 2019 2018 T€ RESTFINANZIERUNGAB 2020 T€ T€ T€ EINZELPLAN 42 Stadtentwicklungsamt 4200 Stadtentwicklung und Quartiersmanagement 89331 Städtebauliche Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahmen 440 1.176 1.176 1.176 1.176 1.176 440 700 700 700 700 700 Summe Einzelplan 42 VE 2016 1.876 T€ VE 2017 1.876 T€ 1.876 1.876 1.876 1.876 1.876 Summe Pos. 222 VE 2016 1.876 T€ VE 2017 1.876 T€ 1.876 1.876 1.876 1.876 1.876 VE 2016 VE 2017 89339 1.176 T€ 1.176 T€ Städtebauliche Einzelmaßnahmen VE 2016 VE 2017 700T€ 700T€ "-=1-'-t Bezirksamt Pankow Investitionsplanung 2015 - 2019 Erläuterungen Position 222 - Zuschüsse für Investitionen an andere Bereiche Einzelplan 42 - Stadtentwicklungsamt 4200189331 Vorbereitung und Durchführung von städtebaulichen Sanierungsmaßnahmen nach den nach Maßgabe des Baugesetzbuches (BauGB) aufgestellten Landesprogrammen. Ordnungsmaßnahmen gemäߧ 147 BauGB, Errichtung und Änderung der Gemeinbedarfsund Folgeeinrichtungen gemäߧ 148 Abs. 1 Nr.1 BauGB, Sozialpläne gemäߧ 180 BauGB, Härteausgleich gemäߧ 181 BauGB Kofinanzierung bis zu 10-15 Prozent der Bausumme durch den Bezirk von Planungsleistungen für Investitionen, die über Sonderprogramme des Bundes, der EU und des Landes durchgeführt werden. An der Finanzierung dieser Maßnahmen ist der Bund beteiligt. Die Verpflichtungsermächtigungen 2016 sind als Jahresbetrag für 2017 vorgesehen. Die Verpflichtungsermächtigungen 2017 sind als Jahresbetrag für 2018 vorgesehen. 4200189339 Vorbereitung und Durchführung von städtebaulichen Maßnahmen (Einzelmaßnahmen) außerhalb von förmlich festgesetzten Sanierungsgebieten und Untersuchungsbereichen nach den Grundsätzen des Baugesetzbuches (BauGB) Ordnungsmaßnahmen gemäߧ 147 BauGB, Errichtung und Änderung der Gemeinbedarfs- und Folgeeinrichtungen gemäߧ 148 Abs. 1 Nr. 1 BauGB, Sozialpläne gemäߧ 180 BauGB, Härteausgleich gemäߧ 181 BauGB Die Verpflichtungsermächtigungen 2016 sind als Jahresbetrag für 2017 vorgesehen. Die Verpflichtungsermächtigungen 2017 sind als Jahresbetrag für 2018 vorgesehen. INVESTITIONSPLANUNG 2015 BIS 2019 - ENTWURF POSITION 2321 - DARLEHEN AN SONSTIGE IM INLAND KB EPL KAPITEL TITEL INVESTITION FKZ GESAMTFINA FINANZIERT ZIERUNG BIS 2014 T€ EINZELPLAN 39 Amt für Soziales z T€ 2018 2017 T€ T€ RESTFINANZIERUNGAB 2020 2019 T€ T€ T€ 86322 Darlehen nach dem SGB XII und AsylbLG Leistungen nach SGB XII und LPflGG in Einrichtungen 234 555 580 600 620 640 Darlehen nach dem SGB XII und AsvlbLG Leistungen nach dem SGB II Kommunale Träger 234 281 190 200 210 220 Darlehen an Leistungsberechtigte nach SGB 11 Leistungen nach Asylbewerberleistungsgesetz 251 1.619 1.350 1.370 1.400 1.420 Darlehen nach dem SGB XII und AsylbLG 234 26 18 20 25 30 2.481 2.138 2.190 2.255 2.310 86322 86319 3995 z 2016 Leistungen nach SGB XII und LPflGG außerhalb von Einrichtungen 3960 z T€ 2015 3911 3912 z Bezirksamt Pankow - BzKz 33 SE Finanzen (einzureichende Stelle) 86322 Summe Einzelplan 39 1-G Bezirksamt Pankow Investitionsplanung 2015 -2019 Position 2321 - Darlehen an Sonstige im Inland Erläuterungen Einzelplan 39 - Amt für Soziales Kapitel 3911, 3912, 3995/86322 {gemeinsame Erläuterung) Darlehen nach dem Bundessozialhilfegesetz und Asylbewerberleistungsgesetz sollen insbesondere gewährt werden zur Behebung einer vorübergehenden wirtschaftlichen Notlage und bei vorhandenem, aber z. Z. nicht einsetzbarem Vermögen. Darüber hinaus können Darlehen im Rahmen der Hilfe in besonderen Lebenslagen bereitgestellt werden (z. B. in einer besonderen Lebenslage, wenn diese den Einsatz öffentlicher Mittel rechtfertigt, zum Aufbau oder zur Sicherung einer Lebensgrundlage und als Eingliederungshilfe für Behinderte, Mietkautionen). Kapitel 3960/86319 Darlehen nach dem SGB II sollen insbesondere gewährt werden zur Behebung einer vorübergehenden wirtschaftlichen Notlage und bei vorhandenem, aber z. Z. nicht einsetzbarem Vermögen. Darüber hinaus können Darlehen im Rahmen der Hilfe in besonderen Lebenslagen bereitgestellt werden (z. B. für Mietschulden, Mietkautionen).