VzK15, BA.pdf

2.34 Drucksache der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin Vorlage zur Kenntnisnahme § 15 BezVG des Bezirksamtes Ursprungsdrucksachenart: Vorlage zur Kenntnisnahme § 15 BezVG, Ursprungsinitiator: Bezirksamt Beratungsfolge: 26.10.2011 BVV BVV/045/VI Betreff: Förderprogramm Stadtumbau Ost – Vorschlagsliste für die Programmplanung 2012 Es wird gebeten, zur Kenntnis zu nehmen: Siehe Anlage Berlin, den 19.09.2011 Einreicher: Bezirksamt Ergebnis: x ZUR KENNTNIS GENOMMEN OHNE AUSSPRACHE ZUR KENNTNIS GENOMMEN MIT AUSSPRACHE zurückgezogen VI-1401 Drs. VI-1401 Bezirksamt Pankow von Berlin 2011 An die Bezirksverordnetenversammlung Drucksache-Nr.: Vorlage zur Kenntnisnahme für die Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 15 BezVG Betr.: Förderprogramm Stadtumbau Ost – Vorschlagsliste für die Programmplanung 2012 Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen: Gemäß § 15 Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) wird berichtet: Das Bezirksamt hat in seiner Sitzung am 2011 folgenden Beschluss gefasst: Die in der Anlage 1 aufgelisteten Maßnahmen für die Programmplanung 2012 des Förderprogramms Stadtumbau Ost, Fördergebiet Prenzlauer Berg und Buch, sind an die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung als Vorschlagsliste für das Programmjahr 2012 weiterzuleiten. Begründung Auf der Grundlage der VV SozStadt werden im Bezirk Pankow Vorhaben im Programm "Stadtumbau Ost – Aufwertung" seit dem Jahr 2002 gefördert. Die Programmplanung erfolgt nach Programmjahren. Mit der Förderperiode 2007 bis 2013 wurde die Laufzeit eines Programmjahres von fünf auf drei Kassenjahre reduziert. Die Auflistung der Vorhaben und die Erstellung der neuen Projektantragsskizzen für die Vornotierung erfolgt durch die jeweiligen Bedarfsträger und werden durch die Koordinatorin der Abteilung koordiniert. Zur Untersetzung des Gesamtkontingents mit prioritären Projekten wurden die Bezirke gebeten, bis 31.08.2011 ihre Projektantragsskizzen für das Programmjahr 2012 bei SenStadt einzureichen – dem Bezirksamt Pankow wurde eine Fristverlängerung bis zum 13.09.2011 eingeräumt. In den Vorjahren mussten in der Regel jeweils zum 30.06. eines Jahres die Listen der geplanten Maßnahmen für das Programmjahr des Folgejahres vorgelegt werden. Eine Pflicht zur Vorlage dieser Listen für das Programmjahr 2012 zum 30.06.2011 besteht nicht; für die anstehenden Haushaltsberatungen im Senat (Untermauerung der beantragten Haushaltsvolumina in der politischen Diskussion) ist jedoch eine frühzeitige Kenntnis über die geplanten Maßnahmen hilfreich. 2 Aufgrund der insgesamt begrenzten Fördermittel des Stadtumbaus ersucht SenStadt die Bezirke um eine deutliche räumliche und gebietsübergreifende Prioritätensetzung bei der Programmanmeldung. Die Vorschlagsliste wurde nach 1. Lesung im Bezirksamt am 28.06.2011 an die entsprechenden Fachausschüsse zur Beratung weitergeleitet. Der federführende Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung hat in seiner Sitzung am 01.09.2011 eine zusammenfassende Empfehlung an das Bezirksamt verabschiedet. Darin wurde die Vorschlagsliste zustimmend zur Kenntnis genommen und nachfolgende Rangfolge, getrennt nach Fördergebieten, festgelegt. Projektliste Prenzlauer Berg: 1. Thälmannpark - Sanierung 1. BA, Haus 105 2. Schule Templiner Str. 1 3. Schule John-Schehr-Str. 38 4. Schule Gleimstr. 