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Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin III. Wahlperiode Ursprung: Mündliche Anfrage Initiator: FDP, Glatzel, Edgar Beratungsfolge 29.09.2010 Gremium BVV Drs. Nr.: DS/1900/III Sitzung Erledigungsart 022/III-BVV beantwortet Mündliche Anfrage Betr.: Hygienekontrollen im SEZ und Baerwaldbad Ich frage das Bezirksamt: 1) Wann wurden im Jahr 2010 vom Gesundheitsamt Hygienekontrollen und die üblichen Wasserkontrollen im SEZ und im Baerwaldbad durchgeführt? 2) Wer erteilte im SEZ an wen die Schankerlaubnis ? Beantwortung durch BezStR Herr Mildner-Spindler: Frage 1: Nachdem das Bezirksamt über die geplante Aufnahme des Badebetriebes im SEZ informiert war, erfolgte am 7. Juli eine Besichtigung der genutzten Bereiche des SEZ; durch das Gesundheitsamt durch den Bereich die Gesundheit und Umweltmedizin. Die amtliche Probenahme erfolgte am 20. Juli. Die Befunde waren ohne Beanstandungen. Zum Baerwaldbad: die allgemeine Hygieneüberwachung, einschließlich der vor Vorortmessung Hygienehilfsparametern der Wasserballqualität, zum Beispiel Chlorwerte, erfolgte im Baerwaldbad am 4. Februar und am 5. Mai diesen Jahres. Die letzte die Wasserprobe erfolgte am 12. Juni 2009. Die Befunde waren ohne Beanstandungen. Der Auftrag zur amtlichen Probenahme 2010 wurde für alle im Bezirk vorhandenen Bäder am 25.3.2010 dem Landeslabor Berlin-Brandenburg erteilt. Diese jährlich zu erfolgen Probenahme durch das Landeslabor steht noch aus. Sie wird in dieser Woche erfolge. Um eine Nachfrage gleich zu nehmen, es gibt die Vorschrift nach dem Badewassergesetz, dass einmal im Jahr eine amtliche Probennahme zu erfolgen habe. Diese Probenahme erfolgt, wie gesagt, jetzt Anfang Oktober. Frage 2: Durch das Wirtschaftsamt wurde am 24.11.2003 eine Erlaubnis zum Betreiben einer Schank- und Speisewirtschaft mit der besonderen Betriebsart Bowlingrestaurant an die sie SEZ Berlin GmbH erteilt. Frage 3: Ist es üblich, in Berlin, jemanden die Schank Erlaubnis zu erteilen der in Berlin irrtümlich gemeldet ist? Frage 4: Ist das Bezirksamt verpflichtet alle öffentlichen Bäder regelmäßig wegen der Wasser- und Duschraumhygiene zu kontrollieren? BezStR Herr Mildner-Spindler die Fragen hier habe ich, meines Erachtens mit den Ausführungen zur Frage 1 beantwortet. Was die Berliner Bäderbetriebe betrifft, habe ich noch einmal nachgefragt, erfolgte durch die Berliner Bäderbetriebe bei den Freibädern vor Saisonstart aus eigener Veranlassung eine Probenahme. Die wird dann eingesendet; die wieder uns zur Kenntnis gegeben. Und sie ist auch Grundlage der Entscheidung darüber, ob das Bad zum Saisonstart freigegeben ist. BV Salonek Wieso geht das Gesundheitsamt davon aus, dass im SEZ ein Hallenbad betrieben wird und entsprechende Wasserkontrolle gemacht werden, wenn das Bauamt davon ausgeht, das im SEZ weder ein Hallenbad beantragt noch betrieben wird, wie wir vor einigen Monaten schon einmal bestätigt bekommen haben? BezStR Herr Mildner-Spindler Die Antwort ist mir in der Form nicht bekannt. Wenn das ein Widerspruch ist, dann werden die versuchen diesen Widerspruch aufzuklären. Wir gehen wird verständlich, wenn der Betreiber angezeigt, dass er sozusagen Wasserflächen in Betrieb nimmt, davon aus, dass er beprobt werden will. Und dann erfolgte sozusagen die Kontrolle. Und dann bekommt er sozusagen auch ein Ergebnis. BV Glatzel Einmal im Jahr ist die Probe. Jetzt möchte ich gerne wissen, wird auch Samstag nachmittags, zum Beispiel im Baerwaldbad, mal eine Probe entnommen? BezStR Herr Mildner-Spindler Samstag nachmittag. Hier wird nicht zu den regelmäßigen Arbeitszeiten des öffentlichen Dienstes; und unser Bereich Hygiene und Umweltmedizin wird solche Kontrollen durchaus in der Woche durchführen können. BV Jösting-Schüßler Da vorhin die Frage Hallenbad und Wasserflächen angesprochen worden ist, würde ich gerne den Sportstadtrat fragen, ob er uns beantworten kann, was unter dem Begriff Hallenbad zu verstehen ist? Dr. Stöß Nach meinem Dafürhalten ist ein Hallenbad eine überdachte Sportstätte, die sich zum Schwimmen eignet.