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Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin III. Wahlperiode Ursprung: Mündliche Anfrage Initiator: B'90/Die Grünen, Kapek, Antje Beratungsfolge 27.10.2010 Gremium BVV Sitzung Drs. Nr.: DS/1955/III Erledigungsart 023/III-BVV beantwortet Mündliche Anfrage Betr.: Baumarkt im Yorckdreieck Ich frage das Bezirksamt: 1. Was sind die Ergebnisse der BürgerInnen-Infoveranstaltung vom 7. Oktober 2010 zu den Planungen im Yorckdreieck? 2. Welche Punkte sind offen und wie stellt sich das weitere Verfahren dar? 3. Welche Vereinbarungen gibt es mit dem Bezirk Tempelhof-Schöneberg? Beantwortung: BzBm Herr Dr. Schulz Frage1 Ich glaube, dass man positive Bilanz dieser Fangschaltung ziehen kann. Die war er auch von sehr viel Schöneberger Bürgern besucht. Wir hatten auch entsprechend im Vorfeld in diesem räumlichen Bereichen geworben; für diese Veranstaltung. Und ich glaube, dass auch die Argumentation, die wir auch schon im Planungsausschuss ….. ich glaube auch, dass die Thematik die wir hier in Friedrichshain-Kreuzberg als positiv zu gewichtende Faktoren diskutiert haben, auch durchaus angekommen sind. Nämlich, dass wir gesagt haben, die vorgesehene Baudichte mit einer Geschoßflächenzahl von vier würde mit sich bringen, dass sie dort einer Eiger Nordwand bekämen, die städtebaulich eine erhebliche visuelle Barriere für den gegenwärtig entstehenden Park darstellen würde; der auch davon lebt, dass er eine optische Weite in das Südgelände hat. Zum zweiten würde jeder Hochbau der dort substanziell in die Höhe geht; und das ist natürlich bei einer Geschoßflächenzahl von vier praktisch notwendig; auch der Luftaustausch dort wesentlich verschlechtert werden und damit die Klimaschutzfunktion dieses dortigen Kaltluftentstehungsgebietes erheblich reduziert werden. Also aus diesen beiden Gründen sagen wir, ist dieses Vorhaben dort gut. Es ist eine bessere Lösung als das was bislang angedacht worden ist. Dient dem Klima. Dient dem dortigen Städtebau und ermöglicht gleichzeitig, dass wir auch die Belange des Sports mit einem Sportplatz auf dem Dach befriedigen können. Frage2 Naturgemäß hat sich die dortige Einwohnerschaft und Bevölkerung sehr dafür interessiert; auch sehr kritische Nachfragen gestellt, wie wird die verkehrliche Anbindung sein? Diese Frage wird zu Recht gestellt. Wir müssen durch ein Gutachten analysiert werden. Wir haben deshalb auch zu diesem Punkt ein sehr offensives Verhältnis und uns darauf verständigt, dass wenn das Verkehrsgutachten vorliegt, wie er dann auch nicht weitere Verfahrensschritte abwarten werden, sondern dann unmittelbar darauf aufsetzen werden; die nächste öffentliche Veranstaltung. So dass wir dann auch gemeinsam darüber diskutieren können. Ein anderer Punkt, den wir schon aus dem Vorfeld wussten, dass es eine inbrünstige Erwartung und Wunsch der Schöneberger ist, dass es nämlich vom Südgelände über die Bautzener Straße dann eine Wegeverbindung für Fußgänger gibt Richtung Norden; dann in den zukünftigen Park. Diese Wegeführung müsste zwangsläufig über das Yorckdreieck geführt werden. Und auch da hat der Geschäftsführer von Hellweg ganz klar gesagt, mit ihn nutzt diesen Weg geben. Er stellt sich dem nicht entgegen. Und vor diesem Hintergrund werden wir demnächst eine gemeinsame Vorortbegehung machen; mit Hellweg, mit der Initiative Bautzener Straße, mit der AG Gleisdreieck; und werden dann diese Trassenführung abstimmen. Da gibt es noch einen weiteren Punkt, der aber im gegenwärtigen Verfahren nicht wirklich klärbar ist. Natürlich, dass es einen Wunsch gibt, dort städtebaulich aber auch durchaus architektonisch eine Stadtkante auszubilden zur Yorckstraße hin, um die gegenwärtig ja sehr unbefriedigende Situation mit der Tankstelle und mit diesen wilden Schrauberbuden dort durch einen anspruchsvolleren Städtebau zu ersetzen. Dem kann man nur zustimmen, dass ist auch unser Anspruch. Es wird keine Blechkiste dort geben und Ähnliches. Wie dann das Zusammenspiel zwischen Freiflächenplanung und dem eigentlichen Hochbau dann passiert, mit welchen Materialien und ähnlichem, werden wir im weiteren Verfahren klären. Wobei das nicht das eigentliche Thema des Bebauungsplanverfahrens ist. Dort klären wir keine Architektur, sondern städtebauliche Figuren und ähnliche Themen. Frage3 Eine der Vereinbarungen die wir mit der Bevölkerung aus Tempelhof-Schöneberg getroffen haben, ist, dass wir, sobald das Verkehrsgutachten vorliegt, darüber noch einmal eine gemeinsame Diskussion führen. Das ist ja auch ein großes Anliegen der Kreuzbergerrinnen und Kreuzberger; ist klar, weil auch im