49 5. Spielplatz Thälmannpark (Greifswalder Str./Danziger Str.) 6. Schule Christburger Str. 7 7. Schule Eugen-Schönhaar-Str. 18 8. Kita Hans-Otto-Str. 40 9. Sebastian Haffner-Zentrum Prenzlauer Allee 227 10. Spielplätze Anton-Saefkow-Platz 11. Spielplatz Senefelder Str. 21 12. Spielplatz Dietrich-Bonhoeffer-Str. 22-27 13. Spielplatz Liselotte-Herrmann-Str. 29 14. Spielplatz Pappelallee 16-17 Projektliste Buch: 1. 2. 3. 4. 5. 6. 7. Schule Walter-Friedrich-Str. 16 Schule (Freiflächen) Walter-Friedrich-Str. 16 Schlosspark Buch Kita Lindenberger Weg 26 Kita Robert-Rössle-Str. 1 JFE Wolfgang-Heinz-Str. 45 Spielplatz Theodor-Brugsch-Str. 50 Die Rangfolge wurde in die Vorschlagsliste übernommen, jedoch mit der Änderung, dass in der Projektliste Prenzlauer Berg die Kita Hans-Otto-Str. 40 von Platz 8 auf Platz 4 vorgezogen wurde, da diese Maßnahme bis 2013 fertig gestellt werden soll und deshalb mit höherer Priorität einzustufen ist. Der Träger hatte im 1. Bauabschnitt mittelsparend gebaut und somit konnten diese Mittel zu Gunsten anderer Maßnahmen eingesetzt werden. Die nachfolgenden Maßnahmen rücken dann entsprechend nach. Gemäß der grundsätzlichen Schwerpunktsetzung, soziale Infrastruktur und öffentliches Grün vor öffentlichen Straßenraum wird in der Anlage 1 der Vorschlag für die Programmplanung 2012 Stadtumbau Ost eingereicht. 3 Der hier vorgeschlagene Maßnahmenumfang übersteigt das zu erwartende Kontingent (im letzten Programmjahr um 2 Mio. € je Fördergebiet) für das Programmjahr 2012 erheblich. Haushaltsmäßige Auswirkungen Bei der Abwicklung des Programmjahres 2012 sind bei einigen Maßnahmen in den jeweiligen Kassenjahren die entsprechenden Eigenmittel des Bezirks zu erbringen. Gleichstellungs- und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen keine Auswirkungen auf die nachhaltige Entwicklung keine Kinder- und Familienverträglichkeit entfällt Anlage 1 – Vorschlagsliste Programmplanung 2012 Matthias Köhne Bezirksbürgermeister Dr. Michail Nelken Bezirksstadtrat für Kultur, Wirtschaft und Stadtentwicklung 4 Anlage 1 Stand: 06.09.2011 Vorschlagsliste Stadtumbau Ost für die Programmplanung 2012 1. Projektliste Gebiet Prenzlauer Berg Pri orit ät. Fachge biet Adresse Lage/ Gebiet Maßnahmebeschreib ung Gesamtkosten in € davon in Jahresr ate 2012 in € davon in Jahresr ate 2013 in € davon in Jahresr ate 2014 in € Eigenan teil in € Drittmittel in € 2.800.000 Fördermitte l Programmj ahr 2012 gesamt in € 2.800.000 1 Kultur Thälm annpar k Sanierung 1. BA, Haus 105 2 Schule Danziger Str. 105 10405 Berlin Templiner Str.1 Teutob urger Platz 3 Schule JohnSchehrStr. 38 4 Jugenda mt 5 6 300.000 1.500.0 00 1.000.0 00 0 0 Fertigstellung Aufwertung der Grundschule am Teutoburger Platz 1.410.000 1.410.000 1.410.0 00 0 0 0 Grüne Stadt Fertigstellung Sporthalle Turnvater Jahn-Grundschule 400.000 400.000 400.000 0 0 0 Kita HansOtto-Str. 40 a, B (2. BA) Grüne Stadt Sanierung Innen und Aufstockung (Bewegungsraum) 1.200.000 1.080.000 500.000 580.000 Schule Gleimstr. 