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Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Drs. Nr: Status: Datum: Verfasser: Antrag vom / der SPD-Fraktion, aktueller Initiator SPD-Fraktion 1978/III öffentlich 15.06.2011 Karnetzki, Ronnisch Fahrradangebotsstreifen vor dem Mutter-Mochow-Haus Beratungsfolge: Datum 22.06.2011 28.06.2011 06.09.2011 Ausschuss BVV Stapl WiVerk Sitzung BVV/050/2011 Sta/055/2011 WiV/055/2011 Erledigungsart überwiesen mit Änderungen im Ausschuss beschlossen im Ausschuss zurückgezogen (Beratungsfolge beendet) Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen und zu veranlassen, dass vor dem restaurierten Mutter-Mochow-Haus der Radweg auf einen Fahrradangebotsstreifen verschwenkt und der Bürgersteig entsprechend verbreitert wird. Begründung: Das sanierte Gebäude erhielt jetzt wieder seinen historischen Ein- und Ausgang. Hier ergeben sich durch die enge Führung des Geh- und Fahrradweges Gefährdungssituationen. Berlin Steglitz-Zehlendorf, den 14. Juni 2011 Für die Fraktion der SPD Karnetzki Ronnisch -------------------------------------------------------------------------------------------------------Der Antrag wurde am 28.06.2011 in der 55. Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Naturschutz beraten und wie folgt geändert: „Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen und im Stadtplanungsausschuss vorzustellen, dass vor dem restaurierten Mutter-Mochow-Haus der Radweg auf einen Fahrradangebotsstreifen verschwenkt und der Bürgersteig entsprechend verbreitert wird.“ Begründung: Unverändert. Bei einer Abstimmung wurde der Antrag in der geänderten Fassung mit 12 Ja-Stimmen und keiner Nein-Stimme bei keiner Enthaltung angenommen Dem federführenden Ausschuss wird die Annahme des Antrags in der geänderten Fassung empfohlen. Hippe Ausschussvorsitzender --------------------------------------------------------------------------------------------------------------Der Antrag wurde am 06.09.2011 in der 55. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Verkehr beraten und von der Antrag stellenden Fraktion zurückgezogen. Köhne Ausschussvorsitzender Ausdruck vom: 07.09.2011 Seite: 2/2