Einzugsbereich für einen möglichen Baumarkt an dieser Stelle natürlich dann auch in den westlichen Kreuzberg liegt. Wir haben die zweite Vereinbarung, dass wir zusammen mit den Bürgerinitiativen aus Schöneberg diese Durchwegung abstimmen werden. Und es gibt nicht eine Vereinbarung, aber eine in Aussichtsstellung gegenüber dem Baustadtrat von Tempelhof-Schöneberg. Das betrifft die Sportplatznutzung. Ich finde es aus Fairnessgründen eigentlich gebotenen, zu sagen, dass Schöneberg dann auch Zeiten; Sportzeiten für Vereinssportnutzung, dann auch auf den zukünftigen Sportplatz bekommt und es nicht ausschließlich gemacht wird von Friedrichshain und Kreuzberg. Einfach vor dem Hintergrund, dass ein kleiner Bereich nördlich von der Yorkstraße; nämlich da wo die Tankstelle zurzeit existiert; Schöneberger Bezirksgebiet ist. Und die aus diesem Grunde dann natürlich auch im Bebauungsplanverfahren mitziehen müssen; mitstimmen müssen; auch das Bezirksamt dort; und ich denke, vor diesem Hintergrund man auch einen fairen Ausgleich anbieten muss, dass Schöneberger Bezirksamt und Sportvereine auch dann einen Nutzen haben, außer dass dort eine Versorgung mit Baumaterial, Baubedarf usw. gibt. Und das ist von mir in Aussicht gestellt worden; und das war auch eine dringende Bitte des Bezirksamtes von Tempelhof-Schöneberg. Und dann muss man abwarten, wenn wir da in die Mietvertragsverhandlungen gehen, wie dann das ganze Geschehen soll, dass wir Tempelhof-Schöneberg dabei dann auch berücksichtigen. BV Kapek Nochmal für das nähere Verständnis. Das heißt, dass es eine Beteiligung des Bezirksamtes oder der zuständigen Abteilung im Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg B-Planverfahren über die hinausgehende Frage Baukörperausweisung, aber vielleicht auch schon nähere Ausgestaltung des Geländes und dazu eine zusätzliche Beteiligung der engagierten Bürgerinitiativen aus TempelhofSchöneberg? BzBm Herr Dr. Schulz in der Tat ist das ein bisschen anders, wie bei Bebauungsplänen, die in Schöneberg direkt benachbart an die Kreuzberger Grenze aufgestellt werden. Sie wissen ja, dass es da einige Bebauungsplanverfahren gibt, wo wir entweder überhaupt nicht benachrichtigt werden oder nur extrem spät. Das bedaure ich wirklich sehr, weil wir auch keine Anarchisten sind, sondern auch mündige Bürger, die mitreden wollen, wenn vor ihrer Haustür etwas passiert. In diesem Falle muss man das aber gar nicht so auf dieser Ebene diskutieren. Ich erwähnte, Schöneberg hat von dem Geltungsbereich dieses Teilbebauungsplans eine Teilfläche die zu Schöneberg gehört. Damit ist Schöneberg automatisch, das Bezirksamt und auch mit seiner BVV mit im Spiel; und wird Af einer ganz indizierte Art und Weise dort sich engagieren und das Verfahren begleiten. Es ist sozusagen Vertragspartner und entspricht etwa dem, was wir bei den Ostkreuz Bebauungsplänen haben, wo ein großer Teil auf Lichtenberger Gebiet ist; der kleinere Teil aber in Friedrichshain-Kreuzberg. Aber wird dennoch alle Beschlussfassungen dann natürlich auch hier in Friedrichshain-Kreuzberg haben. Wir wissen das trotzdem die Hauptlast der Entwicklung vom federführenden Bezirksamt Lichtenberg gemacht wird. So wird sich das hier auch abspielen. BV Panhoff sieht das Bezirksamt in dem Bebauungsplanverfahren einer Chance dieser vor denen so genannte Eiger Nordwand auch dauerhaft obsolet zu machen, also mit einer längeren Perspektive? Wird der Bebauungsplan entsprechende Vorkehrungen treffen können? BzBm Herr Dr. Schulz auf dieser Sitzung/auf dieser öffentlichen Veranstaltung; ich hab das nicht erwähnt, war er auch der Baustadtrat von Tempelhof-Schöneberg anwesend. Er hat sich leider jetzt nicht dezidiert dazu geäußert, ob er auch sozusagen unglaublich erfreut ist und sozusagen mitträgt, dass wir dieser steht der baulichen Kennzahl und dieser Baudichte; dieser GFZ Zahl von vier wegkommen und wir damit sozusagen nochmal einen bedeutenden Beitrag zur Erhaltung von Klimaschutz leisten können. Wir haben etwa 85-90 % des Gebiets in Kreuzberg liegen. Und ihn als Baustadtrat bewegt natürlich die Frage, was auch viele Schöneberger bewegt. Welche Zielverkehre werden dort entstehen? Wie werden die angrenzenden Wohnquartiere belastet; drängen die in die Wohn- und Erschließungsstraßen rein? Welche Steuerungs- und Regelungsinstrumente werden straßenverkehrsrechtlich dort getroffen? Und ähnliche Fragen; das halte ich für völlig legitim. Und das sind natürlich die Fragen, die Schöneberg bisher bislang erkennbar auch vertritt. Und wenn wir in dieser Situation wären, würden wir auf diese Frage natürlich auch besondere Aufmerksamkeit legen.