49 Falkpl atz 630.000 630.000 10.000 310.000 Grün- Greifswal Thälm Sanierung Schulgebäude, Aula/Speiseraum, Sporthalle; Schule am Falkplatz Erneuerung eines 150.000 150.000 150.000 Priori tät gem äß INSE K Bemerkungen 0 I 0 II Sicherung der Fertigstellung der Baumaßnahme zum Schuljahr 2012/2013 Sicherung der Sporthalle Fertigstellung und Nutzung Der Träger hat im 1. BA mitteleinsparend gebaut und diese Mittel für andere Maßnahmen zur Verfügung gestellt 120.000 310.000 0 II 0 II II Nutzung der Aula/Speiseraum + Sporthalle ist für die Grundschule dringend der Str./ Danziger Str Christbur ger Str. 7 annpar k Spielplatzes im Thälmannpark 7 und Spielfläc hen Schule Winsstraße 250.000 250.000 150.000 100.000 0 8 Schule EugenSchönhaa rstraße 18 Grüne Stadt 490.000 490.000 10.000 240.000 240.000 9 Kultur 1.000.000 600.000 400.000 0 Grünund Spielflächen Grünund Spielfläc hen SG Kollwit zplatz Grüne Stadt 1.000.000 10 Prenzlaue r Allee 227 AntonSaefkowPark Sanierung Pausenfreifläche, Grundschule an der Marie Sanierung Pausenfreifläche; Felix-MendelssohnBartholdy-Schule Abschluss Sanierung, Optimierung Erneuerung von zwei Spielplätzen 180.000 180.000 Senefelde r Str. 21 Helmh oltzplatz Neubau eines Spielplatzes 255.000 255.000 11 12 Grünund Spielfläc hen DietrichBonhoeffe r-Str. 2227 Bötzo wvierte l Aufwertung und Erneuerung eines Spiel- und Bolzplatzes 440.000 440.000 13 Grünund Spielfläc hen Bötzo wvierte l Erneuerung eines Spielplatzes 60.000 60.000 14 Grünund Spielfläc hen LiselotteHerrmann -Str. 29/ HansOtto-Str. 23 Pappelall ee 16-17 Helmh oltzplatz Neubau eines Spielplatzes 50.000 50.000 180.000 0 0 0 I 0 I. Pausenfläche zur Sicherung der Nutzungsfähigkeit erneuern Pausenfläche zur Sicherung Nutzungsfähigkeit erneuern II 255.000 440.000 60.000 50.000 0 II Grunderwerb erforderlich! I Grunderwerb teilweise erforderlich! NEU Grunderwerb erforderlich! NEU Erweiterung Spielplatzes Friedhofspark Pappelallee Gesamtsumme Prenzlauer Berg: 9.315.000 9.195.000 3.635.0 00 3.950.0 00 1.610.0 00 120.000 davon in Jahresr ate 2012 in € davon in Jahresr ate 2013 in € davon in Jahresr ate 2014 in € Eigenanteil in € Drittmittel in € 800.000 2.300.0 00 2.300.0 00 0 0 150.000 0 0 0 2. Projektliste Gebiet Buch Pri orit ät Fachge biet Adresse Lage/ Gebiet Maßnahmebeschreib ung Gesamtkosten in € 1 Schule WalterFriedrichStraße 16 Buch Energetische Sanierung des Schulgebäudes und Standardanpassung in der HufelandSchule 5.400.000 Fördermitte l Programmj ahr 2012 in € 5.400.000 2 Schule WalterFriedrichStraße 16 Buch Sanierung der Freiflächen 300.000 300.000 150.000 3 Grünund Spielfläc hen Schlossp ark Buch Buch Denkmalgerechte Erneuerung und Instandsetzung von Teilen der 200.000 200.000 200.000 Priori tät gem äß INSE K I Bemerkungen Für die Bereitstellung der 6 Züge in der Schulart ISS ist die Nutzungsfähigkeit des 2. Schulgebäudes notwendig Die Pausenfläche entspricht nicht den Anforderungen für die Schulnutzung und ist deshalb dringend zu sanieren 4 Jugenda mt 5 Jugenda mt 6 Jugenda mt 7 Grünund Spielfläc hen Kita Lindenber ger Weg 26 Kita RobertRössleStr. 1 (1. BA) JFE WolfgangHeinz-Str. 45 Buch TheodorBrugschStr. 50 (gegenüb er) Buch Buch Buch Parkeinfriedung und von Parkwegen Sanierung (Gebäudehülle, Heizung, Sanitär, Brandschutz, Küche) Energetische Sanierung 1.800.000 1.620.000 350.000 635.000 810.000 729.000 400.000 329.000 Energetische Sanierung (Gebäudehülle, Sanitär, Behindertengerechtig keit) Umbau des Spielplatzes 600.000 540.000 100.000 300.000 150.000 150.000 Gesamtsumme Buch: 9.260.000 8.939.000 2.000.0 00 3.864.0 00 3.075.0 00 321.000 18.134.000 5.635.0 00 7.814.0 00 4.685.0 00 441.000 Gesamtsumme Maßnahmen Prenzl. Berg und Buch: 18.575.00 0 635.000 140.000 180.000 II 81.000 III 60.000 II 150.000 III NEU